Nachtrag zum Eingangspost:
Es besteht die Möglichkeit, dass die Stadt Essen, anders als in ihren FAQ dargestellt, schlicht ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat - und ihre Gebührensatzung für 2026 nicht nachvollziehbar ist.
Dann hätte die GKV tatsächlich einen Hebel - gegen die Stadt!
Es besteht die Möglichkeit, dass die Stadt Essen, anders als in ihren FAQ dargestellt, schlicht ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat - und ihre Gebührensatzung für 2026 nicht nachvollziehbar ist.
Dann hätte die GKV tatsächlich einen Hebel - gegen die Stadt!
December 14, 2025 at 8:54 PM
Nachtrag zum Eingangspost:
Es besteht die Möglichkeit, dass die Stadt Essen, anders als in ihren FAQ dargestellt, schlicht ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat - und ihre Gebührensatzung für 2026 nicht nachvollziehbar ist.
Dann hätte die GKV tatsächlich einen Hebel - gegen die Stadt!
Es besteht die Möglichkeit, dass die Stadt Essen, anders als in ihren FAQ dargestellt, schlicht ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat - und ihre Gebührensatzung für 2026 nicht nachvollziehbar ist.
Dann hätte die GKV tatsächlich einen Hebel - gegen die Stadt!
"Aufgestellt hatte die Männer die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestufte 🚫 #AfD. … Vormittags … 18.30 Uhr begann die Ratssitzung. Zumindest einzelnen einfachen Fraktionsmitgliedern lag die vollständige Liste zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor."
December 13, 2025 at 6:22 PM
"Aufgestellt hatte die Männer die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestufte 🚫 #AfD. … Vormittags … 18.30 Uhr begann die Ratssitzung. Zumindest einzelnen einfachen Fraktionsmitgliedern lag die vollständige Liste zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor."
So viel teurer wird das Sterben in Düsseldorf
https://www.europesays.com/de/643651/
Sterben wird in Düsseldorf künftig teurer. Und zwar teurer denn je. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Dezember)…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/643651/
Sterben wird in Düsseldorf künftig teurer. Und zwar teurer denn je. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Dezember)…#de #deutschland
So viel teurer wird das Sterben in Düsseldorf - Deutschland
Sterben wird in Düsseldorf künftig teurer. Und zwar teurer denn je. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Dezember) beschloss die Politik höhere
www.europesays.com
December 13, 2025 at 2:20 PM
So viel teurer wird das Sterben in Düsseldorf
https://www.europesays.com/de/643651/
Sterben wird in Düsseldorf künftig teurer. Und zwar teurer denn je. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Dezember)…#de #deutschland
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Sterben wird in Düsseldorf künftig teurer. Und zwar teurer denn je. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Dezember)…#de #deutschland
Letzte Ratssitzung in diesem Jahr – und wir gehen als starkes, junges, dynamisches Team in die politische Winterpause.
Auch heute haben wir Zeichen gesetzt: klar in der Sache, offen im Dialog, fest an der Seite einer lebendigen Demokratie.
Wir bleiben eine konstruktive, entschlossene Opposition.
Un
Auch heute haben wir Zeichen gesetzt: klar in der Sache, offen im Dialog, fest an der Seite einer lebendigen Demokratie.
Wir bleiben eine konstruktive, entschlossene Opposition.
Un
December 11, 2025 at 9:40 PM
Letzte Ratssitzung in diesem Jahr – und wir gehen als starkes, junges, dynamisches Team in die politische Winterpause.
Auch heute haben wir Zeichen gesetzt: klar in der Sache, offen im Dialog, fest an der Seite einer lebendigen Demokratie.
Wir bleiben eine konstruktive, entschlossene Opposition.
Un
Auch heute haben wir Zeichen gesetzt: klar in der Sache, offen im Dialog, fest an der Seite einer lebendigen Demokratie.
Wir bleiben eine konstruktive, entschlossene Opposition.
Un
Bald gibts gar keine Kniffe und Tricks und Absprachen mehr, um der AfD auszuweichen. Dafür isses zu spät.
2026 wirds mehr davon geben:
"Was war passiert? SPD und CDU hatten sich für die konstituierende Ratssitzung in einer Liste zusammengetan, um die Wahl Norbert Emmerichs auszuschließen […]
2026 wirds mehr davon geben:
"Was war passiert? SPD und CDU hatten sich für die konstituierende Ratssitzung in einer Liste zusammengetan, um die Wahl Norbert Emmerichs auszuschließen […]
Original post on mastodon.social
mastodon.social
December 11, 2025 at 5:28 PM
Bald gibts gar keine Kniffe und Tricks und Absprachen mehr, um der AfD auszuweichen. Dafür isses zu spät.
2026 wirds mehr davon geben:
"Was war passiert? SPD und CDU hatten sich für die konstituierende Ratssitzung in einer Liste zusammengetan, um die Wahl Norbert Emmerichs auszuschließen […]
2026 wirds mehr davon geben:
"Was war passiert? SPD und CDU hatten sich für die konstituierende Ratssitzung in einer Liste zusammengetan, um die Wahl Norbert Emmerichs auszuschließen […]
Die Ratsvorlage hier für Hintergründe:
ris.essen.de/sdnetrim/UGh...
Aktuell live Thema in der Ratssitzung (Livestream)
ris.essen.de/sdnetrim/UGh...
Aktuell live Thema in der Ratssitzung (Livestream)
ris.essen.de
December 10, 2025 at 4:12 PM
Die Ratsvorlage hier für Hintergründe:
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Aktuell live Thema in der Ratssitzung (Livestream)
ris.essen.de/sdnetrim/UGh...
Aktuell live Thema in der Ratssitzung (Livestream)
Unsere neue Podcast Folge haben wir live beim Advent im Ravelin aufgenommen. Wir sprechen über eine neue SCM Halle, den Haushalt 2026, die fehlende Brücke am Petriförder, das abgesagte Fahrradparkhaus und mehr Themen aus der Magdeburger Ratssitzung im Dezember.
madeleine-linke.de/podcast/insi...
madeleine-linke.de/podcast/insi...
December 9, 2025 at 11:01 AM
Unsere neue Podcast Folge haben wir live beim Advent im Ravelin aufgenommen. Wir sprechen über eine neue SCM Halle, den Haushalt 2026, die fehlende Brücke am Petriförder, das abgesagte Fahrradparkhaus und mehr Themen aus der Magdeburger Ratssitzung im Dezember.
madeleine-linke.de/podcast/insi...
madeleine-linke.de/podcast/insi...
Ratssitzung am 08. Dezember https://steinhorster.de/2025/12/ratssitzung-am-08-dezember.html #gemeindesteinhorst #gemeinderatsteinhorst #Gemeinderatssitzung
#steinhorst #gifhorn
#steinhorst #gifhorn
Ratssitzung am 08. Dezember
Die öffentliche Ratssitzung mit anschließendem Grünkohlessen findet am Montag, den 08. Dezember um 19:00 Uhr im Landhaus Räderloh bei Kirk statt. Die Tagesordnung hängt öffentlich zugänglich aus.
steinhorster.de
December 6, 2025 at 4:22 PM
Wutach verschiebt die öffentliche Ratssitzung auf den 16. November. Die personellen Probleme der Gemeinde stehen nicht auf der Tagesordnung. Im Hintergrund geht aber der Zank mit Bürgermeister Alexander Pfliegensdörfer weiter.
Weiter Streit in Wutach mit und um Bürgermeister Alexander Pfliegensdörfer
Wutach verschiebt die öffentliche Ratssitzung auf den 16. November. Die personellen Probleme der Gemeinde stehen nicht auf der Tagesordnung. Im Hintergrund geht aber der Zank mit Bürgermeister Alexander Pfliegensdörfer weiter.
www.badische-zeitung.de
December 6, 2025 at 1:06 PM
Wutach verschiebt die öffentliche Ratssitzung auf den 16. November. Die personellen Probleme der Gemeinde stehen nicht auf der Tagesordnung. Im Hintergrund geht aber der Zank mit Bürgermeister Alexander Pfliegensdörfer weiter.
Kundgebung gegen das Abschiebegefängnis
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach! […]
[Original post on nrw.social]
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach! […]
[Original post on nrw.social]
December 4, 2025 at 7:17 PM
Kundgebung gegen das Abschiebegefängnis
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach! […]
[Original post on nrw.social]
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach! […]
[Original post on nrw.social]
Die Ratsfraktion Die Linke stellt für die nächste Ratssitzung im Dezember eine Anfrage zum Verkauf der denkmalgeschützten Siedlung Am Röderschacht an die neue Gesellschaft „Am Röderschacht Immobilien GmbH“. Hintergrund sind […]
Am Röderschacht: Linke will Antworten von der Stadt
Die Ratsfraktion Die Linke stellt für die nächste Ratssitzung im Dezember eine Anfrage zum Verkauf der denkmalgeschützten Siedlung Am Röderschacht an die neue Gesellschaft „Am Röderschacht Immobilien GmbH“. Hintergrund sind […]
www.bo-alternativ.de
December 4, 2025 at 5:15 PM
Die Ratsfraktion Die Linke stellt für die nächste Ratssitzung im Dezember eine Anfrage zum Verkauf der denkmalgeschützten Siedlung Am Röderschacht an die neue Gesellschaft „Am Röderschacht Immobilien GmbH“. Hintergrund sind […]
Die Tagesordnung für die Ratssitzung am 15.12. ist da: https://ratsinfo.roesrath.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZelhAKM7PiGsaHJAMHpTFd0
#Rösrath #Stadtrat #politik
#Rösrath #Stadtrat #politik
Sitzungstermin
Ratsinformationssystem, SD.NET RIM, Stadt Rösrath
ratsinfo.roesrath.de
December 4, 2025 at 4:12 PM
Die Tagesordnung für die Ratssitzung am 15.12. ist da: https://ratsinfo.roesrath.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZelhAKM7PiGsaHJAMHpTFd0
#Rösrath #Stadtrat #politik
#Rösrath #Stadtrat #politik
Nach den Einschüchterungsversuchen am Magdeburger Theater haben sich mehrere Fraktionen hinter einer Erklärung zum Schutz der Kunstfreiheit versammelt. Der Antrag wird in der nächsten Ratssitzung abgestimmt.
ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?_...
ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?_...
December 3, 2025 at 1:00 PM
Nach den Einschüchterungsversuchen am Magdeburger Theater haben sich mehrere Fraktionen hinter einer Erklärung zum Schutz der Kunstfreiheit versammelt. Der Antrag wird in der nächsten Ratssitzung abgestimmt.
ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?_...
ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?_...
Im Rat der Stadt #Troisdorf zeigt sich: die schwarz-gelb-braune Mehrheit steht auch in der zweiten Ratssitzung.
December 2, 2025 at 5:09 PM
Im Rat der Stadt #Troisdorf zeigt sich: die schwarz-gelb-braune Mehrheit steht auch in der zweiten Ratssitzung.
Heute war Ratssitzung in #duisburg, dessen Mitglied ich nicht mehr bin.
Stattdessen bin ich in der Zeit mit dem Hund spazieren gegangen, habe meinen Vater besucht, Sport gemacht und war anschließend in der Sauna.
Kann man so machen. Fühlt sich gut an. :)
Danke an alle demokratischen Kolleg […]
Stattdessen bin ich in der Zeit mit dem Hund spazieren gegangen, habe meinen Vater besucht, Sport gemacht und war anschließend in der Sauna.
Kann man so machen. Fühlt sich gut an. :)
Danke an alle demokratischen Kolleg […]
Original post on gruene.social
gruene.social
December 1, 2025 at 8:10 PM
Heute war Ratssitzung in #duisburg, dessen Mitglied ich nicht mehr bin.
Stattdessen bin ich in der Zeit mit dem Hund spazieren gegangen, habe meinen Vater besucht, Sport gemacht und war anschließend in der Sauna.
Kann man so machen. Fühlt sich gut an. :)
Danke an alle demokratischen Kolleg […]
Stattdessen bin ich in der Zeit mit dem Hund spazieren gegangen, habe meinen Vater besucht, Sport gemacht und war anschließend in der Sauna.
Kann man so machen. Fühlt sich gut an. :)
Danke an alle demokratischen Kolleg […]
Ich hatte jetzt auch einmal Ratssitzung bis 23.57 Uhr und einmal bis 0.15 Uhr. 🤷♀️
December 1, 2025 at 8:08 PM
Ich hatte jetzt auch einmal Ratssitzung bis 23.57 Uhr und einmal bis 0.15 Uhr. 🤷♀️
Die Afder wollten sich übrigens "rächen", in dem sie einen Sticker mit der dummen Fresse eines Nazis präsentiert haben.
Die können halt nix.
#heuldochnazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #ratdo #diepartei
Die können halt nix.
#heuldochnazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #ratdo #diepartei
November 30, 2025 at 10:42 PM
Die Afder wollten sich übrigens "rächen", in dem sie einen Sticker mit der dummen Fresse eines Nazis präsentiert haben.
Die können halt nix.
#heuldochnazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #ratdo #diepartei
Die können halt nix.
#heuldochnazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #ratdo #diepartei
Die Afder wollten sich übrigens "rächen", in dem sie einen Sticker mit der dummen Fresse eines Nazis präsentiert haben.
Die können halt nix.
#HeuldochNazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #RatDo #DiePARTEI
Die können halt nix.
#HeuldochNazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #RatDo #DiePARTEI
November 30, 2025 at 10:42 PM
Die Afder wollten sich übrigens "rächen", in dem sie einen Sticker mit der dummen Fresse eines Nazis präsentiert haben.
Die können halt nix.
#HeuldochNazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #RatDo #DiePARTEI
Die können halt nix.
#HeuldochNazi #fckafd #gesichertrechtsextrem #RatDo #DiePARTEI
Konstituierende Ratssitzung mit Amtseinführung von Patrick Nowicki
https://www.europesays.com/de/608168/
Eschweiler. In der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats ist Patrick Nowicki offiziell als neuer Bürgermeister der Stadt Eschweiler in…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/608168/
Eschweiler. In der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats ist Patrick Nowicki offiziell als neuer Bürgermeister der Stadt Eschweiler in…#de #deutschland
Konstituierende Ratssitzung mit Amtseinführung von Patrick Nowicki - Deutschland
Eschweiler. In der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats ist Patrick Nowicki offiziell als neuer Bürgermeister der Stadt Eschweiler in sein Amt
www.europesays.com
November 28, 2025 at 9:30 AM
Konstituierende Ratssitzung mit Amtseinführung von Patrick Nowicki
https://www.europesays.com/de/608168/
Eschweiler. In der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats ist Patrick Nowicki offiziell als neuer Bürgermeister der Stadt Eschweiler in…#de #deutschland
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Eschweiler. In der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats ist Patrick Nowicki offiziell als neuer Bürgermeister der Stadt Eschweiler in…#de #deutschland
Rat verzichtet auf Klage gegen Arnsberg
https://www.europesays.com/de/606358/
Der letzte Akt im Brandmauer-Streit: Mit einem Transparent vor Beginn der Ratssitzung unterstrichen die Fraktionen und die „Omas…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/606358/
Der letzte Akt im Brandmauer-Streit: Mit einem Transparent vor Beginn der Ratssitzung unterstrichen die Fraktionen und die „Omas…#de #deutschland
Rat verzichtet auf Klage gegen Arnsberg - Deutschland
Die Verfechter der Brandmauer bleiben sich treu: keine Zusammenarbeit mit der AfD im Dortmunder Rat! Eine Klage gegen die Arnsberger Bezirksregierung
www.europesays.com
November 27, 2025 at 3:40 PM
Rat verzichtet auf Klage gegen Arnsberg
https://www.europesays.com/de/606358/
Der letzte Akt im Brandmauer-Streit: Mit einem Transparent vor Beginn der Ratssitzung unterstrichen die Fraktionen und die „Omas…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/606358/
Der letzte Akt im Brandmauer-Streit: Mit einem Transparent vor Beginn der Ratssitzung unterstrichen die Fraktionen und die „Omas…#de #deutschland
In der Ratssitzung am 25.11. wurden in #Paderborn die stellvertretenden Bürgermeister:innen gewählt, darunter erneut Sabine Kramm 🌻 als zweite stellvertretende Bürgermeisterin.
Außerdem wurden auch die Ausschussvorsitze vergeben.
Mehr auf der Website der Stadt 👇
Außerdem wurden auch die Ausschussvorsitze vergeben.
Mehr auf der Website der Stadt 👇
Paderborner Rat bestimmt Ausschüsse und deren Vorsitzende
Auch der Stellvertreter und die zwei Stellvertreterinnen von Bürgermeister Stefan-Oliver Strate stehen jetzt fest
www.paderborn.de
November 27, 2025 at 3:37 PM
In der Ratssitzung am 25.11. wurden in #Paderborn die stellvertretenden Bürgermeister:innen gewählt, darunter erneut Sabine Kramm 🌻 als zweite stellvertretende Bürgermeisterin.
Außerdem wurden auch die Ausschussvorsitze vergeben.
Mehr auf der Website der Stadt 👇
Außerdem wurden auch die Ausschussvorsitze vergeben.
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Heute letzte Ratssitzung in diesem Jahr, bin froh
November 27, 2025 at 3:15 PM
Heute letzte Ratssitzung in diesem Jahr, bin froh
Heute: 2. Teil der konstituierenden Ratssitzung. Eine halbe Stunde ist vorbei, nun gibt's schon wieder eine Sitzungsunterbrechung.
November 27, 2025 at 2:33 PM
Heute: 2. Teil der konstituierenden Ratssitzung. Eine halbe Stunde ist vorbei, nun gibt's schon wieder eine Sitzungsunterbrechung.
Kundgebung gegen das Abschiebegefängnis
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach!
🔸Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht!
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach!
🔸Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht!
November 27, 2025 at 1:38 PM
Kundgebung gegen das Abschiebegefängnis
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach!
🔸Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht!
📍Mi. 17.12.2025 ab 14Uhr
Vor dem Haus Erholung, Johann-Peter-Boelling-Platz, 41061 Mönchengladbach
Wenn der Stadtrat am 17.12.2025 zusammenkommt, machen wir klar:
🔸Kein Abschiebegefängnis in Mönchengladbach!
🔸Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht!
Man stelle sich nur mal die erste EU-Ratssitzung nach einem russischen Angriff vor. "Oh hallo, schön dass ihr da seit! Wie geht es euch denn so? Haben sie euch schlimm bombardiert? Wisst ihr schon, wie es euren Gefangenen geht? Tut mir leid dass wir nicht helfen konnten, wir drücken die Daumen!"
November 27, 2025 at 7:32 AM
Man stelle sich nur mal die erste EU-Ratssitzung nach einem russischen Angriff vor. "Oh hallo, schön dass ihr da seit! Wie geht es euch denn so? Haben sie euch schlimm bombardiert? Wisst ihr schon, wie es euren Gefangenen geht? Tut mir leid dass wir nicht helfen konnten, wir drücken die Daumen!"