Eule
@angryeule.bsky.social
Stressed, depressed & ready to rest.
Gegen ALLE ismen
Trying to be save
He/him
💉💉💉💉
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Reposted by Eule
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 4:45 PM
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
1984
Der Polizeistaat wird ausgebaut und die Unschuldsvermietung ist abgeschafft
#ACAB #PolizeiProblem
Der Polizeistaat wird ausgebaut und die Unschuldsvermietung ist abgeschafft
#ACAB #PolizeiProblem
Lasst euch nur diese Absatz mal auf der Zunge zergehen: "Das Polizeigesetz wird zudem um den Begriff der Vorfeldstraftat erweitert – damit erhält die Polizei teils weitreichende Befugnisse, wenn sie glaubt, der Vorbereitung einer Straftat auf der Spur zu sein."
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
November 24, 2025 at 9:07 PM
1984
Der Polizeistaat wird ausgebaut und die Unschuldsvermietung ist abgeschafft
#ACAB #PolizeiProblem
Der Polizeistaat wird ausgebaut und die Unschuldsvermietung ist abgeschafft
#ACAB #PolizeiProblem
Reposted by Eule
Lasst euch nur diese Absatz mal auf der Zunge zergehen: "Das Polizeigesetz wird zudem um den Begriff der Vorfeldstraftat erweitert – damit erhält die Polizei teils weitreichende Befugnisse, wenn sie glaubt, der Vorbereitung einer Straftat auf der Spur zu sein."
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 7:40 PM
Lasst euch nur diese Absatz mal auf der Zunge zergehen: "Das Polizeigesetz wird zudem um den Begriff der Vorfeldstraftat erweitert – damit erhält die Polizei teils weitreichende Befugnisse, wenn sie glaubt, der Vorbereitung einer Straftat auf der Spur zu sein."
CN Gewalt gegen Kinder
Wenn immer Cops etwas falsch machen, sind die BodyCams aus
Man sollte meinen, eine Vorrichtung, die die Kameras automatisch einschaltet wenn eine Waffe gezogen wird wäre das Mindeste
Aber die BodyCams wurden eingeführt um Cops zu schützen, nicht uns!
#ACAB #PolizeiProblem
Wenn immer Cops etwas falsch machen, sind die BodyCams aus
Man sollte meinen, eine Vorrichtung, die die Kameras automatisch einschaltet wenn eine Waffe gezogen wird wäre das Mindeste
Aber die BodyCams wurden eingeführt um Cops zu schützen, nicht uns!
#ACAB #PolizeiProblem
Die Bodycams der #Polizei #Bochum waren bei den Schüssen auf ein 12-jähriges gehörloses Mädchen aus.
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
Einsatz in Bochum: Keine Bodycam-Aufnahmen von Polizeischuss auf Zwölfjährige
In Bochum wurde eine gehörlose Zwölfjährige von einem Polizeischuss getroffen und lebensbedrohlich verletzt. Viele Fragen sind noch offen. NRW-Innenminister Reul erklärt nun, warum keine Bodycams ange...
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 9:04 PM
CN Gewalt gegen Kinder
Wenn immer Cops etwas falsch machen, sind die BodyCams aus
Man sollte meinen, eine Vorrichtung, die die Kameras automatisch einschaltet wenn eine Waffe gezogen wird wäre das Mindeste
Aber die BodyCams wurden eingeführt um Cops zu schützen, nicht uns!
#ACAB #PolizeiProblem
Wenn immer Cops etwas falsch machen, sind die BodyCams aus
Man sollte meinen, eine Vorrichtung, die die Kameras automatisch einschaltet wenn eine Waffe gezogen wird wäre das Mindeste
Aber die BodyCams wurden eingeführt um Cops zu schützen, nicht uns!
#ACAB #PolizeiProblem
Der Verband "Familienunternehmen" zu denen auch einige NS Profitiere gehören, will die Brandmauer zur AfD einreißen.
Die Wirtschaft hat auch vor 100 Jahren mit den Faschos packtiert & von den günstigen Arbeitskräften aus dem KZ profitiert.
www.tagesspiegel.de/wirtschaft/k...
Die Wirtschaft hat auch vor 100 Jahren mit den Faschos packtiert & von den günstigen Arbeitskräften aus dem KZ profitiert.
www.tagesspiegel.de/wirtschaft/k...
„Kontaktverbot aufgehoben“: Familienunternehmer-Verband gibt Brandmauer zur AfD auf
In der deutschen Wirtschaft kommt es zu einem Umdenken im Umgang mit der AfD. Zugleich wird betont, dass die Programmatik der AfD den deutschen Unternehmen schaden würde.
www.tagesspiegel.de
November 24, 2025 at 5:43 PM
Der Verband "Familienunternehmen" zu denen auch einige NS Profitiere gehören, will die Brandmauer zur AfD einreißen.
Die Wirtschaft hat auch vor 100 Jahren mit den Faschos packtiert & von den günstigen Arbeitskräften aus dem KZ profitiert.
www.tagesspiegel.de/wirtschaft/k...
Die Wirtschaft hat auch vor 100 Jahren mit den Faschos packtiert & von den günstigen Arbeitskräften aus dem KZ profitiert.
www.tagesspiegel.de/wirtschaft/k...
Reposted by Eule
Eine aktuelle, auf der BKA-Herbsttagung vorgestellte Studie zeigt erschreckende Befunde: Nur 29 % der befragten Polizeibeamt*innen lehnen autoritäre Einstellungen klar ab – 13 % befürworten sie sogar. Demokratie steht unter Druck. Eine resiliente, verfassungstreue Polizei ist wichtiger denn je.
"Das sind Alarmzeichen": So geht die Polizei mit extremistischen Strömungen um
Die Polizei diskutiert aktuell über die Abwehr von äußeren Gefahren. Dabei rückt eine Bedrohung von innen in den Fokus. Doch dem Thema nähern sich die Beamten nur zaghaft an.
www.t-online.de
November 24, 2025 at 10:56 AM
Eine aktuelle, auf der BKA-Herbsttagung vorgestellte Studie zeigt erschreckende Befunde: Nur 29 % der befragten Polizeibeamt*innen lehnen autoritäre Einstellungen klar ab – 13 % befürworten sie sogar. Demokratie steht unter Druck. Eine resiliente, verfassungstreue Polizei ist wichtiger denn je.
Auf der Couch mit der Liebsten, eingekuschelt den Herrn der Ringe gucken. Kann es was besseres geben?
#LazySunday #LotR
#LazySunday #LotR
November 23, 2025 at 11:18 AM
Auf der Couch mit der Liebsten, eingekuschelt den Herrn der Ringe gucken. Kann es was besseres geben?
#LazySunday #LotR
#LazySunday #LotR
Reposted by Eule
Auf Brücken will die Polizei Ausweise kontrollieren und Kundgebungen nicht vor der Messehalle zulassen. Eine Woche vor der geplanten Neugründung der AfD-Jugend wird klar unter welchen Bedingungen der antifaschistische Protest in Gießen stattfinden soll.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Gießen will Protest gegen AfD-Jugend einschränken
Gut eine Woche vor der geplanten Neugründung der AfD-Jugend in Gießen kündigen die Behörden massive Sperrungen an. Antifaschist*innen sind besorgt über Versammlungsfreiheit und kündigen Klagen an.
www.nd-aktuell.de
November 21, 2025 at 3:09 PM
Auf Brücken will die Polizei Ausweise kontrollieren und Kundgebungen nicht vor der Messehalle zulassen. Eine Woche vor der geplanten Neugründung der AfD-Jugend wird klar unter welchen Bedingungen der antifaschistische Protest in Gießen stattfinden soll.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Reposted by Eule
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Da Bluesky meine Mod-Liste transfeindlicher Accounts nicht wieder sichtbar schalten will, hab ich was neues gebastelt. Quasi v2.0, diesmal mit schön unterwürfigem Namen. Ich nutze sie wie immer als Mute-Liste.
bsky.app/profile/did:...
bsky.app/profile/did:...
November 21, 2025 at 6:52 PM
Da Bluesky meine Mod-Liste transfeindlicher Accounts nicht wieder sichtbar schalten will, hab ich was neues gebastelt. Quasi v2.0, diesmal mit schön unterwürfigem Namen. Ich nutze sie wie immer als Mute-Liste.
bsky.app/profile/did:...
bsky.app/profile/did:...
Reposted by Eule
"Ausgewogenheit ist für den ÖRR insgesamt wichtig. Das heißt aber nicht, extremistischen Positionen eine Plattform zu bieten, das Framing rechtsextremer Demagogen zu übernehmen oder sich von ihnen in der eigenen Berichterstattung in die Ecke treiben zu lassen."
mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
Faktenbasiert, aufklärend, machtkritisch - M - Menschen Machen Medien (ver.di)
Der Journalist Georg Restle ist seit 2012 Leiter und Moderator des Politmagazins Monitor in der ARD. Der studierte Jurist tritt für einen „werteorientierten Journalismus“ ein. Mit M sprach er über Fak...
mmm.verdi.de
November 21, 2025 at 5:14 PM
"Ausgewogenheit ist für den ÖRR insgesamt wichtig. Das heißt aber nicht, extremistischen Positionen eine Plattform zu bieten, das Framing rechtsextremer Demagogen zu übernehmen oder sich von ihnen in der eigenen Berichterstattung in die Ecke treiben zu lassen."
mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
Reposted by Eule
"Wer sich Nazis entschieden entgegenstellt, wird zum Feindbild erklärt und muss mit schweren Verfolgungen rechnen.“
Und wieder §129
Die Repressionen nehmen kein Ende.
Aber unsere Solidarität ist stärker als jede Knastmauer
#FreeAllAntifas
bsky.app/profile/rote...
Und wieder §129
Die Repressionen nehmen kein Ende.
Aber unsere Solidarität ist stärker als jede Knastmauer
#FreeAllAntifas
bsky.app/profile/rote...
Am 25.11. beginnt in Dresden einer der massivsten Prozesse gegen Antifas seit Jahren. Staatsschutz und Bundesanwaltschaft knüpfen erneut an den Budapest-Komplex und §129 an, um Antifaschismus zu kriminalisieren. Staatliche Verfolgung eskaliert. Wir sind alle Antifa. rote-hilfe.de/meldungen/ve...
Verfolgung gegen Antifas geht weiter: Dresdner Großprozess ab 25. November
Nachdem der Auftakt nochmals verschoben worden war, beginnt am Dienstag der Dresdner Großprozess gegen Antifaschist*innen: Ab dem 25.
rote-hilfe.de
November 21, 2025 at 4:29 PM
"Wer sich Nazis entschieden entgegenstellt, wird zum Feindbild erklärt und muss mit schweren Verfolgungen rechnen.“
Und wieder §129
Die Repressionen nehmen kein Ende.
Aber unsere Solidarität ist stärker als jede Knastmauer
#FreeAllAntifas
bsky.app/profile/rote...
Und wieder §129
Die Repressionen nehmen kein Ende.
Aber unsere Solidarität ist stärker als jede Knastmauer
#FreeAllAntifas
bsky.app/profile/rote...
Reposted by Eule
Am 25.11. beginnt in Dresden einer der massivsten Prozesse gegen Antifas seit Jahren. Staatsschutz und Bundesanwaltschaft knüpfen erneut an den Budapest-Komplex und §129 an, um Antifaschismus zu kriminalisieren. Staatliche Verfolgung eskaliert. Wir sind alle Antifa. rote-hilfe.de/meldungen/ve...
Verfolgung gegen Antifas geht weiter: Dresdner Großprozess ab 25. November
Nachdem der Auftakt nochmals verschoben worden war, beginnt am Dienstag der Dresdner Großprozess gegen Antifaschist*innen: Ab dem 25.
rote-hilfe.de
November 21, 2025 at 3:22 PM
Am 25.11. beginnt in Dresden einer der massivsten Prozesse gegen Antifas seit Jahren. Staatsschutz und Bundesanwaltschaft knüpfen erneut an den Budapest-Komplex und §129 an, um Antifaschismus zu kriminalisieren. Staatliche Verfolgung eskaliert. Wir sind alle Antifa. rote-hilfe.de/meldungen/ve...
Reposted by Eule
WHOA. The FBI was/is spying on a Signal chat for a New York immigration court watch group, claiming they were “anarchist violent extremist actors.”
Your reminder that the government is watching and don’t say anything in a big group chat you wouldn’t say on TV.
www.theguardian.com/us-news/2025...
Your reminder that the government is watching and don’t say anything in a big group chat you wouldn’t say on TV.
www.theguardian.com/us-news/2025...
The FBI spied on a Signal group chat of immigration activists, records reveal
Exclusive: Agency accessed private conversations of New York ‘courtwatch’ group that was observing public hearings
www.theguardian.com
November 21, 2025 at 12:55 PM
WHOA. The FBI was/is spying on a Signal chat for a New York immigration court watch group, claiming they were “anarchist violent extremist actors.”
Your reminder that the government is watching and don’t say anything in a big group chat you wouldn’t say on TV.
www.theguardian.com/us-news/2025...
Your reminder that the government is watching and don’t say anything in a big group chat you wouldn’t say on TV.
www.theguardian.com/us-news/2025...
Vermutlich Brandstiftung im Blücherpark in #Dortmund
Es kann doch nicht sein, dass soziale Projekte für ökonomisch schlecht gestellte Menschen Ziel von Brandanschlägen werden. #Kaltland schlägt erneut zu.
Was ich zu den Tätern sagen würde ist justiziabel deshalb denkt euch den Teil
1/2
Es kann doch nicht sein, dass soziale Projekte für ökonomisch schlecht gestellte Menschen Ziel von Brandanschlägen werden. #Kaltland schlägt erneut zu.
Was ich zu den Tätern sagen würde ist justiziabel deshalb denkt euch den Teil
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November 21, 2025 at 6:07 PM
Wie haben als Gesellschaft & Individuen nicht ausreichend gelernt, Kritik & Status-Quo Hinterfragen / Ändern nicht als persönlichen Angriff zu werten
Neu lernen, neu evaluieren & Wissen / Handeln an aktuelle Bedingungen anpassen sind Kernelemente der Wissenschaft, nicht Zeichen für pers. Fehler
1/3
Neu lernen, neu evaluieren & Wissen / Handeln an aktuelle Bedingungen anpassen sind Kernelemente der Wissenschaft, nicht Zeichen für pers. Fehler
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Rassismuskritische Bildung bedeutet, gesellschaftliche Machtverhältnisse sichtbar zu machen. Dies kann Irritation, Scham oder Abwehr auslösen.
Eine neue Studie unseres Instituts zeigt: Solche Reaktionen sind keine Ausnahme, sondern ein normaler Bestandteil von Lernprozessen in der #Rassismuskritik.
Eine neue Studie unseres Instituts zeigt: Solche Reaktionen sind keine Ausnahme, sondern ein normaler Bestandteil von Lernprozessen in der #Rassismuskritik.
November 21, 2025 at 11:17 AM
Wie haben als Gesellschaft & Individuen nicht ausreichend gelernt, Kritik & Status-Quo Hinterfragen / Ändern nicht als persönlichen Angriff zu werten
Neu lernen, neu evaluieren & Wissen / Handeln an aktuelle Bedingungen anpassen sind Kernelemente der Wissenschaft, nicht Zeichen für pers. Fehler
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Neu lernen, neu evaluieren & Wissen / Handeln an aktuelle Bedingungen anpassen sind Kernelemente der Wissenschaft, nicht Zeichen für pers. Fehler
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Reposted by Eule
Politikwissenschaftliche Forschung hat in den letzten Monaten klare Ergebnisse gezeigt: wer Themen und Sprache der extremen Rechten übernimmt und sie mitregieren lässt macht sie stärker, Teile der extremen Rechten werden sogar noch stärker radikalisiert. Das könnte ja die Basis für Diskussionen sein
November 21, 2025 at 9:08 AM
Politikwissenschaftliche Forschung hat in den letzten Monaten klare Ergebnisse gezeigt: wer Themen und Sprache der extremen Rechten übernimmt und sie mitregieren lässt macht sie stärker, Teile der extremen Rechten werden sogar noch stärker radikalisiert. Das könnte ja die Basis für Diskussionen sein
Reposted by Eule
Widersprüche, die man beachten sollte: Rechtskonservative und Rechtsextreme „sorgen“ sich vermeintlich um freie Sexualität, während sie über den Kampfbegriff »Frühsexualisierung« versuchen gute Aufklärung zu bekämpfen, die unverzichtbar ist für selbstbestimmte, erfüllende Sexualität.
Ich sehe, auch auf Twitter, d jetzt der Backlash beginnt u von einer „neuen Prüderie“ gesprochen wird. These ist, d alle Formen von sexuellen Kontakten in Ordnung sind solange sie nicht das Strafrecht betreffen.
Man sieht sich hier in e Linie endloser gesellschaftlicher Liberalisierungskämpfe.
Naja…
Man sieht sich hier in e Linie endloser gesellschaftlicher Liberalisierungskämpfe.
Naja…
November 21, 2025 at 9:08 AM
Widersprüche, die man beachten sollte: Rechtskonservative und Rechtsextreme „sorgen“ sich vermeintlich um freie Sexualität, während sie über den Kampfbegriff »Frühsexualisierung« versuchen gute Aufklärung zu bekämpfen, die unverzichtbar ist für selbstbestimmte, erfüllende Sexualität.
Reposted by Eule
Ich sehe, auch auf Twitter, d jetzt der Backlash beginnt u von einer „neuen Prüderie“ gesprochen wird. These ist, d alle Formen von sexuellen Kontakten in Ordnung sind solange sie nicht das Strafrecht betreffen.
Man sieht sich hier in e Linie endloser gesellschaftlicher Liberalisierungskämpfe.
Naja…
Man sieht sich hier in e Linie endloser gesellschaftlicher Liberalisierungskämpfe.
Naja…
November 21, 2025 at 8:58 AM
Ich sehe, auch auf Twitter, d jetzt der Backlash beginnt u von einer „neuen Prüderie“ gesprochen wird. These ist, d alle Formen von sexuellen Kontakten in Ordnung sind solange sie nicht das Strafrecht betreffen.
Man sieht sich hier in e Linie endloser gesellschaftlicher Liberalisierungskämpfe.
Naja…
Man sieht sich hier in e Linie endloser gesellschaftlicher Liberalisierungskämpfe.
Naja…
Reposted by Eule
"Generell sollte Deeskalation mehr Platz im Lehrplan erhalten. Bisher steht im Einsatztraining die Übung von Gewaltanwendung im Vordergrund."
Die Folgen: Verletzte und Tote. Gutes Interview mit @singelnstein.bsky.social zur Polizeiausbildung & #Polizeigewalt. #Bochum
www.zeit.de/politik/deut...
Die Folgen: Verletzte und Tote. Gutes Interview mit @singelnstein.bsky.social zur Polizeiausbildung & #Polizeigewalt. #Bochum
www.zeit.de/politik/deut...
Polizeieinsatz in Bochum: "Beamte lernen, Einsätze durchzuziehen. Manchmal mit schweren Folgen"
Eine mit einem Messer bewaffnete Zwölfjährige wird von der Polizei in Bochum angeschossen. Das liegt auch an Einsatzroutinen, sagt Kriminologe Tobias Singelnstein.
www.zeit.de
November 21, 2025 at 8:20 AM
"Generell sollte Deeskalation mehr Platz im Lehrplan erhalten. Bisher steht im Einsatztraining die Übung von Gewaltanwendung im Vordergrund."
Die Folgen: Verletzte und Tote. Gutes Interview mit @singelnstein.bsky.social zur Polizeiausbildung & #Polizeigewalt. #Bochum
www.zeit.de/politik/deut...
Die Folgen: Verletzte und Tote. Gutes Interview mit @singelnstein.bsky.social zur Polizeiausbildung & #Polizeigewalt. #Bochum
www.zeit.de/politik/deut...
#PolizeiProblem
"So zeigte die Megavo-Polizeistudie [...] aus dem vergangenen Jahr einen geringen Anteil an Verfassungstreue. Dort lehnten lediglich 29 Prozent der befragten Polizeibeamten Autoritarismus kategorisch ab, 13 Prozent befürworteten ihn."
#ACAB
www.t-online.de/nachrichten/...
"So zeigte die Megavo-Polizeistudie [...] aus dem vergangenen Jahr einen geringen Anteil an Verfassungstreue. Dort lehnten lediglich 29 Prozent der befragten Polizeibeamten Autoritarismus kategorisch ab, 13 Prozent befürworteten ihn."
#ACAB
www.t-online.de/nachrichten/...
"Das sind Alarmzeichen": So geht die Polizei mit extremistischen Strömungen um
Die Polizei diskutiert aktuell über die Abwehr von äußeren Gefahren. Dabei rückt eine Bedrohung von innen in den Fokus. Doch dem Thema nähern sich die Beamten nur zaghaft an.
www.t-online.de
November 21, 2025 at 8:15 AM
#PolizeiProblem
"So zeigte die Megavo-Polizeistudie [...] aus dem vergangenen Jahr einen geringen Anteil an Verfassungstreue. Dort lehnten lediglich 29 Prozent der befragten Polizeibeamten Autoritarismus kategorisch ab, 13 Prozent befürworteten ihn."
#ACAB
www.t-online.de/nachrichten/...
"So zeigte die Megavo-Polizeistudie [...] aus dem vergangenen Jahr einen geringen Anteil an Verfassungstreue. Dort lehnten lediglich 29 Prozent der befragten Polizeibeamten Autoritarismus kategorisch ab, 13 Prozent befürworteten ihn."
#ACAB
www.t-online.de/nachrichten/...
Reposted by Eule
Eine wichtige Klarstellung vom BVerfG: Wenn die Polizei zum Zwecke einer Abschiebung in ein Zimmer eindringt, ist das grundrechtlich geschützt wie eine Wohnungsdurchsuchung, es braucht einen Richtervorbehalt. Glückwunsch an @freiheitsrechte.org und @proasyl.de!
🎉🎉🎉 Unsere gemeinsam mit @proasyl.de erhobene Verfassungsbeschwerde gegen die Abschiebepraxis der Polizei war erfolgreich! Wenn die Polizei aus dem Schlafzimmer in der Geflüchtetenunterkunft abschieben will, braucht sie einen Durchsuchungsbeschluss! www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Durchsuchung in einer Gemeinschaftsunterkunft zum Zwecke der Abschiebung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, mit der sich der Beschwerdeführer gegen seine Ergreifu...
www.bundesverfassungsgericht.de
November 20, 2025 at 11:08 AM
Eine wichtige Klarstellung vom BVerfG: Wenn die Polizei zum Zwecke einer Abschiebung in ein Zimmer eindringt, ist das grundrechtlich geschützt wie eine Wohnungsdurchsuchung, es braucht einen Richtervorbehalt. Glückwunsch an @freiheitsrechte.org und @proasyl.de!
Reposted by Eule
Neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Der grundgesetzliche Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) gilt auch für Flüchtlingsunterkünfte. Die Polizei darf bei der Abschiebung die Wohnung eines Geflüchteten nicht ohne Durchsuchungsbeschluss betreten www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Durchsuchung in einer Gemeinschaftsunterkunft zum Zwecke der Abschiebung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, mit der sich der Beschwerdeführer gegen seine Ergreifu...
www.bundesverfassungsgericht.de
November 20, 2025 at 9:46 AM
Neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Der grundgesetzliche Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) gilt auch für Flüchtlingsunterkünfte. Die Polizei darf bei der Abschiebung die Wohnung eines Geflüchteten nicht ohne Durchsuchungsbeschluss betreten www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Gefühlt hat jeder zweite Nazi in Deutschland legal Waffen und die andere Hälfte illegal ... Aber hey was will man da machen 🤡
„Der Verdächtige 26-jährige Toni H. aus Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall) darf Waffen besitzen. Gleich fünf Schusswaffen sind nach SWR-Recherchen auf den geprüften Jäger eingetragen.“
#BW #Crailsheim #Rex
1/2
#BW #Crailsheim #Rex
1/2
Waffenschein und Hakenkreuz: Bekennender Neonazi soll mit Ausländer-Mord gedroht haben
Ein Jäger ist den Ermittlungsbehörden aufgefallen, weil er diffuse Drohungen gegen Ausländer ausgesprochen haben soll. Offensichtlich handelt es sich um einen bekennenden Neonazi.
www.swr.de
November 20, 2025 at 4:31 PM
Gefühlt hat jeder zweite Nazi in Deutschland legal Waffen und die andere Hälfte illegal ... Aber hey was will man da machen 🤡
CN #Polizeigewalt Gewalt gegen Kinder
Es gibt einfach keine Rechtfertigung
Wie so oft
Und trotzdem läuft die Maschine der #Copaganda schon auf Hochtouren
Passivierung der Polizeigewalt
Täter Opfer Umkehr
Villainisierung des Mädchens
Victimisierung der Täter
#ACAB #Bochum #YesAllCops
Es gibt einfach keine Rechtfertigung
Wie so oft
Und trotzdem läuft die Maschine der #Copaganda schon auf Hochtouren
Passivierung der Polizeigewalt
Täter Opfer Umkehr
Villainisierung des Mädchens
Victimisierung der Täter
#ACAB #Bochum #YesAllCops
Ein Nachbar, der die #Polizei #Bochum in das Haus ließ, hat dieser gesagt, dass die gesamte Familie gehörlos ist. Die 4 Polizist*innen wussten also, dass sie sich mit der Familie in dieser Ausnahmesituation nicht verständigen konnten. Trotzdem ging man rein. www.waz.de/lokales/boch...
November 20, 2025 at 4:20 PM
CN #Polizeigewalt Gewalt gegen Kinder
Es gibt einfach keine Rechtfertigung
Wie so oft
Und trotzdem läuft die Maschine der #Copaganda schon auf Hochtouren
Passivierung der Polizeigewalt
Täter Opfer Umkehr
Villainisierung des Mädchens
Victimisierung der Täter
#ACAB #Bochum #YesAllCops
Es gibt einfach keine Rechtfertigung
Wie so oft
Und trotzdem läuft die Maschine der #Copaganda schon auf Hochtouren
Passivierung der Polizeigewalt
Täter Opfer Umkehr
Villainisierung des Mädchens
Victimisierung der Täter
#ACAB #Bochum #YesAllCops