Arno Niesner
@arnoniesner.bsky.social
Tagebuch eines Demokratiearbeiters
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Arno Niesner
@arnoniesner.bsky.social
· Jul 9
Bessere Gesetze in Abstimmung mit gelosten Volksvertreter*innen ...
"Ein zentraler Baustein für die Zukunft der #Demokratie sei daher eine verstärkte Einbindung der Bürger durch neue Formen der Teilhabe. 'Die Zukunft der Demokratie liegt in einer ‚populistischen Demokratie‘, die Beteiligung und Verantwortung für alle stärkt', betonte" Daniel Dettling: t1p.de/ezi54
January 18, 2026 at 4:24 PM
"Ein zentraler Baustein für die Zukunft der #Demokratie sei daher eine verstärkte Einbindung der Bürger durch neue Formen der Teilhabe. 'Die Zukunft der Demokratie liegt in einer ‚populistischen Demokratie‘, die Beteiligung und Verantwortung für alle stärkt', betonte" Daniel Dettling: t1p.de/ezi54
Umsatzsteuer, bitte. Nicht: Mehrwertsteuer!
January 18, 2026 at 3:43 PM
Umsatzsteuer, bitte. Nicht: Mehrwertsteuer!
... wenn die Nebel sich lichten am Kreuzkogel
January 18, 2026 at 11:29 AM
... wenn die Nebel sich lichten am Kreuzkogel
Heute Wintergrüße vom selben Weinberg in der Südsteiermark
January 18, 2026 at 11:06 AM
Heute Wintergrüße vom selben Weinberg in der Südsteiermark
Piketty-Schüler Gabriel Zucman geht es doch "erklärtermaßen um die Wiederherstellung eines alten Grundsatzes, nämlich des Gleichheitsprinzips bei der Besteuerung": www.welt.de/kultur/liter... #Reichensteuer #Solidarität
Reichensteuer-Debatte: „Jeff Bezos gab ein so geringes Einkommen an, dass er Familienbeihilfen beantragte – und erhielt“ - WELT
Während die SPD an die Erbschaftsteuer will, macht der Piketty-Schüler Gabriel Zucman viel radikalere Vorschläge. Was die Superreichen erwartet, wenn Frankreich die „Zucman-Steuer“ einführt.
www.welt.de
January 18, 2026 at 7:47 AM
Piketty-Schüler Gabriel Zucman geht es doch "erklärtermaßen um die Wiederherstellung eines alten Grundsatzes, nämlich des Gleichheitsprinzips bei der Besteuerung": www.welt.de/kultur/liter... #Reichensteuer #Solidarität
Wie weit darf die politische Opposition davon sprechen, eine Regierung "in die Luft sprengen" zu wollen?
January 17, 2026 at 6:43 PM
Wie weit darf die politische Opposition davon sprechen, eine Regierung "in die Luft sprengen" zu wollen?
Die Stärke einer #Demokratie geht nicht aus erfolgreich verbreiteten Ideologien hervor, sondern aus erfolgreich institutionalisiertem #Pluralismus auf dem Weg zu politischen Entscheidungen: bsky.app/profile/arno...
Die von Dominic Rohner genannten Beispiele "hochwertige Bildung" und "freie Presse" reichen allerdings nicht, das zeigen die bisherigen und aktuellen politischen Ereignisse sehr deutlich. Um Pluralismus zu gewährleisten braucht's mehr #Partizipation in der Gesetzgebung:
bosolei.com/2023/07/21/z...
bosolei.com/2023/07/21/z...
Zukunft braucht Resilienz
In guter Absicht werden Jugendliche im Rahmen eines zweijährigen Programms zu Gedenkfahrten eingeladen, denn: „Wer vor Ort erlebt hat, wohin Nationalismus und Rassismus führen, wird mit viel …
bosolei.com
January 17, 2026 at 3:23 PM
Die Stärke einer #Demokratie geht nicht aus erfolgreich verbreiteten Ideologien hervor, sondern aus erfolgreich institutionalisiertem #Pluralismus auf dem Weg zu politischen Entscheidungen: bsky.app/profile/arno...
Gut, ein Wirtschaftsminister muss davon keine Kenntnis haben: g.co/gemini/share..., weshalb ich gut verstehen kann, wenn es dann heißt: "Je weniger Steuern, desto besser."
#Staatsquote #Sozialstaat
#Staatsquote #Sozialstaat
January 17, 2026 at 1:58 PM
Gut, ein Wirtschaftsminister muss davon keine Kenntnis haben: g.co/gemini/share..., weshalb ich gut verstehen kann, wenn es dann heißt: "Je weniger Steuern, desto besser."
#Staatsquote #Sozialstaat
#Staatsquote #Sozialstaat
Demokratie lernen ohne #Mitbestimmungsrecht: eine Herausforderung für Lehrende, aber auch Lernende - "die politische Teilhabe bleibe ihnen aber letztlich verwehrt." www.derstandard.at/story/300000...
Schüler ohne Pass: Über Wahlen lernen, aber keine Stimme haben
In Wiens Schulen wird das von vielen kritisierte Demokratiedefizit deutlich: Mehr als die Hälfte der Mittelschulkinder hat keinen österreichischen Pass. Das stellt Lehrkräfte vor Herausforderungen
www.derstandard.at
January 15, 2026 at 6:30 PM
Demokratie lernen ohne #Mitbestimmungsrecht: eine Herausforderung für Lehrende, aber auch Lernende - "die politische Teilhabe bleibe ihnen aber letztlich verwehrt." www.derstandard.at/story/300000...
"Zukunft ermöglichen" im Sinne des SDG 16.7 erfordert eine starke Zivilgesellschaft, die ihren Forderungen: bsky.app/profile/arno... Nachdruck verleiht mit Aktionen und Kampagnen. Eine Agora kann dabei nützliche Dienste leisten ... bosolei.com/2025/12/27/b...
#BegegnungsortDemokratiekonferenz
#BegegnungsortDemokratiekonferenz
January 15, 2026 at 4:06 PM
"Zukunft ermöglichen" im Sinne des SDG 16.7 erfordert eine starke Zivilgesellschaft, die ihren Forderungen: bsky.app/profile/arno... Nachdruck verleiht mit Aktionen und Kampagnen. Eine Agora kann dabei nützliche Dienste leisten ... bosolei.com/2025/12/27/b...
#BegegnungsortDemokratiekonferenz
#BegegnungsortDemokratiekonferenz
Politik streitet, #Zivilgesellschaft hilft: www.derstandard.de/story/300000...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Keine Lösung für Ukrainevertriebene, Pfarre bereitet erstes Notquartier vor
Trotz akut drohender Obdachlosigkeit konnten sich Bund und Länder noch nicht zur Erstversorgung von Kriegsflüchtlingen einigen. Nun springen Kirche und Caritas in die Bresche – und üben massiv Kritik
www.derstandard.de
January 15, 2026 at 12:28 PM
Politik streitet, #Zivilgesellschaft hilft: www.derstandard.de/story/300000...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Was gibt es da noch zu streiten? Erben ist ganz grundsätzlich kein Einkommen aufgrund einer erbrachten Leistung ... pressreader.com/article/2816... #Erbschaftssteuer
January 15, 2026 at 10:56 AM
Was gibt es da noch zu streiten? Erben ist ganz grundsätzlich kein Einkommen aufgrund einer erbrachten Leistung ... pressreader.com/article/2816... #Erbschaftssteuer
"Bei Wirtschaftsthemen geht es öfter um einen Glaubenskrieg verschiedener Weltanschauungen, als um den ehrlichen Austausch von Fakten und Argumenten."
Warum sollte es gerade bei der #Erbschaftssteuer anders sein?
Hier ein paar Fakten dazu:
kontrast.at/erbschaftsst...
Warum sollte es gerade bei der #Erbschaftssteuer anders sein?
Hier ein paar Fakten dazu:
kontrast.at/erbschaftsst...
Mythen über die Erbschaftssteuer, die du nicht glauben solltest
Bei der Erbschaftssteuer wird in Österreich mit fadenscheinigen Argumenten um sich geworfen. Hier die 5 gängigsten Behauptungen überprüft.
kontrast.at
January 14, 2026 at 6:08 PM
"Bei Wirtschaftsthemen geht es öfter um einen Glaubenskrieg verschiedener Weltanschauungen, als um den ehrlichen Austausch von Fakten und Argumenten."
Warum sollte es gerade bei der #Erbschaftssteuer anders sein?
Hier ein paar Fakten dazu:
kontrast.at/erbschaftsst...
Warum sollte es gerade bei der #Erbschaftssteuer anders sein?
Hier ein paar Fakten dazu:
kontrast.at/erbschaftsst...
Stattdessen wird über eine völlig unvernünftige Senkung der #Umsatzsteuer auf Lebensmittel - Reiche merken nichts davon und Bedürftigen ist damit auch kaum geholfen - diskutiert, anstatt die so verloren gehenden Einnahmen umverteilend und konkrete Not lindernd einzusetzen.
January 14, 2026 at 4:33 PM
Stattdessen wird über eine völlig unvernünftige Senkung der #Umsatzsteuer auf Lebensmittel - Reiche merken nichts davon und Bedürftigen ist damit auch kaum geholfen - diskutiert, anstatt die so verloren gehenden Einnahmen umverteilend und konkrete Not lindernd einzusetzen.
Die "grundvernünftigste Erbschaftssteuer" auf leistungsloses Einkommen ist derzeit nicht umsetzbar. Zudem "haben die ÖVP-Landeshauptleute verhindert", dass die Gemeinden "mehr Grundsteuern einnehmen können."
January 14, 2026 at 4:14 PM
Die "grundvernünftigste Erbschaftssteuer" auf leistungsloses Einkommen ist derzeit nicht umsetzbar. Zudem "haben die ÖVP-Landeshauptleute verhindert", dass die Gemeinden "mehr Grundsteuern einnehmen können."
Gehört zum #Journalismus nicht auch das Hinterfragen dazu? Mich interessiert beim Thema Migration beispielsweise, wie bei niedrigen Geburtenraten: orf.at/stories/3394... ohne Zuwanderung die Sozialsysteme finanziert werden bei gleichzeitigem Widerstand gegen Erbschafts- & Vermögenssteuer.
Weniger Geburten: Bevölkerung wächst nur durch Zuwanderung
Österreichs Geburtenbilanz bleibt negativ. Ein leichtes Bevölkerungswachstum von 0,4 Prozent im Jahr 2024 ergab sich aufgrund internationaler Zuwanderung und führte dazu, dass am 1. Jänner des laufend...
orf.at
January 14, 2026 at 8:57 AM
Gehört zum #Journalismus nicht auch das Hinterfragen dazu? Mich interessiert beim Thema Migration beispielsweise, wie bei niedrigen Geburtenraten: orf.at/stories/3394... ohne Zuwanderung die Sozialsysteme finanziert werden bei gleichzeitigem Widerstand gegen Erbschafts- & Vermögenssteuer.
Reposted by Arno Niesner
Nicht einmal der ORF schafft es, zu erwähnen, dass die von Svazek empfangene AfD-Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als "rechtsextreme Betrebung" eingestuft wird. Stattdessen wird die Beliebtheit der Partei hervorgestrichen. So werden rechtsextreme Kräfte salonfähig gemacht. Korrektur von mir.
January 14, 2026 at 6:55 AM
Nicht einmal der ORF schafft es, zu erwähnen, dass die von Svazek empfangene AfD-Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als "rechtsextreme Betrebung" eingestuft wird. Stattdessen wird die Beliebtheit der Partei hervorgestrichen. So werden rechtsextreme Kräfte salonfähig gemacht. Korrektur von mir.
Wer hatte gestern Abend Dienst in der Redaktion? Denn dieses Werbeschreiben für die AfD ist zur Gänze inakzeptabel: web.archive.org/web/20260113...
January 14, 2026 at 7:41 AM
Wer hatte gestern Abend Dienst in der Redaktion? Denn dieses Werbeschreiben für die AfD ist zur Gänze inakzeptabel: web.archive.org/web/20260113...
"Wie groß ist der Einfluss der Tech-Elite unter Präsident Trump?"
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
Trump und die Tech-Giganten – Das Spiel um Macht - hier anschauen
US Tech-Milliardäre pflegen enge Kontakte zur neuen amerikanischen Regierung. Wie groß ist ihr Einfluss unter Trump?
Elon Musk, Peter Thiel, Mark Zuckerberg oder Sam Altmann pflegen enge Kontakte zur...
www.ardmediathek.de
January 13, 2026 at 10:25 PM
"Wie groß ist der Einfluss der Tech-Elite unter Präsident Trump?"
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
Trump vs. Rechtsstaat - die Spannung steigt:
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
January 13, 2026 at 1:33 PM
Trump vs. Rechtsstaat - die Spannung steigt:
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
Wie geht's uns damit, immer danach zu fragen: "Was habe ich davon?"
web.archive.org/web/20230520...
web.archive.org/web/20230520...
Was habe ich davon? - erf.de
Eveline Schubert über Matthäus 19,30.
web.archive.org
January 13, 2026 at 8:26 AM
Wie geht's uns damit, immer danach zu fragen: "Was habe ich davon?"
web.archive.org/web/20230520...
web.archive.org/web/20230520...
Geduldiges Papier wie der Solidaritätspakt von damals: web.archive.org/web/20180903... fordert weiterhin Aktionen, Kampagnen und vieles mehr
Solidaritätspakt der Zivilgesellschaft
Angesichts bedrohlicher Entwicklungen für die Demokratie in Österreich schließen die unterzeichnenden Organisationen einen Solidaritätspakt für den Schutz und Ausbau von zivilgesellschaftlichen Handlu...
web.archive.org
January 12, 2026 at 10:28 PM
Geduldiges Papier wie der Solidaritätspakt von damals: web.archive.org/web/20180903... fordert weiterhin Aktionen, Kampagnen und vieles mehr
Demokratien stärken zu wollen erfordert die Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit in den Parlamenten, nicht deren Widerstand durch die Gründung weiterer Parteien. Abgesehen davon ist dieses Vorgehen nicht gerade vielversprechend: bsky.app/profile/arno... #DiB
Vergiss die Idee zu empfehlen, eine Partei zu gründen ... www.bundeswahlleiterin.de/info/presse/...
Siehe beispielsweise die (Nicht-)Erfolge der "DiB Demokratie in Bewegung": dib-bawue.de/wp-content/u... mit ihren durchaus unterstützenswerten Ambitionen ...
Siehe beispielsweise die (Nicht-)Erfolge der "DiB Demokratie in Bewegung": dib-bawue.de/wp-content/u... mit ihren durchaus unterstützenswerten Ambitionen ...
January 12, 2026 at 9:30 PM
Demokratien stärken zu wollen erfordert die Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit in den Parlamenten, nicht deren Widerstand durch die Gründung weiterer Parteien. Abgesehen davon ist dieses Vorgehen nicht gerade vielversprechend: bsky.app/profile/arno... #DiB
... und sie bewegt sich doch: Papst Leo XIV. "bekräftigte sein Engagement, die vatikanischen Behörden so umzugestalten, dass sie den Ortskirchen wirksam dienen können, anstatt sie zu bevormunden."
www.vaticannews.va/de/papst/new...
www.vaticannews.va/de/papst/new...
Papst Leo XIV. forciert Kirchenreform: „Die Tür Christi bleibt immer offen“ - Vatican News
Papst Leo XIV. beendete am Donnerstagabend das zweitägige Außerordentliche Konsistorium im Vatikan. In seiner Abschlussrede zog er eine Bilanz der Beratungen über Synodalität, Kurienreform und den Sch...
www.vaticannews.va
January 10, 2026 at 9:45 PM
... und sie bewegt sich doch: Papst Leo XIV. "bekräftigte sein Engagement, die vatikanischen Behörden so umzugestalten, dass sie den Ortskirchen wirksam dienen können, anstatt sie zu bevormunden."
www.vaticannews.va/de/papst/new...
www.vaticannews.va/de/papst/new...