Peter Bußjäger
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peterbussjaeger.bsky.social
Peter Bußjäger
@peterbussjaeger.bsky.social

Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus

Political science 55%
Law 33%

Hier mein Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten zum Social-Media-Verbot für Jugendliche.

Reformpartnerschaft: Halbzeitstand Null zu Null.

erinnere mich noch an die ehrliche Empörung meines Vaters über die Verrohung durch Emotionalisierung: ein Bekannter habe ihm erzählt, sein Sohn habe während der Fahrt von Russi gerufen: „Russi, du Sau, hoffentlich fliegst du!“ das waren noch Zeiten!

Tja, da ist der Herr Minister mit seinem Latein am Ende.
Ich habe übrigens eine weitere Anfrage an das Bildungsministerium eingebracht, diesmal nach dem IFG. Nun heißt es wieder, man dürfe die Daten aus rechtlichen Gründen nicht hergeben.
a white cat is sitting on a box asking what .
ALT: a white cat is sitting on a box asking what .
media.tenor.com

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Ich habe übrigens eine weitere Anfrage an das Bildungsministerium eingebracht, diesmal nach dem IFG. Nun heißt es wieder, man dürfe die Daten aus rechtlichen Gründen nicht hergeben.
a white cat is sitting on a box asking what .
ALT: a white cat is sitting on a box asking what .
media.tenor.com

Erinnere mich als ob es gestern gewesen wäre.

Den hatte jetzt wirklich niemand auf dem Radar.

Verfassungsnerds aufgepasst! es gibt wieder eine superspannende Konferenz, diesmal zu den Verfassungsgerichten Europäischer Mikrostaaten! Geografische Kenntnisse sind nicht erforderlich, es genügt ein Blick in das Programm. www.uibk.ac.at/de/rewi/aktu...
International Conference: The Constitutional Courts of European Microstates
23. - 24. April 2026
www.uibk.ac.at

In wie vielen Tatortsendungen ist eigentlich schon ein Wolf herumgeschlichen?

Das hat was!

Die Südhänge schauen schon wieder recht traurig aus, aber der schattige Koppachstein im Bregenzerwald war heute top zum Fahren. Überraschenderweise war ich der einzige auf dieser schönen, gemütlichen Tour heute.

Endlich kann man auf dem Hochplateau der Tschengla wieder Langlaufen. Es gibt zwar nur eine relativ kurze Runde - die Längenangabe im Internet ist so zuverlässig wie die auf einschlägigen Datingportalen -, aber man kann ja ein paar Mal rundum laufen.

Nun, die Jubelmeldung ist weniger auf staatliche Sparsamkeit als auf geringere Zinsaufwendungen und höhere Einnahmen von den geschröpften Steuerzahlern zurückzuführen.
Bund übertrifft 2025 dank günstiger Wirtschaftsentwicklung und strengen Budgetvollzugs des BMF die Budgetziele. Gesamtstaatliches Defizit liegt erst Ende März vor. Wir bleiben bei der #Budgetsanierung auf Kurs.
orf.at#/stories/341...
news.ORF.at
news.ORF.at: Die aktuellsten Nachrichten auf einen Blick - aus Österreich und der ganzen Welt. In Text, Bild und Video.
orf.at

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Bund übertrifft 2025 dank günstiger Wirtschaftsentwicklung und strengen Budgetvollzugs des BMF die Budgetziele. Gesamtstaatliches Defizit liegt erst Ende März vor. Wir bleiben bei der #Budgetsanierung auf Kurs.
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Ihr seid so witzig! 🤣

Sind Sie eigentlich immer so witzig?

Schenke euch noch ein “e“.

Nun, das war jetzt ein ausgesprochen informatives Interview mit @nikolausf.substack.com in der #zib2 zum Social Media -Verbot for Jugendlich.

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‪Prof @peterbussjaeger.bsky.social erklärt das eh recht schlüssig nachher. Aber das ist ja völlig jenseitig alles. ‬

Bevor die Schlechtwetterfront, die sich im Süden bereits abzeichnet,hoffentlich nennenswerten Schneefall bringt, den Schwarzkopf bestiegen. Kein bedeutsamer Gipfel, den nicht vorhandenen Spuren zufolge bin ich seit 14 Tagen jedenfalls der erste. Im Nordwesten ist es über dem Nebel noch hell.

Wenn die Regierung einen Digitalisierungsturbo verspricht, sollte sie sich mit den Gründen auseinandersetzen, weshalb das Anlagenverfahren noch immer hybrid abläuft. Robert Seeberger und ich haben uns das an einem Beispiel angeschaut, das jetzt in der aktuellen Ausgabe der ZfV publiziert ist.

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Am Mittwoch, den 21. Jänner 2026, fand in Innsbruck der 4. Innsbrucker Anlagenrechtstag zum Thema „Anlagenrecht im Zeichen der Umsetzung von RED III“ statt.
Ein ausführlicher Veranstaltungsrückblick kann über die Homepage des Instituts für Föderalismus abgerufen werden:

4. Anlagenrechtstag an der Uni Innsbruck.

Aber wehe man kritisiert die Gaza-Aktivisten für ihre Doppelmoral….
Das Regime spricht von 5000 Toten, iranische Ärzte von rund 16.500 Toten und 330.000 Verletzten - das ist vermutlich das schrecklichste und größte Massaker an Demonstrierenden, das es jemals auf der Welt gegeben hat.

Was macht die Bundesregierung?

www.tagesspiegel.de/internationa...
„Das ist Völkermord“: Iranische Ärzte berichten von rund 16.500 Toten und 330.000 Verletzten unter den Demonstranten
Der Widerstand gegen die Mullahs ist nach dem brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte abgeebbt. Wie viele mussten ihren Mut mit dem Leben bezahlen? Neue Berichte lassen Schreckliches befürchten.
www.tagesspiegel.de

Der Loischkopf in Bürserberg bietet eine völlig sichere Tour im Aufstieg entlang und in der Abfahrt über die Skipiste. Leider habe ich mich von einer Spur verlocken lassen, über den Bergwald aufzusteigen, was bei den mageren Schneeverhältnissen in manches Gestrüpp führte. Aber trotzdem schön gsi!