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@emha.bsky.social
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Klimaschützerin,Mediatorin, gegen Rechts
'Willst Du Recht haben oder zufrieden sein? Beides geht nicht.' M.B.Rosenberg
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janboehm.bsky.social
TLDR (aber WEN es interessiert ....)

5/
Pressemitteilung Würzburg, Koln, 18.02.2026 Im Prozess von Jan Böhmermann gegen X will Elon Musk die Durchsetzung von deutschem Recht durch Versteckspiel verhindern - Ex-Minister Buschmanns Kanzlei blockiert Zustellung einer Verfügung des Landgerichts Köln. Amerikanische Tech-Giganten verstoßen gegen Erreichbarkeitspflichten des Digital Services Act (DSA) / Kölner Gericht verbietet US-Plattform X Identitätsdiebstahl durch Böhmermann-Fake / Böhmermann fordert Offenlegung der Gewinne, die durch Täuschungen erzielt wurden. Das Landgericht Köln hat der US-Plattform X (vormals Twitter) mit Beschluss vom 28.01.2026 (Az. 28 O 30/26) untersagt, einen reichweitenstarken Fake-Account unter dem Namen des Satirikers Jan Böhmermann weiter zu verbreiten. Doch statt den Gerichtsbeschluss entgegenzunehmen, versteckt sich der Tech-Gigant und entzieht sich mit formaljuristischen Tricks bewusst der Geltung des deutschen Rechts. „Früher konnte man X per Mail oder über die Kanzlei, die sie seit Jahren vor Gericht vertritt, erreichen und es gab auch einen Zustellungsbevollmächtigten, neuerdings versteckt sich X hinter Autorespondern und die Kanzlei verweigert die Annahme von Beschlüssen," erklärt Rechtsanwalt Chan-jo Jun, dessen Kanzlei JUN Legal GmbH Jan Böhmermann vertritt. Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann hat am 1. Februar die Seiten gewechselt und sich der Großkanzlei White & Case angeschlossen, die X vertritt. Die persönliche Zustellung an ihn über sein Anwaltspostfach wies er schon nach wenigen Stunden zurück und ließ einen Partner antworten, man werde immer nur in Einzelfällen mandatiert. Im Januar tauchte auch ein anderer Fake-Account auf, der im ähnlichen Stil reichweitenstark eine andere Person des öffentlichen Lebens imitierte. Dieser Account hatte keinen blauen Haken, brachte also kein Geld für X und wurde nach Meldungen durch Nutzer sehr schnell gesperrt. Der Identitätsdiebstahl gegen den Satiriker Jan Böhmermann blieb hingegen trotz umfangreicher Abmahnungen stehen. ( Jan Böhmermann verlangt daher zu erfahren, in welchem Umfang seine Rechte verletzt wurden und wie viel Geld X und die Betreiber mit Desinformation, Manipulation und Fake-Content unter seinem Namen verdient haben. Ein Anspruch auf Auskunft und Gewinnabschöpfung erfolgt in dem anschließenden Hauptsacheprozess. Bisher war es für US-Plattformbetreiber wirtschaftlich lukrativ, mit Rechtsverletzungen Reichweite zu erzeugen und Geld zu verdienen. Der fragliche Fake-Account hatte am 24.01.2026 29.601 Beiträge abgesetzt. Alleine während der neun Tage davor wurden 201 Beiträge veröffentlicht - 22 pro Tag. Der Fake-Account folgte dabei einem politisch motivierten, strategischen Schema: Manche Beiträge waren darauf angelegt, möglichst große Ähnlichkeit zu Stil und Positionen von Jan Böhmermann zu imitieren, etwa ein vorgeblich echter, an wahre Tatsachen anknüpfender Beitrag über den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah:| „Ja, ich hab's getan. Gerichtsvollzieher gegen Krah eingeschaltet. Weil er trotz mehrfacher Aufforderung nicht zahlt. Weil er meint, er stehe über dem Gesetz." Andere Beiträge zielten ausschließlich darauf ab, Hass gegen Böhmermann zu erzeugen und das rechtsextreme Stammpublikum von X gegen Jan Böhmermann zu verhetzen, indem ihm falsche Positionen und angebliche öffentliche politische Äußerungen untergeschoben wurden, wie ein Beitrag vom 29.01.2026: „Endlich mal gute Nachrichten aus dem Statistischen Bundesamt: Die Einwohnerzahl schrumpft erstmals seit 2020! Platz für mehr Migration! Endlich wieder Luft nach oben. Deutschland atmet auf - und macht Platz für die, die un… dass ein Providerprivileg zur Anwendung kommt. „X tritt schon längst nicht mehr als neutraler Speicherdienst für fremde Inhalte auf. Mit KI-Algorithmen und auch manuell entscheidet es aufgrund seiner eigenen Interessen, welche Themen sichtbar sind und nimmt damit so viel Einfluss, dass es auch außerhalb des Datenschutzes für die Inhalte unmittelbar haften sollte.", so Volk. Das Gericht musste auf diese Aspekte noch nicht eingehen, da der Fake-Account nach Auffassung des Gerichts auch rechtzeitig und umfassend gemeldet worden war. Satiriker Böhmermann begründet sein Vorgehen: "In Deutschland steht das freie und gleiche Recht über allem, kein verrückter König. Und dieses Recht gilt in der Bundesrepublik nun einmal für US-amerikanische Tech-Plattformen genau so wie für jedes andere Unternehmen. Bienvenue en Europe! Kaum zu glauben, aber hier in Europa müssen sich tatsächlich auch megalomane Milliardäre aus Jeffrey Epsteins Insel-Freundeskreis an Recht und Gesetz halten - egal, wie viele ehemalige Bundesjustizminister sie sich auch kaufen mögen. Makes you sink, right?" Ausblick: X hat den Account inzwischen gesperrt, aber den Empfang der gerichtlichen Verfügung nicht bestätigt und sie nicht anerkannt. X hat in der Vergangenheit auch bei eindeutiger Rechtslage stets jedes denkbare Rechtsmittel eingelegt und sich nie verglichen, erklärt Jun, der schon oft mit X und anderen Plattformbetreibern vor Gericht stand. Die mögliche Langwierigkeit einer juristischen Auseinandersetzung mit X kommentiert Böhmermann: "Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist vielleicht hoffnungslos naiv - aber unerschütterlich. Eine konsequente Durchsetzung deutschen und europäischen Rechts gegen jene, die unsere Gesetze, unsere Werte und uns mit Füßen treten, ist schlicht eine Frage selbstverständlicher freiheitlich-demokratischer Zivilcourage. Auf, auf!"
February 18, 2026 at 4:26 PM
emha.bsky.social
Danke an @brodnig.bsky.social
🏆
youtu.be/lF-apFz9Ofw?...
Warum schauen wir zu, wie Social Media uns vergiftet? | Ingrid Brodnig
YouTube video by DER STANDARD
youtu.be
February 18, 2026 at 4:55 PM
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fwf-at.bsky.social
Biotechnologin Gabriele Berg @tugraz.bsky.social ist Pionierin in der #Mikrobiomforschung. Ihre Forschung zeichnet sich durch den ganzheitlichen Fokus auf das Ökosystem der Kleinstlebewesen aus - von der Landwirtschaft bis zur Medizin. 🦠🧫

Videoporträt ▶️
scilog.fwf.ac.at/magazin/was-...
Was Mikroben stark macht
Die Biotechnologin Gabriele Berg von der TU Graz ist eine Pionierin in der Mikrobiomforschung. Ihre Forschung zeichnet sich durch den ganzheitlichen Fokus auf das Ökosystem der Kleinstlebewesen aus - ...
scilog.fwf.ac.at
February 18, 2026 at 12:13 PM
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jun.de
@janboehm.bsky.social gewinnt gegen X, aber X versteckt sich in Irland.
February 18, 2026 at 2:53 PM
emha.bsky.social
Scheint Schule zu machen. 😑
#motorisierterTerror
www.mdr.de/nachrichten/...
February 18, 2026 at 3:57 PM
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helmholtzhzi.bsky.social
Forscher:innen konnten zeigen, dass bei einer #Influenza-Infektion bestimmte Immunzellen dafür sorgen, dass das Herz Schaden nehmen könnte. Die Ergebnisse könnten Ansatzpunkte sein, um künftig Herz-Kreislauf-Komplikationen bei #Grippe zu vermeiden. via @spektrum.de www.spektrum.de/news/grippe-...
Influenza: Wie die Grippe das Herz schädigt
Körpereigene Abwehrzellen schleppen manchmal Influenzaviren durch den Körper – und infizieren den Herzmuskel damit.
www.spektrum.de
February 18, 2026 at 2:39 PM
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gerdergerdersen.bsky.social
Gewalt gegen Frauen: Männer entmachten
Nach Epstein-Files und Dunkelfeldstudie lässt sich derzeit nur noch schwarzsehen. Was tun gegen die geschlechtsspezifische Gewalt, die Frauen trifft?
taz.de
February 18, 2026 at 11:35 AM
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realalbundy.bsky.social
Die #CDU arbeitet nachhaltig an der strukturellen Zerstörung unseres Landes.

Klimakollaps, Pflegekollaps, Bildungskollaps inklusive.

Und solange 50% der Wählenden "Ausländer raus" und "Grüne sind doof" als Ersatz politischer Planung und unser aller Überleben reicht,wird sich daran nichts ändern.
February 18, 2026 at 1:39 PM
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danibrodesser.bsky.social
Na dann - ihr hört von mir in 30 Tagen 😎

@blauerelefant.bsky.social es ist da🥰🥰
Buch „zum Diktator in 30 Tagen“. Ein satirischer Selbsthilfekurs für Möchtegern-Machthaber. Von @blauerelefant
February 18, 2026 at 3:40 PM
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claasgefroi.bsky.social
Ich bin die Politik der intellektuellen Faulheit so leid. Wieder ein Verbot, das Kinder und Jugendliche betrifft und zu dem sie nicht gefragt werden. Und das nur, um ja nicht über eine Regulierung der Plattformen nachzudenken: z.B. Suchtfaktoren abbauen, Fake News verhindern, Bedrohungen verfolgen.
Merz mit "Sympathie" für Social-Media-Einschränkung für Kinder
Kommt ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche? Jetzt positioniert sich auch der Kanzler. Er habe "viel Sympathien" für entsprechende Vorschläge.
www.tagesschau.de
February 18, 2026 at 3:13 PM
emha.bsky.social
'Wie auf dem YouTube-Channel von Colberts Sendung zu sehen ist, sagte der Late-Night-Host am Montagabend, der Sender habe ihm auch verboten, über das Verbot zu sprechen.'
Im Land of the free. ☝️
www.tagesspiegel.de/internationa...
Auf Druck von Trumps höriger Medienaufsicht?: Late-Night-Host Colbert wirft US-Sender CBS nach abgesetztem Interview Zensur vor
Stephen Colbert führt ein Interview mit dem demokratischen texanischen Senatskandidaten Talarico. Doch am Ende will CBS es nicht ausstrahlen. Der Late-Night-Host sieht parteipolitische Motive.
www.tagesspiegel.de
February 18, 2026 at 3:40 PM
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bohrturm.bsky.social
Nachdem man den Jugendlichen und Studierenden seit den 90ern systematisch mühsam jedes kritische Denken ausgetrieben hat, fangen die Herren der geistig-moralischen Wende doch nicht an, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben. Dann lieber Verbote.
February 18, 2026 at 3:33 PM
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emsafdwhd25.bsky.social
Und ich möchte noch anfügen: Nicht bereit ist die notwendigen Investitionen in Bildung zu investieren, um junge Menschen fit für eine digitale Informationsgesellschaft zu machen.
markus.reuter.netzpolitik.org Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 7h
Ich kann Politiker:innen, die weiter auf der rechtsradikalen Plattform X aktiv sind, aber ein Verbot von Social Media für Jugendliche fordern, beim besten Willen nicht Ernst nehmen. Zumal das Verbot eine feige Variante ist, weil man sich nicht traut, die Plattformen ordentlich zu regulieren.
February 18, 2026 at 10:27 AM
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dubeateo.bsky.social
#WegnerAbwählen2026
February 18, 2026 at 3:11 PM
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nolympiaberlin.bsky.social
War das eine amtliche Kostenschätzung oder doch eher ein Faschingsscherz? 🤔
Der Berliner Senat rechnet sich Olympia mit Phantom-Milliarden schön. Karneval ist jetzt vorbei und wir fordern den Senat auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren
#NOlympia #NOlympiaBerlin
NOlympia-Volksbegehren: Amtliche Kostenschätzung oder Faschingsscherz? - NOlympia Berlin
»Die vom Berliner Senat vorgelegte amtliche Kostenschätzung zum Volksbegehren gegen die Olympia-Bewerbung gleicht eher einer Büttenrede zum politischen Aschermittwoch als einer seriösen finanzpolitisc...
nolympia.berlin
February 18, 2026 at 6:39 AM
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diechefin.bsky.social
Wer ist dieser Mann und was genau hat er in der Politik zu suchen?
Studienjahre seien keine Arbeitsjahre: Spahn will Sozialversicherungen an Einnahmen und Lebensarbeitszeit koppeln
Der CDU-Politiker fordert ein neues Modell für den Renteneintritt: Nicht das Alter soll künftig zählen, sondern die Lebensarbeitszeit.
www.tagesspiegel.de
February 18, 2026 at 2:20 PM
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dubeateo.bsky.social
Bildung nur noch für die Kinder reicher Eltern? Das nächste Kapitel im rechtsextremen playbook:
Studienjahre seien keine Arbeitsjahre: #Spahn will Sozialversicherungen an Einnahmen und Lebensarbeitszeit koppeln
www.tagesspiegel.de/politik/stud...
Studienjahre seien keine Arbeitsjahre: Spahn will Sozialversicherungen an Einnahmen und Lebensarbeitszeit koppeln
Der CDU-Politiker fordert ein neues Modell für den Renteneintritt: Nicht das Alter soll künftig zählen, sondern die Lebensarbeitszeit.
www.tagesspiegel.de
February 18, 2026 at 2:52 PM
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dubeateo.bsky.social
Wichtiger Thread 👇
lobbycontrol.bsky.social LobbyControl @lobbycontrol.bsky.social · 2h
Die gestrige Folge der #Anstalt nutzt unsere neue Auswertung des Lobbyregisters, die zeigt: Die Übermacht der Wirtschaftslobby hat sich im letzten Jahr weiter verschärft. /1
February 18, 2026 at 2:53 PM
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lobbycontrol.bsky.social
Die 20 größten Wirtschaftslobbyakteure geben zusammen mehr als 15-mal so viel für ihre Lobbyarbeit aus wie die 20 größten Umweltverbände. Besonders auffällig: Finanz-, Chemie- und Autobranche. /3
February 18, 2026 at 2:42 PM
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lobbycontrol.bsky.social
Zu den 100 größten Lobbyakteuren zählen nur sieben gemeinwohlorientierte Organisationen wie NABU, Greenpeace oder Campact – aber 84 mit Wirtschaftsinteressen. Noch im letzten Jahr lag das Verhältnis bei sieben zu 81. Die Lobbyausgaben spiegeln dieses Machtungleichgewicht. /2
Screenshot aus der Anstalt mit Diagramm zu den Lobbybudgets
February 18, 2026 at 2:42 PM
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lobbycontrol.bsky.social
Die gestrige Folge der #Anstalt nutzt unsere neue Auswertung des Lobbyregisters, die zeigt: Die Übermacht der Wirtschaftslobby hat sich im letzten Jahr weiter verschärft. /1
February 18, 2026 at 2:42 PM
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janinaniniklein.bsky.social
Der Demo Aufruf ist da!
Bitte teilen so viel es geht, danke euch❤️!
Gegen die neue Grundsicherung und Stigmatisierung,
Sa. 28.2. 26, 14 Uhr, Berlin, Elisabeth-Schwarzhaupt Platz.
Bitte teilen, damit jeder davon erfährt!
Ich danke euch von Herzen!
Demoaufruf Solidarität statt Strafe, gegen die neue Grundsicherung und Stigmatisierung von Erwerbslosen. 28.2.26, 14 Uhr , Berlin , Elisabeth Schwarzhaupt Platz am Nordbahnhof. Er ist unterzeichnet und unterstützt von: Grüne Jugend Berlin, Jusos Berlin, DGB Berlin-Brandenburg, VDJ, Sanktionsfrei, Förderverein gewerkschaftlcihe Arbeitslosenarbeit e.V., Figga Wendt (Aktivistin) und Janina Lütt (Aktivistin)
February 18, 2026 at 10:03 AM
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jensbrodersen.bsky.social
Okay Punch Kid hat mehr gegen Faschismus getan, als die gesamte Führungsriege der Democratic Party in den USA.
Okay Ounch Kid meme Ein virales Video vom 13.02.2026 zeigt, wie ein Schüler der Lake Zurich High School in Illinois einen Content Creator schlägt, der pro-ICE (U.S. Immigration and Customs Enforcement) demonstrierte. Der Vorfall ereignete sich, als der Unterstützer ein Schild mit der Aufschrift „I Love ICE“ hielt.
February 18, 2026 at 1:22 PM
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rbb24.de
🛑Update 11:31 Uhr: Laut eines DB-Konzernsprechers seien die IT-Probleme mittlerweile wieder behoben.
⚪ Aktuelle IT-Störungen bei der Deutschen Bahn seien wohl auf einen Hackangriff zurückzuführen. Dies erfuhr der rbb aus der DB-Konzernspitze. Es handelte sich wohl um eine sogenannt DDoS-Attacke.
Cyberangriff auf die Bahn stört Buchungssysteme
Die Deutsche Bahn ist Opfer eines Cyberangriffs geworden. Das bestätigte die Konzernspitze dem rbb. Die Cyberattacke sei der Grund für den Ausfall der Ticketbuchungs-Systeme und der Fahrplanauskunft g...
rbburl.de
February 18, 2026 at 10:44 AM
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katjadiehl.bsky.social
Sind das nicht eigentlich dann auch "Mitglieder einer kriminellen Vereinigung"?
Ab wann sollte es strafbar sein, auf einer so offensichtlich kriminell agierenden Plattform tätig zu sein?
February 17, 2026 at 11:57 AM