Hunderte Millionen wurden bei U- und S-Bahn eingespart. Der Radwegausbau nach Mobilitätsgesetz praktisch eingestellt. Daneben unzählige Straßenprojekte für hunderte Millionen - in einer Stadt, wo nur eine kleine Minderheit der Haushalte überhaupt ein Auto besitzt. Arbeitsweg Rad: 15min - BVG: 45min.
January 8, 2026 at 3:14 PM
Hunderte Millionen wurden bei U- und S-Bahn eingespart. Der Radwegausbau nach Mobilitätsgesetz praktisch eingestellt. Daneben unzählige Straßenprojekte für hunderte Millionen - in einer Stadt, wo nur eine kleine Minderheit der Haushalte überhaupt ein Auto besitzt. Arbeitsweg Rad: 15min - BVG: 45min.
Wir haben stabil regiert.
Mit Ursula Nonnemacher
und Axel Vogel
als Minister*innen.
• Mobilitätsgesetz & ÖPNV-Ausbau
• Kohleausstieg
• Pflegepakt
• Ökolandbau
• Aufnahmeprogramme
für Geflüchtete u. v. m.
Mit Ursula Nonnemacher
und Axel Vogel
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• Kohleausstieg
• Pflegepakt
• Ökolandbau
• Aufnahmeprogramme
für Geflüchtete u. v. m.
January 7, 2026 at 3:59 PM
Wir haben stabil regiert.
Mit Ursula Nonnemacher
und Axel Vogel
als Minister*innen.
• Mobilitätsgesetz & ÖPNV-Ausbau
• Kohleausstieg
• Pflegepakt
• Ökolandbau
• Aufnahmeprogramme
für Geflüchtete u. v. m.
Mit Ursula Nonnemacher
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Nicht wirklich schwierig, einfach räumen. Immerhin hat sich der Senat ja neuerdings dazu verpflichtet (Neues Konzept für den Winterdienst aus 01/25!, Mobilitätsgesetz) und stolz verkündet.
January 6, 2026 at 9:22 AM
Nicht wirklich schwierig, einfach räumen. Immerhin hat sich der Senat ja neuerdings dazu verpflichtet (Neues Konzept für den Winterdienst aus 01/25!, Mobilitätsgesetz) und stolz verkündet.
"Sollen"... eins der ungeliebtesten Verben... bekannt aus dem butterweichen Mobilitätsgesetz.😡
December 23, 2025 at 4:05 PM
"Sollen"... eins der ungeliebtesten Verben... bekannt aus dem butterweichen Mobilitätsgesetz.😡
Ein herber Schlag gegen das #Mobilitätsgesetz und gegen demokratische Prozesse: Sang- und klanglos hat der Senat im Dezember 2025 einen zentralen Hebel zur Modernisierung der Straßen Berlins abgeschafft.
#NichtMitUns
Wir fordern konsequent #MehrPlanFürsRad ❗
berlin.adfc.de/artikel/sena...
#NichtMitUns
Wir fordern konsequent #MehrPlanFürsRad ❗
berlin.adfc.de/artikel/sena...
Senat schafft zentralen Hebel von Mobilitätsgesetz ab
Ein herber Schlag gegen das Mobilitätsgesetz und gegen demokratische Prozesse: Der Senat hat sang- und klanglos die Ausführungsvorschrift Konfliktbewältigung abgeschafft. Damit geht ein zentraler Hebe...
berlin.adfc.de
December 17, 2025 at 12:50 PM
Ein herber Schlag gegen das #Mobilitätsgesetz und gegen demokratische Prozesse: Sang- und klanglos hat der Senat im Dezember 2025 einen zentralen Hebel zur Modernisierung der Straßen Berlins abgeschafft.
#NichtMitUns
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berlin.adfc.de/artikel/sena...
#NichtMitUns
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Das CDU-Prinzip: Immer das machen, was man anderen vorwirft: ideologisch statt fachlich fundiert planen lassen. Hoffentlich behält Ronneburg mit seinem Optimismus Recht.
Aber der Titel des Artikels ist ja nicht ganz zutreffend, mit der AV ist ja nicht das ganze Mobilitätsgesetz entsorgt.
Aber der Titel des Artikels ist ja nicht ganz zutreffend, mit der AV ist ja nicht das ganze Mobilitätsgesetz entsorgt.
December 11, 2025 at 6:17 PM
Das CDU-Prinzip: Immer das machen, was man anderen vorwirft: ideologisch statt fachlich fundiert planen lassen. Hoffentlich behält Ronneburg mit seinem Optimismus Recht.
Aber der Titel des Artikels ist ja nicht ganz zutreffend, mit der AV ist ja nicht das ganze Mobilitätsgesetz entsorgt.
Aber der Titel des Artikels ist ja nicht ganz zutreffend, mit der AV ist ja nicht das ganze Mobilitätsgesetz entsorgt.
[BerlinPol]
„Mobilitätsgesetz kalt entsorgt“ #berlin https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196030.mobilitaetsgesetz-berlin-mobilitaetsgesetz-kalt-entsorgt.html
„Mobilitätsgesetz kalt entsorgt“ #berlin https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196030.mobilitaetsgesetz-berlin-mobilitaetsgesetz-kalt-entsorgt.html
Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt
Weil sie sowieso von ihrem Haus nicht angewandt wurde, schafft Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) die Ausführungsvorschriften Konfliktbewältigung ab. Das ist die offizielle Begründung.
www.nd-aktuell.de
December 9, 2025 at 6:15 AM
[BerlinPol]
„Mobilitätsgesetz kalt entsorgt“ #berlin https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196030.mobilitaetsgesetz-berlin-mobilitaetsgesetz-kalt-entsorgt.html
„Mobilitätsgesetz kalt entsorgt“ #berlin https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196030.mobilitaetsgesetz-berlin-mobilitaetsgesetz-kalt-entsorgt.html
Mobilitätsgesetz – Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt
https://www.europesays.com/de/632570/
Viel Platz vor allem für Autos auf der Torstraße in Mitte. Foto: dpa/Sebastian Gollnow Es sind ein paar…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/632570/
Viel Platz vor allem für Autos auf der Torstraße in Mitte. Foto: dpa/Sebastian Gollnow Es sind ein paar…#de #deutschland
Mobilitätsgesetz – Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt - Deutschland
Viel Platz vor allem für Autos auf der Torstraße in Mitte.
www.europesays.com
December 8, 2025 at 4:10 PM
Mobilitätsgesetz – Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt
https://www.europesays.com/de/632570/
Viel Platz vor allem für Autos auf der Torstraße in Mitte. Foto: dpa/Sebastian Gollnow Es sind ein paar…#de #deutschland
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Viel Platz vor allem für Autos auf der Torstraße in Mitte. Foto: dpa/Sebastian Gollnow Es sind ein paar…#de #deutschland
Mobilitätsgesetz – Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt | nd-aktuell.de
#verkehr #verkehrswende #berlin #fahrradlltag
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196030.mobilitaetsgesetz-berlin-mobilitaetsgesetz-kalt-entsorgt.html
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Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt
Weil sie sowieso von ihrem Haus nicht angewandt wurde, schafft Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) die Ausführungsvorschriften Konfliktbewältigung ab. Das ist die offizielle Begründung.
www.nd-aktuell.de
December 8, 2025 at 1:59 PM
Mobilitätsgesetz – Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt | nd-aktuell.de
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Mobilitätsgesetz – Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt | nd-aktuell.de
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Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt
Weil sie sowieso von ihrem Haus nicht angewandt wurde, schafft Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) die Ausführungsvorschriften Konfliktbewältigung ab. Das ist die offizielle Begründung.
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December 8, 2025 at 1:59 PM
Mobilitätsgesetz – Berlin: Mobilitätsgesetz kalt entsorgt | nd-aktuell.de
#verkehr #verkehrswende #berlin #fahrradlltag
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196030.mobilitaetsgesetz-berlin-mobilitaetsgesetz-kalt-entsorgt.html
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Guten Morgen aus der Baustellenstadt Berlin!
Wir ergänzen: Das #Radnetz - festgeschrieben im Radverkehrsplan, verankert im Mobilitätsgesetz, trotzdem größte Baustelle der Stadt.
#RadnetzAusrollen #MehrPlanFürsRad
Zitate aus dem Tagesspiegel Checkpoint: checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/3...
Wir ergänzen: Das #Radnetz - festgeschrieben im Radverkehrsplan, verankert im Mobilitätsgesetz, trotzdem größte Baustelle der Stadt.
#RadnetzAusrollen #MehrPlanFürsRad
Zitate aus dem Tagesspiegel Checkpoint: checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/3...
December 8, 2025 at 8:11 AM
Guten Morgen aus der Baustellenstadt Berlin!
Wir ergänzen: Das #Radnetz - festgeschrieben im Radverkehrsplan, verankert im Mobilitätsgesetz, trotzdem größte Baustelle der Stadt.
#RadnetzAusrollen #MehrPlanFürsRad
Zitate aus dem Tagesspiegel Checkpoint: checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/3...
Wir ergänzen: Das #Radnetz - festgeschrieben im Radverkehrsplan, verankert im Mobilitätsgesetz, trotzdem größte Baustelle der Stadt.
#RadnetzAusrollen #MehrPlanFürsRad
Zitate aus dem Tagesspiegel Checkpoint: checkpoint.tagesspiegel.de/newsletter/3...
Ein interessierter Blick aus Frankreich auf Berlins Verkehrspolitik und zivilgesellschaftliches Engagement: Lisa Feitsch erklärt @reporterre.net auf der 25. #ADFC-Kreisfahrt das Berliner #Mobilitätsgesetz - und wo die Umsetzung hapert, zum Beispiel bei nur 17 km Radwegebau im vergangenen Jahr.
12 jours de voiture par personne et par an, cette mesure qui divise l'Allemagne
Une initiative citoyenne berlinoise tente de limiter dans la ville l'utilisation de la voiture à douze jours par an. L'idée, soutenue par une partie de la gauche et des écologistes, est loin de faire ...
reporterre.net
November 25, 2025 at 3:20 PM
Ein interessierter Blick aus Frankreich auf Berlins Verkehrspolitik und zivilgesellschaftliches Engagement: Lisa Feitsch erklärt @reporterre.net auf der 25. #ADFC-Kreisfahrt das Berliner #Mobilitätsgesetz - und wo die Umsetzung hapert, zum Beispiel bei nur 17 km Radwegebau im vergangenen Jahr.
Glückwunsch! Der Kampf um Umsetzung des #Mobilitätsgesetz ist gerade hart, aber dennoch: Der Volksentscheid Fahrrad hat neue Standards gesetzt und deutschlandweit eine Welle für den Radverkehr, für nachhaltige Stadtentwicklung und die #Verkehrswende geschlagen!
November 24, 2025 at 11:40 AM
Glückwunsch! Der Kampf um Umsetzung des #Mobilitätsgesetz ist gerade hart, aber dennoch: Der Volksentscheid Fahrrad hat neue Standards gesetzt und deutschlandweit eine Welle für den Radverkehr, für nachhaltige Stadtentwicklung und die #Verkehrswende geschlagen!
Aus dem Volksentscheid entstand das wegweisende #Mobilitätsgesetz: andere Kommunen folgten dem Beispiel, viele der MobG-Vorgaben werden aktuell in bundesweite Planwerke(ERA) standardisiert. Der Senat hingegen fährt Rückwärts: Autos first entgegen aller internationelen Trends und Weitsicht.
Kaum neue Strecken nach neun Monaten: Radwege-Ausbau könnte 2026 noch langsamer werden - Tagesspiegel Checkpoint
Heute vor genau zehn Jahren hat eine Gruppe von Verkehrsaktivisten die Initiative zum Volksentscheid Fahrrad gegründet. Heraus kam das Berliner Mobilitätsgesetz mit weitreichenden Plänen zum Ausbau de...
checkpoint.tagesspiegel.de
November 21, 2025 at 10:48 AM
Aus dem Volksentscheid entstand das wegweisende #Mobilitätsgesetz: andere Kommunen folgten dem Beispiel, viele der MobG-Vorgaben werden aktuell in bundesweite Planwerke(ERA) standardisiert. Der Senat hingegen fährt Rückwärts: Autos first entgegen aller internationelen Trends und Weitsicht.
Eine von oben aufoktroyierte Verkehrswende, die das Wohlwollen von Aktivisten über eine vernünftige Verkehrspolitik für alle stellt, ist keine Verkehrswende. Wozu den ADFC und verbundene Orgas & Inis hofieren? Macht stattdessen doch mal 'nen Vorschlag, um das Mobilitätsgesetz zu entmüllen!
November 19, 2025 at 7:58 AM
Eine von oben aufoktroyierte Verkehrswende, die das Wohlwollen von Aktivisten über eine vernünftige Verkehrspolitik für alle stellt, ist keine Verkehrswende. Wozu den ADFC und verbundene Orgas & Inis hofieren? Macht stattdessen doch mal 'nen Vorschlag, um das Mobilitätsgesetz zu entmüllen!
Gemeinsam Tempo 50 statt 30 und Treptow-Desaster, gemeinsam gefährliche und schikanöse Ampelschaltungen, gemeinsam Zebrastreifen verschleppen, gemeinsam keinen Fußverkehrsplan, kein Gehweg-Schadenskataster, keine modellhaften Modellprojekte und was das Mobilitätsgesetz sonst so verlangt? Danke.
November 18, 2025 at 4:22 PM
Gemeinsam Tempo 50 statt 30 und Treptow-Desaster, gemeinsam gefährliche und schikanöse Ampelschaltungen, gemeinsam Zebrastreifen verschleppen, gemeinsam keinen Fußverkehrsplan, kein Gehweg-Schadenskataster, keine modellhaften Modellprojekte und was das Mobilitätsgesetz sonst so verlangt? Danke.
Die 3,2 Milliarden Euro sind doch schon Geschichte. Das wird genauso ein Erfolg wie das Mobilitätsgesetz, es interessiert einfach niemanden. 🤷🏻♀️
November 16, 2025 at 11:44 AM
Die 3,2 Milliarden Euro sind doch schon Geschichte. Das wird genauso ein Erfolg wie das Mobilitätsgesetz, es interessiert einfach niemanden. 🤷🏻♀️
Seit einem Jahr demonstrieren wir gegen den #Rückbau der #Radwege auf der #Kantstraße!
Auch beim 13. Mal sind wir wieder mit dabei! #RespectCyclists!
👉 MONTAG 17.11.25
👉 17:30 Uhr #Savignyplatz
#Fahrraddemo #Verkehrswende #Mobilitätswende #Radwegestopp #NichtMitUns #Mobilitätsgesetz
Auch beim 13. Mal sind wir wieder mit dabei! #RespectCyclists!
👉 MONTAG 17.11.25
👉 17:30 Uhr #Savignyplatz
#Fahrraddemo #Verkehrswende #Mobilitätswende #Radwegestopp #NichtMitUns #Mobilitätsgesetz
November 14, 2025 at 12:19 PM
Seit einem Jahr demonstrieren wir gegen den #Rückbau der #Radwege auf der #Kantstraße!
Auch beim 13. Mal sind wir wieder mit dabei! #RespectCyclists!
👉 MONTAG 17.11.25
👉 17:30 Uhr #Savignyplatz
#Fahrraddemo #Verkehrswende #Mobilitätswende #Radwegestopp #NichtMitUns #Mobilitätsgesetz
Auch beim 13. Mal sind wir wieder mit dabei! #RespectCyclists!
👉 MONTAG 17.11.25
👉 17:30 Uhr #Savignyplatz
#Fahrraddemo #Verkehrswende #Mobilitätswende #Radwegestopp #NichtMitUns #Mobilitätsgesetz
🌳 Eine Million neue Bäume! 🌳
Wir begrüßen das neue Berliner Baumgesetz ausdrücklich und forderen:
➡️ Baumgesetz + Mobilitätsgesetz
Denn:
🌿🌴 Bäume kühlen unsere Straßen,
🚶🚲🚇 machen Wege angenehmer und sicherer,
🚏🪑 und schaffen lebenswerte öffentliche Räume.
Wir begrüßen das neue Berliner Baumgesetz ausdrücklich und forderen:
➡️ Baumgesetz + Mobilitätsgesetz
Denn:
🌿🌴 Bäume kühlen unsere Straßen,
🚶🚲🚇 machen Wege angenehmer und sicherer,
🚏🪑 und schaffen lebenswerte öffentliche Räume.
November 7, 2025 at 10:33 AM
🌳 Eine Million neue Bäume! 🌳
Wir begrüßen das neue Berliner Baumgesetz ausdrücklich und forderen:
➡️ Baumgesetz + Mobilitätsgesetz
Denn:
🌿🌴 Bäume kühlen unsere Straßen,
🚶🚲🚇 machen Wege angenehmer und sicherer,
🚏🪑 und schaffen lebenswerte öffentliche Räume.
Wir begrüßen das neue Berliner Baumgesetz ausdrücklich und forderen:
➡️ Baumgesetz + Mobilitätsgesetz
Denn:
🌿🌴 Bäume kühlen unsere Straßen,
🚶🚲🚇 machen Wege angenehmer und sicherer,
🚏🪑 und schaffen lebenswerte öffentliche Räume.
Ja, jeder Meter muss erkämpft werden - und das trotz geltendem Mobilitätsgesetz! Aber wir bleiben dran 💪
November 5, 2025 at 8:28 AM
Ja, jeder Meter muss erkämpft werden - und das trotz geltendem Mobilitätsgesetz! Aber wir bleiben dran 💪
Ja das sind allen ernstes 1,3 mit dem Radweg durch die Bushaltestelle. Ich glaube die 90er Jahren haben angerufen.
Bitte @adfcberlin.bsky.social @ccitiesorg.bsky.social klagt dagegen, dass ist mit Mobilitätsgesetz nicht vereinbar, dass ist doch Verarsche.
Bitte @adfcberlin.bsky.social @ccitiesorg.bsky.social klagt dagegen, dass ist mit Mobilitätsgesetz nicht vereinbar, dass ist doch Verarsche.
October 31, 2025 at 11:07 AM
Ja das sind allen ernstes 1,3 mit dem Radweg durch die Bushaltestelle. Ich glaube die 90er Jahren haben angerufen.
Bitte @adfcberlin.bsky.social @ccitiesorg.bsky.social klagt dagegen, dass ist mit Mobilitätsgesetz nicht vereinbar, dass ist doch Verarsche.
Bitte @adfcberlin.bsky.social @ccitiesorg.bsky.social klagt dagegen, dass ist mit Mobilitätsgesetz nicht vereinbar, dass ist doch Verarsche.
Das Mobilitätsgesetz wird ignoriert und gebrochen. Das ist mehr als zum Gruseln!
October 31, 2025 at 9:49 AM
Das Mobilitätsgesetz wird ignoriert und gebrochen. Das ist mehr als zum Gruseln!
"Vorrang für den Umweltverbund" - so schreibt es das Mobilitätsgesetz fest. Auf der Straße kommt davon nichts an.
October 31, 2025 at 8:51 AM
"Vorrang für den Umweltverbund" - so schreibt es das Mobilitätsgesetz fest. Auf der Straße kommt davon nichts an.
Huch.
Never ever gelöscht! 😈 Wir frieren froh für das Mobilitätsgesetz!
frostpendeln.de/team-2/?t=24...
(Mein Editor hat vermutlich den Link gefressen, denn zwei Links von verschiedenen Stellen hat Bluesky nicht vorgesehen. 😇🙄)
Never ever gelöscht! 😈 Wir frieren froh für das Mobilitätsgesetz!
frostpendeln.de/team-2/?t=24...
(Mein Editor hat vermutlich den Link gefressen, denn zwei Links von verschiedenen Stellen hat Bluesky nicht vorgesehen. 😇🙄)
Team – Frostpendeln
frostpendeln.de
October 30, 2025 at 5:19 PM
Huch.
Never ever gelöscht! 😈 Wir frieren froh für das Mobilitätsgesetz!
frostpendeln.de/team-2/?t=24...
(Mein Editor hat vermutlich den Link gefressen, denn zwei Links von verschiedenen Stellen hat Bluesky nicht vorgesehen. 😇🙄)
Never ever gelöscht! 😈 Wir frieren froh für das Mobilitätsgesetz!
frostpendeln.de/team-2/?t=24...
(Mein Editor hat vermutlich den Link gefressen, denn zwei Links von verschiedenen Stellen hat Bluesky nicht vorgesehen. 😇🙄)
Was ich sehe: Ungeschützter(!!) Radweg, auf der anderen Strassenseite ein schmaler Radweg auf dem schmalen Fussweg. Dafür aber 4 (vier!!) breite Spuren für den Motorisierten Verkehr.
Diese autogerechte CDU-Planung entspricht NICHT dem Mobilitätsgesetz!
Diese autogerechte CDU-Planung entspricht NICHT dem Mobilitätsgesetz!
October 30, 2025 at 11:09 AM
Was ich sehe: Ungeschützter(!!) Radweg, auf der anderen Strassenseite ein schmaler Radweg auf dem schmalen Fussweg. Dafür aber 4 (vier!!) breite Spuren für den Motorisierten Verkehr.
Diese autogerechte CDU-Planung entspricht NICHT dem Mobilitätsgesetz!
Diese autogerechte CDU-Planung entspricht NICHT dem Mobilitätsgesetz!