Auf dem @verfassungsblog.de kommentiere ich den Beschluss des VG Berlin zu #Zurückweisungen - und warum das ein Einzelfall mit Ausstrahlungswirkung ist

verfassungsblog.de/zuruckweisun...

Ständig ist von der „Mehrheit der Bevölkerung“ die Rede, die dieses oder jenes will. Nur seltsam, dass der Wunsch nach Umverteilung dabei fast nie erwähnt wird.

Das ZEW hat ausgerechnet, welche Einkommensgruppen von den Wahlprogrammen der Parteien jeweils am stärksten profitieren: www.sueddeutsche.de/projekte/art...

Es läuft viel schief in Steuerdeutschland: Warum werden Superreiche kaum in die Pflicht genommen? Warum wird Arbeit hoch und Kapital niedrig besteuert? Warum wird Geburt in reiche Familien belohnt und Leistung bestraft? Deshalb haben wir „Reichtum verpflichtet?“ gemacht.
www1.wdr.de/daserste/mon...

Wo stehen wir mit der globalen Temperatur?
Wundert sich noch jemand über die eskalierenden Wetterextreme (jetzt mal außer "das konnte ja keiner ahnen" - Politikern)?

Schönes Wochenende euch allen.
Wer Lust und Zeit hat:
zusammen-gegen-rechts.org

!B

Die neuen Faschisten bespielen systematisch, eifrig und von Diktaturen unterstützt Dummheit, Bildungsmangel, Charakterschwächen und Ängste der Menschen. Ihre Demagogie ist besonders effektiv, wo Professionalität rar ist: im Netz. Ohne Kompetenzordnung kann Demokratie nicht leben.

Der Populismus macht einen Konflikt lösungsunfähig.

Von Dostojewski stammt der Satz "Den Grad der Zivilisation einer Gesellschaft kann man am Zustand ihrer Gefangenen ablesen." Ich möchte ergänzen: Und den Grad des Humanismus' an ihrer Migrationspolitik. Sieht nicht gut aus für Europa.

Wie viel besitzen Superreiche in Deutschland? Eine neue von uns geförderte Studie zeigt: Ihre Vermögen dürften weitaus größer sein als in Forschung und Medien bislang angenommen. Und: Die Besteuerung ist seit 1996 deutlich gesenkt worden.

Alle Details: www.boeckler.de/de/pressemit...