Miriam Söthe
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Miriam Söthe
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🩷💛🧡Sensible Medizin für sensible Menschen 👩🏻‍⚕️Privatpraxis Fachärztin Anästhesiologie 🩺 Hochsensibilität•Neurodivergenz• Migräne• Depression•chron.Erkrankung Hier auch politisch unterwegs 💚🌻 www.miriamsoethe.de
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Migränefrei . 5. 1/2 Wochen am Stück.
Migränefrei . 5. 1/2 Wochen am Stück.
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Das Berliner Verwaltungsgericht stellte fest, dass die Zurückweisung von Asylsuchrnden rechtswidrig ist. Seitdem werden die beteiligten Richter diffamiert und bedroht.

So. So beginnt der Anfang vom Ende des Rechtsstaats und der Demokratie. Wenn wir auch hier zusehen ist es zu spät.
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Deutschland macht jetzt das durch, wo andere Länder schon durch sind: das Prinzip, dass Gesetze f alle gelten wird abgeschafft.

Das war eine unerschütterliche Selbstverständlichkeit des Nachkriegssystems: Wenn ein Gericht entscheidet, dann ist es so. Man kann Rechtsmittel einlegen.

Das ist vorbei.
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Merz & Dobrindt wissen, was sie tun. Ihr Vorgehen bei den Grenzkontrollen sowie Zurückweisung von Menschen auf der Flucht an der Grenze, hat Folgen.

Sie beschleunigen die Delegitimation der Gerichte bzw. Rechtsstaats & hofieren den Stil der rechtsextremen AfD.

Merz trägt dafür die Verantwortung.
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In Florida kann man jetzt den Weg von Hurrikans nicht mehr vernünftig vorhersagen.

Läuft in den Vereinigten Fascho Staaten von Amerika.
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Der Kampf gegen den Faschismus in Deutschland beginnt nicht in ein paar Jahren, er läuft schon. Wenn wir jetzt nicht kämpfen, werden es nie tun.
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Ein Verwaltungsgericht hat das Offensichtliche festgestellt: Zurückweisungen sind rechtswidrig.

Politiker, die sich als Teil der „Mitte“ verstehen, missachten das Urteil. Das Gericht ist Anfeindungen ausgesetzt.

So könnte der Anfang vom Ende der Gewaltenteilung und des Rechtsstaates aussehen.
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„In den alten Charité-Hörsälen hängen die Por­träts von den Kollegen, die in den Dreißigerjahren die Charité verlassen mussten. Auch wenn die Motive heute andere sind: Wir Wissenschaftler sollten nicht glauben, dass sich solche Dinge in ihren Grundzügen nicht wiederholen könnten.“
Christian Drosten über Freiheit und Pflicht der Wissenschaft
Der laxe Umgang mit Fakten und die Missachtung von Expertise zerstören die Grundlagen von Wissenschaft und Demokratie. Dazu dürfen wir nicht schweigen.
www.faz.net
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Spätestens wenn Richter bedroht werden, erwarte ich von einer Bundesregierung öffentliche Solidarität, Unterstützung und Einordnung der Rechtsprechung. Stattdessen verbreitet Dobrindt Falschinformationen über die Begründung des Gerichtsbeschlusses und die rechtlichen Gefahren für Polizeibeamte.
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VIELFALT SIND WIR ALLE !🌈🫶🏻

#diversityDay
VIELFALT SIND WIR ALLE !🌈🫶🏻

#diversityDay
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Gleich!
Zwei Stunden FREIHEITSSCHOCK in Düsseldorf, 20. Mai 2025, 15.30 Uhr
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Wie sollten wir gesellschaftlich und politisch auf psychische Belastungen bei Kindern und Jugendlichen reagieren? Mit Quarks habe ich darüber gesprochen.
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Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
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Wer Sonneborn wählt sollte sich das mal anhören. Es ist einfach widerlich.
Mit Kaja Kallas aus Estland hat Europa eine der stärksten und überzeugendsten Politiker*innen: standhaft, klar, eindeutig, solidarisch. Mit Martin Sonneborn hat Europa einen der dümmsten und niederträchtigsten Menschen: der Kremlknecht ist ein übler Sexist und Mansplainer.