Lukas Wegmüller
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«Die Schweiz spuckt auf ihre Geschichte» - Die Rolle der Schweiz im Gazakrieg sei beschämend, das sagen Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard und Uno-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese im grossen Doppelinterview. @republik.ch
www.republik.ch/2025/07/03/c...
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Agnès Callamard und Francesca Albanese: «Die Schweiz spuckt auf ihre Geschichte»
Die Amnesty-Generalsekretärin und die Uno-Sonderberichterstatterin zur Situation in Gaza.
www.republik.ch
July 3, 2025 at 10:27 AM
«Die Schweiz spuckt auf ihre Geschichte» - Die Rolle der Schweiz im Gazakrieg sei beschämend, das sagen Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard und Uno-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese im grossen Doppelinterview. @republik.ch
www.republik.ch/2025/07/03/c...
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Must read: The destruction of Palestine is breaking the world | Moustafa Bayoumi
www.theguardian.com/us-news/ng-i...
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The destruction of Palestine is breaking the world | Moustafa Bayoumi
The rules of the institutions that define our lives bend like reeds when it comes to Israel – so much that the whole global order is on the verge of collapse
www.theguardian.com
July 7, 2025 at 6:08 AM
Must read: The destruction of Palestine is breaking the world | Moustafa Bayoumi
www.theguardian.com/us-news/ng-i...
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Mein Gastbeitrag zu Gaza im PS von heute:
„Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie“
www.pszeitung.ch/wer-bei-gaza... @spschweiz.ch
„Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie“
www.pszeitung.ch/wer-bei-gaza... @spschweiz.ch
Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie
Das System des Völkerrechts, des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte gerät immer stärker unter Druck. Wollen wir die Demokratie erhalten, muss die regelbasierte Ordnung gegen die autokrati...
www.pszeitung.ch
May 30, 2025 at 8:45 AM
Mein Gastbeitrag zu Gaza im PS von heute:
„Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie“
www.pszeitung.ch/wer-bei-gaza... @spschweiz.ch
„Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie“
www.pszeitung.ch/wer-bei-gaza... @spschweiz.ch
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Heute sprechen wir mit Alexandra Karle @schweiz.amnesty.ch über die Situation in #Gaza und die ethnische Säuberung - wir diskutieren die trumpeske Verschärfung der Grenzkontrollen durch die deutsche Regierung - wir äussern uns zum Social Media Verbot für Jugendliche.
www.youtube.com/watch?v=8oXl...
www.youtube.com/watch?v=8oXl...
Gaza: Was die Amnesty-Chefin zur aktuellen Lage sagt | Meyer:Wermuth
YouTube video by SP Schweiz
www.youtube.com
May 12, 2025 at 7:34 PM
Heute sprechen wir mit Alexandra Karle @schweiz.amnesty.ch über die Situation in #Gaza und die ethnische Säuberung - wir diskutieren die trumpeske Verschärfung der Grenzkontrollen durch die deutsche Regierung - wir äussern uns zum Social Media Verbot für Jugendliche.
www.youtube.com/watch?v=8oXl...
www.youtube.com/watch?v=8oXl...
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April 26, 2025 at 8:49 PM
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Der Bundesrat verzögert die Plattformregulierung. Dagegen wehren sich Algorithm Watch, Digitale Gesellschaft, Open Data und CH ++mit einem offenen Brief. Der Bundesrat soll Grundrechte schützen und nicht kuschen. Wir brauchen dafür noch mehr Unterschriften.
algorithmwatch.ch/de/plattform...
algorithmwatch.ch/de/plattform...
Unsere Demokratie braucht Regeln für Social Media und Suchmaschinen - AlgorithmWatch CH
Der Bundesrat zögert den seit über einem Jahr angekündigten Gesetzesentwurf zur Plattformregulierung hinaus. Wir fordern einen klaren Fahrplan.
algorithmwatch.ch
April 20, 2025 at 11:48 AM
Der Bundesrat verzögert die Plattformregulierung. Dagegen wehren sich Algorithm Watch, Digitale Gesellschaft, Open Data und CH ++mit einem offenen Brief. Der Bundesrat soll Grundrechte schützen und nicht kuschen. Wir brauchen dafür noch mehr Unterschriften.
algorithmwatch.ch/de/plattform...
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"Europa ist immer noch ein Friedensprojekt. Wir haben keine Bros, wir haben keine Oligarchen, die die Regeln vorgeben. Wir überfallen unsere Nachbarn nicht, und wir bestrafen sie auch nicht".
www.zeit.de/2025/16/ursu...
www.zeit.de/2025/16/ursu...
Ursula von der Leyen: "Wir haben keine Bros und keine Oligarchen"
Seit Donald Trumps zweitem Amtsantritt hat sich "Historisches" geändert, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – und erklärt, wie Europa reagieren muss.
www.zeit.de
April 15, 2025 at 4:33 PM
"Europa ist immer noch ein Friedensprojekt. Wir haben keine Bros, wir haben keine Oligarchen, die die Regeln vorgeben. Wir überfallen unsere Nachbarn nicht, und wir bestrafen sie auch nicht".
www.zeit.de/2025/16/ursu...
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Wenn Feigheit und Opportunismus einen Namen haben: Der Schweizer Bundesrat.
www.tagesanzeiger.ch/bundesrat-ve...
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Exklusiv: Bundesrat will Trump besänftigen – und verzichtet auf Regeln für Google, Facebook und X
Der Bundesrat verschiebt die geplante Regulierung von Tech-Plattformen. Der Grund: Er will die USA nicht verärgern.
www.tagesanzeiger.ch
April 16, 2025 at 1:14 PM
Wenn Feigheit und Opportunismus einen Namen haben: Der Schweizer Bundesrat.
www.tagesanzeiger.ch/bundesrat-ve...
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Diejenigen, die die bilateralen Verträge mit der EU am lautesten als „Unterwerfungsvertrag“ bezeichnen, dass sind die gleichen, die sich jetzt bedingungslos den Neofaschisten in Washington unterwerfen wollen, richtig?
April 12, 2025 at 8:30 AM
Diejenigen, die die bilateralen Verträge mit der EU am lautesten als „Unterwerfungsvertrag“ bezeichnen, dass sind die gleichen, die sich jetzt bedingungslos den Neofaschisten in Washington unterwerfen wollen, richtig?
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Die IDF hat offensichtlich gezielt Rettungssanitäter ermordet. Das muss endlich Konsequenzen haben für die Regierung Netanyahu. Wo ist die internationale Gemeinschaft?
www.tagesanzeiger.ch/gaza-angriff...
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Angriff auf Rettungskräfte: Getötete Sanitäter im Gazastreifen: Video widerlegt Israels Darstellung
Die israelische Armee rechtfertigt den Beschuss von Sanitätern damit, dass diese sich verdächtig und ohne Blaulicht angenähert haben sollen. Neue Aufnahmen zeichnen ein anderes Bild.
www.tagesanzeiger.ch
April 5, 2025 at 7:14 PM
Die IDF hat offensichtlich gezielt Rettungssanitäter ermordet. Das muss endlich Konsequenzen haben für die Regierung Netanyahu. Wo ist die internationale Gemeinschaft?
www.tagesanzeiger.ch/gaza-angriff...
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Die angekündigte Besatzung "grosser Teile" des Gaza-Streifens durch Israel ist eindeutig ein weiterer Bruch des Völkerrechts und damit illegal. Die internationale Gemeinschaft muss diesen Schritt der Netanyahu-Regierung endlich entschieden stoppen.
www.theguardian.com/world/2025/a...
www.theguardian.com/world/2025/a...
Israel announces intention to seize large areas of Gaza Strip in major escalation
Defence minister Israel Katz says seized land ‘will be added to the state of Israel’s security areas’
www.theguardian.com
April 2, 2025 at 12:44 PM
Die angekündigte Besatzung "grosser Teile" des Gaza-Streifens durch Israel ist eindeutig ein weiterer Bruch des Völkerrechts und damit illegal. Die internationale Gemeinschaft muss diesen Schritt der Netanyahu-Regierung endlich entschieden stoppen.
www.theguardian.com/world/2025/a...
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Starkes Interview. Ich hoffe, Schaffhausen schickt Simon Stocker wieder nach Bern.
www.shaz.ch/2025/03/26/d...
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«Der eigene Lebensweg wird mir entrissen» - Schaffhauser AZ
Simon Stocker ist nicht mehr Ständerat: Das Bundesgericht hebt seine Wahl in einem historischen Urteil auf. Der abgesetzte Ständerat im ersten Interview nach dem Entscheid. Das ist passiert Das Bundes...
www.shaz.ch
March 26, 2025 at 1:02 PM
Starkes Interview. Ich hoffe, Schaffhausen schickt Simon Stocker wieder nach Bern.
www.shaz.ch/2025/03/26/d...
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Heute im Berner Restaurant, zwei alte Männer, je separater Tisch:
Erster: „Ich war gerade in Europa. In England. Europa muss jetzt zusammen stehen.“
Zweiter: „Ja das stimmt. Ich bin sogar EU-Befürworter.“
Erster: „Ich auch.“
Zweiter: „Ja gibts das noch!“
Und dann sassen sie am gleichen Tisch.
Erster: „Ich war gerade in Europa. In England. Europa muss jetzt zusammen stehen.“
Zweiter: „Ja das stimmt. Ich bin sogar EU-Befürworter.“
Erster: „Ich auch.“
Zweiter: „Ja gibts das noch!“
Und dann sassen sie am gleichen Tisch.
March 25, 2025 at 3:30 PM
Heute im Berner Restaurant, zwei alte Männer, je separater Tisch:
Erster: „Ich war gerade in Europa. In England. Europa muss jetzt zusammen stehen.“
Zweiter: „Ja das stimmt. Ich bin sogar EU-Befürworter.“
Erster: „Ich auch.“
Zweiter: „Ja gibts das noch!“
Und dann sassen sie am gleichen Tisch.
Erster: „Ich war gerade in Europa. In England. Europa muss jetzt zusammen stehen.“
Zweiter: „Ja das stimmt. Ich bin sogar EU-Befürworter.“
Erster: „Ich auch.“
Zweiter: „Ja gibts das noch!“
Und dann sassen sie am gleichen Tisch.
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Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/palanti...
netzpolitik.org/2025/palanti...
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten...
netzpolitik.org
March 24, 2025 at 3:04 PM
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/palanti...
netzpolitik.org/2025/palanti...
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Konkret geht es um folgende Gesetze: AI Act, DMA, DSA, Cyber Resilience Act, NIS 2, CER, European Media Freedom Act, Data Act, Quantum Strategie, Chip Act....
Ich habe mir die Analysen des Bundes zur EU-Digitalpolitik sowie die Auswirkungen auf die Schweiz genauer angeschaut. Fazit: Der Bundesrat sollte sich auf Bilaterale III & Brüssel fokussieren – und weniger mit dem autokratischen US-Regime flirten.
Text und Tabelle: dnip.ch/2025/03/20/w...
Text und Tabelle: dnip.ch/2025/03/20/w...
March 20, 2025 at 4:02 PM
Konkret geht es um folgende Gesetze: AI Act, DMA, DSA, Cyber Resilience Act, NIS 2, CER, European Media Freedom Act, Data Act, Quantum Strategie, Chip Act....
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Der ultrabrutale Bruch der Waffenruhe durch die israelische Regierung ist inakzeptabel. Netanyahu setzt seine politische Karriere über das Leben der israelischen Geiseln und der Palästinenser:innen. Er will offenbar den endlosen Krieg. Es reicht jetzt mit den Verbrechen, es reicht mit der Gewalt!
March 18, 2025 at 8:57 PM
Der ultrabrutale Bruch der Waffenruhe durch die israelische Regierung ist inakzeptabel. Netanyahu setzt seine politische Karriere über das Leben der israelischen Geiseln und der Palästinenser:innen. Er will offenbar den endlosen Krieg. Es reicht jetzt mit den Verbrechen, es reicht mit der Gewalt!
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Europa sollte jetzt einfach konsequent das Gegenteil machen von allen Executive Orders und Instructions.
I told you so
“Unless you're a tech billionaire, this is going to lead to a worse future for you and the people you care about. Expect AI to be unfair, discriminatory, unsafe, and deployed irresponsibly”
Die Entfernung von Bias und Falschinformationen gilt jetzt als woke. Neue NIST-Instruktionen
“Unless you're a tech billionaire, this is going to lead to a worse future for you and the people you care about. Expect AI to be unfair, discriminatory, unsafe, and deployed irresponsibly”
Die Entfernung von Bias und Falschinformationen gilt jetzt als woke. Neue NIST-Instruktionen
Under Trump, AI Scientists Are Told to Remove ‘Ideological Bias’ From Powerful Models
A directive from the National Institute of Standards and Technology eliminates mention of “AI safety” and “AI fairness.”
www.wired.com
March 15, 2025 at 2:58 PM
Europa sollte jetzt einfach konsequent das Gegenteil machen von allen Executive Orders und Instructions.
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"Überraschend – und erschütternd – ist vielmehr, wie rasch Exponentinnen und Exponenten aus Politik, Medien und Wirtschaft, von denen man meinte, sie seien einer breiten, bürgerlichen Mitte zuzuordnen, die Seite wechseln."
Ein treffender und wichtiger Rant.
www.tagesanzeiger.ch/einknicken-v...
Ein treffender und wichtiger Rant.
www.tagesanzeiger.ch/einknicken-v...
Einknicken vor Trump, Weidel & Co: Der Verrat – die bürgerliche Mitte verkauft sich den Rechtspopulisten
Weltweit frohlocken rechte Demagogen. Sie haben die liberal-demokratische Weltordnung an der Gurgel. Ihre Gehilfen: Brave Bürgerliche aus der Mitte der Gesellschaft, die ihre Werte aufgeben.
www.tagesanzeiger.ch
March 7, 2025 at 9:43 AM
"Überraschend – und erschütternd – ist vielmehr, wie rasch Exponentinnen und Exponenten aus Politik, Medien und Wirtschaft, von denen man meinte, sie seien einer breiten, bürgerlichen Mitte zuzuordnen, die Seite wechseln."
Ein treffender und wichtiger Rant.
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SP-Spitze warnt vor Abkommen mit Donald Trump - «Orientieren wir uns an Europa, das den Rechtsstaat und die Demokratie hochhält, oder senden wir das Signal an die Welt, dass wir den Profit über alles stellen?» @matteameyer.bsky.social @spschweiz.ch @pssuisse.ch
www.bazonline.ch/freihandelsa...
www.bazonline.ch/freihandelsa...
Freihandelsabkommen mit USA: SP-Spitze warnt vor Abkommen mit Donald Trump
Die SP-Co-Parteipräsidenten Mattea Meyer und Cédric Wermuth wehren sich gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA.
www.bazonline.ch
March 2, 2025 at 9:43 AM
SP-Spitze warnt vor Abkommen mit Donald Trump - «Orientieren wir uns an Europa, das den Rechtsstaat und die Demokratie hochhält, oder senden wir das Signal an die Welt, dass wir den Profit über alles stellen?» @matteameyer.bsky.social @spschweiz.ch @pssuisse.ch
www.bazonline.ch/freihandelsa...
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Es ist die Stunde für Europa.
Wenn sich das europäische Projekt je zu beweisen hatte, dann jetzt.
Wenn sich das europäische Projekt je zu beweisen hatte, dann jetzt.
February 28, 2025 at 8:35 PM
Es ist die Stunde für Europa.
Wenn sich das europäische Projekt je zu beweisen hatte, dann jetzt.
Wenn sich das europäische Projekt je zu beweisen hatte, dann jetzt.
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Heute traf Selenskyj als moralischer Führer der freien Welt den Möchtegern Diktator im Weissen Haus. Slava ukraini!
February 28, 2025 at 9:41 PM
Heute traf Selenskyj als moralischer Führer der freien Welt den Möchtegern Diktator im Weissen Haus. Slava ukraini!
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Dsytopisch. Man muss es immer und immer und immer wieder wiederholen: Die ganze angebliche Sorge um Meinungsfreiheit ist vorgeschoben, die "Cancel Culture / Free Speech"-Erzählung war von Anfang an auf autoritären Regime Change gerichtet. Belege: Wirklich nahezu alles, was diese Leute tun.
February 26, 2025 at 5:09 PM
Dsytopisch. Man muss es immer und immer und immer wieder wiederholen: Die ganze angebliche Sorge um Meinungsfreiheit ist vorgeschoben, die "Cancel Culture / Free Speech"-Erzählung war von Anfang an auf autoritären Regime Change gerichtet. Belege: Wirklich nahezu alles, was diese Leute tun.
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Die Dämonisierung von zivilem Engagement nimmt wirklich gespenstische Züge an. Mir macht es Angst, wie Einspruch gegen rechtsradikale, autoritäre Positionen angefeindet wird. Einspruch gegen Menschenverachtung ist nicht nur ein grundgesetzliches Recht - es ist unsere demokratische Pflicht.
February 23, 2025 at 8:08 AM
Die Dämonisierung von zivilem Engagement nimmt wirklich gespenstische Züge an. Mir macht es Angst, wie Einspruch gegen rechtsradikale, autoritäre Positionen angefeindet wird. Einspruch gegen Menschenverachtung ist nicht nur ein grundgesetzliches Recht - es ist unsere demokratische Pflicht.
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Nationalrätin Meret Schneider ist in einen internationalen Shitstorm geraten – nur weil sie eine legitime Forderung nach der Regulierung von Techunternehmen geäussert hat. Von Nyima Sonam
www.woz.ch/taeglich/202...
www.woz.ch/taeglich/202...
Meret Schneider: Der Shitstorm gibt ihr recht
www.woz.ch
February 18, 2025 at 3:57 PM
Nationalrätin Meret Schneider ist in einen internationalen Shitstorm geraten – nur weil sie eine legitime Forderung nach der Regulierung von Techunternehmen geäussert hat. Von Nyima Sonam
www.woz.ch/taeglich/202...
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