Bijan Moini
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Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | Rechtsanwalt | mag Demokratie und andere wilde Sachen Neuer Roman "2033": https://t1p.de/p6f5s
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Heute erscheint mein neuer Roman „2033“. Es gäbe viel dazu zu sagen — und ich freue mich auf Eure Meinungen zu ihm! —, aber ich beschränke mich auf das hier:
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Wenn wir das Ruder noch herumreißen, dann wegen so unerschrockener Journalistinnen wie Ann-Katrin Müller.
akm0803.bsky.social
AfD-Bundesvorstand und MdB Stephan Brandner hatte mich auf X ja mehrfach als „Faschistin“ bezeichnet. Ein Gericht verbot ihm das, doch er wiederholte die Beleidigung und versprach sogar eine großzügige Belohnung, wenn es ihm andere nachtun. Danach erstatteten wir Strafanzeige.
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Oder vielleicht müssen wir doch über Trump reden, nur anders:
bohrn-mena.at
Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)
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Ich meinte das auch nur in Verbindung mit diesem Preis :)
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goerch.bsky.social
nennt mich altmodisch, aber bis an die grenze des verfassungsrechtlich zulässigen gehen zu wollen, um ausgerechnet die schwachen der gesellschaft zu drangsalieren, hört sich für mich nicht gerade sozialdemokratisch an.

aber was weiß ich schon.

gute nacht…
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Und jetzt reden wir bitte nur noch über Maria Corina Machado und ihren Kampf für ein freies Venezuela!
oliverdasgupta.bsky.social
Der #Friedensnobelpreis geht an Maria Corina Machado. Die Politikerin aus Venezuela 🇻🇪 wird ausgezeichnet für das Engagement für den friedlichen Übergang von der Diktatur zur Demokratie. Der sozialistische Machthaber #Maduro ließ sie noch Anfang 2025 zwischenzeitlich festnehmen.
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pablodiabolo.bsky.social
Nein verdammt. Generalstaatsanwältin ist sie.

So macht ihr das Geschäft der Autokraten mit.
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Eine lesenswerte, aber beklemmende Analyse des Gesetzentwurfs von @clarabuenger.bsky.social, mit dem die Bundesregierung GEAS umsetzen will.

"Der demokratische Rechtsstaat wirkt intakt, bis jene, die ihn am dringendsten brauchen, feststellen, dass er ihnen keinen Schutz mehr bietet."
Neue EU-Asylregeln: Deutschland setzt auf Ausgrenzung
Deutschland muss die GEAS-Reform in nationales Recht umsetzen. Dabei geht die Bundesregierung auf restriktive Weise über die EU-Vorgaben hinaus.
www.lto.de
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onachtwey.bsky.social
„Wer den grassierenden Irrsinn zumindest etwas besser verstehen will, findet bei ihnen ein hilfreiches Begriffs- und Analyse-Instrumentarium … ein analytisch tiefenscharfes Bild.“ - findet die Süddeutsche Zeitung in ihrer Rezension über @camlinger.bsky.social und mein neues Buch „Zerstörungslust“.
Rezension zu Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey: „Zerstörungslust“
Eine Diagnose des wuchernden Autoritarismus in Echtzeit: Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey untersuchen die „Zerstörungslust“ als Triebkraft rechtspopulistischer Bewegungen der Gegenwart.
www.sueddeutsche.de
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Hoffentlich eine Zeit, die nicht zurückkehrt.
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Kurzer Reminder:
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Am 10. Oktober um 11 Uhr gibt das Nobelkomitee übrigens bekannt, dass Donald Trump den Friedensnobelpreis nicht gewonnen hat.
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bijanmoini.de
Ein Mann, der völkerrechtswidrig angebliche Drogenschmuggler auf dem offenen Meer ermordet und Iran bombardiert, der Ländern mit Annexion droht, die Armee gg das eigene Volk einsetzt und das Verteidigungs- in ein Kriegsministerium umbenennt, darf und wird niemals den Friedensnobelpreis bekommen.
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nataschastrobl.bsky.social
Wenn ihr jetzt ernsthaft Donald Trump und den Friedensnobelpreis diskutiert, dann ist eure Lernkurve in Sachen rechtsextremer Diskursvernebelung erstaunlich flach.
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mariettaslomka.bsky.social
Hab eine ukrainische Freundin zu Besuch, die sich hier eine Weile von ihren Kyjiwer Bombennächten erholt (ein paar Stunden am Stück Schlafen = Luxus). Gestern abend schauten wir zusammen Nachrichten. /2
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volksverpetzer.de
Bei kaum einem Thema ist die Debatte von der Realität so abgekoppelt wie beim Bürgergeld.

Immer wieder stellen Politiker*innen fast aller Parteien in Talkshows das Bürgergeld als ein Riesenproblem dar und fantasieren wahnwitzige Einsparungen herbei.

#skytok @skylight.social
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ronensteinke.bsky.social
735 Tage in Geiselhaft. An alle, die sich für Völkerrecht im Nahen Osten interessieren: Nichts, absolut gar nichts rechtfertigt auch nur eine Minute dieses Verbrechen, und nichts sollte einen davon abhalten, das auch auszusprechen.
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Sehr nett, dass Du fragst! Ich kenne nur die Autorenwelt, die Erlöse an Autor*innen weitergibt — aber dort gibt es meines Wissens keine eBooks. D.h. Du hast freie Wahl :)
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kommtdraufan.bsky.social
Das BMI sagt, Asylbewerber unter Sanktionsdrohung zum Aufenthalt in Lagern zu verpflichten, sei keine Freiheitsentziehung.
Das BMAS sagt, Menschen überhaupt nicht mehr staatlich zu unterstützen, verstoße nicht gegen Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip.

Aber von "Scheiß-Gerichten" sprechen.
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arnesemsrott.bsky.social
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.

@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
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bijanmoini.de
Du hast leider nichts davon, dass ich mich dafür entschuldige — aber jetzt weißt Du zumindest, dass ich mit Dir fühle 😅
bijanmoini.de
Das freut mich :)

Ich glaube nicht, dass dieses Buch AfD-Wähler*innen erreichen oder gar umstimmen wird. Drück es Menschen in die Hand, die unpolitisch sind, und solchen, die auf der Kippe stehen, insbesondere Unions-Wähler*innen. Denn die entscheiden letztlich, wohin sich Deutschland entwickelt.
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Übrigens: Man merkt es wahrscheinlich nicht, aber Eigenwerbung ist mir ziemlich unangenehm. An alle, die davon schon genervt sind: Verzeihung für die vielen Posts zu meinem Buch.