Moritz Moser
@moserat.bsky.social
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Beim ORF Vorarlberg, davor NEUE, Addendum und NZZ.at, Politikwissenschafter, behelligt Behörden
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Nein LVwG, ich bin ja ein Provinzjournalist.
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Was Benko und Wöginger mit Tirolern zu tun haben, die Wienern die U-Bahn finanzieren, erfahrt ihr in unserer neuen Podcast-Folge. @moserat.bsky.social und ich erzählen außerdem von unserem Kontakt mit Behörden: Er von seinen Auskunftsbegehren und ich von meiner kriminellen Vergangenheit…
von Wiener-Ubahnen und Vorarlberger Legionellen
Von Rene Benko zu Gust Wöginger, von Ralphs krimineller Vergangenheit zu seinem neuen Buch zur Neutralität, von Spionage zur Informationsfreiheit und Vorarlberger Legionellen: Ist Datenschutz als neue...
janikmoser.podigee.io
Es ist aber doch bemerkenswert, wie verschämt man die Fortgeltung im Gemeindegesetz geregelt hat, anstatt es direkt zu übernehmen.
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„Jetzt ist schon wieder was passiert!“ Ein Satz, der die vergangenen sechs Jahre nur allzu oft gefallen ist. Kurz, Benko, eigenwillige politische Ereignisse, Terror, Amok, Kriege, Seuche, Naturkatastrophen – mein Team war immer mit dabei. (1/9)
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Ich glaube, der @cpandi.bsky.social hat hier recht: Diese Sache wird der ÖVP lange nachhängen.
Weil jeder in Ö *diesen einen Typen* kennt, der nur durch Protektion was geworden ist.
Weil sowas 2025 einfach nicht mehr geht.
Weil man sich seine „Leistung muss zählen“-Kampagne so einrexen kann.
Der Kanzler bleibt auf Fragen von @simonestribl.bsky.social dabei: In der Causa Wöginger sei alles gesagt und der ÖVP „Ethikrat“ macht seine Arbeit tadellos. sound.orf.at/radio/oe1/be...
ÖVP steht hinter Wöginger
sound.orf.at
Ich hab mit den Bescheidbeschwerden schon angefangen, bevor die abschlägigen Antworten überhaupt da waren. Ich kenn ja meine Pappenheimer.
• Abstimmungsergebnisse in der Landesregierung - verweigert
• Abschlussbericht der AGES zum Legionellenausbruch in Vorarlberg - verweigert
• E-Mails in der Wirtschaftsbund-Affäre - verweigert/ignoriert
• Gutachten zur Selbstentlastung des Hypo-Vorstandes in Sachen Signa-Kredite - verweigert.
Vier IFG-Anfragen an Ministerien, alle innerhalb der 28 Tage Frist beantwortet. Nicht alles so, wie erhofft, weil es noch viele Unklarheiten und keine Judikatur gibt. Aber, dass Behörden sich mal grundsätzlich an die kurze Frist halten, ist erfreulich.
Sei gesegnet ohne Ende, Marmelade wunderhold.
In Sachen Marmelade ist das BMASGPK fix: die Novelle zur Konfitürenverordnung, nach der es - in Umsetzung der 2024 geänderten "Frühstücksrichtlinie" der EU - ab 14.6.2026 erlaubt sein wird, statt "Konfitüre" generell auch die Bezeichnung "Marmelade" zu verwenden, ist schon in Begutachtung /2
Auszug aus dem Text der Konfitürenverordrnung in der Fassung des in Begutachtung befindlichen Novellenentwurfs: 
(2) Unbeschadet des Abs. 1 kann an Stelle der Bezeichnung „Konfitüre“ auch die Bezeichnung „Marmelade“ verwendet werden; ausgenommen  bei Konfitüre aus Zitrusfrüchten.
(3) Unbeschadet des Abs. 1 kann an Stelle der Bezeichnung „Konfitüre extra“ auch die Bezeichnung „Marmelade extra“ verwendet werden; ausgenommen bei Konfitüre extra aus Zitrusfrüchten.
Komm nach Vorarlberg, wo Entschließungsanträge zu einer Straße wie eine Weisung behandelt werden.
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Postenkorruption & Patronage in 🇦🇹 - ein 🧵 ...
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Der Fall Wöginger ist gerichtlich, zumindest fürs erste, entschieden. Er ist aber nur einer von 205 Postenschacher-Fällen, die @emiliedl.bsky.social @kernjulian.bsky.social und ich für den #ORFReport und @profil.at recherchiert haben.
Reposted by Moritz Moser
Da kommt morgen etwas großes im #ORFReport. Gemeinsam mit @kernjulian.bsky.social vom @profil.at und @emiliedl.bsky.social habe ich die letzten Wochen mittels IFG-Anfragen und Datenanalysen systematisch Österreichs Postenschacherfälle aufgearbeitet.
Sie sollten anderen Völkerschaften diese Kunst der Gräulichkeit vermitteln.
Es freut mich zu sehen, dass die Deutschen einen neuen Grauton für sich entdeckt haben.
Eine Kollegin wollte einen Beitrag machen und hat dazu eine Webseite gefunden, die sich mit dem Thema beschäftigt. Dort wurde auf diverse Studien verwiesen. Sie hat dann einen der Autoren angeschrieben. Die Studie gibt es aber gar nicht, die Webseite war KI-generiert. Es ist teuflisch gefährlich.
Aus welcher "Sphäre" stammt Herr Felbner aus Ihrer Sicht?
Wer hätte gedacht, dass jemand, der keine Ahnung von Wirtschaft hat, auch keine Ahnung von Virologie haben könnte?
Trefft mich, wie ich über meine Arbeit spreche ...