Peter Bußjäger | Lightnews

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 2d

Erste Begegnung mit dem Winter in diesem Jahr bevor das Wetter umschlägt: Am Zafernhorn sinke ich an manchen schneeverwehten Stellen hüfthoch ein. Das Spuren ist mühsam und am Grat kündigt eisiger Wind die Schlechtwetterfront an. Irgendwann kehre ich um. Schön war’s trotzdem.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 3d

Ich fasse es nicht. m.bild.de/politik/ausl...

EU-Kommissar Magnus Brunner: Dieser EU-Sheriff will die Asyl-Krise endlich lösen!

Magnus Brunners Job: Die Kontrolle über die Zuwanderung nach Europa zurückholen. Der EU-Sheriff sagt: „Ich bin optimistisch, aber nicht naiv“

m.bild.de

Hans Peter Lehofer @hplehofer.bsky.social · 3d

Plakolm und Amthor beim Leberkas-Pepi werden übrigens tatsächlich auch auf dem offiziellen Bundeskanzleramt-Insta-Account ausgespielt, aber ein kleiner Rest an Ernsthaftigkeit zeigt sich darin, dass immerhin auf den Original-Ton verzichtet wird

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 3d

Das Jahrbuch des Föderalismus 2025 der Tübinger Kollegen enthält wie immer Schmankerl. Wir haben auch einen Beitrag geliefert.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 3d

Ja eh, ein Blick über den Tellerrand ist halt für viele unzumutbar.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 4d

🤣😂

Kurt Fischer @kurtfischer.bsky.social · 5d

Rote Karte für den Regierungs-Newspeak … @peterbussjaeger.bsky.social on 🔥. @vorarlbergern.bsky.social

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 6d

Jetzt kommt endlich das, worauf ihr alle gewartet habt: ein Universitätslehrgang „Föderalismus“ an der Universität Innsbruck! 3 Semester, 60 ECTS. Über das Curriculum informiere ich sobald es steht. Stay tuned!

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 6d

www.diepresse.com/20321017/hae...

„Muslime sind selektiv betroffen“: Juristen bleiben bei...

Die Regierung hat das Kopftuchverbot überarbeitet, im Dezember soll es beschlossen werden. Welche Chancen Verfassungsrechtler der Reform geben.

www.diepresse.com

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 7d

Ich kann mich erinnern, wie mein Vater irgendwann in den 1970ern gesagt hat: „der Bacher ist ein Fuchs, schade, dass er ein Schwarzer ist.“ Ich fand unseren Ameisenbildschirm mit der schaurig schlechten Übertragungsqualität der Gemeinschaftsantenne eigentlich nicht so überzeugend.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 8d

nur in Ausnahmefällen. 🙈

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 8d

Freiheit = Zwang?

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 9d

Funfact: der liechtensteinische Staatsgerichtshof hat in StGH 2003/48 die damalige Zwangsmitgliedschaft in der Gewerbe- und Wirtschaftskammer als verfassungswidrig, weil Verstoß gegen die Vereinsfreiheit und dem Recht, einem Verein nicht anzugehören, qualifiziert.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 11d

Wie bescheiden die bisherigen Ergebnisse der “Verfassungs- und Verwaltungsbereinigung“ sind, zeigt sich allein darin, dass man sich gerade mal auf „eine gemeinsame IT-Beschaffungsstruntur namens GovTech“ verständigt zu haben scheint.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 11d

Logik der Föderalismusreform:, wenn Du selbst den zuständigen Minister stellst, willst Dich nicht abräumen lassen, sondern andere abräumen. Wissen wir jetzt, warum seit 40 Jahren nichts weiter geht?

🤖 Newsfeed-Bot 🇦🇹 @orfnewsbot.bsky.social · 11d

NEOS plant bei der Mitgliederversammlung eine Neuordnung des Föderalismus, die Gemeinden mehr Steuerautonomie und dem Bund Personalkompetenz in der Bildung geben soll. Gesundheitsagenden sollen regional organisiert werden, entgegen dem Vorschlag von Karoline Edtstadler.

NEOS will mehr Steuerautonomie für Gemeinden

NEOS will bei ihrer morgigen Mitgliederversammlung den „Startschuss für die Neuordnung des Föderalismus“ abgeben. Nach den Vorstellungen der Partei sollen die Gemeinden mehr Steuerautonomie bekommen, indem ihnen ein Teil der Einkommenssteuer direkt überlassen wird.

orf.at

🤖 Newsfeed-Bot 🇦🇹 @orfnewsbot.bsky.social · 11d

NEOS plant bei der Mitgliederversammlung eine Neuordnung des Föderalismus, die Gemeinden mehr Steuerautonomie und dem Bund Personalkompetenz in der Bildung geben soll. Gesundheitsagenden sollen regional organisiert werden, entgegen dem Vorschlag von Karoline Edtstadler.

NEOS will mehr Steuerautonomie für Gemeinden

NEOS will bei ihrer morgigen Mitgliederversammlung den „Startschuss für die Neuordnung des Föderalismus“ abgeben. Nach den Vorstellungen der Partei sollen die Gemeinden mehr Steuerautonomie bekommen, indem ihnen ein Teil der Einkommenssteuer direkt überlassen wird.

orf.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 11d

Das Sensationelle an dieser Sache ist ja das: wie man aus einem Nicht-Ereignis eine Story machen kann.

gerhard_mangott @gmangott.bsky.social · 12d

Neos-Abgeordneter Veit Dengler tritt für einen Beitritt Österreichs zur NATO ein. Eine legitime Position, aber wie will das haushaltsschwache Ö mit Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent BIP und weiteren 1,5 Prozent BIP für verteidigungsrelevante Infrastrukturprojekte umgehen?

Hans Peter Lehofer @hplehofer.bsky.social · 13d

Lieber @peterbussjaeger.bsky.social ich glaube, da hätten wir ein (weiteres) schönes Beispiel, über das wir bei den Grazer Datenschutzgesprächen zu "Informationsfreiheit und/oder Datenschutz" am 1. Dezember reden könnten. Nur Online: datenschutzgespraeche.uni-graz.at/de/veranstal...

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 14d

Wenn Sie und @moserat.bsky.social dann mal die öffentliche Verwaltung abgefragt haben, können Sie sich immer noch den Agrargemeinschaften zuwenden.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 14d

@hplehofer.bsky.social und ich können nicht genug Material zu unseren jeweiligen 2. Auflagen bekommen.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 15d

www.sn.at/politik/inne...

Harald Mahrers Mehrfachbezug ohne Obergrenze? „Eine Lücke, die man schließen muss“

Für Debatten sorgte zuletzt auch, dass Mahrers Bezug als Wirtschaftskammerpräsident und jener, den er bisher als Präsident der Nationalbank bezieht, nicht gedeckelt waren. Ergibt die Prüfung des Rechn...

www.sn.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 17d

Öffentlicher Watschhund.

Markus Sulzbacher @msulzbacher.bsky.social · 17d

#Novemberpogrom 1938: In Wien landete kein einziger Mörder vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister. Mein Artikel: www.derstandard.at/story/300000...

Novemberpogrom 1938 in Wien: Die Mörder kamen davon

In Wien landete kein einziger Täter vor Gericht. In Innsbruck machte einer der Pogromisten sogar noch Karriere als SPÖ-Vizebürgermeister.

www.derstandard.at

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 17d

für die Landesorgane gibt es die bezügerechtlichen Vorschriften der Länder und sie sind auch massgeblich. Aber der Punkt ist genau der: auch die Bezügevorschriften der Kammern sind „Regelungen“ und zwar solche der Bundesvollziehung.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 17d

Typische Licht-/Schattenwanderung im Bregenzerwald: auf der Mautstrasse bis zur Bergkristallhütte. Von dort zu Fuß zur Annalp (=Anna-Alpe) unter der beeindruckenden Nordwand des Annalper Stecken, dann weiter auf Annalper First und Annalper Joch.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 17d

Kann man wirklich davon sprechen, dass der Verfassungsbegriff „bezüglichrechtliche Vorschriften des Bundes“ nur solche des Bundesbezügegesetzes meint? Das BezügebegrenzungsBVG spricht ja betreffend die Kammerfunktionäre auch von „Bezügen“. Die entsprechenden Regelungen sind solche des Bundes.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 18d

Nun, die Bürgermeister sind immerhin im BezügebegrenzungsBVG ausdrücklich erwähnt….

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 18d

Der Wirtschaftsbund fällt nicht unter das BezügebegrenzungsBVG. Weshalb hingegen die Bezüge von der Wirtschaftskammer keine solche nach „Bezügerechtlichen Vorschriften des Bundes“ sein sollen, wie die Nationalbank sagte, kann ich nicht nachvollziehen.

Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 18d

Richtet sich ja weniger gegen Schellhorn als gegen die, die in den vergangenen 30 Jahren nichts gemacht haben.

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