Gegen Rechte hat doch niemand vom Verfassungsschutz was.
Gegen Rechte hat doch niemand vom Verfassungsschutz was.
🤌
🤌
Ich erhalte meine Weisungen vom Bundesverfassungsgericht!
Ich werde vom Verfaschungsschutz überwacht.
(Disclaimer: wenn sich irgendwer vom Verfassungsschutz hier angesprochen fühlt, einfach mal schauen, ob es Gründe dafür gibt z.B. HGM)
Ich erhalte meine Weisungen vom Bundesverfassungsgericht!
Ich werde vom Verfaschungsschutz überwacht.
(Disclaimer: wenn sich irgendwer vom Verfassungsschutz hier angesprochen fühlt, einfach mal schauen, ob es Gründe dafür gibt z.B. HGM)
Alles beim Alten in Nazi-Deutschland
netzpolitik.org/2025/zivilge...
#NieMehrCDU #AntifaBleibtHandarbeit #NoNazis #Verfaschungsschutz
Alles beim Alten in Nazi-Deutschland
netzpolitik.org/2025/zivilge...
#NieMehrCDU #AntifaBleibtHandarbeit #NoNazis #Verfaschungsschutz
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-gilt-in-MV-weiter-nicht-als-gesichert-rechtsextremistisch,afdverfassungsschutz122.html
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-gilt-in-MV-weiter-nicht-als-gesichert-rechtsextremistisch,afdverfassungsschutz122.html
es folgen noch weitere redebeiträge zum untersuchungsausschuss.
interessant, dass der verfaschungsschutz keine menschen schützt, dies nicht ihre aufgabe sein.
na dann, vs abschaffen, dann ist reichlich kohle für soziale projekte da.
es folgen noch weitere redebeiträge zum untersuchungsausschuss.
interessant, dass der verfaschungsschutz keine menschen schützt, dies nicht ihre aufgabe sein.
na dann, vs abschaffen, dann ist reichlich kohle für soziale projekte da.
unter dem strich wird alles so bleiben wie es ist:
der verfaschungsschutz wird weit
er verfaschen.
berliner bullen werden weiter ihrem rechtsextremismus und rassismus ohne konsequenzen fröhnen.
die afd nahe #nocdu und arbeiterverräter #nospd findens ok
unter dem strich wird alles so bleiben wie es ist:
der verfaschungsschutz wird weit
er verfaschen.
berliner bullen werden weiter ihrem rechtsextremismus und rassismus ohne konsequenzen fröhnen.
die afd nahe #nocdu und arbeiterverräter #nospd findens ok
netzpolitik.org/2025/verfass...
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*Verbündete
*Verbündete
"Rechtsextrem" kann auch eine Meinungsäußerung sein.
Ich sage ja nicht "laut BfV gesichert rechtsextrem", das wäre eine falsche Tatsachenbehauptung.
Aber jemanden "rechtsextrem" zu nennen steht nicht gleichsam unter Genehmigungsvorbehalt durch den Verfaschungsschutz.
"Rechtsextrem" kann auch eine Meinungsäußerung sein.
Ich sage ja nicht "laut BfV gesichert rechtsextrem", das wäre eine falsche Tatsachenbehauptung.
Aber jemanden "rechtsextrem" zu nennen steht nicht gleichsam unter Genehmigungsvorbehalt durch den Verfaschungsschutz.
Was macht eigentlich der Verfaschungsschutz?👀
Auf X versucht Petschner-Multari sich gerade als ahnungslos zu geben...
Was macht eigentlich der Verfaschungsschutz?👀
Gesetze ignorieren
Korruption
Gefangene foltern
Hass und Hetze
Betrug und Lügen
Zerstörung der Demokratie
Spaltung
Bereicherung
Gesetze ignorieren
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