Author | Lightnews

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wemeze @wemeze.bsky.social · 9d

Frage der Woche:

Wie viele weiße Deutsche können am Gesicht erkennen, ob jemand Asylbewerber, Tourist, Student, Deutscher oder sonst irgendetwas ist?

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Jürgen Zimmerer @juergenzimmerer.bsky.social · 15h

Jetzt wäre doch eine gute Gelegenheit, die Töchter zu fragen. Das würde ja alle schützen

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 16h

Grandiose Dekonstruktion der Behauptung, in Deutschland sei die Meinungsfreiheit eingeschränkt, jüngst wieder von Richard David Precht aufgetischt. Ich empfehle den kleinen Text jedem zur Lektüre.

Richard David Precht begeht einen Kategorienfehler, wenn er behauptet, die Meinungsfreiheit sei bedroht, weil "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" drohen, wenn man seine Meinung äußert.

Die Meinungsfreiheit ist eine Rechtsnorm (Art. 5 Abs. 1 GG) und als solche ein Abwehrrecht gegen den Staat. Rechtsnormen sind Sollenstatsachen. "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und das, was Precht "soziale Folgekosten" nennt, hingegen sind soziologische Seinstatsachen, die nicht dem Staat zuzurechnen sind und daher auch nicht die Gewährleistung der Meinungsfreiheit einschränken. Ebensogut könnte man sagen, dass in Deutschland die Eigentumsgarantie nicht mehr gilt, weil manche Dinge so teuer sind, dass man sie sich nicht leisten kann. (Das Beispiel passt nicht zu 100 %, zeigt aber, auf welche gedanklichen Irrwege man gerät, wenn man Sollen und Sein nicht auseinanderhält.)

Außerdem sind ja "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" zumeist ebenfalls Ausfluss rechtmäßigen Handelns. Wer eine Meinung äußert, kann sich auf die Meinungsfreiheit berufen. Wer diese Meinung kritisiert, kann sich aber seinerseits auf die Meinungsfreiheit berufen. Die Meinungsfreiheit schützt vor staatlicher Sanktion und Repression, nicht vor zivilgesellschaftlicher Reaktion. Die sogenannten "sozialen Folgekosten" aber wiederum sind in der Regel nichts als zivilgesellschaftliche Reaktionen. Dabei gilt: Je pointierter, zugespitzter, polemischer man sich äußert, desto pointierter, zugespitzer und polemischer darf auch die Reaktion ausfallen, um noch von der Meinungsfreiheit geschützt zu sein. Insoweit spricht das Bundesverfassungsgericht zu Recht vom "Recht zum Gegenschlag".

Ein Beispiel zum Gesagten: Oft wird behauptet, es gebe in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr, denn wenn man "etwas gegen die Ausländer sagt", werde man "in die rechte Ecke gestellt". Doch natürlich darf man in Deutschland "etwas gegen die Ausländer sagen", solange man sich dabei nicht ausn…

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Bernd von Mallinckrodt 🦋 @vonmallinckrodt.bsky.social · 18h

Tja … 🖖

taz%
„Deutschland leistet sich die dümmsten Debatten - weil es sich den Luxus leistet, nicht ernsthaft nach Lösungen zu suchen." Nikolaos Gavalakis ist Politikwissenschaftler und Journalist🖖

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Sanktionsfrei @sanktionsfrei.bsky.social · 1d

Jobcenter melden 2024 421 Fälle von Sozialmissbrauch. Im selben Jahr gingen uns 200 MILLIARDEN € durch Steuerhinterziehung flöten. Reiche & Konzerne fressen uns die Haare vom Kopf, aber Politiker*innen bauen lieber das Feindbild ‚arme Menschen‘ weiter aus. Einer muss ja Schuld sein…

Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden gegen Missbrauch von Sozialleistungen an

vs.

Zahl der Steuerprüfungen in Unternehmen bricht um 60 Prozent ein – Summe der Nachzahlungen sinkt

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Bernd von Mallinckrodt 🦋 @vonmallinckrodt.bsky.social · 1d

Die Masse folgt nicht der Wahrheit, …

sondern der Macht …

bis die Macht kippt.

Dann werden aus Jüngern wieder Richter, und die Ratten verlassen das sinkende Schiff, das sie selbst mit gebaut haben.

Zuviele TaschenTräger weltweit. Zuviele!

Resistance, Courage, Integrität, Mut

#Schwellenzeiten🖖

Bildbeschreibung (Deutsch):
Vor dem Weißen Haus rennt eine Gruppe von Menschen in Anzügen panisch davon - Gesichter voller Angst, Panik und Kontrollverlust. Die Szene wirkt wie das Sinnbild eines Machtapparats im Zusammenbruch: jene, die zuvor Stärke verkörper-
ten, fliehen nun, als ihre Illusion von Kontrolle zerbricht. Der Text darunter, in groben gelben Lettern, verstärkt das Motiv: The day they lose power they'll all scatter like rats from a sinking ship."
— ein Symbol für die Stunde der Wahrheit, wenn Opportunisten das sinkende System verlassen.
Image Description (English):
In front of the White House, a group of sharply dressed individuals runs away in panic — faces tense with fear and loss of control. The scene embodies the collapse of a power structure: those who once appeared strong now flee as their illusion of dominance shatters. The bold yellow text below reads "The day they lose power they'll all scatter like rats from a sinking ship," symbolizing the moment of truth when opportunists abandon the system they helped sustain.🖖

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Bernd von Mallinckrodt 🦋 @vonmallinckrodt.bsky.social · 1d

„Wo alle dasselbe denken, wird nicht viel gedacht.“

Karl Valentin

In #Schwellenzeiten trennt sich das Denken vom Hinterherlaufen.

Selbstdenken ist anstrengend, aber es ist der einzige Weg aus der Masse in die Mündigkeit.

Lasst uns wieder selbst denken – bevor das System es für uns übernimmt.🖖

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Max ✊🏽 @maxnum.bsky.social · 13h

Wenn Herr Merz über Frauen reden will, dann reden wir über Realität: §218 beschneidet ihr Selbstbestimmungsrecht, Femizide sind kein eigener Straftatbestand, 2,1 Millionen Kinder leben in Armut und Friedrich Merz ist eine Fehlbesetzung im Kanzleramt!

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Mario Sixtus @sixtus.net · 21h

Wir erinnern uns: Alexander Dobrindt hat die Taliban-Schlächter in unser Land hinein gelassen, wo sie in den Botschaftscomputern Informationen über ihre Gegner finden können.

leonceundlena @leonceundlena.bsky.social · 1d

CN Mord

Falls sich jemand fragt, was so passiert, wenn Daten von Menschen aus Afghanistan öffentlich werden, die nicht in die Hände der Taliban geraten dürften.

www.theguardian.com/uk-news/2025...

At least 49 relatives and colleagues of Afghans in data leak have been killed, study suggests

Research also finds 200 of 231 people notified by MoD of breach reported threats to themselves or families

www.theguardian.com

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 18h

👇

Martin Kleiner 🧻 @kleinergag.bsky.social · 6d

Nur noch kurz zum Thema Grundsicherung: Ein bedingungsloses #Grundeinkommen ändert nichts daran, ob jemand arbeiten will oder nicht. Aber es ändert, ob sich jemand ausbeuten lassen will. Und DAS ist die Angst von Merz und Co: Das die Gelddruckmaschine moderne Sklaverei enden könnte.

Studie: Menschen arbeiten trotz Grundeinkommens nicht weniger

1.200 Euro monatlich - ohne Bedingungen. Das erhielten Teilnehmer einer deutschlandweiten Studie. Sie zeigt: Das bedingungslose Grundeinkommen führt nicht zu weniger Arbeit, sondern zu mehr Weiterbild...

www.tagesschau.de

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Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 12h

Wieso gilt "...spricht aus, was die Mehrheit der Deutschen denkt" nur für rassistische Aussagen - aber nie bei Vermögenssteuer, Tempolimit, Energiewende, Bahnausbau, Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Untersuchungsausschuss für Jens Spahns Maskendeals?

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Laurent Gaudemy @gaudemy.nafofellas.com · 13h

Teilt bitte und erzählt es weiter🙏

Heimlicher Notruf
Ihr könnt auch einen Notruf absetzen, ohne zu sprechen.
(z. B. wenn ihr euch bedroht fühlt und nicht auffallen wollt)

z. B. über nora, die Notruf-App der Bundesländer.
Startet den Notruf in der App.
Notruf starten
Wo ist der Notfall?
Bestätigt den genauen Standort (und gebt ein paar Details zur Situation an).
Ja, diesen Notruf als "Stillen Notruf" absenden.
Setzt dann das Häkchen bei „Stiller Notruf".
Die Einsatzleitstelle kommuniziert dann lautlos über die Chatfunktion mit euch.

16 480 620

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wemeze @wemeze.bsky.social · 15h

#Vernunft @dirkneubauer.bsky.social

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DennisKBerlin @denniskberlin.bsky.social · 17h

Ich Merkel nie gewählt.
Es gibt tausend Dinge die man ihr kritisieren kann.
Aber sie hatte Format und Gespür.
Beides fehlt Merz völlig.

Bei Lesung in Bonn: Angela Merkel kritisiert indirekt Merz’ „Stadtbild“-Aussage

Ex-Kanzlerin Angela Merkel kommentierte aktuelle Themen zwar nicht direkt – und doch wurde Kritik an Friedrich Merz laut. Die Menschen würden merken, wenn sich Politiker „von der AfD am Nasenring durc...

www.tagesspiegel.de

40 93 720

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Tini Paspertini @gruenwald.bsky.social · 21h

Hier wird Precht als "Hansdampf in allen Sackgassen" bezeichnet, ich finde wir sollten das übernehmen.

Wie TV-Philosoph Precht die Rechten wieder Klartext reden lassen will

Richard David Precht beklagt in unserer Öffentlichkeit den "Angststillstand" (Buchtitel). Aber ist wirklich Meinung gleich Meinung?

www.derstandard.at

92 140 800

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Waldläuferin 🌻 @waldlaeuferin.bsky.social · 20h

Wagenknecht behauptet die Drohnen über Deutschland wären eine Legende.

Blome und Pfeffer ntv

Schwer auszuhalten, dass Putins beste Frau in Deutschland so viel Bühne bekommt, und nicht journalistisch eingeordnet wird.

@ntvde.bsky.social

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taz @taz.de · 20h

Die bayerischen Grünen haben Reden der AfD ausgewertet. Das Ergebnis spricht aus Grünen-Sicht für ein Verbot der Partei, „bevor aus Worten Taten werden“.

Auswertung von AfD-Reden im Landtag: Auf 390 Seiten gegen die Verfassung

Die bayerischen Grünen haben Reden der AfD ausgewertet. Das Ergebnis spricht aus Grünen-Sicht für ein Verbot der Partei, „bevor aus Worten Taten werden“.

taz.de

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 22h

Das einzige, um das ich Frau Warken bitte, ist Präzision und Redlichkeit in der Diskussion.

Jugendkriminalität (Gewalttaten): "Als möglichen Grund für diesen Anstieg nennt das BKA psychische Belastungen als Folge der Corona-Maßnahmen. Insgesamt jedoch nahm die Jugendkriminalität 2024 ab."

„Auch ein Migrationsthema“: Ministerin Warken sieht „No-go-Areas“ für Frauen

Gesundheitsministerin Warken (CDU) hat sich besorgt darüber geäußert, dass manche Orte in Deutschland für Frauen nicht mehr sicher seien. Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte verwies sie auf „N...

www.tagesspiegel.de

13 45 160

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Bernd von Mallinckrodt 🦋 @vonmallinckrodt.bsky.social · 21h

Eigentlich müsste die #Klimakonferenz die einfachste der Geschichte sein …

man müsste nur endlich tun, was man längst unterschrieben hat.

Wenn Regierungen ihre eigenen #Klimaziele verschlafen, verlieren sie nicht nur Glaubwürdigkeit, sondern auch das Vertrauen der Menschen …

Wasser bis zum Hals!🖖

tagesschau24 live
INTERVIEW
Vor der Klimakonferenz in Brasilien
"Das wird eine der schwierigsten Konferenzen" Ein neuer UN-Bericht zeigt: Viele Länder, darunter auch EU-Staaten, haben die Abgabefrist zur Festlegung ihrer Klimaziele verpasst. Kein gutes Signal kurz vor der Konferenz, sagt Klimaforscher
Niklas Höhne. mehr🖖

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Waldläuferin 🌻 @waldlaeuferin.bsky.social · 20h

Blome und Pfeffer ntv:

Wagenknecht argumentiert, dass wir keine Batterien und keine Chips haben und es deswegen ein Fehler ist, in Elektroautos zu investieren.

Ein Glück haben wir eigenes Öl und Gas für die Verbrenner. 🤓

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wemeze @wemeze.bsky.social · 1d

Helmut Schmidt soll angeblich einmal gesagt haben, Charakter zeige sich nicht in Worten, sondern im Umgang mit den Schwächsten. Ob diese Worte tatsächlich von ihm stammen, ist letztlich zweitrangig, denn ihre Wahrheit ist unüberhörbar. ⬇️

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Quer-Querdenker🏳️‍🌈 - denn jedes Quer braucht ein Quer @quer-querdenker.bsky.social · 3d

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Königin.der.Nacht @tierverliebt.bsky.social · 1d

In Deutschland ist es eine Straftat, im Straßenverkehr jemand den Vogel zu zeigen und ihn mit Schimpfwörtern zu belegen.

Aber wenn Regierungsmitglieder das Grundgesetz missachten, geht das natürlich völlig in Ordnung

Ja, ich bin wütend

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wemeze @wemeze.bsky.social · 1d

#Sozialdemokratie @leaypi.bsky.social
www.spiegel.de/ausland/phil...

»Sozialdemokratische Parteien verraten heute ihre Prinzipien. Es ist zum Beispiel nicht glaubwürdig, wenn sie ankündigen, hart gegen Einwanderung vorgehen zu wollen. Wenn Wähler sich so eine Politik wünschen, werden sie lieber Rechte wählen als Linke, die ihnen dasselbe erzählen.
[...]
Die Probleme unserer Zeit lassen sich nicht durch Fragen nach Identität und Herkunft lösen.«

Lea Ypi
https://www.spiegel.de/ausland/philosophin-lea-ypi-ueber-die-krise-des-westens-es-ist-das-kapital-das-die-demokratie-behindert-a-be49bb45-02e4-414f-8beb-ef64a0f3e4d7

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wemeze @wemeze.bsky.social · 1d

#Stadtbild @quazanga.bsky.social

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