Emma
banner
emha.bsky.social
Emma
@emha.bsky.social
Klimaschützerin,Mediatorin, gegen Rechts
'Willst Du Recht haben oder zufrieden sein? Beides geht nicht.' M.B.Rosenberg
Reposted by Emma
„Auch auf der Saarstraße im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg muss die Einschränkung von Tempo 30 laut Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgenommen werden. Hier sind vor allem Gründe der Verkehrssicherheit ausschlaggebend.“

🎉 #Tempo30 zurück: Saarstraße 🤗

www.duh.de/presse/press...
DUH stoppt rechtswidrige Aufhebung von Tempo 30 in München und Berlin
• Verwaltungsgericht München gibt Anwohnenden im Eilverfahren Recht: Aufhebung von Tempo 30 auf Landshuter Allee außer Kraft• Verwaltungsgericht Berlin verpflichtet Land Berlin, Einschränkung von Temp...
www.duh.de
February 16, 2026 at 8:15 PM
AfD so inzestuös in ihren Beziehungen.
February 16, 2026 at 8:17 PM
Reposted by Emma
Der Rechnungshof-Präsident macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe.

Sondervermögen versickern:

"Offensichtlich fließt das Geld nicht in dem Maße in Investitionen, wie es bei diesen schuldenfinanzierten Programmen sein sollte."

www.fr.de/wirtschaft/a...
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 16, 2026 at 8:06 PM
Grenzkontrollen von Dobrindt solange, bis Meloni die Lager in Albanien fertig hat. Wegen Ordnung und Sicherheit.
February 16, 2026 at 8:11 PM
Reposted by Emma
Der Atlantic schreibt, wie wichtig Abos sind in dieser Zeit und ich unterstütze das & weise darauf hin, dass ihr auch Freiheit Deluxe abonnieren könnt & bewerten könnt und auch meinen Newsletter auf meiner Homepage. Oder auch andere freie Stimmen, die es im Moment nicht leicht haben, supportet sie!
February 16, 2026 at 5:43 PM
Reposted by Emma
Weil er mich mehrfach beleidigt hat und andere dazu anstiftete, soll AfD-Mann Stephan Brandner - zusätzlich zu den 50.000€ Ordnungsgeldern im zivilrechtlichen Verfahren - im Strafverfahren 20.000€ zahlen. Gegen diesen Strafbefehl hat er nun Einspruch eingelegt. Es kommt also zur Verhandlung.
AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner legt Einspruch gegen Strafbefehl ein
Weil er eine SPIEGEL-Redakteurin mehrfach beleidigt hat, soll Stephan Brandner 20.000 Euro zahlen. Gegen einen entsprechenden Strafbefehl hat er Einspruch eingelegt. Nun kommt es zur Verhandlung.
www.spiegel.de
February 16, 2026 at 5:44 PM
Reposted by Emma
Alle halbe Jahre verlängert die Bundesregierung die Grenzkontrollen ohne haltbare Gründe - bevor sie von den Gerichten für rechtswidrig erklärt werden. Einmal mehr offenbart das Bundesinnenministerium, was es von Recht und Gesetz hält, nämlich nichts. www.tagesschau.de/inland/dobri...
Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate
Innenminister Dobrindt hält an den Grenzkontrollen fest. Sie sollen erneut verlängert werden - um weitere sechs Monate. Die Europäische Kommission wurde bereits über den Schritt informiert.
www.tagesschau.de
February 16, 2026 at 5:04 PM
Reposted by Emma
Seitdem es keinen friedlichen Widerstand wie z. B. den der Letzten Generation mehr gibt:
Redest du mehr oder weniger mit Fremden über Klima?
February 16, 2026 at 9:21 AM
'Flug drei Stunden verspätet oder vier oder ausgefallen – seit der BER offen ist, ertrinkt das Amtsgericht Königs Wusterhausen in zigtausend Fluggastklagen. Mittlerweile verhandeln 30 Vollzeitrichter sie im Akkord.'
🤡
www.tagesspiegel.de/berlin/wenn-...
„Wenn ich nur Flugrecht mache, werde ich irre“: Der BER und die Fließbandrichter von Königs Wusterhausen
Flug drei Stunden verspätet oder vier oder ausgefallen – seit der BER offen ist, ertrinkt das Amtsgericht Königs Wusterhausen in zigtausend Fluggastklagen. Mittlerweile verhandeln 30 Vollzeitrichter s...
www.tagesspiegel.de
February 16, 2026 at 5:11 PM
'Die Neubauten der beiden Brücken sollen schon im Sommer 2027 fertig sein - der Zeitplan gilt als äußerst ambitioniert.'

www.rbb24.de/panorama/bei...
Bauarbeiten am Dreieck Funkturm um eine Woche verschoben
www.rbb24.de
February 16, 2026 at 5:04 PM
Energieversorgung bombardieren und Flucht und Vertreibung generieren.
Das ist die Entfremdung von der Menschlichkeit.
www.deutschlandfunk.de/immer-mehr-u...
Umfrage - Immer mehr Ukraine-Rückkehrer erwägen die erneute Flucht ins Ausland
Angesichts der anhaltenden russischen Angriffe auf die Wärme- und Stromversorgung der Ukraine denken viele Rückkehrer offenbar erneut an eine Flucht.
www.deutschlandfunk.de
February 16, 2026 at 4:59 PM
'Die Einspruchsfrist ist inzwischen ausgelaufen.'
Hasta la #Esta , Baby! 😘🖕

www.tagesschau.de/ausland/amer...
Was Reisende in die USA jetzt wissen müssen
Im Dezember haben die USA neue Einreiseregeln auf den Weg gebracht. Die Einspruchsfrist ist inzwischen ausgelaufen. Womit Touristen nun rechnen müssen - gerade was die Social-Media-Aktivitäten anbelan...
www.tagesschau.de
February 16, 2026 at 4:52 PM
Dieses Lifestyle-Leben in vollen Zügen von Berufs-Bahn-Pendler*innen.
www.tagesschau.de/eilmeldung/e...
Bahn: Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin verzögert sich auf unbestimmte Zeit
Der Abschluss der umfassenden Sanierung der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Aufgrund der Winterwitterung in den vergangenen Wochen sei der Fertigstellungst...
www.tagesschau.de
February 16, 2026 at 4:42 PM
'Das Risiko ist in den letzten Jahren groß geworden, dass jemand von außen die Stromversorgung behindert. Wir müssen also einen Plan B haben.'
6000 L / s schafft das Schöpfwerk.
Sollte einem Plan B Wert sein, bevor alles absäuft.
Einschließlich der Ernten.

www.ndr.de/nachrichten/...
Ein Land geht unter: Warum Schöpfwerke an ihre Grenzen stoßen
Die Westküste kämpft dagegen an unterzugehen. Seit den 1950er-Jahren gibt es deshalb Schöpfwerke, die das Wasser aus dem Binnenland in die Nordsee pumpen. Experten sagen aber: Wenn es so weitergeht wi...
www.ndr.de
February 16, 2026 at 4:28 PM
Reposted by Emma
Um Kosten zu sparen, hat das Bundesinnenministerium den Zugang zu Integrationskursen eingeschränkt. Seit November gibt es keine Integrationskurse mehr für EU-Bürger:innen, Geflüchtete aus der Ukraine, Menschen mit Duldung oder in laufenden Asylverfahren. Was macht das mit Betroffenen?
February 16, 2026 at 3:59 PM
Reposted by Emma
Weil ja von morgen an wieder #MSC ist: Wir haben für euch reichlich Hintergrundinfos eingesammelt rund um die transatlant. Beziehungen und die Politik des US-Präsidenten. Gibt es alles in der neuen Folge #unter3 mit Cathryn Clüver Ashbrook, @juliareuschenbach.bsky.social und mir:
bit.ly/46y75zU
February 12, 2026 at 9:01 AM
Reposted by Emma
Welches Rechtsverständnis hat Donald Trump?

Völkerrechtsexperte Kay Amboss: "Überhaupt keins."

Was wir in den USA sehen ist Faschismus und es ist wichtig es auch so zu benennen und noch wichtiger: ihnen keine standing ovations zu geben.
February 16, 2026 at 3:04 PM
Reposted by Emma
Für das geschätzte @eulemagazin.de habe ich mir Milo Raus „Prozess gegen Deutschland angeschaut: Was uns dieses teils recht absurde Spektakel, das die radikale Rechte als legitimen Teil der politischen Auseinandersetzung anerkannte, lehrt.
Spektakel zur Legitimation von Rechtsradikalen
Das Gericht im „Prozess gegen Deutschland“ (Foto: Screenshot Thalia Theater auf YouTube). In Hamburg inszeniert Milo Rau den Streit um ein AfD-Verbot in seinem „Prozess gegen Deutschland“. Über ein – ...
eulemagazin.de
February 16, 2026 at 9:15 AM
Reposted by Emma
Unbedingt lesen! Das verunglückte Spektakel am Thalia Theater.

Unschön, dass meine Heimatstadt wieder durch braunen Sumpf in der Geschichtswissenschaft auffällt:
"Und zuletzt wollte sich der Würzburger Historiker Peter Hoeres nicht darauf festlegen, ob Adolf Hitler rechts oder links gewesen sei."
Für das geschätzte @eulemagazin.de habe ich mir Milo Raus „Prozess gegen Deutschland angeschaut: Was uns dieses teils recht absurde Spektakel, das die radikale Rechte als legitimen Teil der politischen Auseinandersetzung anerkannte, lehrt.
Spektakel zur Legitimation von Rechtsradikalen
Das Gericht im „Prozess gegen Deutschland“ (Foto: Screenshot Thalia Theater auf YouTube). In Hamburg inszeniert Milo Rau den Streit um ein AfD-Verbot in seinem „Prozess gegen Deutschland“. Über ein – ...
eulemagazin.de
February 16, 2026 at 1:42 PM
Reposted by Emma
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an ARD-Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken und warnen vor weiterer "Normalisierung extrem rechter Positionen".
www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
Appell an Caren Miosga nach Chrupalla-Einladung:  „Ausdruck einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen“
Die jüngste Einladung von AfD-Chef Tino Chrupalla führte zu scharfer Kritik an ARD-Moderatorin Caren Miosga. Nun fordern Medienschaffende und Forscher ein Umdenken.
www.tagesspiegel.de
February 16, 2026 at 2:07 PM
Reposted by Emma
wo sich keine Mehrheit für ein Verbot, aber eine Mehrheit für einen Finanzierungsentzug findet.
Die Voraussetzungen sind für beides gleich.
Was bleibt? Der kalte Zynismus von Raus Senationsgier und ein
Theater, dass seine moralischen Ansprüche unter den Bühnenhimmel gezogen hat.
7/7
February 16, 2026 at 11:02 AM
Reposted by Emma
schwer.
Und dann ist dir sogar bewusst, dass du der AfD die viel bessere Plattform bietest, in dem du andere für sie sprechen lässt, das ganze auf YouTube packst und so den Rechtsextremen kostenloses Werbematerial stellst. Das Stück macht sich übrigens an der Stelle
so besonders lächerlich,

6/7
February 16, 2026 at 11:02 AM
Reposted by Emma
Angst um ihr Leben haben müssen. Und nein, dass heißt nicht, dass eine künstlerische Auseinandersetzung nicht wehtun und provozieren darf. Es geht hier tatsächlich um die körperliche Unversehrtheit. Und das kannst oder willst du offenbar nicht verstehen. Ich streiche kannst, denn es ist nicht 5/7
February 16, 2026 at 11:02 AM
Reposted by Emma
wie schade er es fände, dass die AfD offenbar glaubt, im Theater nichts gewinnen zu können.
Ja, Mensch schade. Gibt es doch in unserer Welt noch Räume, in denen Rechtsextreme eher nicht willkommen sind.
Das sind übrigens Räume, lieber Milo Rau, für andere Menschen Orte sind, an denen sie keine 4/7
February 16, 2026 at 11:02 AM