GegenNotstandspolitik
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GegenNotstandspolitik
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Als Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik stellen wir uns gegen Sozialabbau, Rassismus, Faschismus und jede andere reaktionäre Politik. Am liebsten aktiv auf der Straße, im Betrieb, im Arbeitskampf.
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Viel zu viele haben vergessen, was Sozialdemokratie wirklich bedeutet. Politisch Verantwortliche treten deren Grundsätze etwa durch Zustimmung zu rassistischem Müll und und Zerstörung unseres Sozialstaates mit Füßen. Wir haben daher zusammengefasst, was heute sozialdemokratische Prinzipien sind.
Hainfeld ins Heute bringen: Prinzipienerklärung der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik
Mit dem Hainfelder Programm von 1888/1889 wurde für Österreich definiert, was Sozialdemokratie bedeutet. Dieses ist quasi die Genetik der österreichischen So
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Wenn wir über Arbeit reden, geht es im Wesentlichen um Arbeitszeit. Diese ist ein Teil unserer Lebenszeit. Davon will das Kapital möglichst viel haben, weil diese die Grundlage seines Profits ist. Auch wir wollen möglichst viel davon haben – in Form von Freizeit. Mehr dazu hier:
Haben wir eigentlich immer schon so viel gehackelt?
Wenn wir über Arbeit reden, geht es im Wesentlichen um Arbeitszeit. Diese ist wiederum ein Teil unserer Lebenszeit. Davon will das Kapital möglichst viel habe
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November 27, 2025 at 7:46 AM
Wer Kriege stoppen oder gar verhindern, wer wirklich Frieden will, kommt nicht darum herum, dieses System zu bekämpfen, das die Ursache von Kriegen und vielen anderen Problemen der Menschheit ist.
November 26, 2025 at 7:19 AM
Von 18.-20.11 hat das Bundesforum der Gewerkschaft GPA 2025 getagt. Neben erfreulichen Beschlüssen gab es unverständliche Entscheidungen und welche, die Verwirrung stiften. Letztlich zeigt dieses Bundesforum die Hauptprobleme der Gewerkschaftsbewegung auf. Lest hier unsere Bilanz.
Licht und Schatten – Anmerkungen zum Bundesforum der Gewerkschaft GPA
Von 18.-20. November hat das Bundesforum der Gewerkschaft GPA 2025 getagt. Neben einigen erfreulichen Beschlüssen hat es dabei auch unverständliche Entscheidu
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November 25, 2025 at 8:45 AM
25.11., 16 Uhr: Kundgebung der Gewerkschaft GPA in Salzburg, Markus-Sittikus-Straße 10
26.11., 12 Uhr 30: Protest-Betriebsversammlung mit Demo in Wien, Parlament
26.11., 14 Uhr 30: Kundgebung der Gewerkschaft GPA in Wien, Platz der Menschenrechte
November 24, 2025 at 7:14 AM
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Einkommensbegrenzung für Politiker*innen & Geschäftsführungen, die viele Kolleg*innen im Sozialbereich in die Armut treiben, auf das, was sie laut SWÖ-Kollektivvertrag verdienen würden.
November 17, 2025 at 7:52 AM
♥️
Gestern Nacht fanden wir im Grenzgebiet eine völlig durchnässte, zitternde Gruppe Geflüchteter. Wir gaben Wärme, Essen und trockene Kleidung. Dank an Nihad, der unermüdlich ist. Jetzt sind sie in Sicherheit, im Warmen.

Danke an alle, die SOS Balkanroute unterstützen.

IBAN: AT20 2011 1842 8097 8400
November 22, 2025 at 8:23 AM
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SLAPP-Klagen
Goliath gegen David: Wie Einschüchterungsklagen Medienfreiheit und Demokratie schleichend zerstören

Diese Einschüchterungsklagen sind kein US-amerikanisches Phänomen, wie die Klage gegen die österreichische NGO „SOS-Balkanroute“ zeigt. (Erfolglos!)

www.kleinezeitung.at/politik/2029...
Machtmissbrauch: Slapp-Klagen gefährden freie und unabhängige BErichterstattung
SLAPP-Klagen stellen eine ernsthafte Gefahr für die freie Berichterstattung dar und können kritische Journalisten einschüchtern.
www.kleinezeitung.at
November 20, 2025 at 8:50 AM
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In 1889, schoolkids in Britain held a nationwide wave of school walkouts, taking to the streets to demand shorter hours, less homework, less corporal punishment and free education. We have now mapped lots of these & built a timeline on our Stories app: stories.workingclasshistory.com/tag/15377/18...
November 20, 2025 at 5:00 PM
😰
November 22, 2025 at 8:22 AM
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November 20, 2025 at 7:55 AM
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Warum nach Peter Thiels Visite in Innsbruck die Wogen hoch gehen

An der Universität Innsbruck protestieren Wissenschafter gegen Peter Thiels „Lectures“ im August dieses Jahres. Die Verantwortlichen müssen sich erklären

www.falter.at/maily/202511...
Politik: Warum nach Peter Thiels Visite in Innsbruck die Wogen hoch gehen
An der Universität Innsbruck protestieren Wissenschafter gegen Peter Thiels „Lectures“ im August dieses Jahres. Die Verantwortlichen müssen sich erklären
www.falter.at
November 19, 2025 at 8:52 PM
Rosa Luxemburg hat mitten im Ersten Weltkrieg eine Analyse geliefert, die nicht scharfsichtiger sein könnte. Und das in einem einzigen Satz, mit dem sie sowohl Krieg verurteilt, Kapitalismus verdammt und die Klassenfrage zuspitzt. An der Wahrheit ihrer Aussage hat sich bis heute nichts geändert.
November 21, 2025 at 7:08 AM
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32 Milliarden $ Gewinn bei 57 Milliarden $ Umsatz – und das in nur einem Quartal: Die Irrationalität des so genannten freien Marktes an Beispiel Nvidia. 56% des Umsatzes als Gewinn – davon kann selbst das organisierte Verbrechen nur träumen.
November 20, 2025 at 7:11 PM
Gerade weil wir Sozialdemokrat*innen sind, sehen wir es als unsere Pflicht, in- und außerhalb der SPÖ gegen jede Form von Kürzungspolitik aktiv zu sein, die auf Kosten der Arbeiter*innenklasse geht, und auf Seiten jener zu stehen, die darunter leiden. Dieser Text von SoWi_So erklärt gut, warum.
Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau (SoWi_So) – ein Bündnis entsteht
Gerade weil wir Sozialdemokrat*innen sind, sehen wir es als unsere Pflicht an, in- und außerhalb der SPÖ gegen jede Form von Kürzungspolitik aktiv zu sein, d
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November 20, 2025 at 6:46 AM
🤮
Frankreichs Stabschef Fabien Mandon fordert Bürgermeister*innen auf, die Bevölkerung auf künftige Konflikte vorzubereiten: „Wir haben alles, um Moskau abzuschrecken. Was uns fehlt, ist die seelische Stärke, Schmerzen in Kauf zu nehmen, [ …] Wir müssen akzeptieren, unsere Kinder zu verlieren.“
November 20, 2025 at 6:31 AM
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Pushbacks passieren täglich.
Unser Team versorgt Menschen, die nach Gewalt, Kälte und Erschöpfung an den Grenzen zurückkommen. Trotz Beweisen geht die Illegalität weiter. Wir schauen hin, helfen weiter und bleiben laut.

IBAN: AT20 2011 1842 8097 8400

PayPal: [email protected]
November 19, 2025 at 6:29 PM
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"Bei den Vollzeit-Arbeitenden sagen sieben von zehn Befragten, sie möchten gerne weniger arbeiten. Welche Gründe finden sie für eine Arbeitszeitverkürzung ausschlaggebend? Das wichtigste Argument: der stark gestiegene Arbeitsdruck", erzählt @cybersyb1210.bsky.social aus der Umfrage.
November 18, 2025 at 9:19 AM
💪
#OtD 18 Nov 1998 270 mostly women Lufthansa catering workers London went on an official one-day strike and were all sacked. The workers however kept up their stoppage for 17 months and won their jobs back stories.workingclasshistory.com/article/9043...
November 20, 2025 at 6:28 AM
💯
In 8 von 9 westlichen Staaten liegt die Zufriedenheit mit der Demokratie unter 50%. Parallel werden Zukunftsängste immer dramatischer. Kein Zweifel: Demokratie, die materielle Sicherheitsbedürfnisse ignoriert, unterminiert sich selbst.

www.theguardian.com/world/2025/n...
Polls of western countries find deep dissatisfaction with democracy
Ipsos survey reveals fake news, lack of accountability, extremism and corruption seen as biggest threats
www.theguardian.com
November 20, 2025 at 6:27 AM
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Heute Regionalwahlen in Dänemark. Nach 90 Jahren werden Sozialdemokraten Kopenhagen voraussichtlich verlieren. Eine direkte Folge der Politik von Premier Mette Frederiksen, die statt auf Sozialthemen auf Migrationsfeindlichkeit gesetzt hat. So viel zu Erfolgsaussichten des burgenländischen Weges.
November 18, 2025 at 6:50 AM
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Die Kolleg*innen vom Momentum-Institut haben nachgerechnet, dass im Sozialbereich nicht einmal die relativ hohen Lohnerhöhungen der letzten Jahre real die Inflation ausgeglichen haben. Und jetzt wollen die Verantwortlichen, dass wir einen Lohnabschluss deutlich unter der Inflationsrate akzeptieren.🤮
Die #Lohnverhandlungen für #Sozialwirtschaft und #Handel gehen heute in die nächste Runde. Die Entwicklung von Preisen und Tariflöhnen seit 2021 zeigt: Die letztjährigen Abschlüsse haben den in der Hochinflationsphase entstandenen Kaufkraftverlust noch nicht ausgeglichen. 1/
November 17, 2025 at 4:07 PM
Frankreichs Parteienlandschaft befindet sich im Umbruch. Die traditionellen Parteien der Arbeiter*innenklasse haben deren Respekt verspielt, während La France Insoumise diese ersetzt, weil es Klassenpolitik macht. Wenn dieses alte Fehler nicht wiederholt, könnte es sogar LePen&Co stoppen.
Frankreich: Resozialdemokratisierung und taktische Ver(w)irrung
Am 16. Oktober 2025 stimmten die Abgeordneten des Parti Socialiste (PS) entgegen der bei der Wahl im Rahmen des Bündnisses Nouvelle Front Populaire (NFP) gegeb
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November 19, 2025 at 6:29 AM
Gekonnt formuliert Kraus, warum das Kapital der Meinung ist, dass es sich den Krieg „verdient“ hat. Schließlich ist dieser immer das beste Geschäft. Für sie. Nicht für uns. Für uns bedeutet dieser Tod & Leid. Selbst Aufrüstung erzeugt schon Leid, da diese zur Zerstörung unseres Sozialstaates führt.
November 18, 2025 at 9:15 AM
Meinungsfreiheit gegen Aufrüstung? Nicht in Österreich!

Ein Beitrag, den wir für die Informations Ouvrières über die Aktion gegen den Aufrüstungswahn am Nationalfeiertag und den vollkommen unbegründeten Polizeieinsatz gegen diese verfasst haben. (Französisch)
Meinungsfreiheit gegen Aufrüstung? Nicht in Österreich!
Die Genoss*innen von den Informations Ouvrières in Frankreich haben unseren Aktivisten Axel Magnus darum gebeten, ihnen einen kurzen Bericht über die Aktion g
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November 17, 2025 at 8:33 AM
Solidarität muss Praxis werden! Am 30. kannst du deinen Beitrag dazu leisten.
Wir sammeln am 30. November in der Brunnenpassage mit dem Kuseng!

„Für jemanden, der friert, kann eine Jacke ein kleines Wunder sein.“

📍 30.11., 10–19h, Brunnenpassage Wien

SOS Balkanroute sammelt Winterkleidung & Ausrüstung für Geflüchtete. Komm vorbei & spende Wärme!
November 17, 2025 at 8:16 AM