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Der Zweirat lädt zu einer Bilanz über den Fortschritt des Ausbaus des Radverkehrs in Stuttgart. Der Zweirat hat einst Unterschriften für einen Radentscheid gesammelt. Daraus ist 2019 der Gemeinderatsbeschluss hervorgegangen, dass Stuttgart zur Fahrradstadt werden soll. In den beinahe sieben Jahren, die seitdem vergangen sind, hat sich durchaus was getan in Stuttgart, nicht nur an vielen Ecken, sondern auch an langen Strecken wie der Böblinger Straße zwischen Heslach und Vaihingen. Fünf Fahrradstraßen sind angelegt worden. Eine Zählung der Stadt (die ich nicht nachvollziehen kann) ergab, dass der Radverkehr aber nur von 8 auf 9 Prozent angestiegen ist. Zahlen von 2023 lagen bei 14 Prozent. Ziel ist aber 20 bis 25 Prozent Radverkehrsanteil am Modal Split in Stuttgart, und davon sind wir durchaus noch ein ganzes Stück entfernt. Wobei in der Innenstadt sehr viel mehr geradelt wird als in den Außenbezierken, auch und gerade jetzt im Winter. Wir, die wir viel Rad fahren, können uns denken warum nicht so viele Menschen aufs Rad steigen, die es gerne würden, aber sich nicht trauen: Die Radwege und Radstreifen sind nicht durchgängig angelegt, sie hören viel zu oft auf, wo es schwierig wird. Und das macht vor allem unerfahrenen Radler:innen Angst und hält sie davon ab, das Fahrrad selbstverständlich als Alltagsverkehrsmittel zu nutzen.  Im Merlin soll morgen, am Sonntag, dem 25. Januar um 15:30 Uhr darüber diskutiert werden, warum das alles nicht schneller geht und wie es schneller gehen könnte. Mit dabei ist unter anderen der scheidende Verkehrsminister Hermann, der sich durchaus unermüdlich für mehr Radverkehrsanlagen eingesetzt hat, aber immer wieder auch an dem politischen Unwillen der Städte (auch Stuttgarts) gescheitert ist. Der Eintritt ist frei.  Ab dem dritten Tag nach Erscheinen werden Kommentare von mir händisch freigegeben. Sonst habe ich zu viele Spams.

B.Z. / DPA Berlin – **Aus für Nextbike in der Hauptstadt – zumindest vorerst!** Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: Der Leihrad-Anbieter darf seine Fahrräder nicht mehr auf Berliner Straßen anbieten. Im Eilverfahren bestätigten die Richter einen Beschluss der Vorinstanz. **Die Folge: Alle 6.500 Mieträder müssen umgehend entfernt werden.** ## Kein Antrag von Nextbike, kein Betrieb Bereits im vergangenen Sommer hatte die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt von Nextbike verlangt, eine Sondernutzungserlaubnis zu beantragen. Das Unternehmen tat dies nicht – und zog stattdessen vor Gericht. Ohne Erfolg. **Die Richter stellten klar:** Nextbike nutze den öffentlichen Straßenraum gewerblich und angesichts der großen Anzahl an Rädern in erheblichem Umfang. Damit handele es sich um eine straßenrechtliche Sondernutzung, für die in Berlin eine Genehmigung nötig ist. **Besonders kritisch:** Die Räder stünden oder lägen häufig auf Gehwegen und würden andere Verkehrsteilnehmer erheblich beeinträchtigen. „Das Gericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt“, sagte Senatssprecherin Petra Nelken. **Nextbike habe nun zwei Optionen:** Sondergenehmigung beantragen, oder Räder komplett abziehen. Nextbike hatte das Berliner Leihradsystem früher im Auftrag des Senats und mit öffentlichen Fördermitteln betrieben. Doch der Vertrag lief zum 30. Juni 2025 aus. Wegen Haushaltskürzungen stellte der Senat das Angebot ein. **Seitdem betrieb Nextbike die Flotte auf eigene Rechnung – nun ist damit vorerst Schluss.**

Nur noch 50 Kilometer Radwege wurden vergangenes Jahr in Hamburg aus- oder neugebaut. Am „Parkplatz-Moratorium“ liegt das laut Senat aber nicht.

Nachdem die Böden aktuell richtig durchgefroren sind, ist für morgen früh Regen angekündigt. Da dieser sofort gefrieren kann, hat das Schulministerium in NRW bereits angeordnet, dass Schülerinnen und Schüler zuhause bleiben sollen. Passt bitte auf euch auf! Bleibt wenn möglich zuhause und meidet

Stuttgart will zur Fahrradstadt werden, doch der Ausbau stockt. Eine Podiumsdiskussion mit prominenten Gästen wie Verkehrsminister Hermann soll neue Impulse geben. Was steckt dahinter?