Nikolaus Forgó
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nikolausf.substack.com
Nikolaus Forgó
@nikolausf.substack.com

Law. IT. And all in between. This is going to be personal.
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Law 27%
Public Health 20%

Immer noch all time Klassiker hier: open.spotify.com/intl-de/trac...
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Ja, länger schon. Andere Männer in meinem Alter kaufen teure Autos. Ich teure Mikrophone.

Was können juristische KI-Agenten (nicht)? Das bespreche ich mit Charlotte Kufus von Flank in #arsboini. Via

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etc.

#joinus #wirnennenesarbeit
Ars Boni 603 Juristische KI Agenten
YouTube video by Department of Innovation and Digitalisation in Law
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Als jemand, der ständig junge Leute, die diese Arbeiten heute in Kanzleien erledigen, ausbildet, bin ich nicht so sicher, ob da das Haftungspotential erheblich kleiner ist. Die Frage ist halt (wird auch im Gespräch angesprochen), ob/ab wann der Qualitätssicherungsaufwand ausreichend klein wird.

Das ist gar kein Problem. Das holma nach. :-)
Wobei, ehrlich gesagt, ist das ein ständiges Thema, weil ich als alter weißer Mann nicht einfach irgendwen duzen will, den/die ich noch nie gesehen habe. Erscheint mir regelmäßig respekt- und distanzlos. Ist aber Dinosaurier, ich weiß.

Reposted by Nikolaus Forgó

Neue Ars Boni Folge von @nikolausf.substack.com mit der Gründerin von Flank.ai.

Mutig. Also, mutige Kunden...

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Es ist immer wieder schön, auch auf Bluesky beeindruckende Argumentationstiefe, verbunden mit wertschätzendem Umgangston sprechender Pseudonymaccounts, zu sehen.

Nach hinten losgehen kann ein BMI, der einen Behördenleiter öffentlich maßregelt, mit dem zusätzlichen Argument, er sei zur Herstellung der Öffentlichkeit sogar gesetzlich verpflichtet. Es hat in diesem Land schon Konstellationen gegeben, in denen ich mir so etwas sehr gut vorstellen kann.

Eine Verfassungsbestimmung braucht man auch so, vgl. § 1 der Vorlage.
Ich glaube nicht, dass sie etwas verschlechtert, aber sie macht auch nichts besser, und darauf kommt es hier an, weil es ja im ersten, gescheiterten Versuch wesentlich darum ging, die Rolle des BMI zu diskutieren.

#nis2
Die österreichische Diskussion rund um die zuständige Behörde würde sehr gewinnen, wenn man sich mit der BSI-Affäre näher befasste.
de.wikipedia.org/wiki/BSI-Aff...
BSI-Affäre – Wikipedia
de.wikipedia.org

Das mit dem "gründlich überlegen" kann auch sehr nach hinten losgehen. Wenn sich ein Minister gerade durch "Hartes Durchgreifen" hervortun will, dann kann er es gerade darauf anlegen, öff. Weisungen zu erteilen, gerade auch vor dem Hintergrund einer parlam. Mehrheit.

Eben.
Mir erscheint das auf den ersten Blick als "gestelzter" Versuch, die politischen Befindlichkeiten im ersten Gesetzgebungsverfahren "abzuholen". Entweder ist der BMI zuständig, dann untersteht er ohnehin der parlam. Kontrolle. Oder es gibt eine unabhängige Behörde, dann aber ohne Weisungen.

"Weisungen des Bundesministers für Inneres an den Direktor der Cybersicherheitsbehörde sind schriftlich zu erteilen und zu begründen sowie in einem halbjährlichen Bericht zu veröffentlichen."

Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass?

#fragefuereinenfreund

#nis2

Was möchte § 3b Abs. 6 der Regierungsvorlage zum Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2026 – NISG 2026 in Österreich, www.parlament.gv.at/dokument/XXV..., zum Ausdruck bringen?
308 der Beilagen XXVIII. GP - Regierungsvorlage - Gesetzestext
www.parlament.gv.at

Es schafft ein (weiteres) negatives Incentive zur Verschreibung.

Interessant: § 21: (1) Die Cybersicherheitsbehörde und die Datenschutzbehörde [...] haben bei der Bearbeitung und der Anordnung von Abwehr- und Abhilfemaßnahmen von Cybersicherheitsvorfällen, die zur Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten[...], zusammenzuarbeiten[...].

Ja. Danke. "Nachgewiesen" bedeutet jetzt aber offenbar (wieder, war mal anders) "in der Ordination nachgewiesen", nicht per Selbsttest.

Nein.

Drin steht wieder eine Verfassungsbestimmung - also 2/3 Mehrheit nötig und eine Cybersicherheitsbehörde im direkten Einflussbereich des BMI.

Es bleibt auch hier spannend.

Ein Jahr später als gesollt, aber nun doch gibt es eine NIS2-Umsetzungsgesetzregierungsvorlage in AT, vgl. www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzle..., und www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Beschlussprotokoll des Umlaufbeschlusses vom 20. November 2025
www.bundeskanzleramt.gv.at

Winter in Luxembourg, parties and AI everywhere and #digitalomnibus. In this week's newsletter. Via weekly-update-from-nikolaus-forgo.ghost.io/week-48-2025/
Week 48/2025
in circles we go
weekly-update-from-nikolaus-forgo.ghost.io

Mal wieder was aus dem #Covid-Gruselkabinett. #Paxlovid darf angeblich nur noch nach Testung vor Ort in der Ordination verschrieben werden. Neue Vurschrift der Krankenkassa. Die in der Ordi arbeitenden Menschen freuen sich dort sicher total auf den Besuch.
Stimmt das? #fragefuereinenfreund

Somebody, finally, has fully understood how law and legal reasoning work. ♥️
How amazing is this?
Number of judicial opinions that cite "A Theory of Law": 9

Wie fast immer ist alles eine Frage des Timings. 😬