HaLiKi
@haliki.bsky.social
Anstaltsleiter Justizanstalt Hirtenberg, Orientierungsläufer beim HSV OL Wr. Neustadt und Biker auf Honda Africa Twin Adventure.
Dazu vielleicht passend § 89 ASVG, Sozialversicherungsansprüche ruhen, solange der Versicherte eine Freiheitsstrafe oder eine Maßnahme verbüßt und der Strafvollzug muss dann aus eigenem für die Behandlung in Ordination oder Krankenhaus aufkommen!
Asylwerber stellen 0,1% der Bevölkerung. Kanzler will sie von Sozialversicherung ausschließen.
Warum das nichts mit "Gerechtigkeit" zu tun hat, menschenunwürdig, massiv kostenverursachend, ineffektiv und dumm ist: 👇 #asylfakt
www.moment.at/story/asylwe...
Warum das nichts mit "Gerechtigkeit" zu tun hat, menschenunwürdig, massiv kostenverursachend, ineffektiv und dumm ist: 👇 #asylfakt
www.moment.at/story/asylwe...
Weniger Gesundheitsleistungen für Asylwerber:innen?
Sollen Asylwerber:innen weniger Gesundheitsleistungen bekommen: Wie Kanzler Christian Stocker sich nicht um Fakten schert.
www.moment.at
February 6, 2026 at 9:15 AM
Dazu vielleicht passend § 89 ASVG, Sozialversicherungsansprüche ruhen, solange der Versicherte eine Freiheitsstrafe oder eine Maßnahme verbüßt und der Strafvollzug muss dann aus eigenem für die Behandlung in Ordination oder Krankenhaus aufkommen!
shop.oebbtickets.at/de/ticket/ti... 1h 24min von Linz Hauptbahnhof bis Flughafen Wien zu € 50, 80.- wozu den Flughafen Linz öffentlich fördern?
February 5, 2026 at 12:59 PM
shop.oebbtickets.at/de/ticket/ti... 1h 24min von Linz Hauptbahnhof bis Flughafen Wien zu € 50, 80.- wozu den Flughafen Linz öffentlich fördern?
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Woran ich denke, wenn ich höre "Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem"...
#ZIB2
ooe.orf.at/stories/3340...
#ZIB2
ooe.orf.at/stories/3340...
36 Millionen Euro für Linz-Frankfurt vom Land OÖ
Ab 29. März wird die dänische Fluglinie DAT die Flugverbindung zwischen Linz und Frankfurt wieder aufnehmen. Das gab Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Vormittag bekannt. Der Vertrag ist auf vier...
ooe.orf.at
February 5, 2026 at 6:12 AM
Woran ich denke, wenn ich höre "Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem"...
#ZIB2
ooe.orf.at/stories/3340...
#ZIB2
ooe.orf.at/stories/3340...
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Friedrich Forsthuber hat so recht: Experte: Generalprävention wird überschätzt
oe1.orf.at/player/20260...
oe1.orf.at/player/20260...
ORF-Radio
Das digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.
oe1.orf.at
January 29, 2026 at 6:44 AM
Friedrich Forsthuber hat so recht: Experte: Generalprävention wird überschätzt
oe1.orf.at/player/20260...
oe1.orf.at/player/20260...
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Watch this video: www.cnn.com/2026/01/27/u...
Exclusive: ‘Pink coat lady’ who recorded fatal encounter between federal officers and Alex Pretti speaks to Anderson Cooper | CNN
Anderson speaks with Stella Carlson, the witness who captured crucial video showing exactly what happened when Alex Pretti was shot and killed by DHS officers.
www.cnn.com
January 28, 2026 at 9:20 AM
Watch this video: www.cnn.com/2026/01/27/u...
Ich schätze Alois Birkelbauer sehr und kann seine Aufforderung zur Transparenz nur bestärken, jetzt laufen viele Spekulationen und Unterstellungen durch den Äther, aber jene, die Aufklärung geben können, müssen leider schweigen!
Hörenswertes Interview mit dem Strafrechtler Alois Birklbauer zum Fall des zu Tode geschundenen Häftlings. #Morgenjournal sound.orf.at/radio/oe1/be...
Strafrechtsexperte: System überlastet
sound.orf.at
January 28, 2026 at 6:38 AM
Ich schätze Alois Birkelbauer sehr und kann seine Aufforderung zur Transparenz nur bestärken, jetzt laufen viele Spekulationen und Unterstellungen durch den Äther, aber jene, die Aufklärung geben können, müssen leider schweigen!
Gerade internationaler Sport beinhaltet mehr oder weniger Nationalismus und Politiker:innen vereinnahmen gerne erfolgreiche Sportler:innen, Politik und Sport ist nich zu trennen, daher muss bei Zuständen wie im USA ein Zeichen gesetzt werden, auch wenn es dem Geschäft schadet.
WM-Boykott? ÖFB-Chef Pröll sagt zum @derstandard.at, er will "Politik und Sport trennen". ⚽🌎
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Fußball sucht Haltung zur WM, ÖFB-Chef Pröll will "Politik und Sport trennen"
Die WM 2026 konfrontiert den Fußball mit der politischen Realität der USA. Wie neutral kann/soll der Sport sein? In Deutschland ist die Debatte angekommen, in Österreich wird sie aufmerksam, aber zöge...
www.derstandard.at
January 27, 2026 at 7:51 PM
Gerade internationaler Sport beinhaltet mehr oder weniger Nationalismus und Politiker:innen vereinnahmen gerne erfolgreiche Sportler:innen, Politik und Sport ist nich zu trennen, daher muss bei Zuständen wie im USA ein Zeichen gesetzt werden, auch wenn es dem Geschäft schadet.
Unvergessen und leider aktueller denn je!
Es gibt für mich kaum ein noch eindringlicheres #NiemalsVergessen oder #NiemalsWieder, als diese Rede hier, damals, 2018, gehalten von Michael Köhlmeier 🙏 on.orf.at/video/140186...
(Link via @danielmilkovits.bsky.social)
(Link via @danielmilkovits.bsky.social)
Rede von Michael Köhlmeier am Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mit den Worten "Man muss die Dinge beim Namen nennen" eröffnete Schriftsteller Michael Köhlmeier seine Rede anlässlich des Gedenktags gegen Gewalt und Rassismus im Jahr 2018. Darin übte er deutliche K...
on.orf.at
January 27, 2026 at 2:57 PM
Unvergessen und leider aktueller denn je!
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“OUR HUMANITY” is under assault by our own government.
January 26, 2026 at 12:39 PM
“OUR HUMANITY” is under assault by our own government.
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Was für eine furchtbare Geschichte: "Ich bin Samuel, 21, leide an ME/CFS und in 12 Tagen sterbe ich."
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Samuel, 21: Wie schlimm es sich anfühlt, wenn man an ME/CFS leidet
Samuel ist nach einer Covid-Infektion erkrankt. Weil es keine Hoffnung auf Besserung gibt, hat er sich für Sterbehilfe entschieden. Er will Aufmerksamkeit schaffen für die hoffnungslose Lage der Betro...
www.derstandard.at
January 23, 2026 at 11:19 AM
Was für eine furchtbare Geschichte: "Ich bin Samuel, 21, leide an ME/CFS und in 12 Tagen sterbe ich."
www.derstandard.at/story/300000...
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Knapp 20% meiner Insassen sind EU-Bürger, wenn ich Staaten des Balkan noch hinzurechne sind es schon knapp 25%. Warum können EU-Bürger ihre Strafen nicht in ihrer Heimat verbüßen bzw. warum müssen diese EU-Mitgliedsstaaten nicht zumindest Beiträge zu den Vollzugskosten ihrer Bürger bezahlen?
Überfüllte Gefängnisse: Feldbetten, Drogenhandel, lange Einschlusszeiten www.profil.at/oesterreich/...
Überfüllte Gefängnisse: Feldbetten, Drogenhandel, lange Einschlusszeiten
Die Justizanstalten geraten an ihre Grenzen. An allen Ecken fehlt es an Personal, die Wasser- oder Stromversorgung droht laut der Volksanwaltschaft zu kippen. Ein ehemaliger Insasse erzählt, wie er se...
www.profil.at
January 22, 2026 at 10:21 AM
Knapp 20% meiner Insassen sind EU-Bürger, wenn ich Staaten des Balkan noch hinzurechne sind es schon knapp 25%. Warum können EU-Bürger ihre Strafen nicht in ihrer Heimat verbüßen bzw. warum müssen diese EU-Mitgliedsstaaten nicht zumindest Beiträge zu den Vollzugskosten ihrer Bürger bezahlen?
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Die Lüge wird einmal mehr entlarvt, was aber der ganze faschistische Machtapparat und die „Systemmedien“ (man muss es leider so nennen, denn es geht inzwischen weit über FOX News hinaus) weiterhin leugnen werden.
Von wegen: der ICE-Beamte hat Renée Good in Notwehr erschossen. Eine minutiöse Video-Auswertung der NYT beweist das Gegenteil. Anschauen! (Ohne Bezahlschranke). www.nytimes.com/2026/01/15/v...
Video Analysis of ICE Shooting Sheds Light on Contested Moments
www.nytimes.com
January 16, 2026 at 6:15 AM
Die Lüge wird einmal mehr entlarvt, was aber der ganze faschistische Machtapparat und die „Systemmedien“ (man muss es leider so nennen, denn es geht inzwischen weit über FOX News hinaus) weiterhin leugnen werden.
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Seht euch das Video an. Das ist kein Rechtsstaat mehr. Es ist nicht mehr das Land, mit dem wir jahrzehntelang Werte teilten. Entweder wir erkennen das und grenzen uns ab, oder diese neuen Werte der Macht durch Gewalt werden sich bei uns auch durchsetzen.
"You guys need to stop obstructing us, that's why that lesbian b*tch is dead!..They literally said, have you not learned? This is why we killed that lesbian bitch!"-2 ICE protesters arrested for legally following ICE tell our @jtcestkowski.bsky.social ICE slandered Renee Nicole Good. MORE⬇️
January 13, 2026 at 11:43 AM
Seht euch das Video an. Das ist kein Rechtsstaat mehr. Es ist nicht mehr das Land, mit dem wir jahrzehntelang Werte teilten. Entweder wir erkennen das und grenzen uns ab, oder diese neuen Werte der Macht durch Gewalt werden sich bei uns auch durchsetzen.
wien.orf.at/stories/3337... Bei mit sitzen 70% Fremde ein! In der EU sollte es eigentlich Regelungen geben, dass EU-Bürger in ihrem Heimatland die Haft verbüßen oder ihre Länder einen Vollzugskostenbeitrag erstatten.
Entlastung von Gefängnissen gefordert
Wiens Gefängnisse sind so voll wie nie. Deshalb werden jetzt Akutmaßnahmen wie eine bedingte Entlassung für Kurzzeithäftlinge oder ein Aufschub bei Haftantritten diskutiert.
wien.orf.at
January 10, 2026 at 4:23 PM
wien.orf.at/stories/3337... Bei mit sitzen 70% Fremde ein! In der EU sollte es eigentlich Regelungen geben, dass EU-Bürger in ihrem Heimatland die Haft verbüßen oder ihre Länder einen Vollzugskostenbeitrag erstatten.
Nicht nur in Wien, Überbelag auch in vielen Gefängnissen außerhalb Wiens und sowohl Personal als auch Infrastruktur können nicht auf Dauer überlastet werden, was droht ist menschenunwürdige Behandlung, Verletzung von Art 3 EMRK.
Volle Gefängnisse in Wien: Forderung nach vorzeitiger Haftentlassung | Ö1 Journal um acht, 10.1. | Radio Ö1
oe1.orf.at/player/20260...
oe1.orf.at/player/20260...
ORF-Radio
Das digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.
oe1.orf.at
January 10, 2026 at 7:23 AM
Nicht nur in Wien, Überbelag auch in vielen Gefängnissen außerhalb Wiens und sowohl Personal als auch Infrastruktur können nicht auf Dauer überlastet werden, was droht ist menschenunwürdige Behandlung, Verletzung von Art 3 EMRK.
Nur ein einziges Menschenrecht der EMRK gilt absolut für alle: Art 3 die Menschenwürde, alle anderen Rechte können eingeschränkt wetden. Und beim heutigen Zustand der Haftanstalten (Überbelag, Personalmangel, etc.) ist selbst eine menschenwürdige Unterbringung und Anhaltung fragwürdig.
Wir landen eh immer bei der gleichen Frage:
Gelten Menschenrechte für alle, also auch für Verbrecher, die die Rechte anderer mit Füßen getreten haben?
Ich bin das Meinung ja, auch wenn das schwer auszuhalten ist.
Und die Verneinung dieser Frage wird uns in eine dunkle Phase der Menschheit führen.
Gelten Menschenrechte für alle, also auch für Verbrecher, die die Rechte anderer mit Füßen getreten haben?
Ich bin das Meinung ja, auch wenn das schwer auszuhalten ist.
Und die Verneinung dieser Frage wird uns in eine dunkle Phase der Menschheit führen.
January 5, 2026 at 5:21 AM
Nur ein einziges Menschenrecht der EMRK gilt absolut für alle: Art 3 die Menschenwürde, alle anderen Rechte können eingeschränkt wetden. Und beim heutigen Zustand der Haftanstalten (Überbelag, Personalmangel, etc.) ist selbst eine menschenwürdige Unterbringung und Anhaltung fragwürdig.
Ist die erfolgreichste Vollzugsform, geringste Eingriffsintensivität dazu streng geregelter Alltag in gewohnter Privatsphäre, sehr geronges Rückfallsrisiko, hohe Wahrscheinlichkeit der vorzeitig bedingten Entlassung.
An sich finde ich elektronisch überwachten Hausarrest auf mehreren Ebenen eine gute Sache. Der Verein Neustart ist für die Koordination zuständig und erklärt hier genau worum es geht.
www.neustart.at/wp-content/u...
www.neustart.at/wp-content/u...
www.neustart.at
January 2, 2026 at 9:46 PM
Ist die erfolgreichste Vollzugsform, geringste Eingriffsintensivität dazu streng geregelter Alltag in gewohnter Privatsphäre, sehr geronges Rückfallsrisiko, hohe Wahrscheinlichkeit der vorzeitig bedingten Entlassung.
Freikommen ist wohl etwas übertrieben, der elektronisch überwachte Hausarrest ist nur eine besondere Vollzugsform, Grasser ist weiter bis zur Entlassung ein Häftling, er hat strenge Auflagen zu befolgen, wird 24h überwacht und diese Vollzugsform kann bei Missbrauch jederzeit widerrufen werden.
Grasser ist einfach ein großartiges Beispiel dafür, dass das Strafrecht nicht hält, was es verspricht. Keine Generalprävention, keine Spezialprävention, viel Spesen, sonst wenig gewesen.
www.heute.at/s/geschenk-z...
www.heute.at/s/geschenk-z...
Geschenk zum Geburtstag – Grasser kommt jetzt frei | Heute.at
Fußfessel für Karl-Heinz Grasser: Ex-Finanzminister könnte zum 57. Geburtstag vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden. Neue Gesetzeslage.
www.heute.at
December 31, 2025 at 6:40 AM
Freikommen ist wohl etwas übertrieben, der elektronisch überwachte Hausarrest ist nur eine besondere Vollzugsform, Grasser ist weiter bis zur Entlassung ein Häftling, er hat strenge Auflagen zu befolgen, wird 24h überwacht und diese Vollzugsform kann bei Missbrauch jederzeit widerrufen werden.
Dafür wird vielleicht an der Basis gespart: Bei mir (Strafvollzug) restriktiver Budgetvollzug, Personalmangel und Überbelag.
Sparen im System: 2005 berichtete der Standard über die steigende Zahl der Kabinettsmitarbeiter*innen: von 113 in der Regierung Klima I auf 163 unter Schüssel II (www.derstandard.at/story/228653...)
Aktuelle Regierung (April 2025): 364 (2019 [Regierung Kurz I]: 395) www.diepresse.com/19771453/reg...
Aktuelle Regierung (April 2025): 364 (2019 [Regierung Kurz I]: 395) www.diepresse.com/19771453/reg...
December 28, 2025 at 5:14 PM
Dafür wird vielleicht an der Basis gespart: Bei mir (Strafvollzug) restriktiver Budgetvollzug, Personalmangel und Überbelag.
Reposted by HaLiKi
🔴 Donald Trump nennt Personen, die mit Jeffrey Epstein auf Partys waren, "Drecksäcke". Okay, Drecksack.
December 26, 2025 at 4:13 PM
🔴 Donald Trump nennt Personen, die mit Jeffrey Epstein auf Partys waren, "Drecksäcke". Okay, Drecksack.
Zivilcourage der besondetren Art, heldenhaft.
🔴 Bei einem Anschlag auf die jüdische Gemeinschaft von Sydney haben Männer mindestens 12 Menschen ermordet. Noch mehr Tote verhindert hat vermutlich Ahmed al Ahmed - er hat heldenhaft einen der Attentäter entwaffnet und wurde dabei laut Medienberichten zweifach angeschossen.
December 14, 2025 at 5:59 PM
Zivilcourage der besondetren Art, heldenhaft.
Reposted by HaLiKi
🔴 Bei einem Anschlag auf die jüdische Gemeinschaft von Sydney haben Männer mindestens 12 Menschen ermordet. Noch mehr Tote verhindert hat vermutlich Ahmed al Ahmed - er hat heldenhaft einen der Attentäter entwaffnet und wurde dabei laut Medienberichten zweifach angeschossen.
December 14, 2025 at 4:31 PM
🔴 Bei einem Anschlag auf die jüdische Gemeinschaft von Sydney haben Männer mindestens 12 Menschen ermordet. Noch mehr Tote verhindert hat vermutlich Ahmed al Ahmed - er hat heldenhaft einen der Attentäter entwaffnet und wurde dabei laut Medienberichten zweifach angeschossen.
www.falter.at/podcasts/rad... Sehr hörenswert und lehrreich aber der Sttafvollzug fehlte in der Diskussion, dort sind die Zahlen eher dramatisch, Überbelag in allen Kategorien: Untersuchunghaft, Strafhaft, Maßnahmenvollzug und Jugendvollzug und das bei sinkender Kriminalität? 🤔
Podcast: Kriminalität: Wie unsicher ist Österreich wirklich?
Eine neue Studie kommt zum Ergebnis, dass Österreich so sicher ist wie nie zuvor. Kann das wahr sein? - Folge #1531
www.falter.at
December 14, 2025 at 5:57 PM
www.falter.at/podcasts/rad... Sehr hörenswert und lehrreich aber der Sttafvollzug fehlte in der Diskussion, dort sind die Zahlen eher dramatisch, Überbelag in allen Kategorien: Untersuchunghaft, Strafhaft, Maßnahmenvollzug und Jugendvollzug und das bei sinkender Kriminalität? 🤔
Das bedeutet dann aber auch kaum eine erbrachte Leistung für die Boni, da die Energiepreise international geregelt bzw. abhängig sind, ein weiteter Profiteur von Krisen und Kriegen. Einfach unvertretbar, gehört abgeschafft bzw. sollten diese Ptofite den Leidenden von Krisen und Krieg zu Gute kommen!
Die SPÖ thematisiert die Gehälter der Bosse von staatseigenen Energieunternehmen. Verbund-Chef Strugl verdiente 2024 ~ 2 Millionen Euro. Er verdient also in etwa sieben Wochen soviel wie der Bundespräsident pro Jahr. Die Boni kriegt er aufgrund der durch hohe Stromkosten erwirtschafteten Gewinne
December 14, 2025 at 9:00 AM
Das bedeutet dann aber auch kaum eine erbrachte Leistung für die Boni, da die Energiepreise international geregelt bzw. abhängig sind, ein weiteter Profiteur von Krisen und Kriegen. Einfach unvertretbar, gehört abgeschafft bzw. sollten diese Ptofite den Leidenden von Krisen und Krieg zu Gute kommen!
Seit 2009 widme ich mich diesem Thema intensiver, sowohl von BMI, als auch von BMJ-Seite. Alle meine Initiativen sind bisher im Sand verlaufen. Es bedarf einer Vernetzung der Datenbank von BFA, Justiz & Strafvollzug, entsprechender Bestimmungen im StVG, enge Kooperation BFA & JAs, Vorrang 133a, etc.
Woran Abschiebungen wirklich scheitern: an Papierkram, Behördenfehlern und Unwillen der beteiligten Staaten.
Nein, es sind nicht "die Menschenrechte"
Und nein, es ist keine gute Idee, sie umschreiben zu wollen.
Es ist vor allen Dingen schlicht nicht nötig.
www.derstandard.at/story/300000...
Nein, es sind nicht "die Menschenrechte"
Und nein, es ist keine gute Idee, sie umschreiben zu wollen.
Es ist vor allen Dingen schlicht nicht nötig.
www.derstandard.at/story/300000...
Von Wien nach Nairobi und zurück: Charter-Abschiebung von Somaliern gescheitert
Über 30 Stunden lang warteten die Somalier und österreichische Beamte in der Transitzone in Kenia. Dann mussten sie zurückreisen – die nötigen Papiere fehlten
www.derstandard.at
December 12, 2025 at 11:40 AM
Seit 2009 widme ich mich diesem Thema intensiver, sowohl von BMI, als auch von BMJ-Seite. Alle meine Initiativen sind bisher im Sand verlaufen. Es bedarf einer Vernetzung der Datenbank von BFA, Justiz & Strafvollzug, entsprechender Bestimmungen im StVG, enge Kooperation BFA & JAs, Vorrang 133a, etc.