Arno Niesner
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Tagebuch eines Demokratiearbeiters
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Arno Niesner
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· Jul 9
Bessere Gesetze in Abstimmung mit gelosten Volksvertreter*innen ...
Reposted by Arno Niesner
"Eine #Vermögensteuer zum Abbau der demokratiegefährdenden Vermögenskonzentration ist [möglich und] dringend geboten. Wenn dies im Rahmen einer europäischen oder sogar einer international abgesprochenen Lösung erfolgt, würde das die ohnehin geringe Gefahr der #Steuerflucht noch weiter minimieren."
January 19, 2026 at 8:26 AM
"Eine #Vermögensteuer zum Abbau der demokratiegefährdenden Vermögenskonzentration ist [möglich und] dringend geboten. Wenn dies im Rahmen einer europäischen oder sogar einer international abgesprochenen Lösung erfolgt, würde das die ohnehin geringe Gefahr der #Steuerflucht noch weiter minimieren."
Reposted by Arno Niesner
Man hat sich an diese Nachricht so sehr gewöhnt.
Aber diese Macht der Milliardäre, diese Ungleichheit, befeuert größte Probleme - Rechtsruck, Klimakrise, US-Autoritarismus, allgemeines Misstrauen.
Und sie ist kein Naturgesetz. Also?!
www.zeit.de/gesellschaft...
Aber diese Macht der Milliardäre, diese Ungleichheit, befeuert größte Probleme - Rechtsruck, Klimakrise, US-Autoritarismus, allgemeines Misstrauen.
Und sie ist kein Naturgesetz. Also?!
www.zeit.de/gesellschaft...
Reichtum: Vermögen von Milliardären legt laut Oxfam-Bericht rasant zu
Die etwa 3.000 Milliardäre auf der Welt wurden seit 2020 um 80 Prozent reicher. Die Hilfsorganisation Oxfam sieht ihren Einfluss als Gefahr für die Demokratie.
www.zeit.de
January 19, 2026 at 5:33 AM
Man hat sich an diese Nachricht so sehr gewöhnt.
Aber diese Macht der Milliardäre, diese Ungleichheit, befeuert größte Probleme - Rechtsruck, Klimakrise, US-Autoritarismus, allgemeines Misstrauen.
Und sie ist kein Naturgesetz. Also?!
www.zeit.de/gesellschaft...
Aber diese Macht der Milliardäre, diese Ungleichheit, befeuert größte Probleme - Rechtsruck, Klimakrise, US-Autoritarismus, allgemeines Misstrauen.
Und sie ist kein Naturgesetz. Also?!
www.zeit.de/gesellschaft...
Reposted by Arno Niesner
Trumps Griff nach Grönland behagt auch in den USA nicht allen. Seine Zollpolitik belastet Verbraucher. Der Supreme Court könnte ihn stoppen.
US-Reaktionen auf Zolldrohung: Koste es, was es wolle
Trumps Griff nach Grönland behagt auch in den USA nicht allen. Seine Zollpolitik belastet Verbraucher. Der Supreme Court könnte ihn stoppen.
taz.de
January 18, 2026 at 8:21 PM
Trumps Griff nach Grönland behagt auch in den USA nicht allen. Seine Zollpolitik belastet Verbraucher. Der Supreme Court könnte ihn stoppen.
"Vielleicht ist es das, was ein Ideologe braucht, der an die Macht will, mehr als alles andere: Er darf sich nicht zu schade sein für Opportunismus. Was #Vance auszeichnet, ist, freundlich formuliert, das Talent, zur richtigen Zeit das zu sagen, was die Leute hören wollen."
January 18, 2026 at 8:25 PM
"Vielleicht ist es das, was ein Ideologe braucht, der an die Macht will, mehr als alles andere: Er darf sich nicht zu schade sein für Opportunismus. Was #Vance auszeichnet, ist, freundlich formuliert, das Talent, zur richtigen Zeit das zu sagen, was die Leute hören wollen."
Wie weit darf die politische Opposition davon sprechen, eine Regierung "in die Luft sprengen" zu wollen?
January 17, 2026 at 6:43 PM
Wie weit darf die politische Opposition davon sprechen, eine Regierung "in die Luft sprengen" zu wollen?
Gut, ein Wirtschaftsminister muss davon keine Kenntnis haben: g.co/gemini/share..., weshalb ich gut verstehen kann, wenn es dann heißt: "Je weniger Steuern, desto besser."
#Staatsquote #Sozialstaat
#Staatsquote #Sozialstaat
January 17, 2026 at 1:58 PM
Gut, ein Wirtschaftsminister muss davon keine Kenntnis haben: g.co/gemini/share..., weshalb ich gut verstehen kann, wenn es dann heißt: "Je weniger Steuern, desto besser."
#Staatsquote #Sozialstaat
#Staatsquote #Sozialstaat
Demokratie lernen ohne #Mitbestimmungsrecht: eine Herausforderung für Lehrende, aber auch Lernende - "die politische Teilhabe bleibe ihnen aber letztlich verwehrt." www.derstandard.at/story/300000...
Schüler ohne Pass: Über Wahlen lernen, aber keine Stimme haben
In Wiens Schulen wird das von vielen kritisierte Demokratiedefizit deutlich: Mehr als die Hälfte der Mittelschulkinder hat keinen österreichischen Pass. Das stellt Lehrkräfte vor Herausforderungen
www.derstandard.at
January 15, 2026 at 6:30 PM
Demokratie lernen ohne #Mitbestimmungsrecht: eine Herausforderung für Lehrende, aber auch Lernende - "die politische Teilhabe bleibe ihnen aber letztlich verwehrt." www.derstandard.at/story/300000...
Politik streitet, #Zivilgesellschaft hilft: www.derstandard.de/story/300000...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Keine Lösung für Ukrainevertriebene, Pfarre bereitet erstes Notquartier vor
Trotz akut drohender Obdachlosigkeit konnten sich Bund und Länder noch nicht zur Erstversorgung von Kriegsflüchtlingen einigen. Nun springen Kirche und Caritas in die Bresche – und üben massiv Kritik
www.derstandard.de
January 15, 2026 at 12:28 PM
Politik streitet, #Zivilgesellschaft hilft: www.derstandard.de/story/300000...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...
Was gibt es da noch zu streiten? Erben ist ganz grundsätzlich kein Einkommen aufgrund einer erbrachten Leistung ... pressreader.com/article/2816... #Erbschaftssteuer
January 15, 2026 at 10:56 AM
Was gibt es da noch zu streiten? Erben ist ganz grundsätzlich kein Einkommen aufgrund einer erbrachten Leistung ... pressreader.com/article/2816... #Erbschaftssteuer
Reposted by Arno Niesner
Nicht einmal der ORF schafft es, zu erwähnen, dass die von Svazek empfangene AfD-Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als "rechtsextreme Betrebung" eingestuft wird. Stattdessen wird die Beliebtheit der Partei hervorgestrichen. So werden rechtsextreme Kräfte salonfähig gemacht. Korrektur von mir.
January 14, 2026 at 6:55 AM
Nicht einmal der ORF schafft es, zu erwähnen, dass die von Svazek empfangene AfD-Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als "rechtsextreme Betrebung" eingestuft wird. Stattdessen wird die Beliebtheit der Partei hervorgestrichen. So werden rechtsextreme Kräfte salonfähig gemacht. Korrektur von mir.
"Wie groß ist der Einfluss der Tech-Elite unter Präsident Trump?"
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
Trump und die Tech-Giganten – Das Spiel um Macht - hier anschauen
US Tech-Milliardäre pflegen enge Kontakte zur neuen amerikanischen Regierung. Wie groß ist ihr Einfluss unter Trump?
Elon Musk, Peter Thiel, Mark Zuckerberg oder Sam Altmann pflegen enge Kontakte zur...
www.ardmediathek.de
January 13, 2026 at 10:25 PM
"Wie groß ist der Einfluss der Tech-Elite unter Präsident Trump?"
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?
Trump vs. Rechtsstaat - die Spannung steigt:
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
January 13, 2026 at 1:33 PM
Trump vs. Rechtsstaat - die Spannung steigt:
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
"Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."
Herr Mattle, digitale Bildung erreicht nicht alle, wenn es um den Schutz von Kindern und Jugendlichen in punkto Nutzung sozialer Medien geht. Deshalb: www.zeit.de/2025/43/soci...
Social-Media-Verbot: Drangsaliert nicht die Jugend!
Ein Social-Media-Verbot für Minderjährige hilft nicht weiter. Stattdessen muss die Politik die Plattformen regulieren. Sechs Maßnahmen, die eher helfen würden
www.zeit.de
January 10, 2026 at 11:36 AM
Herr Mattle, digitale Bildung erreicht nicht alle, wenn es um den Schutz von Kindern und Jugendlichen in punkto Nutzung sozialer Medien geht. Deshalb: www.zeit.de/2025/43/soci...
Selbstbestimmung der Sahrauis?
www.medico.de/blog/autonom...
Die ganze Welt ignoriert deren diesbezüglichen Rechte. Also fast, denn einige wissen immerhin darüber zu berichten ...
www.medico.de/blog/autonom...
Die ganze Welt ignoriert deren diesbezüglichen Rechte. Also fast, denn einige wissen immerhin darüber zu berichten ...
January 9, 2026 at 3:51 PM
Selbstbestimmung der Sahrauis?
www.medico.de/blog/autonom...
Die ganze Welt ignoriert deren diesbezüglichen Rechte. Also fast, denn einige wissen immerhin darüber zu berichten ...
www.medico.de/blog/autonom...
Die ganze Welt ignoriert deren diesbezüglichen Rechte. Also fast, denn einige wissen immerhin darüber zu berichten ...
Mercosur. Aus strategischen Gründen: www.bpb.de/themen/wirts...
Warum das Mercosur-Abkommen so wichtig für Europa ist | Globaler Handel | bpb.de
Das EU-Mercosur-Handelsabkommen schafft die größte Freihandelszone der Welt. 25 Jahre wurde an dem Deal gearbeitet. Dennoch gibt es immer noch Widerstand. Warum, erklärt die Journalistin Olga Scheer.
www.bpb.de
January 9, 2026 at 6:33 AM
Mercosur. Aus strategischen Gründen: www.bpb.de/themen/wirts...
Reposted by Arno Niesner
Niccolò Machiavelli gilt als »Lehrer des Bösen«. Doch in Wahrheit, war er ein Denker des Klassenkampfs. @philipphoelzing.bsky.social spricht darüber mit @matthiasubl.bsky.social bei Jacobin Talks.
youtu.be/u4NDFXNO33A?...
youtu.be/u4NDFXNO33A?...
Wieso Machiavelli Trump bekämpfen würde | Jacobin Talks mit Philipp Hölzing
Niccolo Machiavelli gilt vielen als rücksichtsloser Theoretiker der Macht und sogar als »Lehrer des Bösen«. Der Philosoph Philipp Hölzing zeigt in seinem Buc...
youtu.be
January 8, 2026 at 3:01 PM
Niccolò Machiavelli gilt als »Lehrer des Bösen«. Doch in Wahrheit, war er ein Denker des Klassenkampfs. @philipphoelzing.bsky.social spricht darüber mit @matthiasubl.bsky.social bei Jacobin Talks.
youtu.be/u4NDFXNO33A?...
youtu.be/u4NDFXNO33A?...
"Die #Freiheit, die für [Peter Thiel] unvereinbar mit der #Demokratie ist, ist genau das: Freiheit von der Gesellschaft, die ihn eingrenzt."
Damit werden Kriege wahrscheinlicher: www.swissinfo.ch/ger/globale-... #Gemeinwohl
Damit werden Kriege wahrscheinlicher: www.swissinfo.ch/ger/globale-... #Gemeinwohl
January 8, 2026 at 12:57 PM
"Die #Freiheit, die für [Peter Thiel] unvereinbar mit der #Demokratie ist, ist genau das: Freiheit von der Gesellschaft, die ihn eingrenzt."
Damit werden Kriege wahrscheinlicher: www.swissinfo.ch/ger/globale-... #Gemeinwohl
Damit werden Kriege wahrscheinlicher: www.swissinfo.ch/ger/globale-... #Gemeinwohl
Wiederentdeckt: Autogramme von österreichischen Schigrößen im November 1964 ...
January 5, 2026 at 12:55 PM
Wiederentdeckt: Autogramme von österreichischen Schigrößen im November 1964 ...
"Daher klingt für mich nach Lektüre die Sabotage-These gesteuerter Akteure plausibler."
Habe das angebliche Bekennerschreiben zum Stromausfall gründlich gelesen. Als jemand, der seit vielen Jahren mit Sprache arbeitet & seit Jahren mit Übersetzungstools, bin ich mir bei einigen Formulierungen ziemlich sicher, dass sie NICHT originär im Deutschen verfasst wurden.
knack.news/14715
knack.news/14715
knack[punkt] » Fossile Kraftwerke abschalten ist Handarbeit. Nur Mut. Militante Neujahrgrüße.
knack.news
January 5, 2026 at 7:46 AM
"Daher klingt für mich nach Lektüre die Sabotage-These gesteuerter Akteure plausibler."
Aus Worten werden Taten. Nicht immer, aber seit gestern werden sie wahrscheinlicher ...
Grönland wird mit einer US-Flagge umhüllt & dazu geschrieben "SOON".
Der US-Außenminister wird gefragt, ob die kubanische Regierung auch etwas zu befürchten hat. Antwort: "Ich glaube, sie stecken in großen Schwierigkeiten, ja."
Kanada ist laut Trump der 51. US-Staat.
Ist nicht so komplex, oder?
Der US-Außenminister wird gefragt, ob die kubanische Regierung auch etwas zu befürchten hat. Antwort: "Ich glaube, sie stecken in großen Schwierigkeiten, ja."
Kanada ist laut Trump der 51. US-Staat.
Ist nicht so komplex, oder?
January 4, 2026 at 8:43 PM
Aus Worten werden Taten. Nicht immer, aber seit gestern werden sie wahrscheinlicher ...
"Was hindert Wladimir Putin daran, eine ähnliche Begründung für die Entführung des ukrainischen Präsidenten anzuführen?"
Nach der US-Militäroperation in Venezuelas Hauptstadt Caracas wurde Präsident Maduro nach New York City gebracht. Ein US-Diplomat über Trumps wahre Ziele.
Angriff der USA auf Venezuela: „Es geht doch ums Öl“
Nach der US-Militäroperation in Venezuelas Hauptstadt Caracas wurde Präsident Maduro nach New York City gebracht. Ein US-Diplomat über Trumps wahre Ziele.
taz.de
January 4, 2026 at 10:58 AM
"Was hindert Wladimir Putin daran, eine ähnliche Begründung für die Entführung des ukrainischen Präsidenten anzuführen?"
Das Neujahrsbaby namens Ibrahim und die Fremdenfeindlichkeit: "... die ÖVP unterstützt derzeit ganz massiv diese Stimmungslage."
www.pressreader.com/austria/der-...
www.pressreader.com/austria/der-...
PressReader.com - Digital Newspaper & Magazine Subscriptions
Digital newsstand featuring 7000+ of the world’s most popular newspapers & magazines. Enjoy unlimited reading on up to 5 devices with 7-day free trial.
www.pressreader.com
January 3, 2026 at 9:11 PM
Das Neujahrsbaby namens Ibrahim und die Fremdenfeindlichkeit: "... die ÖVP unterstützt derzeit ganz massiv diese Stimmungslage."
www.pressreader.com/austria/der-...
www.pressreader.com/austria/der-...
"Journalist:innen interviewen Vertreter der extremen Rechten demnach nie live, erklärt der Politikwissenschaftler François Debras von der Universität Lüttich. Die Gespräche erscheinen zeitversetzt, mögliche Gesetzesverstöße werden eingeordnet und benannt."
Die Wallonie in Belgien zeigt, dass eine echte Brandmauer wirkt:
«Seit 1991 grenzt die Wallonie Rechtsextreme konsequent aus. Doch soziale Medien stellen die erfolgreiche Strategie vor neue Herausforderungen.»
www.fr.de/hintergrund/...
«Seit 1991 grenzt die Wallonie Rechtsextreme konsequent aus. Doch soziale Medien stellen die erfolgreiche Strategie vor neue Herausforderungen.»
www.fr.de/hintergrund/...
Wie der „Cordon sanitaire“ in Wallonien die Rechtsextremen stoppt
Seit 1991 grenzt die Wallonie Rechtsextreme konsequent aus. Doch soziale Medien stellen die erfolgreiche Strategie vor neue Herausforderungen.
www.fr.de
January 2, 2026 at 8:27 AM
"Journalist:innen interviewen Vertreter der extremen Rechten demnach nie live, erklärt der Politikwissenschaftler François Debras von der Universität Lüttich. Die Gespräche erscheinen zeitversetzt, mögliche Gesetzesverstöße werden eingeordnet und benannt."
Bischt a Mensch, kämpfst gegen Windmühlen: www.pressreader.com/austria/klei...
January 1, 2026 at 6:01 PM
Bischt a Mensch, kämpfst gegen Windmühlen: www.pressreader.com/austria/klei...
#Umsatzsteuer entfällt für alle (ob Preise fallen, bleibt fraglich), Armut bleibt: um "den mangelnden Zugang zu Hygieneprodukten für einkommensschwache Personen – nachhaltig zu bekämpfen, reichen solche Maßnahmen laut den Studienautoren aber nicht."
orf.at/stories/3415...
orf.at/stories/3415...
„Tamponsteuer“-Aus: Periodenprodukte dürften billiger werden
orf.at
December 31, 2025 at 11:40 AM
#Umsatzsteuer entfällt für alle (ob Preise fallen, bleibt fraglich), Armut bleibt: um "den mangelnden Zugang zu Hygieneprodukten für einkommensschwache Personen – nachhaltig zu bekämpfen, reichen solche Maßnahmen laut den Studienautoren aber nicht."
orf.at/stories/3415...
orf.at/stories/3415...