Die Brandmauer wird immer instabiler – aber eine glaubwürdige progressive Alternative? Fehlanzeige.
Gerade in der Außen-& Sicherheitspolitik.
In der @taz.de hab ich skizziert, wie linke Außenpolitik heute aussehen kann.
Ein Thread 👇
Wir brauchen weniger innerdeutsche Flüge, um die Klimaziele zu erreichen. Und gegen den Investitionsstau bei der Bahn helfen natürlich keine Subventionen für Airlines.
Die SPD darf diesen Angriff auf eine soziale Verkehrswende nicht mitmachen.
Wir brauchen weniger innerdeutsche Flüge, um die Klimaziele zu erreichen. Und gegen den Investitionsstau bei der Bahn helfen natürlich keine Subventionen für Airlines.
Die SPD darf diesen Angriff auf eine soziale Verkehrswende nicht mitmachen.
Während manche Lobbyverbände der Konzerne gerade versuchen, die Brandmauer zu den Rechtsextremen einzureißen, fordern die Arbeitnehmer in der CDU die Einleitung eines AfD-Verbots-Verfahrens.
Weil sie das Grundgesetz verteidigen.
www1.wdr.de/nachrichten/...
Während manche Lobbyverbände der Konzerne gerade versuchen, die Brandmauer zu den Rechtsextremen einzureißen, fordern die Arbeitnehmer in der CDU die Einleitung eines AfD-Verbots-Verfahrens.
Weil sie das Grundgesetz verteidigen.
www1.wdr.de/nachrichten/...
Wer hinter dem putzig klingenden Namen wirklich steckt, zeigt unsere @tanroet.bsky.social Recherche:
Spoiler: Oft sind es globale Konzerne mit Milliardenumsätzen - und politischer Agenda
www.zeit.de/green/2023-0...
Wer hinter dem putzig klingenden Namen wirklich steckt, zeigt unsere @tanroet.bsky.social Recherche:
Spoiler: Oft sind es globale Konzerne mit Milliardenumsätzen - und politischer Agenda
www.zeit.de/green/2023-0...
Hätten sie nicht im Vorfeld faktisch die Klimaziele in Frage gestellt & bei der Energiewende gebremst, hätte die EU in Belém eine deutlich aktivere Rolle spielen können.
Hätten sie nicht im Vorfeld faktisch die Klimaziele in Frage gestellt & bei der Energiewende gebremst, hätte die EU in Belém eine deutlich aktivere Rolle spielen können.
Alle Studien zeigen: Gegen Rechtsextreme hilft nur klare Abgrenzung.
Das löst natürlich nicht alle Probleme unserer Demokratie - aber es ist eine wesentliche Voraussetzung dafür.
Alle Studien zeigen: Gegen Rechtsextreme hilft nur klare Abgrenzung.
Das löst natürlich nicht alle Probleme unserer Demokratie - aber es ist eine wesentliche Voraussetzung dafür.
Wenn das demokratische Europa verhindern will, dass autoritäre Großmächte die neue Weltordnung unter sich ausmachen, brauchen wir jetzt mehr EU.
Und zwar auch sozial, wirtschaftlich & politisch.
Wenn das demokratische Europa verhindern will, dass autoritäre Großmächte die neue Weltordnung unter sich ausmachen, brauchen wir jetzt mehr EU.
Und zwar auch sozial, wirtschaftlich & politisch.
Nur drei Wochen nach dem Start unseres NoAfD-Fonds haben wir bereits die 1-Million-Euro-Marke überschritten.
Das zeigt: Die Zivilgesellschaft steht. Wir werden die Rechtsextremen nächstes Jahr bei den Landtagswahlen nicht durchmarschieren lassen.
Nur drei Wochen nach dem Start unseres NoAfD-Fonds haben wir bereits die 1-Million-Euro-Marke überschritten.
Das zeigt: Die Zivilgesellschaft steht. Wir werden die Rechtsextremen nächstes Jahr bei den Landtagswahlen nicht durchmarschieren lassen.
Auch wenn Norwegen 3x so viel gibt: Das ist wichtig für Regenwald & Klima – und für den Erfolg der gesamten Klimakonferenz.
Danke @Umweltminister Carsten Schneider!
Auch wenn Norwegen 3x so viel gibt: Das ist wichtig für Regenwald & Klima – und für den Erfolg der gesamten Klimakonferenz.
Danke @Umweltminister Carsten Schneider!
Die Überreichen fliegen immer mehr mit Privatjets und in der Luxusklasse - und tragen immer mehr zur Klimazerstörung bei.
Die Bundesregierung sollte sich dieser Initiative dringend anschließen.
Die Überreichen fliegen immer mehr mit Privatjets und in der Luxusklasse - und tragen immer mehr zur Klimazerstörung bei.
Die Bundesregierung sollte sich dieser Initiative dringend anschließen.
Deswegen versinkt diese Koalition immer mehr im Chaos.
Dagegen hilft kein Appeasement.
Deswegen versinkt diese Koalition immer mehr im Chaos.
Dagegen hilft kein Appeasement.
Unsere Geschichte zeigt: Wenn die Millionärslobby Rechtsextremen die Hand reicht, müssen alle Alarmglocken schrillen.
Keine Geschäfte mit den Feinden der Demokratie.
Unsere Geschichte zeigt: Wenn die Millionärslobby Rechtsextremen die Hand reicht, müssen alle Alarmglocken schrillen.
Keine Geschäfte mit den Feinden der Demokratie.
Die Konservativen wollen das Votum der Bürger*innen für den Zukunftsentscheid einfach ignorieren & im Parlament kippen. Wer so Politik macht, verspielt Vertrauen.
Gut, dass SPD, Grüne und Linke da nicht mitmachen!
Die Konservativen wollen das Votum der Bürger*innen für den Zukunftsentscheid einfach ignorieren & im Parlament kippen. Wer so Politik macht, verspielt Vertrauen.
Gut, dass SPD, Grüne und Linke da nicht mitmachen!
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
Die Konservativen haben in Brüssel Löcher in Brandmauer gerissen, um Klimaschutz abzubauen.
Im Bund haben sie klimaschädliche Steuergeschenke für Airlines durchgesetzt.
Offenbar ist Glaubwürdigkeit für Merz hier keine relevante Kategorie mehr.
Trump lässt grüßen.
Die Konservativen haben in Brüssel Löcher in Brandmauer gerissen, um Klimaschutz abzubauen.
Im Bund haben sie klimaschädliche Steuergeschenke für Airlines durchgesetzt.
Offenbar ist Glaubwürdigkeit für Merz hier keine relevante Kategorie mehr.
Trump lässt grüßen.
Wir müssen uns als DemokratInnen klar machen: Es gibt keine neutrale Mitte zwischen Faschismus und Antifaschismus.
Das Grundgesetz fordert überall klare Parteinahme.
Wir müssen uns als DemokratInnen klar machen: Es gibt keine neutrale Mitte zwischen Faschismus und Antifaschismus.
Das Grundgesetz fordert überall klare Parteinahme.
- bricht in Brüssel die Brandmauer nach rechtsaußen um Klimaschutz & Menschenrechte zu kürzen
- senkt im Bund Steuern für Luftfahrtkonzerne, während Deutschlandticket für alle teurer wird
Gut, dass wir gegen diese Heuchelei auf die Straße gehen
Wir sehen uns 📣
- bricht in Brüssel die Brandmauer nach rechtsaußen um Klimaschutz & Menschenrechte zu kürzen
- senkt im Bund Steuern für Luftfahrtkonzerne, während Deutschlandticket für alle teurer wird
Gut, dass wir gegen diese Heuchelei auf die Straße gehen
Bundesregierung diese Woche: *Macht Fliegen billiger* (während Deutschlandticket verteuert wird)
Glaubwürdigkeit ist für diese Regierung offenbar keine relevante Kategorie.
Bundesregierung diese Woche: *Macht Fliegen billiger* (während Deutschlandticket verteuert wird)
Glaubwürdigkeit ist für diese Regierung offenbar keine relevante Kategorie.
Das heißt: Union und AfD machen nun auf europäischer Ebene gemeinsam Politik – zu Lasten von Menschen und Planeten.
Das darf so nicht durchgehen.
Das heißt: Union und AfD machen nun auf europäischer Ebene gemeinsam Politik – zu Lasten von Menschen und Planeten.
Das darf so nicht durchgehen.
Das ist mehr als eine Attacke auf eine Stiftung, es ist ein Angriff auf die Zivilgesellschaft als Ganzes.
Dagegen stellen wir uns gemeinsam.
Das ist mehr als eine Attacke auf eine Stiftung, es ist ein Angriff auf die Zivilgesellschaft als Ganzes.
Dagegen stellen wir uns gemeinsam.
Trotz Dauerberieselung durch die fossile Lobby findet die Mehrheit, dass der Bund sich „zu wenig um den Klimaschutz“ kümmert.
Jetzt wäre ein sehr guter Zeitpunkt um das zu ändern.
#cop
Trotz Dauerberieselung durch die fossile Lobby findet die Mehrheit, dass der Bund sich „zu wenig um den Klimaschutz“ kümmert.
Jetzt wäre ein sehr guter Zeitpunkt um das zu ändern.
#cop
Es wäre völlig absurd, nun diesen Erfolg für eine klimaschonende & günstige Energieversorgung abzuwickeln - um dann faktisch wieder fossile Energien zu subventionieren.
Es wäre völlig absurd, nun diesen Erfolg für eine klimaschonende & günstige Energieversorgung abzuwickeln - um dann faktisch wieder fossile Energien zu subventionieren.
Sie taugt stels als Beispiel für den Rückschritt in der Klimapolitik vor der Klimakonferenz:
Schließlich will sie das EU-Verkaufsverbot von neuen Diesel- und Benzin-Autos ab 2035 kippen #rollback
Sie taugt stels als Beispiel für den Rückschritt in der Klimapolitik vor der Klimakonferenz:
Schließlich will sie das EU-Verkaufsverbot von neuen Diesel- und Benzin-Autos ab 2035 kippen #rollback
Die ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots ist dringend nötig - und bringt immer Menschen in Bewegung.
Die ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots ist dringend nötig - und bringt immer Menschen in Bewegung.