HaLiKi
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Anstaltsleiter Justizanstalt Wien-Simmering, Orientierungsläufer beim HSV OL Wr. Neustadt und Biker auf Honda Africa Twin Adventure.
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Aber dann wenigstens wie im Fall Friedrich Zawrel alles lückenlos aufarbeiten, mögliche Schuldige zur Rechenschaft ziehen und Maßnahmen für ein "nie wieder" und "nicht vergessen" setzen! Vergeltung ist glücklicherweise in unserem Strafrecht keine Kategorie mehr, Wiedergutmachung schon!
Meine Tochter, nicht getauft, musste in der Volksschulzeit das tägliche Morgengebet zu Schulbeginn in der Klasse ertragen und wenn die Religionsstunde nicht 1. oder letzte Schulstunde war, auch diesem beiwohnen. Deshalb Einführung Religionen- und Ethikunterricht und Religion ist Privatsache!
Ich hab mich jetzt durch alle Stellungnahmen zum Kinder-Kopftuchverbot gelesen. Ich finde diese hier eigentlich am überzeugendsten. Schade, dass auch von vielen meiner linken Freunde Religionsfreiheit bedingungslos über Kinderrechte gestellt wird.
www.parlament.gv.at/PtWeb/api/s3...
www.parlament.gv.at
Nur ein Bäumchen daher kein Öl, aber im Burgenland gibt es bereits Olivenhaine, von so einem Hain stammt der Baum und ja, nicht ich aber Gattin legt sie ein und dank reicher Ernte ein lang anhaltender Genuss über die Winterzeit.
Bei mir im Garten gedeiht ein Olivenbaum und wird auch heuer wieder einen guten Ertrag liefern und über den Winter einen sommerlichen Genuss liefern, was täten wir bloß ohne diese "auslenda"!.
kiwi-segen in NÖ. sind auch auslenda, eigentlich 😎
Und Aberkennung sollte im Normalfall zu Aufenthaltstitel führen, da Einreise zu Recht und Integration bereits nach kurzer Zeit erfolgreich, somit kein Tatbestand zu geordnetem Fremdenwesen.
Asyl-Knaller! Über 8.000 Personen wird Asyl aberkannt

Schon wieder? Achso Knaller, die Verfahren wurden eingeleitet, eh schon vor Monaten. Seither ruhen sie knallhart, aber morgen dann die große Schlagzeile "FPÖ fordert 16.000 Aberkennungsverfahren".
#Medienförderung

www.heute.at/s/asyl-knall...
Asyl-Knaller! Über 8.000 Personen wird Status aberkannt | Heute.at
Während die Asylzahlen stark im Sinken sind, macht Österreich bei Abschiebungen und Außerlandesbringungen ernst – auch nach Syrien und Afghanistan.
www.heute.at
Das klingt wie "to big to fail", ganz schlechter Zugang!
…Wöginger sei
für das Funktionieren des Dreierbündnisses lebenswichtig, heißt es bei SP und Neos; daher werde man einem Vorfall aus dem Jahr 2017 nicht zu viel Gewicht geben.
Wundert mich aber nicht, bei dem Verhalten der Spitzen-ÖVPler im Fall Wöginger. Mit solchen Personen zu koalieren, kostet wohl täglich viel Substanz.
Bei den Neos rumpelts ganz ordentlich.
Und keine Initiative, Parteibuch- und Freunderlwirtschaft hinkünftig wirksam zu bekämpfen bzw. zu verhindern!
Auch interessant an der „Verantwortungsübernahme“ des ÖVP-Klubchefs in einem Prozess wg. Anstiftung zum Amtsmissbrauch (+ Zahlung eines Bußgelds von € 44.000): Bisher gibt es aus der ÖVP kein Wort der Entschuldigung.
Weder an die damals benachteiligte Bewerberin, noch an die Öffentlichkeit.
Vielleicht könnte man den Sparstift auch bei der Förderung der Religionsgemeinschaften ansetzen. Die katholische Kirche zB verfügt ja so uns über ein gewaltiges Vermögen.
Reposted by HaLiKi
#Funfact: Ukrainer:innen haben gar keinen Anspruch auf Sozialhilfe.

Diesen Qualitätsjournalismus von "Heute" fördern wir alle mit 663.000 Euro Steuergeld bislang im Jahr 2025.
Ja genau, deshalb wären jetzt rasche Lösungen notwendig: Amnestie!
Absoluter Höchststand in Ös Gefängnissen, mit > 10.000 Inhaftierten, bei gleichzeitigen Umbaumaßnahmen. 110% Auslastung in einem System, das max 80-90% Auslastung gut bewältigt (vorgeschriebene Trennungen, Konflikte..). Für die, die in Gefängnissen eingesperrt sind und die dort arbeiten,ein Alptraum
Beim Biken die Kette rausgesprungen, ist mir zum ersten Mal passiert und gleich zwei ihilfsbereite Biker aus Ungarn vor Ort mit einem Radmutterschlüssel. 1😏
Mit vielem interessanten Infos von Ihnen und Gerald Knaus.
War ein feiner Abend. Vielen Dank!
Journalismus in Echtzeit – das ist das Konzept hinter der FALTER Arena. Und die guten Gespräche, die dabei zustande kommen, sind ernst, klug und witzig zugleich. So auch bei der letzten Veranstaltung, bei der @johanneskopf.at​ zu Gast war​, wie Eva Konzett im #FALTERmaily erzählt. ↓
Kritik ist ja verständlich, aber was ist die Alternative, rechtskräftig verurteilter Verbrecher, mehrjähriges Einreiseverbot, Afghane, man benötigt ein Heimreisezertifikat, ein Reisedokument, sonst weiter Verbleib in Ö, weitere Verbrechen, weitere Opfer...
Als damaliger BFA-Mitarbeiter vor Ort habe ich noch gut in Erinnerung, dass die ersten Tage 2 Maßnahmen gut funktionierten, die Transporte der ÖBB und die Hilfe und Koordination der Hilfe durch das Rote Kreuz. Ansonsten kam erst mit Zusage der Übernahme von BK Merkel Ordnung in den Ablauf.
Mal ekn anderer Blick auf die Flüchtlingskrise 2015 - Ex-Bundeskanzler Christian Kern hat damals als ÖBB-Chef die Züge organisiert, die syrische Flpchtlinge von Budapest nach Wien und Deutschland gebracht haben. Er sieht die Welle der Menschlichkeit als „Sternstunde der Zweiten Republik.“
Die erfolgreiche Außerlandesbringung von ausländischen Straftätern mit Einreiseverbot ist sehr wichtig für das Vertrauen in einen funktionierenden Rechtsstaat und erspart uns künftige Diskussionen zur Akzeptanz von Art. 3 EMRK oder GFK. Bei Erfolg war Mühewaltung jedenfalls gerechtfertigt!
Die ersten Abschiebungen nach #Somalia seit 20 Jahren sind zweifellos ein PR-Coup, hinter dem ein großer Aufwand, viele Kosten und unkonventionelles Vorgehen stecken.

Es gibt in dem Fall noch mehr wichtige Aspekte, aber dazu ein andermal.

12/12

www.derstandard.at/story/300000...
"Hi Bro" ans Innenministerium: Österreichs riskante Abschiebung nach Somalia
Erstmals seit 20 Jahren setzte Österreich wieder eine Abschiebung nach Somalia durch – mit hohem Risiko und ungewöhnlichen Mitteln
www.derstandard.at
Laut IFG sind Anfragen binnen 4 Wochen zu erledigen und in der Folge binnen 2 Monaten bei Antrag auf bescheidmäßiger Erledigung der Ablehnung, somit weit unter den sonst üblichen 6 Monaten!
2014 als Mitarbeiter des gerade neu geschaffenen Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl erhielten wir bereits vermehrt Berichte unserer Verbindungsbeamten aus dem BMI, dass sich da immer mehr Flüchtlinge aus den Krisenregionen auf den Weg machen. Die Warnungen und Vorhersagen wurden dann übertroffen!
Ich war 2014 im größten Flüchtlingslager Jordaniens in Zaatari. Alle haben damals vor riesigen Fluchtbewegungen gewarnt, wenn die Hilfsgelder gekürzt werden. Keine Regierung in der EU, den USA (etc) wollte das hören. Das Ergebnis gab's dann 2015.
Was man aus 2015 lernen kann? Keine Entwicklungshilfegelder kürzen wie damals die des World Food Programs, resiliente Strukturen & nachhaltige Kapazitäten schaffen, die nicht gleich wieder rückgebaut werden, und... 1/2

on.orf.at/video/142896...
Reposted by HaLiKi
Heute wäre Anna Politkovskaia 67 Jahre alt geworden. Sie wurde 2006 wegen ihrer kritischen Berichterstattung über Putin und seine Kriegsführung gegen Tschetschenien ermordet. Die Drahtzieher wurden nicht ermittelt.
Und schon 2 Karten gekauft. War ja 2015 an der Bgld-Gremze live dabei, für das BFA, an der Seite von Doskozil, der damals noch Landespolizeidirektor war.
Ihr habt Lust auf Journalismus live? Dann ist die FALTER Arena genau das Richtige! 🎟️🗞️

Die nächste Ausgabe findet am Donnerstag, den 11. September, um 19.30 Uhr im @stadtsaalwien.bsky.social statt.

Zehn Jahre nach dem Flüchtlingssommer 2015 diskutieren wir, was gelungen ist und was nicht. 1/
Ich meine, im Zusammenhang mit dem wenn auch kurzen Praktikum in einer Justizanstalt als Richteramtsanwärter:in bekommt man schon sehr viel mit über Haftbedingungen, jedenfalls bei mir, aber sicher ist das Praktikum zu kurz, damit auch ein nachhaltiger und bleibender Eindruck von Haft bleibt!