Klassengesellschaft Deutschland
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Die Klassengesellschaft (klassengesellschaft.com) erlebt eine Renaissance, und das nicht nur in den Köpfen von Sozialwissenschaftlern, sondern auch in der EU & auf Deutschlands Straßen, dem Land der „sozialen Marktwirtschaft“, wird dies sichtbar.
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Es ist Zeit, Daten nicht länger als Nebenprodukt des Alltags zu betrachten, sondern als das, was sie längst sind: die politische Infrastruktur der Gegenwart. Wer das versteht, wird nicht nur anders über Digitalisierung sprechen – sondern auch über Demokratie.
materie.at/gk/datensoli...
Datensolidarität: Warum wir einen neuen Gesellschaftsvertrag für Daten brauchen - Materie
Datensolidarität statt Datenmacht: Warum digitale Daten politisch sind und wie Europa Kontrolle, Fairness und Demokratie im Netz zurückgewinnen kann.
materie.at
February 16, 2026 at 9:55 AM
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"Zwei der größten Handelsblöcke der Welt streben vorsichtig engere Beziehungen an, um Donald Trumps Zölle zu umgehen. Die Europäische Union und ein indopazifischer Block mit zwölf Nationen haben Gespräche aufgenommen, um Vorschläge für die Bildung
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Carney constructs a mega anti-Trump trade alliance
The Canadian prime minister is spearheading discussions between the EU and a major Indo-Pacific trade bloc after calling on middle powers to join forces.
www.politico.eu
February 16, 2026 at 6:29 PM
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"Gerade in Zeiten globaler Krisen, geopolitischer Spannungen & steigender Lebenshaltungskosten braucht es eine sichere, unabhängige & saubere Energieversorgung."

Gemeinsam mit zehn Organisationen warnen wir angesichts von Reiches #Netzpaket vor dem Ausbremsen der Erneuerbarer Energien.

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February 16, 2026 at 10:50 AM
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CN Suizid

Eric Lee, Anwalt mehrerer Familien, die u.a. im ICE-Konzentrationslager in #Texas festgehalten werden, spricht über die Zustände. Einige sind suizidgefährdet. Seine Mandanten sind schon 8 Monate dort, fragen täglich nach Candy und Obst, bekommen aber nichts. Null medizinische Versorgung.
February 16, 2026 at 6:24 PM
Wenn das Oberlandesgericht #Köln (2019) nach genauer Analyse von #Baberowskis Schriften & tagespolitischen Äußerungen festhält, dass er sich die Kritik an seinen Positionen als rechtsradikal gefallen lassen muss, hat das Gründe.

Diese sind in den Arbeiten Baberowskis selbst zu suchen.
#Kulturkampf
Aktuelle Startseite beim Spiegel, alles ganz normal
February 16, 2026 at 6:25 PM
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Welches Rechtsverständnis hat Donald Trump?

Völkerrechtsexperte Kay Amboss: "Überhaupt keins."

Was wir in den USA sehen ist Faschismus und es ist wichtig es auch so zu benennen und noch wichtiger: ihnen keine standing ovations zu geben.
February 16, 2026 at 3:04 PM
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Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an ARD-Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken und warnen vor weiterer "Normalisierung extrem rechter Positionen".
www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
Appell an Caren Miosga nach Chrupalla-Einladung:  „Ausdruck einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen“
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an ARD-Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken.
www.tagesspiegel.de
February 16, 2026 at 2:07 PM
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AfD Bayern: Ein Abgeordneter wurde wegen Geldwäsche und Nötigung verurteilt, ein verurteilter Mörder kandidiert für die AfD in München, ein verurteilter Volksverhetzer in Ramersdorf-Perlach, jetzt kam ein anderer AfD-Kandidat in Bamberg in Untersuchungshaft – Vorwurf: vorsätzliche Körperverletzung.
February 16, 2026 at 2:35 PM
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Die eigene Frau anstellen & auch die Ex-Frau versorgen, alles auf Kosten der Steuerzahler:innen? Ist die AfD ein faschistisches Familienunternehmen, in dem sich jeder nur maximal bereichert? Und übernimmt der "Pate" der "Allianz" Verantwortung? #Schledde

www.t-online.de/nachrichten/...
Steuergeld für Ehefrau und Ex: Nächster AfD-Landeschef in Erklärungsnot
Nach Recherchen von t-online arbeiten die aktuelle und die ehemalige Ehefrau von Niedersachsens Landeschef Ansgar Schledde in Landtag und Bundestag.
www.t-online.de
February 16, 2026 at 2:40 PM
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Guter Punkt: Schluss mit dem vorauseilenden Gehorsam gegenüber der AfD.

50 Medienschaffende & Wissenschaftler haben einen Appell formuliert, in dem sie die Misoga-Redaktion wegen Normalisierung des Rechtsextremismus kritisieren & zunehmende Angst vor rechtspopulistischen Shitstorms diagnostizieren.
Appell an Caren Miosga nach Chrupalla-Einladung:  „Ausdruck einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen“
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken.
www.tagesspiegel.de
February 16, 2026 at 3:40 PM
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Die Zahl der Asylanträge ist zuletzt stark gesunken. Es geht Alexander Dobrindt nicht mehr um Migrationspolitik. Es geht ihm darum, die Grenzen des Rechtsstaats auszutesten. Statt die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen, höhlt er sie aus.
„Weiterhin notwendig“: Dobrindt verlängert Grenzkontrollen bis mindestens September
Die umstrittenen Binnengrenzkontrollen bleiben bestehen – vorerst bis September. Kritiker warnen vor rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen.
www.rnd.de
February 16, 2026 at 5:08 PM
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Unser Innenminister macht den Ausnahmezustand an den Grenzen zur einer so teuren wie ineffektiven Dauereinrichtung - und will gleichzeitig an Integrationskursen sparen.

Das zeigt: Es geht nicht um Sicherheit, sondern um rechtspopulistische Symbolpolitik.
February 16, 2026 at 11:04 AM
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„Wer – wie Holger Friedrich für die OAZ – Applaus von AfD und BSW bekommt, um mit seinem neuen Projekt ein vermeintlich homogenes Ostdeutschland weiter für Putin-nahe und destruktive Positionen zu begeistern, spuckt auf die von DDR-Oppositionellen hart erkämpften Freiheitsrechte.“
Matthias Meisner: Ostidentitäre Bewegung im Medienmarkt
Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung, will ein ostdeutsches Leitmedium schaffen: Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung. Das Vorhaben polarisiert schon jetzt, Personalien lassen auf Sympathien…
www.journalist.de
February 16, 2026 at 12:13 PM
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Eine Bundestagsabgeordnete der Regierungskoalition (!) verbreitet Verschwörungstheorien über die Rückkehr von "DDR-Mechanismen" und irgendeine diffuse herrschende Kraft, welche ihre Macht durch Konformitätsdruck und Zensur sichert.
Meine Fresse CDU, schmeißt dieses AFD-U-Boot endlich raus.
2026 stehen in Ostdeutschland wichtige Landtagswahlen an. Wir baten ostdeutsche Bundestagsabgeordnete um ihre Einschätzung der politischen Situation im Osten. In Teil eins veröffentlichen wir Statements von Vertretern aus Berlin und Brandenburg.

#ost

Abbildung: Laurence Chaperon
February 16, 2026 at 12:31 PM
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Große Schlappe für den Auto-OB von der SPD und die Auto-Fans von der CSU. Großartig, dass für das Gericht die Interessen der Münchner:innen schwerer wiegen als die der Autolobby. 👏💚
www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/ham...
Hammer-Entscheid vom Gericht gilt sofort: Stadt muss Tempo 30 auf dem Mittleren Ring anordnen
Die Stadt muss auf einem Abschnitt des Mittleren Rings wieder Tempo 30 anordnen. Das hat das Verwaltungsgericht München in einem Eilverfahren beschlossen, nachdem die Stadt an der Landshuter Allee ers...
www.abendzeitung-muenchen.de
February 16, 2026 at 12:35 PM
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Recht hat er.
February 16, 2026 at 12:40 PM
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Der Brandner hat es nicht verstanden. Wenn er eine Spiegel-Journalistin als Faschistin bezeichnet, ist das eine Beleidigung. Wenn man Brandner als Faschisten bezeichnet, ist das eine zulässige Meinungsäußerung. Klingt komisch, ist aber so. www.zeit.de/politik/deut...
Stephan Brandner: AfD-Politiker legt Widerspruch gegen Strafbefehl ein
Stephan Brandner soll eine Journalistin als "Faschistin" beleidigt haben, wehrt sich aber gegen einen Strafbefehl dazu. Er hält das Wort für eine Meinungsäußerung.
www.zeit.de
February 16, 2026 at 1:02 PM
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Mir fällt kein Unternehmen ein, das sich je zu mehr Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit gespart hätte.
Volkswagen-Chef Oliver Blume fordert 20 Prozent konzernweit Einsparungen
Der Volkswagen-Konzern steht finanziell massiv unter Druck. In einer Krisensitzung stimmte Vorstandschef Blume die Manager aller Marken jetzt auf einen drastischen Sparkurs ein.
www.spiegel.de
February 16, 2026 at 1:08 PM
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Zum Gründungsmythos der AfD gehört der Kampf gegen die vermeintlich korrupte Elite. Jetzt sieht man plötzlich selbst aus wie dieses Feindbild. Die AfD steckt in einer Krise des Markenkerns.

Darüber habe ich heute mit @ntvde.bsky.social gesprochen:
February 16, 2026 at 1:16 PM
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"Wenn die Homophobie in einer Gesellschaft zunimmt, ist das ein Frühwarnzeichen: Alle Menschen, die Menschenrechte selbst sind in Gefahr. So sieht es Human Rights Watch im aktuellen Report von 2026 zum Stand der Menschenrechte.

Die Organisation warnt: In Deutschland ist es den demokratischen
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Queerfeindliche Straftaten 2025: Attacke auf alle
Eine Anfrage im Bundestag macht Zahlen zu queerfeindlicher Gewalt öffentlich. Das Ausmaß der Angriffe darf nicht als Randphänomen abgetan werden.
taz.de
February 16, 2026 at 1:19 PM
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Viele Jobs unterlaufen gesetzliche Lohnuntergrenzen, Kontrollen fehlen, Verstöße häufen sich, besonders in Branchen wie Gastronomie oder Einzelhandel. Arbeitnehmer werden ausgebeutet und abgebrannt.

↪️ Linnemann ist das völlig egal. "Leistung muss sich lohnen" - aber nur für Arbeitgeber.
February 16, 2026 at 10:10 AM
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🤝 Der Absturz der AfD bei den Landratswahlen in diesem Jahr geht weiter! Noch stehen 6 Termine an.
Lasst uns bei allen dafür sorgen, dass auf dieser Karte mehr Punkte dazukommen!
February 16, 2026 at 12:08 PM
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@helenasteinhaus.bsky.social war eine Stunde zu Gast im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy. Dort spricht sie über unsere Arbeit, darüber, wie Sanktionsfrei entstanden ist und was uns mit der geplanten Bürgergeld-Reform bevorsteht. Super spannend!
Helena Steinhaus ist zeitweise in Armut aufgewachsen und kämpft gegen die geplante Grundsicherung
2015 gründete Helena Steinhaus den Verein „Sanktionsfrei“, um Armutsbetroffene zu unterstützen. Die geplante Grundsicherung hält sie für einen Rückschritt.
www.deutschlandfunkkultur.de
February 16, 2026 at 9:38 AM
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100€ Zuverdienst sind kein Leben in Saus & Braus, sondern bedeuten weiterhin Armut! Viele können nicht mehr arbeiten, wegen Care-Arbeit, gesundheitlicher Einschränkungen, Kinderbetreuung, Übergangsphasen oder weil der Arbeitsmarkt keine passende Stelle anbietet.

Wo Linnemann wegschaut?👇
February 16, 2026 at 10:10 AM
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Appeasement funktioniert weder mit ausländischen, noch mit inländischen Gegnern der offenen Gesellschaft. Die Union will Wohlhabende weiter entlasten, Soziale Sicherungen weiter abbauen und Bedürftige noch härter angehen, da ihr Kerngesellschaftsideal männlich, gut situiert und rechtskonservativ ist
February 16, 2026 at 10:19 AM