Die Linke im Bundestag
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Hier informiert die Fraktion Die Linke über die Arbeit ihrer 64 Abgeordneten im Bundestag.
🚩 Unsere Abgeordneten: https://bsky.app/profile/dielinkebt.de/lists/3liz45xdqfy2p
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@heidireichinnek.dielinkebt.de: "Wochenlang hat die sogenannte #JungeGruppe in der #Union den Aufstand geprobt. Heute hat sich gezeigt: Es ging ihnen nie um mehr als ein internes Machtspielchen." 1/4
December 5, 2025 at 12:52 PM
@heidireichinnek.dielinkebt.de: "Wochenlang hat die sogenannte #JungeGruppe in der #Union den Aufstand geprobt. Heute hat sich gezeigt: Es ging ihnen nie um mehr als ein internes Machtspielchen." 1/4
"Das Schlimmste jetzt abgewendet worden, aber für Die Linke kann das nur ein Zwischenschritt sein. Die #Union hat mit ihrem Profilierungs-Zirkus zur Genüge gezeigt, dass sie den Seniorinnen und Senioren nicht einmal das Minimum gönnt", sagt @pellmann.dielinkebt.de. 1/4
December 5, 2025 at 12:46 PM
"Das Schlimmste jetzt abgewendet worden, aber für Die Linke kann das nur ein Zwischenschritt sein. Die #Union hat mit ihrem Profilierungs-Zirkus zur Genüge gezeigt, dass sie den Seniorinnen und Senioren nicht einmal das Minimum gönnt", sagt @pellmann.dielinkebt.de. 1/4
Merz 🤝 Linke? Mit Sicherheit nicht.
🚨 Viele von euch wundern sich über unsere geplante Enthaltung zum Rentenpaket – bei den irreführenden Artikeln von Springer & Co. überrascht uns das nicht. Das Thema ist komplex, deswegen wird es heute etwas länger:
🚨 Viele von euch wundern sich über unsere geplante Enthaltung zum Rentenpaket – bei den irreführenden Artikeln von Springer & Co. überrascht uns das nicht. Das Thema ist komplex, deswegen wird es heute etwas länger:
December 4, 2025 at 7:51 PM
Merz 🤝 Linke? Mit Sicherheit nicht.
🚨 Viele von euch wundern sich über unsere geplante Enthaltung zum Rentenpaket – bei den irreführenden Artikeln von Springer & Co. überrascht uns das nicht. Das Thema ist komplex, deswegen wird es heute etwas länger:
🚨 Viele von euch wundern sich über unsere geplante Enthaltung zum Rentenpaket – bei den irreführenden Artikeln von Springer & Co. überrascht uns das nicht. Das Thema ist komplex, deswegen wird es heute etwas länger:
„Morgen geht es um den Lebensabend von 21 Millionen Rentnerinnen & Rentner. Von der morgigen Abstimmung hängt die Frage ab, wie viele arme Seniorinnen & Senioren es zukünftig in unserem Land geben wird. Seit das #Rentenniveau unter Rot-Grün von 53 % auf 48 % abgesenkt wurde, hat sich ihre Zahl
December 4, 2025 at 12:46 PM
„Morgen geht es um den Lebensabend von 21 Millionen Rentnerinnen & Rentner. Von der morgigen Abstimmung hängt die Frage ab, wie viele arme Seniorinnen & Senioren es zukünftig in unserem Land geben wird. Seit das #Rentenniveau unter Rot-Grün von 53 % auf 48 % abgesenkt wurde, hat sich ihre Zahl
Desiree Becker zum #Schulstreik:
Während die Rüstungsausgaben auf ein Rekordniveau steigen, will die Regierung den #Wehrdienst mit einer #Wehrpflicht durch die Hintertür wieder einführen. Doch die Jugend hat keinerlei Interesse an den Plänen der Bundesregierung und wehrt sich entschieden. 1/3
Während die Rüstungsausgaben auf ein Rekordniveau steigen, will die Regierung den #Wehrdienst mit einer #Wehrpflicht durch die Hintertür wieder einführen. Doch die Jugend hat keinerlei Interesse an den Plänen der Bundesregierung und wehrt sich entschieden. 1/3
December 4, 2025 at 11:47 AM
Desiree Becker zum #Schulstreik:
Während die Rüstungsausgaben auf ein Rekordniveau steigen, will die Regierung den #Wehrdienst mit einer #Wehrpflicht durch die Hintertür wieder einführen. Doch die Jugend hat keinerlei Interesse an den Plänen der Bundesregierung und wehrt sich entschieden. 1/3
Während die Rüstungsausgaben auf ein Rekordniveau steigen, will die Regierung den #Wehrdienst mit einer #Wehrpflicht durch die Hintertür wieder einführen. Doch die Jugend hat keinerlei Interesse an den Plänen der Bundesregierung und wehrt sich entschieden. 1/3
"Das vom #GKV -Spitzenverband vorgeschlagene Sparpaket, das stark an die Pläne von Ministerin #Warken erinnert, ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die auf eine verlässliche #Gesundheitsversorgung angewiesen sind. Milliardenkürzungen bei Krankenhäusern, ambulanter Versorgung
December 4, 2025 at 10:35 AM
"Das vom #GKV -Spitzenverband vorgeschlagene Sparpaket, das stark an die Pläne von Ministerin #Warken erinnert, ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die auf eine verlässliche #Gesundheitsversorgung angewiesen sind. Milliardenkürzungen bei Krankenhäusern, ambulanter Versorgung
@pascalmeiser.bsky.social: "Es muss endlich Schluss sein mit #Tarifflucht und #Lohndumping bei der Erledigung öffentlicher Aufträge. Die Verabschiedung des #Bundestariftreuegesetz|es darf nicht länger verschleppt werden, damit das Gesetz wie versprochen zum 1. Januar in Kraft treten kann." 1/4
December 3, 2025 at 12:33 PM
@pascalmeiser.bsky.social: "Es muss endlich Schluss sein mit #Tarifflucht und #Lohndumping bei der Erledigung öffentlicher Aufträge. Die Verabschiedung des #Bundestariftreuegesetz|es darf nicht länger verschleppt werden, damit das Gesetz wie versprochen zum 1. Januar in Kraft treten kann." 1/4
"Wenn Menschen in Haushalten mit weniger als 1.330 Euro im Monat sich sogar beim Essen oder Heizen einschränken, läuft etwas grundlegend schief. Während oben Vermögen ungehemmt weiterwachsen, fehlt unten das Geld für das Nötigste." - @janinewissler.bsky.social zum Armuts- und Reichtumsbericht. 1/3
December 3, 2025 at 12:24 PM
"Wenn Menschen in Haushalten mit weniger als 1.330 Euro im Monat sich sogar beim Essen oder Heizen einschränken, läuft etwas grundlegend schief. Während oben Vermögen ungehemmt weiterwachsen, fehlt unten das Geld für das Nötigste." - @janinewissler.bsky.social zum Armuts- und Reichtumsbericht. 1/3
Wir werden nicht akzeptieren, dass das #Rentenniveau weiter gedrückt wird & haben uns deshalb entschlossen, uns bei der Abstimmung zum #Rentenpaket zu enthalten. An uns wird es somit nicht scheitern, dass das Rentenniveau stabilisiert wird. - Heidi Reichinnek 1/2
www.dielinkebt.de/presse/press...
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Linke wird sich bei Abstimmung zum Rentenpaket enthalten - Schluss mit den Machtspielchen auf dem Rücken der Rentner:innen
„Die Union und insbesondere die ‚Junge Gruppe‘ haben in den letzten Wochen ein Machtspielchen auf dem Rücken von Millionen Rentner:innen im ganzen Land ausgetragen. Es ist absolut schäbig, dass die Un...
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December 3, 2025 at 11:45 AM
Wir werden nicht akzeptieren, dass das #Rentenniveau weiter gedrückt wird & haben uns deshalb entschlossen, uns bei der Abstimmung zum #Rentenpaket zu enthalten. An uns wird es somit nicht scheitern, dass das Rentenniveau stabilisiert wird. - Heidi Reichinnek 1/2
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"Die Angestellten und Beamt:innen im Öffentlichen Dienst der Länder halten das Land am Laufen. Doch während der Verbraucherpreisindex seit 2020 um 23 % gestiegen ist, hielten die TV-L-Entgelte mit einem Plus von rund 13 % nicht annähernd Schritt. Diesen Reallohnverlusten muss entgegengewirkt werden.
December 3, 2025 at 11:30 AM
"Die Angestellten und Beamt:innen im Öffentlichen Dienst der Länder halten das Land am Laufen. Doch während der Verbraucherpreisindex seit 2020 um 23 % gestiegen ist, hielten die TV-L-Entgelte mit einem Plus von rund 13 % nicht annähernd Schritt. Diesen Reallohnverlusten muss entgegengewirkt werden.
@jorritbosch.dielinkebt.de: "Wir freuen uns, dass der Druck der Fans die Innenminister:innen der Länder gezwungen hat, die geplanten Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen in #Fußballstadien von der Tagesordnung ihrer Konferenz zu nehmen."
www.dielinkebt.de/presse/press...
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Fußballkultur vor Überwachung schützen
„Wir freuen uns, dass der Druck der Fans die Innenminister:innen der Länder gezwungen hat, die geplanten Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen in Fußballstadien von der Tagesordnung ihrer Konferenz zu n...
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December 3, 2025 at 10:17 AM
@jorritbosch.dielinkebt.de: "Wir freuen uns, dass der Druck der Fans die Innenminister:innen der Länder gezwungen hat, die geplanten Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen in #Fußballstadien von der Tagesordnung ihrer Konferenz zu nehmen."
www.dielinkebt.de/presse/press...
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"Das #DIW meldet erneut gestiegene #Heizkosten, niemand ist so richtig überrascht und ich frage mich: was macht eigentlich die Wirtschaftsministerin? Statt für eine wirksame #Preisaufsicht und Entlastungen zu sorgen - bspw. durch die allen versprochene Senkung der #Stromsteuer oder ein #Klimageld,
December 3, 2025 at 10:07 AM
"Das #DIW meldet erneut gestiegene #Heizkosten, niemand ist so richtig überrascht und ich frage mich: was macht eigentlich die Wirtschaftsministerin? Statt für eine wirksame #Preisaufsicht und Entlastungen zu sorgen - bspw. durch die allen versprochene Senkung der #Stromsteuer oder ein #Klimageld,
Thyssenkrupp nimmt Milliarden an öffentlicher Unterstützung an, will jetzt aber die HKM am Ende ausbluten lassen. Wer öffentliche Milliarden nimmt, hat eine öffentliche Verpflichtung: Arbeitsplätze sichern, Transformation gestalten und nicht Standortpolitik nach Kassenlage betreiben.
December 2, 2025 at 4:42 PM
Thyssenkrupp nimmt Milliarden an öffentlicher Unterstützung an, will jetzt aber die HKM am Ende ausbluten lassen. Wer öffentliche Milliarden nimmt, hat eine öffentliche Verpflichtung: Arbeitsplätze sichern, Transformation gestalten und nicht Standortpolitik nach Kassenlage betreiben.
„Die Forderungen der #Gewerkschaften – sieben Prozent mehr Gehalt, mindestens 300 Euro monatlich, 200 Euro für Auszubildende und 20 Prozent höhere Zeitzuschläge – sind das notwendige Minimum, um den öffentlichen Dienst der Länder zu stabilisieren. 1/4
December 2, 2025 at 4:19 PM
„Die Forderungen der #Gewerkschaften – sieben Prozent mehr Gehalt, mindestens 300 Euro monatlich, 200 Euro für Auszubildende und 20 Prozent höhere Zeitzuschläge – sind das notwendige Minimum, um den öffentlichen Dienst der Länder zu stabilisieren. 1/4
"Die vorgeschlagene Erhöhung der Schwellenwerte für Pflegegrade im vorgelegten Eckpunktepapier bedeutet nichts anderes als Leistungskürzungen bei steigenden Eigenanteilen. Pflegende Angehörige werden so noch prekärer leben. Auch eine private Zusatzversicherung zur Pflegefinanzierung ist eine 1/6
December 2, 2025 at 2:35 PM
"Die vorgeschlagene Erhöhung der Schwellenwerte für Pflegegrade im vorgelegten Eckpunktepapier bedeutet nichts anderes als Leistungskürzungen bei steigenden Eigenanteilen. Pflegende Angehörige werden so noch prekärer leben. Auch eine private Zusatzversicherung zur Pflegefinanzierung ist eine 1/6
Ab 13:45 Live Pressestatement aus dem Bundestag auf YouTube | DieLinkeBT
December 2, 2025 at 11:29 AM
Ab 13:45 Live Pressestatement aus dem Bundestag auf YouTube | DieLinkeBT
Innenminister #Dobrindt bleibt den Menschen im Land seit der Ankündigung des sog. Drohnenabwehrzentrums wesentliche Antworten schuldig. Das BMI ist bis heute nicht in der Lage, ein Konzept zur Detektion + Identifikation von #Drohnen vorzulegen." - @jan-koestering.de 1/3
#Drohnenabwehr
#Drohnenabwehr
December 2, 2025 at 11:13 AM
Innenminister #Dobrindt bleibt den Menschen im Land seit der Ankündigung des sog. Drohnenabwehrzentrums wesentliche Antworten schuldig. Das BMI ist bis heute nicht in der Lage, ein Konzept zur Detektion + Identifikation von #Drohnen vorzulegen." - @jan-koestering.de 1/3
#Drohnenabwehr
#Drohnenabwehr
"Was #Thyssenkrupp hier betreibt, ist eine Sauerei und grob fahrlässig. Die Folgen einer Schließung wären verheerend. Neben den 3.000 #HKM Arbeitsplätzen stehen etwa 15.000 weitere Jobs im Ruhrgebiet auf dem Spiel." - Mirze Edis
www.dielinkebt.de/presse/press...
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Politik muss jetzt liefern – HKM braucht Zukunft
„Was Thyssenkrupp hier betreibt, ist eine Sauerei und grob fahrlässig. Thyssenkrupp nimmt Milliarden an öffentlicher Unterstützung an, will jetzt aber die HKM am Ende ausbluten lassen. Wer öffentliche...
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December 2, 2025 at 8:34 AM
"Was #Thyssenkrupp hier betreibt, ist eine Sauerei und grob fahrlässig. Die Folgen einer Schließung wären verheerend. Neben den 3.000 #HKM Arbeitsplätzen stehen etwa 15.000 weitere Jobs im Ruhrgebiet auf dem Spiel." - Mirze Edis
www.dielinkebt.de/presse/press...
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Die Wette der BuReg, dass die #Aufrüstung Jobs verspricht, geht nicht auf. Vom ‚Whatever it takes‘ des Kanzlers und den Milliarden-Investitionen in die #Rüstung bleibt der Bevölkerung gar nichts – vermehrt werden lediglich die Gewinne der #Rüstungsindustrie und ihrer Aktionäre. - Sören Pellmann 1/3
December 1, 2025 at 12:07 PM
Die Wette der BuReg, dass die #Aufrüstung Jobs verspricht, geht nicht auf. Vom ‚Whatever it takes‘ des Kanzlers und den Milliarden-Investitionen in die #Rüstung bleibt der Bevölkerung gar nichts – vermehrt werden lediglich die Gewinne der #Rüstungsindustrie und ihrer Aktionäre. - Sören Pellmann 1/3
Sarah Vollath: „Die Aktivrente ist unglaublich teuer und profitieren werden davon vor allem Besserverdienende. 1/3
December 1, 2025 at 11:22 AM
Sarah Vollath: „Die Aktivrente ist unglaublich teuer und profitieren werden davon vor allem Besserverdienende. 1/3
Ein bisschen Besinnlichkeit steht uns allen besser als Zwangsdienste.
Habt alle eine schönen 1. Advent.
Habt alle eine schönen 1. Advent.
November 30, 2025 at 9:37 AM
Ein bisschen Besinnlichkeit steht uns allen besser als Zwangsdienste.
Habt alle eine schönen 1. Advent.
Habt alle eine schönen 1. Advent.
Die Rentenpläne von BlackRot verschieben das Problem in die Zukunft, Millionen ältere Menschen bleiben in Unsicherheit.
Wer sich über die wahrscheinlichen Privatisierungen freuen wird: die Versicherungsbranche, die zu jeder Wahl fleißig an CDU und sPD spendet.
Wer sich über die wahrscheinlichen Privatisierungen freuen wird: die Versicherungsbranche, die zu jeder Wahl fleißig an CDU und sPD spendet.
November 28, 2025 at 3:33 PM
Die Rentenpläne von BlackRot verschieben das Problem in die Zukunft, Millionen ältere Menschen bleiben in Unsicherheit.
Wer sich über die wahrscheinlichen Privatisierungen freuen wird: die Versicherungsbranche, die zu jeder Wahl fleißig an CDU und sPD spendet.
Wer sich über die wahrscheinlichen Privatisierungen freuen wird: die Versicherungsbranche, die zu jeder Wahl fleißig an CDU und sPD spendet.
@pascalmeiser.bsky.social: "Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass die Arbeitsminister:innen der Länder jetzt parteiübergreifend ein #Direktanstellungsgebot für die plattformgebundenen Lieferdienste wie #Lieferando, #Wolt und #UberEats fordern." 1/4
November 28, 2025 at 2:38 PM
@pascalmeiser.bsky.social: "Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass die Arbeitsminister:innen der Länder jetzt parteiübergreifend ein #Direktanstellungsgebot für die plattformgebundenen Lieferdienste wie #Lieferando, #Wolt und #UberEats fordern." 1/4
Agnes Conrad: "Eine Einkommensgrenze von 80.000 Euro macht diese sogenannte soziale #E-Auto-Prämie unglaubwürdig. Damit werden vor allem diejenigen unterstützt, die sich ohnehin ein neues Auto leisten können," 1/3
November 28, 2025 at 2:32 PM
Agnes Conrad: "Eine Einkommensgrenze von 80.000 Euro macht diese sogenannte soziale #E-Auto-Prämie unglaubwürdig. Damit werden vor allem diejenigen unterstützt, die sich ohnehin ein neues Auto leisten können," 1/3
"Am Wochenende kommen unzählige Antifaschist:innen aus dem ganzen Land in #Gießen zusammen, um sich der Gründung der neuen #noAfD-Jugendorganisation entschlossen in den Weg zu stellen. Eine abstoßende Mischung aus 2.000 Neonazis, Frauenfeinden und Rassisten will dort unter neuem Namen 1/5
November 28, 2025 at 2:26 PM
"Am Wochenende kommen unzählige Antifaschist:innen aus dem ganzen Land in #Gießen zusammen, um sich der Gründung der neuen #noAfD-Jugendorganisation entschlossen in den Weg zu stellen. Eine abstoßende Mischung aus 2.000 Neonazis, Frauenfeinden und Rassisten will dort unter neuem Namen 1/5