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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend

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Unordentlicher Richter in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit FDGO-Ultra #WillkommenamAmtsgericht

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · Nov 6

Ich muss derzeit immer an Hannah Arendt denken.

The ideal subject of totalitarian rule
is not the convinced Nazi or the
dedicated communist, but people
for whom the distinction between
fact and fiction, true and false, no
longer exists.
Hannah Arendt

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Der Agentourist @deragentourist.bsky.social · 21m

Bin grad etwas platt und ein bissi überwältigt, was die Reaktionen auf meinen Thread über #Totalverweigerer angeht. Ich finde dieses Wort im übrigen schrecklich, weil es mAn impliziert, dass man bezogen auf die Arbeitslosigkeit alles versucht hat, um diese zu beenden.

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Drei mal Pendeln mit der Deutschen Bahn und sämtliche Urlaubserholung ist dahin.

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Mein Grund, dagegen zu stimmen, war obiger. Und ich bin überzeugter Anhänger des bedingungslosen Geundeinkommens. 🤷‍♂️

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Nein, weil das konkrete Konzept schlecht und eben nicht bedingungslos war.

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Wenn er das LG hält, entscheidet er ja richtig. Er hat also immer die Chance es richtig zu machen.

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Der Begriff "negative Steuern" für "bedingungsloses Grundeinkommen" gefällt mir. Das könnte ein kommunikativer Gamechanger sein.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Egoismus über Rechtsstaat. So kennen wir das LG.

Gerade noch nicht willkürliche Verweisungen sind die andere Spezialität.

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Daskritzelt @daskritzelt.bsky.social · 17h

Das Sonntags-Dilemma

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Ricarda Lang @ricardalang.bsky.social · 12h

Hamburg sagt beim Zukunftsentscheid Ja zu mehr Klimaschutz❤️

Gut für die Stadt. Aber auch ein Signal für progressive Kräfte, wo es hin gehen sollte: raus aus der Defensive, nicht nur verteidigen, sondern mutigen Weg nach vorne zeigen.

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Wahrheit bleibt Wahrheit.

bsky.app/profile/wook...

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · Sep 10

Kluger Bot.

Oder auch: Ein Richter am LG wird von einem Bot ausgekontert.

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LG liegt halt weder in der Begründung noch im Ergebnis richtig.

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Nie.

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Bei Kirchhoff fehlte das bedingungslose Grundeinkommen als wesentliches Teil des Konzepts.

Und natürlich würde das auf Widerstand stoßen. Und natürlich würden die politischen Gruppen, die das ablehnen, die Karte "Dann würden auch die Faulen und die Millionäre ein Grundeinkommen kriegen" spielen.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Meine Rede: Bedingungsloses Grundeinkommen und steuerfreibeträge und (jedenfalls die meisten) Abzugsmöglichkeiten abschaffen. Der Sache nach ist ein Steuerfreibetrag auch nur ein Grundeinkommen.

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Kda @kommtdraufan.bsky.social · 11h

Bei der Menschenwürde ist es wie bei der Liebe: Wer sie an Bedingungen knüpft, hat sie nicht verstanden.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Prüfung verschenkt der Staat am Ende auch Geld.

Bei den FA wird eben nicht effektiv geschaut, dass Steuergerechrifkeit herrscht, sondern auch rein politischen Erwägungen finden Steuerprüfungen nur höchst selten statt. Da müsste deutlich mehr geprüft werden.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Es funktioniert bei den Steuerbehörden doch auch nicht. Nur eben anders herum.

In den Sozialbehörden wird in Kauf genommen, dass viele Menschen ihnen zustehende Leistungen nicht erhalten, nur um (vermeintlich) sicherzustellen, dass ja niemand zu viel Geld bekommt. Durch die übermäßige

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Weil es um Macht geht. So leid mir das tut, aber viele MA in den Jobcentern finden die Möglichkeit zu sanktionieren schlicht gut, weil sie darüber entscheiden.

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Großstadtjustiziar @rechtsaufsicht.bsky.social · 12h

Meine subjektive und anekdotische Ansicht bzgl Totalverweigerern im SGB II:
Je arschiger die Vermittlungskraft, desto höher der Anteil an Totalverweigerern.
Insgesamt aber auch da nicht annähernd 1% der Leute.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Auch die völlig fehlende Fähigkeit zu erkennen, wie dysfunktional (Sozial-)Behörden oft sind und welche Fähigkeiten mit Würde ausgestattete Mitmenschen mitbringen (oder eben auch nicht).

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Ist ja auch gut gegangen.

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 12h

Ich halte unser System auch für mit Abstand besser. Und das sage ich als jemand, der sich sehr bemüht, Schwächen in unserem System zu sehen. Die deutsche StPO ist oft Mist, aber gerade diese Grundentscheidung ist vollkommen richtig.

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 12h

I did my very best.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 12h

Alle Fragen stellt, die es selbst für die Ermittlung "der Wahrheit" für geboten hält und erst danach StA und Verteidigung fragen. Wie viel dann noch gefragt wird, hängt von dem Fall und sicherlich der Persönlichkeit des Verteidigers (bewusst gegendert) ab.

Ich hoffe, das beantwortet die Frage.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 12h

Anträge aber nicht gebunden.

Es kann also Verurteilen, auch wenn die StA Freispruch beantragt hat oder Freisprechen, auch wenn d Verteidiger:in nur um "milde Strafe" gebeten hat. Ist natürlich selten, aber möglich.

Diese unterschiedliche Rolle ist der Grund dafür, warum zunächst das Gericht

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