Peter Bußjäger
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peterbussjaeger.bsky.social
Peter Bußjäger
@peterbussjaeger.bsky.social

Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus

Political science 55%
Law 33%

Wieder einmal als Studiogast in „Neues bei Neustädter“ in Radio Vorarlberg, diesmal zum Thema „Finanznot der Gemeinden“.

Nie ein gutes Zeichen, wenn dein Anwalt vor der Urteilsverkündung nach Hause geht. vorarlberg.orf.at/stories/3341...
Anwalt fuhr vor Urteilsverkündung heim
Am Landesgericht Feldkirch ist am Mittwoch ein 41-jähriger Elektriker wegen zweier Raubüberfälle und mehrerer Einbruchsdiebstähle nicht rechtskräftig zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der ...
vorarlberg.orf.at

Endlich kann man den Studis ein schönes Anschauungsbeispiel für den Nichtakt geben. vorarlberg.orf.at/stories/3341...
Bescheid ist kein Bescheid wegen Fehlers
Ein Mann ist in Vorarlberg mittels Bescheid zur Zahlung von 17.000 Euro Zweitwohnsitzabgabe verdonnert worden. Der Betroffene hat sich gewehrt und vom Landesverwaltungsgericht Recht bekommen: Es hande...
vorarlberg.orf.at

Ich komme nochmals darauf zurück: wenn Sie eine mathematische Formel für ein Unlustgefühl, das nur Alkohol und Psychopharmaka bewältigbar ist, entwickeln, das wäre dann die N-Formel.

Vielleicht reicht ja schon die Nehammer-Formel.

Was muss man nehmen, um so ein Drehbuch zu schreiben?

Nun hat auch Bludenz seine erste Medaille. Herzliche Gratulation an Jonas Müller zur Silbernen!

Ich wusste nicht, wo der Ausdruck Schmiergeld herkommt. Der ehemalige Präsident des Landesgerichts erklärt es uns in Thema Vorarlberg.

Auch das kann gelesen werden, wenn man will. Weil Verbote, die nichts bringen, verfassungswidrig sind.

Wer lesen kann ist im Vorteil. Söder wird als erster genannt. 🙈🤣

Hier mein Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten zum Social-Media-Verbot für Jugendliche.

Reformpartnerschaft: Halbzeitstand Null zu Null.

erinnere mich noch an die ehrliche Empörung meines Vaters über die Verrohung durch Emotionalisierung: ein Bekannter habe ihm erzählt, sein Sohn habe während der Fahrt von Russi gerufen: „Russi, du Sau, hoffentlich fliegst du!“ das waren noch Zeiten!

Tja, da ist der Herr Minister mit seinem Latein am Ende.
Ich habe übrigens eine weitere Anfrage an das Bildungsministerium eingebracht, diesmal nach dem IFG. Nun heißt es wieder, man dürfe die Daten aus rechtlichen Gründen nicht hergeben.
a white cat is sitting on a box asking what .
ALT: a white cat is sitting on a box asking what .
media.tenor.com

Reposted by Peter Bußjäger

Ich habe übrigens eine weitere Anfrage an das Bildungsministerium eingebracht, diesmal nach dem IFG. Nun heißt es wieder, man dürfe die Daten aus rechtlichen Gründen nicht hergeben.
a white cat is sitting on a box asking what .
ALT: a white cat is sitting on a box asking what .
media.tenor.com

Erinnere mich als ob es gestern gewesen wäre.

Den hatte jetzt wirklich niemand auf dem Radar.

Verfassungsnerds aufgepasst! es gibt wieder eine superspannende Konferenz, diesmal zu den Verfassungsgerichten Europäischer Mikrostaaten! Geografische Kenntnisse sind nicht erforderlich, es genügt ein Blick in das Programm. www.uibk.ac.at/de/rewi/aktu...
International Conference: The Constitutional Courts of European Microstates
23. - 24. April 2026
www.uibk.ac.at

In wie vielen Tatortsendungen ist eigentlich schon ein Wolf herumgeschlichen?

Das hat was!

Die Südhänge schauen schon wieder recht traurig aus, aber der schattige Koppachstein im Bregenzerwald war heute top zum Fahren. Überraschenderweise war ich der einzige auf dieser schönen, gemütlichen Tour heute.

Endlich kann man auf dem Hochplateau der Tschengla wieder Langlaufen. Es gibt zwar nur eine relativ kurze Runde - die Längenangabe im Internet ist so zuverlässig wie die auf einschlägigen Datingportalen -, aber man kann ja ein paar Mal rundum laufen.

Nun, die Jubelmeldung ist weniger auf staatliche Sparsamkeit als auf geringere Zinsaufwendungen und höhere Einnahmen von den geschröpften Steuerzahlern zurückzuführen.
Bund übertrifft 2025 dank günstiger Wirtschaftsentwicklung und strengen Budgetvollzugs des BMF die Budgetziele. Gesamtstaatliches Defizit liegt erst Ende März vor. Wir bleiben bei der #Budgetsanierung auf Kurs.
orf.at#/stories/341...
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Bund übertrifft 2025 dank günstiger Wirtschaftsentwicklung und strengen Budgetvollzugs des BMF die Budgetziele. Gesamtstaatliches Defizit liegt erst Ende März vor. Wir bleiben bei der #Budgetsanierung auf Kurs.
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Ihr seid so witzig! 🤣

Sind Sie eigentlich immer so witzig?

Schenke euch noch ein “e“.