Bijan Moini
banner
bijanmoini.de
Bijan Moini
@bijanmoini.de
Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | Rechtsanwalt | mag Demokratie und andere wilde Sachen

Neuer Roman "2033": https://t1p.de/p6f5s
Pinned
Heute erscheint mein neuer Roman „2033“. Es gäbe viel dazu zu sagen — und ich freue mich auf Eure Meinungen zu ihm! —, aber ich beschränke mich auf das hier:
Reposted by Bijan Moini
Dafür liebe ich den Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und allen voran Erhard Scherfer: "Nur zur Sicherheit: Ohne Rundfunkbeitrag wäre diese Rede nicht übertragen worden!"

Und wie ihr euch denken könnt, ein Satz für die Geschichtsbücher, wenn die Entwicklung so weiter geht.
November 26, 2025 at 10:05 PM
Reposted by Bijan Moini
Today we’ll get latest net immigration figures - They’ll show immigration for work is plummeting.

Why is this not part of the discussion on Rachel Reeves balancing her books & stalled growth?

For every 100,000 drop in net immigration, the OBR adds £7bn to the deficit. #r4today
November 27, 2025 at 8:41 AM
Es würde mich sehr interessieren, wie viele der älteren Familienunternehmen ihr Verhalten 1933 und 1945 aufgearbeitet haben (Marie-Christine Ostermanns Firma z.B. schreibt auf ihrer Website nichts über diese Zeit) und vor allem welche Schlüsse sie daraus gezogen haben.
November 27, 2025 at 8:42 AM
Reposted by Bijan Moini
Erfreulich, dass der Versuch, Junge gegen Rentner auszuspielen und #Rente zum Generationenkonflikt zu machen, nicht geglückt ist. Nach aktueller Forsa-Umfrage befürworten 70% die Stabilisierung des Rentenniveaus - quer durch alle Altersgruppen. 73% der Erwerbstätigen sind dafür.
November 26, 2025 at 7:04 PM
Die Deutschen radikalisieren sich noch schneller als die AfD selbst.
Das ist eine dramatische Entwicklung der Normalisierung. Noch vor drei Jahren lag der Wert derer, die grundsätzlich ausgeschlossen haben, die AfD zu wählen, bei 80 Prozent. Jetzt sind es nur noch die Hälfte aller Befragten.
November 26, 2025 at 1:39 PM
Reposted by Bijan Moini
🌟 Sinn statt Socken: Mache Deinen Nächsten eine Spende für die Grund- und Menschenrechte zum Geschenk!
👉 So funktioniert es: freiheitsrechte.org/spendengesch...
November 25, 2025 at 12:56 PM
Reposted by Bijan Moini
Stahlzölle gegen Demokratie: Trump-Handelsminister hält Zoll-Stöckchen hin und Reiche springt rüber:

www.digitalpolitik.de/stahlzolle-g...
Stahlzölle gegen Demokratie: Trump-Handelsminister hält Zoll-Stöckchen hin und Reiche springt rüber.
Zwei aktuelle dpa-Headlines sollten uns alle alarmieren: „US-Handelsminister: Zolldeal für «ausgewogene» Digitalregeln“ sowie „Nach US-Treffen: Reiche dringt auf weniger EU-Tech-Regeln“. In Brüssel t...
www.digitalpolitik.de
November 26, 2025 at 7:32 AM
Reposted by Bijan Moini
Unerwartet, trotzdem da:

Rossmann Deutsche Bank Antifa.
November 25, 2025 at 6:42 PM
Reposted by Bijan Moini
The BBC's has responded in The Guardian that this was a routine editorial decision, but also that it was made on legal advice. Those two explanations don’t fit together. /1
I wish I didn’t have to share this. But the BBC has decided to censor my first Reith Lecture.

They deleted the line in which I describe Donald Trump as “the most openly corrupt president in American history.” /1
November 25, 2025 at 2:40 PM
Reposted by Bijan Moini
I wish I didn’t have to share this. But the BBC has decided to censor my first Reith Lecture.

They deleted the line in which I describe Donald Trump as “the most openly corrupt president in American history.” /1
November 25, 2025 at 9:26 AM
Reposted by Bijan Moini
⁉️ Wenn es darum geht, ob die AfD durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden kann, muss unter anderem eine zentrale Frage beantwortet werden:

Will die AfD Deutsche mit Migrationsgeschichte in ihren Grundrechten und demokratischen Mitwirkungsrechten beeinträchtigen?
November 24, 2025 at 4:38 PM
Reposted by Bijan Moini
Everything about this might be the saddest thing I’ve ever seen
November 24, 2025 at 1:07 PM
Diese Leute behaupten zwar geflissentlich, die Brandmauer habe nicht funktioniert, geben sich aber nicht einmal die Mühe, zu erklären, wie denn diese neue „Strategie“ funktionieren soll.
Umgang mit rechts: Verband der Familienunternehmer gibt offenbar Brandmauer zur AfD auf
Der Lobbyverband »Die Familienunternehmer« hat einen AfD-Vertreter eingeladen – und will die in großen Teilen rechtsextreme Partei nun politisch stellen. Ein »Kontaktverbot« sei damit aufgehoben, beri...
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 7:42 AM
„Dozens of major accounts masquerading as ‚America First’ or ‚MAGA’ proponents have been identified as originating in places such as Russia, India, and Nigeria.

[One account]—with nearly 400,000 followers and a bio reading ‚Patriot Voice for We The People‘—is actually based in Eastern Europe.“
November 23, 2025 at 11:11 PM
Reposted by Bijan Moini
"Die USA sind ein Wertepartner. Das ist eine Demokratie und ein Rechtsstaat" - Boris Rhein, Ministerpräsident, CDU.

Heute in #BerlinDirekt zu #Palantir. Das Gerede von "Digitaler Souveränität" ist offensichtlich genau das: Gerede.

Was ich nicht wusste: Dass Dennis-Kenji Kipker CDU-Politiker ist.
Kritik an Palantir-Software
Palantir kann riesige Datenmengen in Windeseile auswerten. Der Nachteil: zu viel US-Einfluss und mangelnder Datenschutz.
www.zdfheute.de
November 23, 2025 at 9:08 PM
Reposted by Bijan Moini
Wisst ihr noch, was #Merz über den deutlich beliebteren Kanzler Scholz gesagt hat?
November 23, 2025 at 9:35 PM
Reposted by Bijan Moini
"Die EU-Kommission begründet den Freifahrtschein für das Training und den Betrieb von KI-Modellen damit, dass Europa im KI-Wettrennen aufholen soll und europäischen Firmen mehr Innovationen

netzpolitik.org/2025...
1/3
FAQ zum „Digitalen Omnibus“: Was plant die EU-Kommission bei KI und Datenschutz?
Mit ihrem
netzpolitik.org
November 23, 2025 at 8:43 PM
Reposted by Bijan Moini
Es wäre schön, wenn hier heute noch die 1.500 Unterschriften voll würden.

(Eigentlich 2.000. Und mehr.)

#Antifa heißt auch mal klicken.
Brandenburg muss die Antidiskriminierungsberatung retten!
Für Menschen, die in Brandenburg Diskriminierung erfahren, gibt es nur eine unabhängige Anlaufstelle: die landesweite Antidiskriminierungsberatung des Vereins Opferperspektive e.V. Diese Fachberatungs...
weact.campact.de
November 23, 2025 at 7:41 PM
Reposted by Bijan Moini
Das perfideste an der neuen Grundsicherung ist, dass CDU/SPD tun, als würde sie damit Betrügern das Handwerk legen, dabei trifft es im Kern Mütter von Babys ab einem Jahr. Denen wird künftig die Wohnung genommen, wenn sie nicht machen was das Jobcenter will. Wo ist der Protest?
November 21, 2025 at 12:57 PM
Ich weiß gar nicht mehr, warum ich Wulff damals blöd fand, aber meine Gott war ich eine verwöhnte Blage.
Christian Wulff über Kanzler Friedrich Merz: »Die Stadtbild-Äußerung ist absolut missglückt«
Mit deutlichen Worten hat der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff Bundeskanzler Merz für dessen Stadtbild-Aussagen kritisiert. Er solle zugeben, wie misslungen die Äußerung war.
www.spiegel.de
November 23, 2025 at 5:27 PM
Reposted by Bijan Moini
Normalerweise bewerbe ich keine Umfragen, an denen ich nicht selbst teilnehme(n kann).
Diese ist jedoch anders: Wer in Deutschland Diskriminierung erfahren hat, kann hier mitmachen:
diskriminierung-umfrage.de
@dimr.bsky.social
@beauftragte.bsky.social
Die Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland. Mach mit.
Drei gute Gründe, bei der großen Umfrage zu Diskriminierung mitzumachen: 1. Deine Stimme hilft, Diskriminierung sichtbar zu machen.
diskriminierung-umfrage.de
November 23, 2025 at 4:23 PM
Reposted by Bijan Moini
Meine Bücher „Die Brandstifter. Wie Extremisten die Republikanische Partei übernahmen“ und „Amerikas Gotteskrieger. Wie die Religiöse Rechte die Demokratie gefährdet“ (Rowohlt) sind laut Hoeres in der „Welt“ „radikale linke Kampfschriften“. Merch Idee?
November 21, 2025 at 11:21 AM
Reposted by Bijan Moini
Ich bin es leid.Möchte nicht jedes Jahr wieder darüber sprechen, dass #Partnerschaftsgewalt, #sexualisiertergewalt angestiegen ist. Ich will, dass weniger männliche Gewalt ausgeübt wird, dass endlich ein zielführende Konzept vorgelegt und abgearbeitet wird. Aber dazu fehlt der politische Wille.
November 23, 2025 at 10:22 AM
Reposted by Bijan Moini
Es könnte so einfach sein.
November 23, 2025 at 8:46 AM
Reposted by Bijan Moini
Söder & Co schwärmen von Mini-Meilern: Klingt nach putzigen Atomkraftwerken.
Problem: Sie brauchen wahnsinnig viel Steurgeld:
🇫🇷 investierte bereits hunderte Mio in Mini-Meiler Startups -viele stehen vor dem Aus, andere sind auf "Power Point-Niveau". Recherche für @zeit.de
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Kleine Atomkraftwerke: Mini-Meiler, Maxi-Probleme
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schwärmt von Mini-Reaktoren. Frankreich plant sie schon seit 2020 – und kämpft mit fehlender Technik und hohen Kosten.
www.zeit.de
November 23, 2025 at 6:04 AM