KonstantinNotz
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KonstantinNotz
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Vorsitzender PKGr
#Innenpolitik4Life
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„Eine gesichert rechtsextreme Partei, vor der unsere Sicherheitsbehörden vehement warnen, kann kein Gesprächspartner für Demokratinnen und Demokraten sein“

www.faz.net/aktuell/wirt...
November 25, 2025 at 7:33 AM
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joernpl.bsky.social
„Dialog statt Repression! Grundrechte von Fans und Zuschauer*innen schützen!“ Diesen Beschluss haben @gruenesh.bsky.social heute einstimmig auf dem #LPTSH beschlossen! lpt-sh-november-2025.antragsgruen.de/lpt-sh-novem... #IMK #Fanrechte ⚽️⚽️⚽️
D1: Dialog statt Repression! Grundrechte von Fans und Zuschauer*innen schützen! (Landesparteitag S-H November 2025, Antragsgrün)
Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.
lpt-sh-november-2025.antragsgruen.de
November 23, 2025 at 3:19 PM
Reposted by KonstantinNotz
joernpl.bsky.social
Kriegt die #DesideriusErasmusStiftung um Erika #Steinbach erstmals Geld aus dem Bundesetat? Die #Grünen rufen Innenminister Alexander #Dobrindt auf, die Auszahlung zu verhindern 👇 www.rnd.de/politik/wird... #AfD #DES #Stiftungsfinanzierung
https://rnd.de/politik/wird-a…AfD
November 22, 2025 at 8:19 AM
konstantinnotz.bsky.social
„Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus“ - Gemeinsam mit Boris Pistorius und Florian Hahn habe ich im #Morgenmagazin von @DasErste die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen eingeordnet

www.tagesschau.de/multimedia/v...
Berliner Sicherheitskonferenz: Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus
Berliner Sicherheitskonferenz: Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus
www.tagesschau.de
November 18, 2025 at 1:10 PM
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Gemeinsam fordern Rebecca Lenhard & Ich für @GrueneBundestag im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung "Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!"

gruen-digital.de/2025/11/grue...
#digitalgipfel
Grüne fordern im Vorfeld des Digitalgipfels: „Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!“ – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 17, 2025 at 1:52 PM
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"Datenschutz ist kein Ballast, sondern ein Bollwerk der Freiheit" - Gastbeitrag von @LukasBenner_ & mir für die DANA Ausgabe 03/2025 zum Daten- & #Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags

gruen-digital.de/2025/11/gast... #Datenschutz #GroKo
Gastbeitrag zum Daten- & Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 17, 2025 at 12:23 PM
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Im Vorfeld des #ITGipfels haben @FBrantner, Jeanne Dillschneider @AnnaLuehrmann, @AlexandraGeese @SLagodinsky und Ich einen Beitrag zur notwendigen Stärkung der digitalen #Souveränität Deutschlands & Europas verfasst: 👇

gruen-digital.de/2025/11/beit...
Beitrag grüner Digitalpolitikerinnen und -digitalpolitiker zur notwendigen Stärkung von Unabhängigkeit und digitaler Souveränität Deutschlands und Europas – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 17, 2025 at 9:51 AM
konstantinnotz.bsky.social
In einer geopolitischen Lage, in der #Russland Grenzen mit Gewalt zu verschieben versucht und autoritäre Kräfte weltweit an Einfluss gewinnen, müssen wir auch unsere #Nachrichtendienste entschlossen stärken.

www.tagesschau.de/investigativ...
Mehr als nur Informationsbeschaffung? So will der BND ein echter Geheimdienst werden
Der neue BND-Präsident Martin Jäger kündigt an, künftig höhere Risiken eingehen zu wollen. Der Dienst solle "operativer" werden. Doch was genau heißt das und geht das überhaupt? Von Florian Flade.
www.tagesschau.de
November 13, 2025 at 10:35 AM
konstantinnotz.bsky.social
Die Lage im Bereich der IT Sicherheit in Deutschland ist maximal Ernst....

Zum Beitrag:
www.zdf.de/play/magazin...
November 11, 2025 at 9:11 AM
konstantinnotz.bsky.social
„Der #Digitalgipfel der #Bundesregierung am 18.11.2025 in Berlin darf keine reine #Showveranstaltung werden! Wir brauchen endlich echte Schritte zur Erhöhung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas - jetzt!“

www.handelsblatt.com/politik/deut...
November 10, 2025 at 8:51 AM
konstantinnotz.bsky.social
Das Internet befreien! Freiheit im Internet garantieren!
Hier geht es zu unserem 6-Punkte Plan:

www.gruene.de/artikel/frei...
Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.
Wir brauchen endlich entschlossenes Handeln, um gemeinsam mit unseren Wertepartnern eine digitale Welt aufzubauen, die im Dienst einer demokratischen Gesellschaft steht. Fairness, Freiheit und Innovat...
www.gruene.de
November 7, 2025 at 10:50 AM
Reposted by KonstantinNotz
bitkom.org
Guten Morgen, Digitalpolitik! 🥐

Zum nächsten #Bitkom8 am 13.11. begrüßen wir @konstantinnotz.bsky.social (@gruene-bundestag.de).

Wir besprechen, wie die Opposition die aktuelle #Digitalpolitik bewertet – und wo sie Nachbesserungsbedarf sieht. 💡

📺 Livestream 👉 www.bitkom.org/Politik/Vera...
Foto von Konstantin von Notz. Links im blauen Kasten: „13. November 2025. Bitkom@eight mit Konstantin von Notz. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen“. Darunter in gelbem Kreis: #Bitkom8. Unten rechts das Logo des Bitkom und „@eight“.
November 4, 2025 at 9:24 AM
konstantinnotz.bsky.social
November 3, 2025 at 8:54 AM
konstantinnotz.bsky.social
Ich stehe dem Vorhaben offen gegenüber, wenn es dem Minister nun endlich ernst damit ist, eine kohärente und rechtsstaatliche IT-Sicherheitspolitik zu verfolgen... zum Artikel 👇

www.handelsblatt.com/politik/deut...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
October 27, 2025 at 9:41 AM
konstantinnotz.bsky.social
Obwohl Verfassungsschützer seit langem warnen, reist erneut ein #AfD-Politiker nach #Russland. Die AfD tritt offen als #Sprachrohr autoritärer Staaten auf:

www.handelsblatt.com/politik/deut...
Handelsblatt
www.handelsblatt.com
October 17, 2025 at 7:03 AM
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Eine sehr berechtigte Frage, die die #Welt da zur #Chatkontrole und der (jüngsten) #Positionierung der #Bundesregierung auf #EU-Ebene aufwirft! Sie fragt: "Ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel." 👇

www.welt.de/politik/deut...
„Chatkontrolle“ der EU: „Die Regierung will sich die Tür zur Zustimmung offenhalten“ - WELT
Deutschland hat angekündigt, verschlüsselte Kommunikation nicht anlasslos zu kontrollieren. Doch ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel.
www.welt.de
October 16, 2025 at 10:53 AM
konstantinnotz.bsky.social
In der Podcastfolge „Zwischen digitaler Überwachung & Sicherheitsversprechen“ des @DLF diskutieren Prof. Dr. ⁦
@DennisKBerlin und Ich über #Palantir (intelligente) #Videoüberwachung, die #VDS und die #Chatkontrolle 👇

cyberintelligence.institute/news-media/p...
Podcast: Dennis Kipker & Konstantin von Notz zu digitaler Überwachung bei Deutschlandfunk Kultur
In der Podcastfolge „Zwischen digitaler Überwachung und Sicherheitsversprechen“ diskutieren Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker und Dr. Konstantin von Notz MdB über Palantir, Videoüberwachung, VDS und die C...
cyberintelligence.institute
October 16, 2025 at 9:31 AM
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Hier geht es zur kompletten Rede:
www.bundestag.de/mediathek/vi...
October 16, 2025 at 8:12 AM
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Die #AfD wurde vom BfV als gesichert rechtsextrem eingestuft. Mehrere Landesverfassungsschutzämter haben das auch für einzelne Landesverbände getan. Insofern fordern Tauber und zu Guttenberg die Zusammenarbeit der #CDU mit Rechtsextremen. Scheint mir schlicht parteischädigend.
October 15, 2025 at 11:42 AM
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Zu den rechtlichen Fragen und tatsächlichen Herausforderungen der #Drohenabwehr habe ich mit @CHBeckRecht gesprochen.

rsw.beck.de/aktuell/dail...
Hybride Angriffe: "Die Abwehr von Drohnen ist eindeutig Aufgabe der Polizei"
Eine absurde Vorstellung: Russische Drohnen fliegen ungehindert über Deutschland, weil unklar ist, wer für den Abschuss zuständig ist. Dabei liegt die Lösung auf der Hand, meint Konstantin von Notz.
rsw.beck.de
October 10, 2025 at 10:03 AM
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Immerhin, auch in der #CSU gibt es noch eine ganze Reihe von Leuten, die politisch-strategisch nicht völlig selbstzerstörerisch unterwegs sind.

www.spiegel.de/politik/deut...
Streit in der CSU: Ex-Parteichefs Seehofer und Huber kritisieren Söder für Anti-Grünen-Kurs
Zwei Ex-CSU-Chefs halten die »Brandmauer« zu den Grünen des amtierenden Parteivorsitzenden Markus Söder für einen strategischen Fehler. Sie warnen vor politischen Folgen für die Regierungsfähigkeit de...
www.spiegel.de
October 8, 2025 at 9:10 AM
konstantinnotz.bsky.social
Wir erinnern heute an den grausamen und entsetzlichen Anschlag der Hamas gegen Israel mit 1.200 Toten. Wir gedenken den Opfern und sind mit ihren Familien solidarisch in Trauer tief verbunden. 🖤
October 7, 2025 at 2:03 PM
konstantinnotz.bsky.social
Am 13.10. findet erneut die öffentliche #Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit den Präsidenten und der Präsidentin der drei deutschen #Nachrichtendienste statt. Alle Infos sowie die Möglichkeit, sich anzumelden, findet ihr hier

www.bundestag.de/ausschuesse/...
Deutscher Bundestag - Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes
Öffentliche Anhörung der Präsidentin und der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes gemäß § 10 Absatz 3 PKGrG Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz...
www.bundestag.de
October 7, 2025 at 12:00 PM
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Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Doch die Zuständigkeiten zur Drohnenabwehr zwischen Landespolizei, Bundespolizei und Bundeswehr sind bislang nicht eindeutig geregelt. Dazu CSU-Vorsitzender Söder im #BerichtausBerlin heute um 18 Uhr
@DasErste
Bericht aus Berlin - hier anschauen
Drohnenabwehr im Kompetenzdschungel      Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Quer durch die Republik zeigt sich, welche Ziele konkret angesteuert werden. Dabei geht es...
www.ardmediathek.de
October 5, 2025 at 7:10 PM
konstantinnotz.bsky.social
Nicht erst seit gestern ist die hybride #Bedrohung durch #Russland allgegenwärtig, aber der #Innenminister war seit Amtsantritt offenbar ausschließlich mit anderen Dingen beschäftigt.

taz.de/Bedrohung-de...
Bedrohung des Luftraums: Drohnen fliegen, Sterne funkeln, Politiker zittern
Nach Drohnen über Dänemark gibt es Kritik an der Regierung. Auch andere Länder sind betroffen. Was plant Deutschland zum Schutz des Luftraums?
taz.de
September 30, 2025 at 11:22 AM