Lightnews — Scholar-powered news

KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 17h

Immerhin, auch in der #CSU gibt es noch eine ganze Reihe von Leuten, die politisch-strategisch nicht völlig selbstzerstörerisch unterwegs sind.

www.spiegel.de/politik/deut...

Streit in der CSU: Ex-Parteichefs Seehofer und Huber kritisieren Söder für Anti-Grünen-Kurs

Zwei Ex-CSU-Chefs halten die »Brandmauer« zu den Grünen des amtierenden Parteivorsitzenden Markus Söder für einen strategischen Fehler. Sie warnen vor politischen Folgen für die Regierungsfähigkeit de...

www.spiegel.de

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 1d

Wir erinnern heute an den grausamen und entsetzlichen Anschlag der Hamas gegen Israel mit 1.200 Toten. Wir gedenken den Opfern und sind mit ihren Familien solidarisch in Trauer tief verbunden. 🖤

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 1d

Am 13.10. findet erneut die öffentliche #Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit den Präsidenten und der Präsidentin der drei deutschen #Nachrichtendienste statt. Alle Infos sowie die Möglichkeit, sich anzumelden, findet ihr hier

www.bundestag.de/ausschuesse/...

Deutscher Bundestag - Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes

Öffentliche Anhörung der Präsidentin und der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes gemäß § 10 Absatz 3 PKGrG Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz...

www.bundestag.de

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 3d

Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Doch die Zuständigkeiten zur Drohnenabwehr zwischen Landespolizei, Bundespolizei und Bundeswehr sind bislang nicht eindeutig geregelt. Dazu CSU-Vorsitzender Söder im #BerichtausBerlin heute um 18 Uhr
@DasErste

Bericht aus Berlin - hier anschauen

Drohnenabwehr im Kompetenzdschungel Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Quer durch die Republik zeigt sich, welche Ziele konkret angesteuert werden. Dabei geht es...

www.ardmediathek.de

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 8d

Nicht erst seit gestern ist die hybride #Bedrohung durch #Russland allgegenwärtig, aber der #Innenminister war seit Amtsantritt offenbar ausschließlich mit anderen Dingen beschäftigt.

taz.de/Bedrohung-de...

Bedrohung des Luftraums: Drohnen fliegen, Sterne funkeln, Politiker zittern

Nach Drohnen über Dänemark gibt es Kritik an der Regierung. Auch andere Länder sind betroffen. Was plant Deutschland zum Schutz des Luftraums?

taz.de

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JoernPL @joernpl.bsky.social · 12d

Im Interview mit dem #SWR stellt @konstantinnotz.bsky.social noch einmal klar, wie ernst die #Bedrohungslage derzeit ist und wie wichtig echte Handlungen von Minister #Dobrindt & der #Bundesregierung bei der #Drohnenabwehr wären 👇 www.swr.de/swraktuell-r...

Russlands Drohnen-Angriffe: Wie Deutschland sich vor dem hybriden Krieg schützen kann

Die erneuten Drohnen-Sichtungen in Dänemark alarmieren die Bundespolitik. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Drohnenabwehr aufrüsten. Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz bez...

www.swr.de

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JoernPL @joernpl.bsky.social · 14d

Zur derzeitigen Häufung von #Angriffen auf #Kritis, gerade im #Verkehrssektor, zu massiven sicherheitspolitischen Versäumnissen der Vergangenheit & zur Notwendigkeit, #Resilienz schnellstmöglich zu erhöhen, war @konstantinnotz.bsky.social heute im #MoMa 👇

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 14d

Mein Interview im dlf heute Morgen zum hybriden Krieg Russlands in Europa und den Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur Hashtag#Kritis

www.deutschlandfunk.de/schutz-kriti...

Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen

Nach mutmaßlichen hybriden Angriffen durch Russland fordert Grünen-Innenpolitiker von Notz klare gesetzliche Standards, um kritische Infrastruktur zu schützen

www.deutschlandfunk.de

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JoernPL @joernpl.bsky.social · 16d

Ein Angriff auf einen IT-Dienstleister hat zu Chaos an Europas Flughäfen geführt - auch am #BER. Der Fall zeigt erneut, wie schlecht unsere #Kritis geschützt ist und wie dringend notwendig #Verabschiedung von seit Monaten durch #CDU #CSU & #SPD verschleppten Gesetzen ist 👇

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JoernPL @joernpl.bsky.social · 16d

Wir müssen, das wurde letzte Woche deutlich, die #Resilienz des #Bundestags weiter erhöhen! Hierauf hat auch Bundestagspräsidentin #Klöckner am Anfang der #Wahlperiode mehrfach hingewiesen. Geschehen ist jedoch nichts. @konstantinnotz.bsky.social appelliert noch einmal an Verantwortliche 👇

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 16d

Viel zu lange haben Politik + Medien in Deutschland hart ignoriert mit welcher Aggression Russland die Auseinandersetzung mit dem Westen vorantreibt. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Wahlbeeinflussung + Anschläge auf #Kritis. Wenn wir nicht endlich entschlossen reagieren,ist es zu spät.

(S+) Sabotage, Spionage, Cyberangriffe: Putins Schattenkrieger in Deutschland - Podcast

Wegwerfagenten aus Moskau: Längst hat der russische Geheimdienst auch Deutschland im Visier, die Methoden sind perfide. Ist die deutsche Spionageabwehr der Bedrohung gewachsen?

www.spiegel.de

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 20d

"Von einem echten Kritis-Dachgesetz ist die Umsetzung meilenweit entfernt"-mein Interview mit @energate zur Notwendigkeit eines einheitlichen Kritis-Schutzes.

gruen-digital.de/2025/09/von-...

„Von einem echten Kritis-Dachgesetz ist die Umsetzung meilenweit entfernt“- Interview mit energate.de zum Kritis-Schutz

gruen-digital.de

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JoernPL @joernpl.bsky.social · 25d

Video der Rede von @konstantinnotz.bsky.social im #Bundestag zur #NISII-Umsetzung der #GroKo, zum dringend benötigten, einheitlichen (!) #Kritis-Schutz & anhaltenden, massiven #Versäumnissen der #Bundesregierung bei #hybrideBedrohungen ?? webtv.bundestag.de/pservices/pl... #Sicherheitsoffensive #BfV

Deutscher Bundestag Player

webtv.bundestag.de

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · 28d

Gut, dass wichtige Posten im #BMI (endlich) besetzt wurden. Seit Monaten erleben wir täglich #Spionage & #Sabotage. Die Spitze des maßgeblich für Abwehr zuständigen #BfVs lässt #Dobrindt weiter unbesetzt!

www.handelsblatt.com/politik/deut...

Handelsblatt

www.handelsblatt.com

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JoernPL @joernpl.bsky.social · Sep 8

"Die #Bundesregierung ist noch immer nicht in der Lage, den extremen Bedrohungen, die von #hybridenAngriffen für unsere #Demokratie, unsere #Wirtschaft und die Bürgerinnen & Bürger ausgehen, angemessen zu begegnen", @konstantinnotz.bsky.social zu #Euronews de.euronews.com/2025/09/05/r... #Spionage

https://de.euronews.com/2025/09/05/rus…

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · Sep 3

(3) Kriegt noch nicht mal die Leitung des #BfV besetzt. Dazu : „Dobrindt kümmert sich bisher völlig unzureichend um diese wichtigen Themen. Stattdessen fixiert er sich auf das Thema Grenzkontrollen mit wenig messbarem Erfolg.“ #Sicherheitsoffensive

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · Sep 3

(2) Im Bereich der inneren Sicherheit brennt die Hütte lichterloh. #Diktaturen nehmen von außen #Einfluss, manipulieren Wahlen durch #Desinformation, praktisch jeden Tag fliegen militärische #Drohnen unbehelligt durch #Deutschland - und der zuständige Minister?

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · Sep 3

Viel zu lang lässt die #Bundesregierung für #Sicherheit unseres Landes zentrale Posten unbesetzt - u.a. Leitung des Bundesamts für #Verfassungsschutz. Die seit etlichen Monaten andauernden #Vakanzen kommentiere ich gegenüber #RND.

www.rnd.de/politik/bund...

Die Bundesregierung lässt Spitzenposten verwaisen

Die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Bundeszentrale für politische Bildung sind derzeit unbesetzt. Die Chefs anderer führender Bundesbehörden nähern sich dem Rentenalter. Fehlende...

www.rnd.de

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · Sep 3

Hier unser aktuelles Papier
@GrueneBundestag

- mit unseren Forderungen für die innere und äußere #Sicherheit,
- worum sich der Bundesinnenminister nicht kümmert
- und was dringend passieren muss.

www.gruene-bundestag.de/unsere-polit...

Beschluss Fraktionsvorstand: Sicherheitsoffensive gegen hybride Bedrohungen

Wachsam. Widerstandsfähig. Wehrhaft: Es braucht eine umfassende Sicherheitsoffensive gegen hybride Bedrohungen. Die Grüne Bundestagsfraktion legt dafür einen Plan vor.

www.gruene-bundestag.de

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JoernPL @joernpl.bsky.social · Sep 1

„Verantwortungslose Arbeitsverweigerung“ – Kampf gegen #Spionage & #Cyberattacken - Innenminister #Dobrindt verschläft wachsende #Bedrohungen durch #Russland, #China & #Extremisten im Inland. #Gruene legen eigene #Sicherheitsstrategie vor, über die #SZ heute exklusiv berichtet 👇

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · Sep 1

Die Leugnung oder Relativierung der menschengemachten #Klimakrise ist ist NICHT #bürgerlich und fossile Brennstoffe sind NICHT #konservativ.

Sehr lesenswert:

www.spiegel.de/wissenschaft...

Meinung: Energiepolitik: Donald Trump steht auf der Seite der Verlierer

Einige Architekten von Trumps autoritärem Regierungsprogramm sowie Vertreter des Märchens »Konservativ ist auch pro-fossil« kommen zu einer Konferenz nach Berlin. Die Union scheint auf Distanz zu gehe...

www.spiegel.de

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JoernPL @joernpl.bsky.social · Aug 23

(1/6) Seit vielen Monaten ist Spitze des Bundesamts für #Verfassungsschutz unbesetzt - in sicherheitspolitisch extrem herausfordernden Zeiten! Während #Dobrindt „keine Eile“ hat, mahnt @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de umgehende Klärung an! 👇 #BfV www.tagesschau.de/inland/innen...

Verfassungsschutz-Präsident seit Monaten gesucht

Seit November 2024 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz keinen Präsidenten mehr. Kritik gibt es aus der Opposition, und auch im Haus selbst kommt die offene Stelle schlecht an. Was ist da los? Von ...

www.tagesschau.de

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Grüne im Bundestag @gruene-bundestag.de · Aug 21

Dass wir auch im Jahr 2025 noch über die politischen Entscheidungen von Ex-Minister Andreas #Scheuer sprechen, hätten wir nicht gedacht. Sein Verhalten ist leider kein Einzelfall. Immer häufiger greift die Union, allen voran die CSU, die Justiz an – auch im Bundestag.

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JoernPL @joernpl.bsky.social · Aug 19

„»Alle waren gewarnt, alle wussten, was passieren würde«, sagt ein deutscher Offizieller, der das Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan mit betreut. Unternommen habe die Bundesregierung nichts.“ Es ist einfach zutiefst beschämend! #Afghanistan

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KonstantinNotz @konstantinnotz.bsky.social · Aug 15

Lawrow kommt im CCCP-UdSSR-TShirt. Russland will eine neue Weltordnung, bekämpft den Rechtsstaat + Freiheit und verstößt jeden Tag gegen das Völkerrecht. Und AfD/Rechtsextreme + rechte Blogger schweigen 🤐 , weil sie Putin lieben und Diktaturen eigentlich ganz geil finden.

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