Alexander Klauer
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volksverpetzer.de
Wir sehen es doch in den USA was uns erwartet: Das Märchen von den "linksgrünen Medien" wird jetzt dazu genutzt, um die ganze Medienlandschaft gleichzuschalten. Das Regime übt Druck auf Kritiker aus, die Medienbosse buckeln vor dem Möchtegern-Diktator. Fallt nicht auch hierzulande darauf herein.
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volksverpetzer.de
Und? Verdienst du jetzt mehr? Arbeitest du jetzt weniger Stunden? Ist es leichter, montags zur Arbeit aufzustehen, jetzt wo beim Bürgergeld noch härter sanktioniert wird?
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kommtdraufan.bsky.social
Ein Staat, der sich die Menschenwürde als obersten Wert in die Verfassung schreibt, darf selbst die wenigen nicht in Hunger und Obdachlosigkeit zurücklassen, die bewusst und aus freien Stücken nichts zu ihrem Lebensunterhalt beitragen. Sonst ist die Menschenwürde nicht bedingungslos gewährleistet.
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kommtdraufan.bsky.social
Ich kenne die entsprechenden Aussagen des BVerfG hierzu, bleibe aber dabei: Die Voraussetzungen der physischen Existenz (das ist weniger als das Existenzminimum des BVerfG), dürfen vom menschenwürdegebundenen Staat aus keinem denkbaren Grund - auch nicht bei Erwerbsfähigkeit - vorenthalten werden.
kommtdraufan.bsky.social
Ein Staat, der sich die Menschenwürde als obersten Wert in die Verfassung schreibt, darf selbst die wenigen nicht in Hunger und Obdachlosigkeit zurücklassen, die bewusst und aus freien Stücken nichts zu ihrem Lebensunterhalt beitragen. Sonst ist die Menschenwürde nicht bedingungslos gewährleistet.
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afelia.bsky.social
Es darf jetzt also nicht mehr Veggie-Burger und Veggie-Schnitzel heißen. Aber Fleischsalat ist noch legal?? Kann da mal jemand ne Kampagne gegen fahren?
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ruthe.de
Das Hamburger Klimagesetz wird geändert! Hamburg soll fünf Jahre früher als bislang geplant klimaneutral werden - obwohl fast keine Partei dafür war. Das zeigt: die Bürgerinnen und Bürger sind viel weiter und aufgeklärter, als die Politik denkt!
www.ndr.de/nachrichten/...
Mehr Klimaschutz: Hamburger stimmen für "Zukunftsentscheid"
Hamburg soll fünf Jahre früher als bislang geplant klimaneutral werden - nämlich bereits 2040. Beim "Hamburger Zukunftsentscheid" hat sich dafür die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger ausgespro...
www.ndr.de
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uedio.bsky.social
Told you so: Es interessieren sich verdammt viele für Klimaschutz #Hamburg
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realalbundy.bsky.social
Bärbel Bas (SPD): "Wir verschärfen die Sanktionen beim Bürgergeld bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist."

Jens Spahn kommt vor Lachen nicht in den Schlaf...

Schaden Bürgergeld: 100.000.000€
Spahn Maskendeals: 5.000.000.000€
Schaden Steuerhint.: 100.000.000.000€
klauer.bsky.social
Im Originaltext steht übrigens 210, nicht 310. Das würde die Bleifußfraktion von heute gar nicht mehr raffen.
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christianstoecker.de
Kolumne: Die Bundesregierung setzt, im Sinne von Automobilzulieferern, Energiekonzernen und Springer, auf den Schutz schrumpfender Märkte und auf Subventionen für fossile Geschäftsmodelle. Das ist das Gegenteil von »freier Marktwirtschaft«.
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Spickzettel zur Energiewende

Diese Fakten werden Ihr Weltbild verändern

 Christian Stöcker
Eine Kolumne von Christian Stöcker
Auch gut informierte Menschen in diesem Land haben eine massiv verzerrte Vorstellung davon, wie sich die Welt gerade entwickelt. Gehören Sie dazu?
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kommtdraufan.bsky.social
Vergesst niemals:

Der Staat ist kein Mensch.
Der Staat hat keine Rechte und Freiheiten.
Der Staat hat Pflichten und begrenzte Befugnisse.
Menschen haben Rechte und Freiheiten.
Der Staat dient den Menschen

Das sind die Grundlagen eines freiheitlich verfassten Gemeinwesens.
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susscrofa.bsky.social
Harvard-Ökonom David Cutler hat ausgerechnet, dass Long Covid so teuer ist, dass praktisch jeder Aufwand für Diagnose, Therapie und Prävention gerechtfertigt ist.

OECD geht von 0.5-2.3 % des Bruttosozialprodukts allein für 2024 aus.
Long Covid kostet USA ohne Berücksichtigung der reduzierten Produktivität 3.7 Billionen $, entspricht 17 % des US BIP vor der Pandemie, entspricht Kosten der grossen Rezession. 
Harvard Ökonom David Cutler: aufgrund dieser hohen Folgekosten lohnt sich praktisch jeder beliebig hohe finanzielle Aufwand für die Diagnose, Behandlung und Prävention von Long Covid.
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politicalbeauty.bsky.social
Alle Irrtümer und liebgewonnenen Annahmen über die AfD in einer Grafik:
Über die Jahre gesammelte Sprüche über die AfD, die sie immer wieder relativieren und bagatellisieren. Leider ist alles an dieser Grafik wahr
klauer.bsky.social
Rein interessehalber: in dieser berühmten Grafik wird ja nur der (kaum existierende) Sozialbetrug durch Hartz-IV-Empfänger:innen erfasst. Wie groß ist im Verhältnis dazu der Sozialbetrug durch Slumlords und andere Grifter in diesem Umfeld?
Balkendiagramm Steuerhinterziehung vs. Sozialbetrug:

Gesamtwirtschaftlicher Schaden pro Jahr:

100 Milliarden Steuerhinterziehung*, großer roter Balken.

ca. 60 Millionen Hartz IV Betrug**, kaum sichtbarer Balken.

*laut WSI in der Hans-Böckler-Stiftung 2022

https://www.boeckler.de/de/magazin-mitbestimmung-2744-steuerhinterziehung-kostet-100-milliarden-5391.htm

** Schätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) 2021 https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hartz-iv-sozialbetrug-bundesregierung-jobcenter-1.5402126
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janskudlarek.bsky.social
»Hamburg kann von einer frühen Klimaneutralität profitieren und trägt außerdem eine besondere Verantwortung: gegenüber ihren Bürger*innen, der regionalen Wirtschaft und der Rolle Deutschlands im globalen Klimaschutz.«

Hamburg - heute bitte abstimmen!

www.spiegel.de/politik/deut...
Volksentscheid in Hamburg: Erhalten bald 2000 Hamburger ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Härterer Klimaschutz und ein staatliches Grundeinkommen für alle: Per Volksentscheid stimmt Hamburg am Sonntag gleich über zwei Zukunftsfragen ab. Zuvor gab es scharfe Kritik. Was man wissen muss.
www.spiegel.de
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volksverpetzer.de
Die Faschisten der AfD sagen schon offen einer Politikerin, die jüdische Vorfahren hat, sie soll „schon mal die Koffer packen“, für wenn sie die Macht ergreifen.

Und manche meinen, es sei bisher nicht Zeit für ein AfD-Verbotsverfahren.
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kommtdraufan.bsky.social
Und für die drei Dutzend Leute, die nicht arbeiten wollen, schafft Ihr einen Sanktionsmechanismus, der angesichts der offenkundigen Dysfunktionalität der Verwaltung reihenweise rechtswidrige Sanktionen produzieren wird, die die Schwächsten der Schwachen treffen werden.
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afelia.bsky.social
Alle reden darüber, dass ja gerade alle erkältet und krank sind und ganz viel ausfallen. Und dann setzen sich die Leute in einen vollen Zugwagon und niesen und husten sich über Stunden die Seele aus dem Leib, ohne Maske. Und dann sind alle überrascht.
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emergencydoc.bsky.social
Übrigens: das Gesetz, alles was nicht aus Zitrusfrüchten gemacht wurde als Konfitüre zu bezeichnen hat in der Bevölkerung auch keinen Effekt gehabt. Alle sagen seit über 40 Jahren weiterhin "Erdbeermarmelade".
Genauso werden auch alle weiter Veggie-Burger, Veggie-Wurst oder Veggie-Schnitzel sagen.
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