#pressefreiheit
Überraschung! Der Mann, der glaubt, dass seine Freiheit mit Demokratie nicht vereinbar ist, hat offenbar ein Problem mit der Pressefreiheit. Oder halt die Rechtsabteilung seiner Überwachungsfirma. Viel Glück den Kolleginnen und Kollegen von @republik.ch.
Recherchen zum Unternehmen Palantir, die von der Republik und dem Recherche­kollektiv WAV gemacht wurden, haben internationales Medien­echo ausgelöst. Nun klagt das US-Unternehmen gegen die Republik auf Gegen­darstellung. Der Fall liegt beim Zürcher Handels­gericht.
Palantir klagt gegen die Republik
Unsere Recherchen zum Unternehmen haben internationales Echo ausgelöst.
www.republik.ch
February 15, 2026 at 8:55 PM
Ja, vielleicht sehe ich das zu einfach, aber der nervt einfach nur noch.
Ganz abgesehen vom Thema Menschenrechte und Pressefreiheit.
February 15, 2026 at 6:48 PM
Pressefreiheit heißt übrigens nicht, dass man jede noch so idiotische Frage beantworten muss. Pressefreiheit heißt lediglich, dass man jede noch so idiotische Frage stellen darf.
February 15, 2026 at 6:32 PM
Ich bin sehr begeistert von der neuen Dauerausstellung im Haus der Geschichte in Bonn. Klare Empfehlung! Und wirklich ganz aktuell.

#Museum
February 15, 2026 at 6:21 PM
Herr Spahn sollte seine Klappe halten! Er ist schlichtweg ein Steigbügelhalter für die Faschisten!
Mit J. D. Vance und sonstigen Schwurblern befreundet.
Was soll man da anderes erwarten!
Die usa gehören inzwischen auf einen der hintersten Plätze hinsichtlich Pressefreiheit!
February 15, 2026 at 5:14 PM
Das glaube ich nicht. In der Politik wird vieles in Diplomatie verpackt. Das war hier wohl auch der aktuellen Situation vor Ort geschuldet. Das Kaja #Kallas doch ziemlich realistisch denkt, hat sie schon des Öfteren bewiesen. Hauptthema der MSC ist es schließlich, im Gespräch zu bleiben.
February 15, 2026 at 4:48 PM
ABER: Happiness und Pressefreiheit finanzieren keinen Staat und auch keine Wiederaufrüstung!!! Das gilt auch für Produktivität (BIP pro Arbeitsstunden) - das zur Freizeitdebatte in Deutschland.
February 15, 2026 at 3:49 PM
4) Allerdings möchte ich den neu selbstbewussten Europäern wie Alexander Stubb und @kajakallas.bsky.social eines mitgeben: als Ökonom heiße ich es ausdrücklich gut, dass die beiden Wohlfahrt betonen, Happiness und Pressefreiheit sind dafür wichtige Elemente.
February 15, 2026 at 3:49 PM
3) Dass es nicht alle Ernst meinten, sieht man daran, dass viele europäische Spitzenpolitiker sehr selbstbewusst auftraten, sogar ein bisschen frech. Alexander Stubb unterstrich wie Happy die Finnen seien. @kajakallas.bsky.social wollte sich von einem Land mit zweifelhafter Pressefreiheit nichts
February 15, 2026 at 3:49 PM
Wie sich herausstellt, bedeutet die Unterstützung „patriotischer“ Parteien die Unterstützung von Angriffen auf die Meinungs- und Pressefreiheit.“
2/2
February 15, 2026 at 3:48 PM
Ein Land, das mehr als 45 Plätze hinter Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit liegt, will uns also belehren.
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
February 15, 2026 at 2:46 PM
Die Grünen müssen in den Angriffs Modus übergehen und CDU/CSU und AFD ebenso attackieren verbalb und in Schrift im Wahlkampf innerhalb dessen, was rechtlich erlaubt ist nach der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit in der BRD! Die CDU findet bald Adolf Hitler noch als Wohltäter/Samariter in der BRD!!
February 15, 2026 at 2:08 PM
Die USA liegt im globalen Ranking der Pressefreiheit auf Platz 57 und äußert sich besorgt über die Pressefreiheit in europäischen Ländern, die 50 Plätze über ihnen rangieren.
February 15, 2026 at 1:56 PM
Es falle ihr „sehr schwer“, diese Vorwürfe zu glauben, sagte sie bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Als Beispiel nannte sie Kritik an der Pressefreiheit aus einem Land, das auf Platz 58 im Pressefreiheitsindex stehe, wogegen ihre Heimat Estland auf Platz 2 gelistet werde.
Münchner Sicherheitskonferenz: Kallas – Europa-Bashing in den USA „sehr in Mode“
Spahn: Rubio-Rede zeigt gemeinsame Arbeitsgrundlage mit US-Regierung +++ Verteidigungsminister Pistorius kontert Rubio-Rede+++ Von der Leyen nennt Russland „Terrorstaat“ +++ Der Newsblog.
www.handelsblatt.com
February 15, 2026 at 11:39 AM
Widerspruch mit Klartext:

"Es falle ihr "sehr schwer", diese Vorwürfe zu glauben, .... Als Beispiel nannte sie Kritik an der Pressefreiheit aus einem Land, das auf Platz 58 im Pressefreiheitsindex stehe, wogegen ihre Heimat Estland auf dem zweiten Platz gelistet werde."

www.zeit.de/politik/2026...
Münchner Sicherheitskonferenz: EU-Außenbeauftragte Kallas weist US-Kritik an Europa zurück
Kaja Kallas hat Unverständnis über die US-Kritik an der Pressefreiheit in Europa geäußert. US-Außenminister Marco Rubio habe seine Rede wohl auch an US-Wähler gerichtet.
www.zeit.de
February 15, 2026 at 10:51 AM
Wie wäre es, wenn wir mal der #Westalgie verfallen? Die 70er und 80er feiern, wo es noch kein ekeliges "Jägerschnitzel" gab mit süßer Tomatensauce, die Sesamstraße im TV liefen und jeder ein Telefon hatte. Bananen und Milka-Schoki gabs statt Schlager-Süsstafel. Pressefreiheit und YPS am Kiosk.
February 15, 2026 at 7:22 AM
Das wäre ja auch ein Thema für eine Rede eines Bundeskanzlers bei der Sicherheitskonferenz, ebenso die Forderung nach universaler Pressefreiheit als Friedensmaßnahme. #MSC
February 15, 2026 at 6:32 AM
Kennt jemand wissenschaftliche Studien, die analysieren, warum die 4. Säule der Demokratie, die JournalistInnen, ChefredakteurInnen die Pressefreiheit mit Füßen treten und diesen Grundpfeiler der Demokratie so gerne Faschisten oder anderen dikatorischen Systemen opfern?
February 14, 2026 at 1:40 PM
In den🇺🇸 gibt es die Pressefreiheit nicht.
Eine geminderte Freiheit gäbe es, wenn die Einschränkungen wohl definiert wären.
Jene sind aber wie eine dunkle, bedrückende und sich bewegende Glocke, die zudem willkürlich abrupt ihrer Form geändert wird. Die Menschen haben Angst: 'Könnte sie herabstürzen'
February 13, 2026 at 2:56 PM
#Pressefreiheit, #Meinungsvielfalt und #Menschenrechte sind in EU-Staaten wie #Ungarn, #Tschechien und #Slowakei bedroht. Wie müssen sich #Medien und #Zivilgesellschaft in #Österreich davor wappnen? #ReporterOhneGrenzen veranstaltet dazu am 20. Februar 2026 eine internationale Konferenz in #Wien!
Informationsrechte im Krisenfokus - Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich
Internationale Konferenz über Pressefreiheit, Meinungsvielfalt und Menschenrechte Pressefreiheit, Meinungsvielfalt und Menschenrechte sind mittlerweile auch in EU-Mitgliedsstaaten mit illiberalen Regi...
www.rog.at
February 13, 2026 at 11:38 AM
Der Tech-Konzern Palantir verklagt das Schweizer Magazin @republik.ch Grund: eine Recherche über gescheiterte Verkaufsversuche der US-Software bei Schweizer Behörden. #SLAPP #Pressefreiheit
Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.

netzpolitik.org/2026/david-g...
David gegen Goliath: Überwachungskonzern Palantir verklagt die „Republik“
Der Großkonzern Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazin
netzpolitik.org
February 13, 2026 at 9:17 AM
Gleichzeitig sind das die gleichen MAGA Leute, die ständig nach "Meinungsfreiheit" schreien. Was sie aber eigentlich damit machen ist sich selbst ein Schutzschild geben:

"WIR fordern öffentlich Meinungsfreiheit, WEIL wir die Pressefreiheit über unsere Anwälte einschränken werden!".
February 12, 2026 at 10:04 PM
Nichts darf mensch mehr sagen. Da wird doch gleich mal das Schweizer Magazin in der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit angegriffen.
February 12, 2026 at 6:07 PM