Patrick Heinemann
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patrickheinemann.bsky.social
Patrick Heinemann
@patrickheinemann.bsky.social
Attorney at law | Legal Historian | Occasional contributor to LTO.de, Verfassungsblog & NVwZ | Jesuit Alumnus | Board @de-ua-gesellschaft.bsky.social | 🇩🇪 Army Reserve Officer (OF-3) | 🇮🇪 | 🇪🇺 | 🇺🇦

https://www.bender-harrer.de/team/patrick-heinemann
Reposted by Patrick Heinemann
2023 begann man in über sexuellen Mißbrauch in der Geschichtswissenschaft zu diskutieren. #metoohistory veränderte den Diskurs. Andreas Kohring musste gehen. Ein weiterer Prof der HU muss sich vor Gericht verantworten, die Uni stellte ihn außer Dienst.
ABER:
forbetterscience.com/2026/01/23/s...
Schneider Shorts 23.01.2026 – Marginalised and isolated in academic publishing activities
Schneider Shorts 23.01.2026 – German sexual harasser defended by peers, Italian cheater defended by former mentor, Daddy’s darling wins in court, antivaxxer loses in court, retractions …
forbetterscience.com
January 23, 2026 at 8:02 AM
🥶🇺🇦: Kältetod und Vertreibung verhindern!

Die Deutsch-Ukrainische Gesellschaft fordert die Bundesregierung auf, ihr Engagement für humanitäre Hilfe zum Schutz der Zivilbevölkerung zu verstärken.

Lest die gesamte Erklärung hier:
❕ Unser Aufruf an die Bundesregierung.

Deutschland leistet bereits viel – doch bei der #Winterhilfe müssen wir jetzt einen weiteren Gang hochschalten.

Den vollständigen Text findet ihr auf unserer Website: deutsch-ukrainische-gesellschaft.de/publications...
January 22, 2026 at 3:12 PM
All eyes on Ukraine! 🇺🇦👀

Die (Ko-)Präsidentin der Deutsch-Ukrainischen Gesellschaft, @ljudmylamelnyk.bsky.social, sprach heute früh im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy insbesondere zur humanitären Lage. Russland begeht ein großes Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor unser aller Augen.
Warum die Ukraine auf eine europäische Armee hofft
Die Ukraine fürchtet in Vergessenheit zu geraten. Die Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Gesellschaft hofft auf ein Europa mit Selbstvertrauen.
www.deutschlandfunk.de
January 22, 2026 at 10:01 AM
Die Schmerzgriffe der Berliner Polizei gegen einen Aktivisten der „Letzten Generation“ waren rechtswidrig – das habe ich für den Kläger zusammen mit der GFF jetzt endgültig geklärt: Das Oberverwaltungsgericht hat den Antrag der @polizeiberlin.bsky.social, die Berufung zuzulassen, abgelehnt.
January 14, 2026 at 12:31 PM
Für die einen ist die Lage ernst, aber nicht hoffnungslos, für die anderen ist sie hoffnungslos, aber nicht ernst, @aussenminister.diplo.de.
January 14, 2026 at 8:40 AM
Reposted by Patrick Heinemann
Es wurde in den letzten Wochen viel erreicht. Denn bis vor Kurzem war Russland nur noch ein Veto Orbáns davon entfernt, den Großteil seines eingefrorenen Vermögens zurückzubekommen. Jetzt dagegen ist es dauerhaft eingefroren.

@patrickheinemann.bsky.social
December 19, 2025 at 10:17 AM
Verklagt Russland jetzt Belgien, die EU oder @euroclear.bsky.social?

Dass die rechtlichen Risiken des Reparationsdarlehens für die Ukraine beherrschbar sind, darüber habe ich heute auch mit @mollyquell.bsky.social von @apnews.com gesprochen:
Russia has few legal options to challenge EU frozen asset plan
A core question for European Union leaders discussing whether to use frozen Russian assets to help Ukraine is whether the idea is legally sound.
apnews.com
December 18, 2025 at 10:18 PM
Reparationsdarlehen für die Verteidigung der Ukraine und Europas:

Auch mit hr INFO sprach ich über die rechtlichen Risken und warum sie mE beherrschbar sind.

Hört rein (ab 7m 22s):
Podcast: Liebesgrüße nach Moskau: Europa und die Russland-Gelder
Wie soll die künftige Militärhilfe für die Ukraine finanziert werden? Der EU-Vorschlag, eingefrorene russische Staatsgelder zu verwenden, bleibt umstritten. In hr INFO – DAS THEMA werden Optionen zur ...
www.ardaudiothek.de
December 18, 2025 at 10:12 PM
Reparationsdarlehen zur Verteidigung der Ukraine und Europas:

Mit DLF Nova “What the Wirtschaft?!” sprach ich über die rechtlichen Risiken – die mE beherrschbar sind.

Hört rein (ab 22m 12s):
Podcast: Russisches Vermögen – Euroclear, die Firma hinter den eingefrorenen Milliarden
Der Krieg in der Ukraine wütet weiter und Geld wird dringend gebraucht. Doch die USA stoppen Hilfen, auch die EU hat begrenzte Mittel. Wären da nicht eingefrorene russische Vermögenswerte. Marcus und ...
www.ardaudiothek.de
December 18, 2025 at 10:09 PM
December 18, 2025 at 2:18 PM
Reparations Loan für die Ukraine:

Im Interview mit dem STERN erkläre ich, warum die rechtlichen Risiken für Belgien, @euroclear.bsky.social und die EU zu bewältigen sind.

www.stern.de/politik/neue...
Mit diesen Tricks will die EU auf russische Vermögen zugreifen
Europa erwägt, rund 200 Milliarden Euro an eingefrorenen russischen Geldern für die Ukraine zu nutzen. Jurist Patrick Heinemann erklärt den Weg – und die Risiken für Deutschland.
www.stern.de
December 18, 2025 at 12:51 PM
Reparations Loan für die Ukraine:

Bei @lto-de.bsky.social erkläre ich, warum der Kommissionsvorschlag rechtmäßig ist und die Prozessrisiken für Belgien, @EuroclearGroup und die EU zu bewältigen sind.

www.lto.de/recht/hinter...
Putins Geld für die Ukraine: Kann Russland klagen?
Wenn die Ukraine eingefrorenes russisches Geld erhält, könnte dann Russland mit Erfolg dagegen klagen? Nein, meint Patrick Heinemann.
www.lto.de
December 18, 2025 at 12:46 PM
Reparations Loan für die 🇺🇦

Simon Geiersbach (Uni Göttingen) erklärt in einem ausgezeichneten Beitrag für den @verfassungsblog.de, warum der Reparations Loan keine Enteignung und auch ansonsten völkerrechtlich zulässig ist.
Eingefroren, aber nutzbar
verfassungsblog.de
December 16, 2025 at 8:34 PM
🇪🇺 Reparations Loan für die 🇺🇦:

In einem internationalen Team (u. a. Tetyana Nesterchuk (London), Anna Vlasyuk (Kyiv School of Economics)) haben wir die Litigation Risks (Prozessrisiken) für 🇧🇪 und @euroclear.bsky.social untersucht.

Ergebnis: sehr gering.
Legal opinion on the reparations loan for Ukraine
The EU is still struggling to find a way to mobilize the Russian central bank's assets frozen in the EU for Ukraine. The Belgian government in particular is citing legal and financial risks against th...
libmod.de
December 16, 2025 at 10:35 AM
Russland klagt jetzt vor einem russischen Gericht gegen Euroclear, nachdem die EU das russische Zentralbankvermögen heute dauerhaft eingefroren hat.

Das ist alles aber nur Show. Denn russische Urteile lassen sich in der EU nicht vollstrecken.

www.politico.eu/article/russ...
Russia files lawsuit against Euroclear as Europe bickers over frozen assets
Court filing in Moscow comes days ahead of next week’s EU summit to discuss using the Russian assets to underpin a loan to Ukraine.
www.politico.eu
December 12, 2025 at 3:19 PM
Reposted by Patrick Heinemann
@patrickheinemann.bsky.social Schriftführer der Deutsch-Ukrainischen Gesellschaft e.V., Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Freiburg und Mitglied im Verfassungsrechtsausschuss der Bundesrechtsanwaltskammer, im Interview für FOCUS vom 05.Dezember: www.focus.de/finanzen/sho...
Showdown in Brüssel: Warum die EZB Putins eingefrorene Milliarden schützt
Europa ringt um die Nutzung russischer Zentralbankvermögen für die Ukraine. Die Europäische Zentralbank setzt enge Grenzen. Belgien fürchtet derweil, Risiken alleine tragen zu müssen. Doch Experten ha...
www.focus.de
December 11, 2025 at 11:06 AM
Reposted by Patrick Heinemann
Why are @president.ecb.europa.eu & @ecb.europa.eu protecting Putin’s frozen billions?

Key intervention from @patrickheinemann.bsky.social for German speakers—as we inch closer to a decision day on whether we will finally support Ukraine using the aggressor’s assets.

www.focus.de/finanzen/sho...
Showdown in Brüssel: Warum die EZB Putins eingefrorene Milliarden schützt
Europa ringt um die Nutzung russischer Zentralbankvermögen für die Ukraine. Die Europäische Zentralbank setzt enge Grenzen. Belgien fürchtet derweil, Risiken alleine tragen zu müssen. Doch Experten ha...
www.focus.de
December 9, 2025 at 1:53 PM
Reposted by Patrick Heinemann
These documents - the secret protocols of the Molotov-Ribbentrop treaty between the Soviet Union and Nazi Germany - were the death sentence of so many. Among them my relatives.

The Kremlin seeks another similar arrangement. This one is a reminder: seek any means to make an attack too costly.

Any.
Museum of Second World War in Gdańsk had exact copy of the secret protocols. Left me quite speechless.
December 9, 2025 at 1:22 PM
Äußere Sicherheit sei die „älteste und wichtigste aller Staatsaufgaben: Und darum geht es doch hier: Die russische Aggression abzuwehren, die sich längst nicht mehr nur gegen die Ukraine, sondern in zumindest hybrider Form gegen alle Europäer richtet“.
Showdown in Brüssel: Warum die EZB Putins eingefrorene Milliarden schützt
Europa ringt um die Nutzung russischer Zentralbankvermögen für die Ukraine. Die Europäische Zentralbank setzt enge Grenzen. Belgien fürchtet derweil, Risiken alleine tragen zu müssen. Doch Experten ha...
www.focus.de
December 9, 2025 at 10:10 AM
In einem Gastbeitrag für @faznet.bsky.social spricht sich Bundeskanzler Merz für eine Mobilisierung des eingefrorenen russischen Zentralbankvermögens zugunsten der überfallenen Ukraine aus - nicht nur im ukrainischen, sondern in unser aller europäischem Interesse. Stark!
🇪🇺🇺🇦🇩🇪
FAZ-Gastbeitrag von Friedrich Merz: Russisches Vermögen für die Ukraine nutzen
Russland bereitet sich militärisch auf einen Konflikt mit dem Westen vor und bedroht die europäische Freiheit und Sicherheit. Es liegt in unserer Hand, ein unmissverständliches Signal an Moskau zu sen...
www.faz.net
December 4, 2025 at 9:46 AM
Mit De Standaard sprach ich über die ablehnende Haltung des belgischen Premiers @deweverbart.bsky.social, das russische Zentralbankvermögen zugunsten der Ukraine zu mobilisieren. Das gefährdet Europas Sicherheit und ignoriert die Risiken des Nichthandelns!
www.standaard.be/ds-fr/de-wev...
December 3, 2025 at 8:41 AM
Reposted by Patrick Heinemann
Ljudmyla Melnyk, erklärt im SWR Kultur Forum, woran man im 28-Punkte-Plan erkennen kann, dass Russland sich auf einen großen #Krieg in Europa vorbereitet, warum der Erfahrungsaustausch im Militärbereich aus russischer Sicht zwischen #Europa und der #Ukraine auf keinen Fall stattfinden soll
November 27, 2025 at 12:54 PM
Viel deutet auf russische Urheberschaft der 28 Punkte hin, die Verwertung russischer Frozen Assets durch 🇪🇺 verunmöglichen. Hier stand 🇪🇺 kurz vor Einigung. Das legt Schluss nahe, dass 🇷🇺 das unbedingt verhindern will. 🇪🇺 sollte das daher mit Nachdruck verfolgen, statt 28 Nebelkerzen zu bearbeiten!
November 24, 2025 at 12:43 PM
Heute Mitgliederversammlung der @de-ua-gesellschaft.bsky.social – mit einer Keynote der beeindruckenden Friedensnobelpreisträgerin @avalaina.bsky.social.
November 23, 2025 at 3:52 PM
Mit @lto-de.bsky.social sprach ich über den Fall eines Polizisten, der von seinem Selbstbestimmungsrecht Gebrauch machte und jetzt Polizistin ist - um schneller befördert zu werden. Wer Selbstbestimmung ernst nimmt, darf nicht die Motive prüfen und mit Strafe drohen.
www.lto.de/recht/nachri...
Polizist wird Polizistin: Betrug durch Geschlechtswechsel?
In Düsseldorf hat eine Polizistin ihren Geschlechtseintrag ändern lassen. Die Behörde geht davon aus, sie wolle nur ihre Beförderungschancen verbessern.
www.lto.de
November 13, 2025 at 9:43 AM