Bijan Moini
@bijanmoini.de
Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | Rechtsanwalt | mag Demokratie und andere wilde Sachen
Neuer Roman "2033": https://t1p.de/p6f5s
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Bijan Moini
@bijanmoini.de
· Oct 8
Heute erscheint mein neuer Roman „2033“. Es gäbe viel dazu zu sagen — und ich freue mich auf Eure Meinungen zu ihm! —, aber ich beschränke mich auf das hier:
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I wish I didn’t have to share this. But the BBC has decided to censor my first Reith Lecture.
They deleted the line in which I describe Donald Trump as “the most openly corrupt president in American history.” /1
They deleted the line in which I describe Donald Trump as “the most openly corrupt president in American history.” /1
November 25, 2025 at 9:26 AM
I wish I didn’t have to share this. But the BBC has decided to censor my first Reith Lecture.
They deleted the line in which I describe Donald Trump as “the most openly corrupt president in American history.” /1
They deleted the line in which I describe Donald Trump as “the most openly corrupt president in American history.” /1
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⁉️ Wenn es darum geht, ob die AfD durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden kann, muss unter anderem eine zentrale Frage beantwortet werden:
Will die AfD Deutsche mit Migrationsgeschichte in ihren Grundrechten und demokratischen Mitwirkungsrechten beeinträchtigen?
Will die AfD Deutsche mit Migrationsgeschichte in ihren Grundrechten und demokratischen Mitwirkungsrechten beeinträchtigen?
November 24, 2025 at 4:38 PM
⁉️ Wenn es darum geht, ob die AfD durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden kann, muss unter anderem eine zentrale Frage beantwortet werden:
Will die AfD Deutsche mit Migrationsgeschichte in ihren Grundrechten und demokratischen Mitwirkungsrechten beeinträchtigen?
Will die AfD Deutsche mit Migrationsgeschichte in ihren Grundrechten und demokratischen Mitwirkungsrechten beeinträchtigen?
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Everything about this might be the saddest thing I’ve ever seen
November 24, 2025 at 1:07 PM
Everything about this might be the saddest thing I’ve ever seen
Diese Leute behaupten zwar geflissentlich, die Brandmauer habe nicht funktioniert, geben sich aber nicht einmal die Mühe, zu erklären, wie denn diese neue „Strategie“ funktionieren soll.
Umgang mit rechts: Verband der Familienunternehmer gibt offenbar Brandmauer zur AfD auf
Der Lobbyverband »Die Familienunternehmer« hat einen AfD-Vertreter eingeladen – und will die in großen Teilen rechtsextreme Partei nun politisch stellen. Ein »Kontaktverbot« sei damit aufgehoben, beri...
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 7:42 AM
Diese Leute behaupten zwar geflissentlich, die Brandmauer habe nicht funktioniert, geben sich aber nicht einmal die Mühe, zu erklären, wie denn diese neue „Strategie“ funktionieren soll.
„Dozens of major accounts masquerading as ‚America First’ or ‚MAGA’ proponents have been identified as originating in places such as Russia, India, and Nigeria.
[One account]—with nearly 400,000 followers and a bio reading ‚Patriot Voice for We The People‘—is actually based in Eastern Europe.“
[One account]—with nearly 400,000 followers and a bio reading ‚Patriot Voice for We The People‘—is actually based in Eastern Europe.“
It’s hilarious and revelatory that a bunch of giant MAGA/America First X accounts are actually based in Eastern Europe and Nigeria.
Top MAGA Influencers Accidentally Unmasked as Foreign Actors
A new feature on Elon Musk’s X has given deeper insight into the online “America First” movement.
www.thedailybeast.com
November 23, 2025 at 11:11 PM
„Dozens of major accounts masquerading as ‚America First’ or ‚MAGA’ proponents have been identified as originating in places such as Russia, India, and Nigeria.
[One account]—with nearly 400,000 followers and a bio reading ‚Patriot Voice for We The People‘—is actually based in Eastern Europe.“
[One account]—with nearly 400,000 followers and a bio reading ‚Patriot Voice for We The People‘—is actually based in Eastern Europe.“
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"Die USA sind ein Wertepartner. Das ist eine Demokratie und ein Rechtsstaat" - Boris Rhein, Ministerpräsident, CDU.
Heute in #BerlinDirekt zu #Palantir. Das Gerede von "Digitaler Souveränität" ist offensichtlich genau das: Gerede.
Was ich nicht wusste: Dass Dennis-Kenji Kipker CDU-Politiker ist.
Heute in #BerlinDirekt zu #Palantir. Das Gerede von "Digitaler Souveränität" ist offensichtlich genau das: Gerede.
Was ich nicht wusste: Dass Dennis-Kenji Kipker CDU-Politiker ist.
Kritik an Palantir-Software
Palantir kann riesige Datenmengen in Windeseile auswerten. Der Nachteil: zu viel US-Einfluss und mangelnder Datenschutz.
www.zdfheute.de
November 23, 2025 at 9:08 PM
"Die USA sind ein Wertepartner. Das ist eine Demokratie und ein Rechtsstaat" - Boris Rhein, Ministerpräsident, CDU.
Heute in #BerlinDirekt zu #Palantir. Das Gerede von "Digitaler Souveränität" ist offensichtlich genau das: Gerede.
Was ich nicht wusste: Dass Dennis-Kenji Kipker CDU-Politiker ist.
Heute in #BerlinDirekt zu #Palantir. Das Gerede von "Digitaler Souveränität" ist offensichtlich genau das: Gerede.
Was ich nicht wusste: Dass Dennis-Kenji Kipker CDU-Politiker ist.
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"Die EU-Kommission begründet den Freifahrtschein für das Training und den Betrieb von KI-Modellen damit, dass Europa im KI-Wettrennen aufholen soll und europäischen Firmen mehr Innovationen
netzpolitik.org/2025...
1/3
netzpolitik.org/2025...
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FAQ zum „Digitalen Omnibus“: Was plant die EU-Kommission bei KI und Datenschutz?
Mit ihrem
netzpolitik.org
November 23, 2025 at 8:43 PM
"Die EU-Kommission begründet den Freifahrtschein für das Training und den Betrieb von KI-Modellen damit, dass Europa im KI-Wettrennen aufholen soll und europäischen Firmen mehr Innovationen
netzpolitik.org/2025...
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netzpolitik.org/2025...
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Es wäre schön, wenn hier heute noch die 1.500 Unterschriften voll würden.
(Eigentlich 2.000. Und mehr.)
#Antifa heißt auch mal klicken.
(Eigentlich 2.000. Und mehr.)
#Antifa heißt auch mal klicken.
Brandenburg muss die Antidiskriminierungsberatung retten!
Für Menschen, die in Brandenburg Diskriminierung erfahren, gibt es nur eine unabhängige Anlaufstelle: die landesweite Antidiskriminierungsberatung des Vereins Opferperspektive e.V. Diese Fachberatungs...
weact.campact.de
November 23, 2025 at 7:41 PM
Es wäre schön, wenn hier heute noch die 1.500 Unterschriften voll würden.
(Eigentlich 2.000. Und mehr.)
#Antifa heißt auch mal klicken.
(Eigentlich 2.000. Und mehr.)
#Antifa heißt auch mal klicken.
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Das perfideste an der neuen Grundsicherung ist, dass CDU/SPD tun, als würde sie damit Betrügern das Handwerk legen, dabei trifft es im Kern Mütter von Babys ab einem Jahr. Denen wird künftig die Wohnung genommen, wenn sie nicht machen was das Jobcenter will. Wo ist der Protest?
November 21, 2025 at 12:57 PM
Das perfideste an der neuen Grundsicherung ist, dass CDU/SPD tun, als würde sie damit Betrügern das Handwerk legen, dabei trifft es im Kern Mütter von Babys ab einem Jahr. Denen wird künftig die Wohnung genommen, wenn sie nicht machen was das Jobcenter will. Wo ist der Protest?
Ich weiß gar nicht mehr, warum ich Wulff damals blöd fand, aber meine Gott war ich eine verwöhnte Blage.
Christian Wulff über Kanzler Friedrich Merz: »Die Stadtbild-Äußerung ist absolut missglückt«
Mit deutlichen Worten hat der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff Bundeskanzler Merz für dessen Stadtbild-Aussagen kritisiert. Er solle zugeben, wie misslungen die Äußerung war.
www.spiegel.de
November 23, 2025 at 5:27 PM
Ich weiß gar nicht mehr, warum ich Wulff damals blöd fand, aber meine Gott war ich eine verwöhnte Blage.
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Normalerweise bewerbe ich keine Umfragen, an denen ich nicht selbst teilnehme(n kann).
Diese ist jedoch anders: Wer in Deutschland Diskriminierung erfahren hat, kann hier mitmachen:
diskriminierung-umfrage.de
@dimr.bsky.social
@beauftragte.bsky.social
Diese ist jedoch anders: Wer in Deutschland Diskriminierung erfahren hat, kann hier mitmachen:
diskriminierung-umfrage.de
@dimr.bsky.social
@beauftragte.bsky.social
Die Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland. Mach mit.
Drei gute Gründe, bei der großen Umfrage zu Diskriminierung mitzumachen: 1. Deine Stimme hilft, Diskriminierung sichtbar zu machen.
diskriminierung-umfrage.de
November 23, 2025 at 4:23 PM
Normalerweise bewerbe ich keine Umfragen, an denen ich nicht selbst teilnehme(n kann).
Diese ist jedoch anders: Wer in Deutschland Diskriminierung erfahren hat, kann hier mitmachen:
diskriminierung-umfrage.de
@dimr.bsky.social
@beauftragte.bsky.social
Diese ist jedoch anders: Wer in Deutschland Diskriminierung erfahren hat, kann hier mitmachen:
diskriminierung-umfrage.de
@dimr.bsky.social
@beauftragte.bsky.social
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Meine Bücher „Die Brandstifter. Wie Extremisten die Republikanische Partei übernahmen“ und „Amerikas Gotteskrieger. Wie die Religiöse Rechte die Demokratie gefährdet“ (Rowohlt) sind laut Hoeres in der „Welt“ „radikale linke Kampfschriften“. Merch Idee?
November 21, 2025 at 11:21 AM
Meine Bücher „Die Brandstifter. Wie Extremisten die Republikanische Partei übernahmen“ und „Amerikas Gotteskrieger. Wie die Religiöse Rechte die Demokratie gefährdet“ (Rowohlt) sind laut Hoeres in der „Welt“ „radikale linke Kampfschriften“. Merch Idee?
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Ich bin es leid.Möchte nicht jedes Jahr wieder darüber sprechen, dass #Partnerschaftsgewalt, #sexualisiertergewalt angestiegen ist. Ich will, dass weniger männliche Gewalt ausgeübt wird, dass endlich ein zielführende Konzept vorgelegt und abgearbeitet wird. Aber dazu fehlt der politische Wille.
November 23, 2025 at 10:22 AM
Ich bin es leid.Möchte nicht jedes Jahr wieder darüber sprechen, dass #Partnerschaftsgewalt, #sexualisiertergewalt angestiegen ist. Ich will, dass weniger männliche Gewalt ausgeübt wird, dass endlich ein zielführende Konzept vorgelegt und abgearbeitet wird. Aber dazu fehlt der politische Wille.
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Es könnte so einfach sein.
November 23, 2025 at 8:46 AM
Es könnte so einfach sein.
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Söder & Co schwärmen von Mini-Meilern: Klingt nach putzigen Atomkraftwerken.
Problem: Sie brauchen wahnsinnig viel Steurgeld:
🇫🇷 investierte bereits hunderte Mio in Mini-Meiler Startups -viele stehen vor dem Aus, andere sind auf "Power Point-Niveau". Recherche für @zeit.de
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Problem: Sie brauchen wahnsinnig viel Steurgeld:
🇫🇷 investierte bereits hunderte Mio in Mini-Meiler Startups -viele stehen vor dem Aus, andere sind auf "Power Point-Niveau". Recherche für @zeit.de
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Kleine Atomkraftwerke: Mini-Meiler, Maxi-Probleme
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schwärmt von Mini-Reaktoren. Frankreich plant sie schon seit 2020 – und kämpft mit fehlender Technik und hohen Kosten.
www.zeit.de
November 23, 2025 at 6:04 AM
Söder & Co schwärmen von Mini-Meilern: Klingt nach putzigen Atomkraftwerken.
Problem: Sie brauchen wahnsinnig viel Steurgeld:
🇫🇷 investierte bereits hunderte Mio in Mini-Meiler Startups -viele stehen vor dem Aus, andere sind auf "Power Point-Niveau". Recherche für @zeit.de
www.zeit.de/wirtschaft/2...
Problem: Sie brauchen wahnsinnig viel Steurgeld:
🇫🇷 investierte bereits hunderte Mio in Mini-Meiler Startups -viele stehen vor dem Aus, andere sind auf "Power Point-Niveau". Recherche für @zeit.de
www.zeit.de/wirtschaft/2...
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Wie tief kann man sinken...
November 23, 2025 at 8:51 AM
Wie tief kann man sinken...
Ein wachsender Teil der USA ist voll im Widerstandsmodus. Finde das ziemlich beeindruckend!
Wow NYC, we see you @handsoffnyc.bsky.social!!
This training is at FULL capacity, they had to turn people away…
This training is at FULL capacity, they had to turn people away…
November 22, 2025 at 8:23 PM
Ein wachsender Teil der USA ist voll im Widerstandsmodus. Finde das ziemlich beeindruckend!
„Liberalismus“ im Jahr 2025: Der Rechtsextremismus ist auch nur ein Verbündeter im Kampf gegen das (ganz und gar eingebildete) „grüne Zeitalter“.
November 22, 2025 at 3:34 PM
„Liberalismus“ im Jahr 2025: Der Rechtsextremismus ist auch nur ein Verbündeter im Kampf gegen das (ganz und gar eingebildete) „grüne Zeitalter“.
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This is not a peace plan. It is a proposal that weakens Ukraine and divides America from Europe, preparing the way for a larger war in the future. In the meantime, it benefits unnamed Russian and American investors, at the expense of everyone else.
www.theatlantic.com/ideas/2025/1...
www.theatlantic.com/ideas/2025/1...
Trump Has a Recipe for War and Corruption, Not Peace
Who would benefit from the White House’s 28-point proposal for Ukraine?
www.theatlantic.com
November 22, 2025 at 11:11 AM
This is not a peace plan. It is a proposal that weakens Ukraine and divides America from Europe, preparing the way for a larger war in the future. In the meantime, it benefits unnamed Russian and American investors, at the expense of everyone else.
www.theatlantic.com/ideas/2025/1...
www.theatlantic.com/ideas/2025/1...
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"Misslich", "akzeptabel": Ich fasse es nicht. Eine solche Wortwahl ist angesichts der Tatsache, dass der heldenhaft unter hohen Verlusten gegen den imperialistischen Aggressor kämpfenden Ukraine gerade mit einem Diktatfrieden das Messer in den Rücken gerammt wird, unverzeihlich.
November 22, 2025 at 10:57 AM
"Misslich", "akzeptabel": Ich fasse es nicht. Eine solche Wortwahl ist angesichts der Tatsache, dass der heldenhaft unter hohen Verlusten gegen den imperialistischen Aggressor kämpfenden Ukraine gerade mit einem Diktatfrieden das Messer in den Rücken gerammt wird, unverzeihlich.
Die einzigen, die sich ein solches Urteil über irgendeinen „Friedensplan“ erlauben dürfen, sind die Ukrainer*innen selbst.
November 22, 2025 at 11:20 AM
Die einzigen, die sich ein solches Urteil über irgendeinen „Friedensplan“ erlauben dürfen, sind die Ukrainer*innen selbst.
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We have a US administration trying to bully Ukrainians into accepting Russia’s proposal that their sovereignty be undone. Aside from the naked injustice of this, there are five basic practical reasons why it would make the world far more dangerous.
(video)
snyder.substack.com/p/the-putin-...
(video)
snyder.substack.com/p/the-putin-...
The Putin-Witkoff Plan Worsens the War
Five Reasons the US should not help Russia subjugate Ukraine
snyder.substack.com
November 21, 2025 at 9:11 PM
We have a US administration trying to bully Ukrainians into accepting Russia’s proposal that their sovereignty be undone. Aside from the naked injustice of this, there are five basic practical reasons why it would make the world far more dangerous.
(video)
snyder.substack.com/p/the-putin-...
(video)
snyder.substack.com/p/the-putin-...