@drelsisi.bsky.social
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Das war erwartbar:
"Ein durchgesickertes Memo des Justizministeriums weist Bundesstaatsanwälte an, Anklage wegen „inländischem Terrorismus“ gegen Personen zu erheben, die Operationen von ICE aufzeichnen."
"Ein durchgesickertes Memo des Justizministeriums weist Bundesstaatsanwälte an, Anklage wegen „inländischem Terrorismus“ gegen Personen zu erheben, die Operationen von ICE aufzeichnen."
Justice Department says filming immigration raids is 'domestic terrorism'
A leaked Justice Department memo directs federal prosecutors to press “domestic terrorism” charges against individuals who record immigration operations.
reason.com
December 26, 2025 at 9:11 PM
Das war erwartbar:
"Ein durchgesickertes Memo des Justizministeriums weist Bundesstaatsanwälte an, Anklage wegen „inländischem Terrorismus“ gegen Personen zu erheben, die Operationen von ICE aufzeichnen."
"Ein durchgesickertes Memo des Justizministeriums weist Bundesstaatsanwälte an, Anklage wegen „inländischem Terrorismus“ gegen Personen zu erheben, die Operationen von ICE aufzeichnen."
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Großer Dank an @ccc.de, der das Thema Debanking linker Strukturen so schnell, solidarisch & entschlossen aufgreift.
Sa, 18 Uhr events.ccc.de/congress/202...
So, 21.30 events.ccc.de/congress/202...
Während Solidarität gekündigt wird, schafft der Kongress Raum für Analyse, Austausch & Aktion. #39c3
Sa, 18 Uhr events.ccc.de/congress/202...
So, 21.30 events.ccc.de/congress/202...
Während Solidarität gekündigt wird, schafft der Kongress Raum für Analyse, Austausch & Aktion. #39c3
[39c3] Debanking und die Folgen für die Rote Hilfe e.V.
Die Rote Hilfe hat, wie viele weitere linke Organisationen in den letzten Wochen auch, ihre Konten verloren. Politische Entscheidung der Trump-Administration führten dazu. Über das SWIFT-System kann d...
events.ccc.de
December 26, 2025 at 12:37 PM
Großer Dank an @ccc.de, der das Thema Debanking linker Strukturen so schnell, solidarisch & entschlossen aufgreift.
Sa, 18 Uhr events.ccc.de/congress/202...
So, 21.30 events.ccc.de/congress/202...
Während Solidarität gekündigt wird, schafft der Kongress Raum für Analyse, Austausch & Aktion. #39c3
Sa, 18 Uhr events.ccc.de/congress/202...
So, 21.30 events.ccc.de/congress/202...
Während Solidarität gekündigt wird, schafft der Kongress Raum für Analyse, Austausch & Aktion. #39c3
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Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur
www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt
www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt
Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die Wärmewende starten und drei Fraktionen stellen sich stur · Leipziger Zeitung
Dass es knapp werden würde, war abzusehen. Denn wenn es um Projekte der Energie- und Wärmewende geht, stellen sich drei Fraktionen im Leipziger Stadtrat
www.l-iz.de
December 23, 2025 at 11:05 AM
Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur
www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt
www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt
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Wieso sorgt das Denkmal für mehr Emotionen und Statements bei der Union als die Hinrichtung eines CDU-Politikers durch einen AfD-Anhänger?
December 14, 2025 at 11:55 AM
Wieso sorgt das Denkmal für mehr Emotionen und Statements bei der Union als die Hinrichtung eines CDU-Politikers durch einen AfD-Anhänger?
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Was hat die CDU/CSU in den letzten Jahren für Walter Lübcke getan? Wie hat sie sein Vermächtnis einer wehrhaften Demokratie geschützt, die sich von Extremisten knallhart abgrenzt? Indem sie im Bundestag mit den Faschisten abstimmt und behauptet: „Das ist keine Zusammenarbeit“?
December 10, 2025 at 10:56 AM
Was hat die CDU/CSU in den letzten Jahren für Walter Lübcke getan? Wie hat sie sein Vermächtnis einer wehrhaften Demokratie geschützt, die sich von Extremisten knallhart abgrenzt? Indem sie im Bundestag mit den Faschisten abstimmt und behauptet: „Das ist keine Zusammenarbeit“?
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Trip zu Republikaner-Gala: USA-Reise von AfD-Abgeordneten kostet mindestens 57.000 Euro Steuergeld
Während der US-Präsident gegen Europa ätzt, sucht die AfD seine Nähe. Mehrere AfD-Abgeordnete reisen zu Treffen in die USA, bezahlt mit Steuergeldern: 57.000 Euro
dokmz.com/2025/12/10/t...
Während der US-Präsident gegen Europa ätzt, sucht die AfD seine Nähe. Mehrere AfD-Abgeordnete reisen zu Treffen in die USA, bezahlt mit Steuergeldern: 57.000 Euro
dokmz.com/2025/12/10/t...
Trip zu Republikaner-Gala: USA-Reise von AfD-Abgeordneten kostet mindestens 57.000 Euro Steuergeld – dokmz
dokmz.com
December 10, 2025 at 9:09 PM
Trip zu Republikaner-Gala: USA-Reise von AfD-Abgeordneten kostet mindestens 57.000 Euro Steuergeld
Während der US-Präsident gegen Europa ätzt, sucht die AfD seine Nähe. Mehrere AfD-Abgeordnete reisen zu Treffen in die USA, bezahlt mit Steuergeldern: 57.000 Euro
dokmz.com/2025/12/10/t...
Während der US-Präsident gegen Europa ätzt, sucht die AfD seine Nähe. Mehrere AfD-Abgeordnete reisen zu Treffen in die USA, bezahlt mit Steuergeldern: 57.000 Euro
dokmz.com/2025/12/10/t...
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Das Verwaltungsgericht Leipzig hat die Klage des AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau gg. ein Ordnungsgeld wg. nicht gemeldeter wirtschaftlicher Aktivitäten in Belarus abgewiesen. Die Höhe des Ordnungsgeldes von 20.862,27 Euro liege im zulässigen Rahmen. www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...
Ordnungsgeld wegen Verletzung parlamentarischer Transparenzpflichten rechtmäßig
www.medienservice.sachsen.de
December 10, 2025 at 2:57 PM
Das Verwaltungsgericht Leipzig hat die Klage des AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau gg. ein Ordnungsgeld wg. nicht gemeldeter wirtschaftlicher Aktivitäten in Belarus abgewiesen. Die Höhe des Ordnungsgeldes von 20.862,27 Euro liege im zulässigen Rahmen. www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...
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#OnThisDay
Heute, vor 82 Jahren - am 07. Dezember 1943 - werden die übrig gebliebenen Patient*innen der „Heil- und Pflegeanstalt“ #Leipzig Dösen nach #Großschweidnitz „verlegt“. Darunter auch Kinder der sog. „Kinderfachabteilung“ - weitere 300 Kinder werden dann hier ermordet.
Heute, vor 82 Jahren - am 07. Dezember 1943 - werden die übrig gebliebenen Patient*innen der „Heil- und Pflegeanstalt“ #Leipzig Dösen nach #Großschweidnitz „verlegt“. Darunter auch Kinder der sog. „Kinderfachabteilung“ - weitere 300 Kinder werden dann hier ermordet.
December 7, 2025 at 2:36 PM
#OnThisDay
Heute, vor 82 Jahren - am 07. Dezember 1943 - werden die übrig gebliebenen Patient*innen der „Heil- und Pflegeanstalt“ #Leipzig Dösen nach #Großschweidnitz „verlegt“. Darunter auch Kinder der sog. „Kinderfachabteilung“ - weitere 300 Kinder werden dann hier ermordet.
Heute, vor 82 Jahren - am 07. Dezember 1943 - werden die übrig gebliebenen Patient*innen der „Heil- und Pflegeanstalt“ #Leipzig Dösen nach #Großschweidnitz „verlegt“. Darunter auch Kinder der sog. „Kinderfachabteilung“ - weitere 300 Kinder werden dann hier ermordet.
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Thüringen erkennt nach unabhängiger Untersuchung 9 weitere Todesopfer rechter Gewalt an statt nur eines.
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Erfolg externer Untersuchungen von Todesopfern rechter Gewalt
Ein neues Gutachten belegt, dass erheblich mehr Menschen in Thüringen in Folge rechter Gewalt ums Leben kamen, als bisher staatlich anerkannt. Am 20. November übergab Innenminister Georg Maier dem…
www.belltower.news
December 8, 2025 at 8:52 AM
Thüringen erkennt nach unabhängiger Untersuchung 9 weitere Todesopfer rechter Gewalt an statt nur eines.
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
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🤡 Transatlantiker🤡
Europe is finally between a rock and a hard stone. American fascists in the west and Russian fascists in the east. And European fascists on the rise, backed by the European conservatives. We are so fucked.
Europe is finally between a rock and a hard stone. American fascists in the west and Russian fascists in the east. And European fascists on the rise, backed by the European conservatives. We are so fucked.
Die USA kritisieren in ihrer Sicherheitsstrategie Europa massiv – und drohen mit Unterstützung patriotischer Parteien. Was das bedeutet.
US-Sicherheitsstrategie: Auf entgegengesetzten Seiten
Die USA kritisieren in ihrer Sicherheitsstrategie Europa massiv – und drohen mit Unterstützung patriotischer Parteien. Was das bedeutet.
taz.de
December 7, 2025 at 7:55 PM
🤡 Transatlantiker🤡
Europe is finally between a rock and a hard stone. American fascists in the west and Russian fascists in the east. And European fascists on the rise, backed by the European conservatives. We are so fucked.
Europe is finally between a rock and a hard stone. American fascists in the west and Russian fascists in the east. And European fascists on the rise, backed by the European conservatives. We are so fucked.
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„In Sachsen soll im kommenden Jahr ein Landesverband der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD) gegründet werden. Angestrebt sei dies innerhalb der ersten Monate 2026, bestätigte Lennard Scharpe [Bautzner Stadtrat und Finanzbeauftragter GD] auf Anfrage.“
#Sachsen #GD
#Sachsen #GD
Sachsen soll 2026 neue AfD-Jugend bekommen
www.sueddeutsche.de
December 4, 2025 at 4:12 PM
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Wieder eine Interessante Meldung über extrem Rechte in #Leipzig #Sachsen. Dem #Journalismusproblem wird es wieder egal sein.
Kurzmeldung: Vom Uniklinikum zum Nazitreffen – Ergotherapeut Robert Nütz
periskop.noblogs.org/post/2025/12...
periskop.noblogs.org/post/2025/12...
Vom Uniklinikum zum Nazitreffen – Ergotherapeut Robert Nütz | Periskop
periskop.noblogs.org
December 6, 2025 at 8:43 PM
Wieder eine Interessante Meldung über extrem Rechte in #Leipzig #Sachsen. Dem #Journalismusproblem wird es wieder egal sein.
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#Antisemitismus und Relativierung des Holocaust sind am Amtsgericht in #Leipzig nicht strafbar für einen Soldaten der #Bundeswehr. Nur am Landgericht.
archive.ph/c49Rj
#Justizproblem #Sachsen #sogehtsächsisch
archive.ph/c49Rj
#Justizproblem #Sachsen #sogehtsächsisch
archive.ph
December 5, 2025 at 8:02 PM
#Antisemitismus und Relativierung des Holocaust sind am Amtsgericht in #Leipzig nicht strafbar für einen Soldaten der #Bundeswehr. Nur am Landgericht.
archive.ph/c49Rj
#Justizproblem #Sachsen #sogehtsächsisch
archive.ph/c49Rj
#Justizproblem #Sachsen #sogehtsächsisch
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In Kassel läuft gerade das 42. Kasseler #DokFest.
Dort wird u.a. auch #KeinLandFürNiemand gezeigt - und man kann sich alle Filme aktuell im Stream (gegen Gebühr) ansehen:
online.kasselerdokfest.de/de/movies/ke...
Dort wird u.a. auch #KeinLandFürNiemand gezeigt - und man kann sich alle Filme aktuell im Stream (gegen Gebühr) ansehen:
online.kasselerdokfest.de/de/movies/ke...
Kasseler Dokfest - Kein Land für Niemand – Abschottung eines Einwanderungslandes
Deutschland steht an einem historischen Wendepunkt: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wird im Jahr 2025 ein migrationspolitischer Entschließungsa...
online.kasselerdokfest.de
November 24, 2025 at 10:32 PM
In Kassel läuft gerade das 42. Kasseler #DokFest.
Dort wird u.a. auch #KeinLandFürNiemand gezeigt - und man kann sich alle Filme aktuell im Stream (gegen Gebühr) ansehen:
online.kasselerdokfest.de/de/movies/ke...
Dort wird u.a. auch #KeinLandFürNiemand gezeigt - und man kann sich alle Filme aktuell im Stream (gegen Gebühr) ansehen:
online.kasselerdokfest.de/de/movies/ke...
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Hier findet Ihr jede Menge Infos zu den Aktionen gegen die Neugründung einer AfD-Jugendorganisation dieses Wochenende in #Gießen:
#tdgr
www.aufstehen-gegen-rassismus.de/giessen-2911/
#tdgr
www.aufstehen-gegen-rassismus.de/giessen-2911/
Nie wieder HJ! Am 29.11. nach Gießen! – Aufstehen gegen Rassismus!
Am 29. & 30.11. will die AfD ihre neue Jugendorganisation gründen Die alte AfD-Jugend “Junge Alternative” (JA) wurde Anfang 2025 aufgelöst. Sie war seit ihrer Gründung eine extrem Rechte Parallelstruk...
www.aufstehen-gegen-rassismus.de
November 24, 2025 at 10:03 AM
Hier findet Ihr jede Menge Infos zu den Aktionen gegen die Neugründung einer AfD-Jugendorganisation dieses Wochenende in #Gießen:
#tdgr
www.aufstehen-gegen-rassismus.de/giessen-2911/
#tdgr
www.aufstehen-gegen-rassismus.de/giessen-2911/
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#rechtsrocktnicht: Als letzte Instanz verhandelt das Leipziger Bundesverwaltungsgericht im Dezember über ein Verbot der neonazistischen Gruppierung „Hammerskins Deutschland“:
Leipziger Bundesgericht verhandelt über „Hammerskins Deutschland“
Als letzte Instanz verhandelt das Leipziger Bundesverwaltungsgericht im Dezember über ein Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung „Hammerskins Deutschland“.
www.saechsische.de
November 25, 2025 at 5:30 AM
#rechtsrocktnicht: Als letzte Instanz verhandelt das Leipziger Bundesverwaltungsgericht im Dezember über ein Verbot der neonazistischen Gruppierung „Hammerskins Deutschland“:
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Am 4. Tag im 2. NSU-Prozess ging es um die Zeit direkt nach der Selbstenttarnung des #NSU. Mitte November 2011 wurden die Emingers zunächst abgehört. Sie wussten von den Ermittlungen. André Eminger wurde erst am 24.11.11 festgenommen und die gemeinsame Wohnung mit Susann Eminger durchsucht. Thread 👇
November 21, 2025 at 2:23 PM
Am 4. Tag im 2. NSU-Prozess ging es um die Zeit direkt nach der Selbstenttarnung des #NSU. Mitte November 2011 wurden die Emingers zunächst abgehört. Sie wussten von den Ermittlungen. André Eminger wurde erst am 24.11.11 festgenommen und die gemeinsame Wohnung mit Susann Eminger durchsucht. Thread 👇
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Wir beziehen Stellung!
Wir stehen zu unserem gewählten OB Karsten #Vogt!
#Bautzen braucht Unterstützung!
Bitte teilen!🙏👇
Wir stehen zu unserem gewählten OB Karsten #Vogt!
#Bautzen braucht Unterstützung!
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Diese Kampagne braucht dich jetzt
FÜR KLARHEIT, FAIRNESS UND DEMOKRATISCHE VERANTWORTUNG IN BAUTZEN/BUDYŠIN
c.org
November 20, 2025 at 5:56 PM
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#Crailsheim - Der 26-jährige Jäger und bekennende Neonazi Toni H. droht "größtmögliche Anzahl Ausländer" in Landeserstaufnahmestelle (LEA) #Ellwangen #Ostalbkreis töten zu wollen. Festnahme; Waffen und Munition sichergestellt. Polizei sucht Mitwisser.
www.swr.de/swraktuell/b...
www.swr.de/swraktuell/b...
Waffenschein und Hakenkreuz: Bekennender Neonazi soll mit Ausländer-Mord gedroht haben
Ein Jäger ist den Ermittlungsbehörden aufgefallen, weil er diffuse Drohungen gegen Ausländer ausgesprochen haben soll. Offensichtlich handelt es sich um einen bekennenden Neonazi.
www.swr.de
November 21, 2025 at 9:29 PM
#Crailsheim - Der 26-jährige Jäger und bekennende Neonazi Toni H. droht "größtmögliche Anzahl Ausländer" in Landeserstaufnahmestelle (LEA) #Ellwangen #Ostalbkreis töten zu wollen. Festnahme; Waffen und Munition sichergestellt. Polizei sucht Mitwisser.
www.swr.de/swraktuell/b...
www.swr.de/swraktuell/b...
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Brain E., verurteilter #Connewitz Angreifer wird Anwalt in #Leipzig – in der Kanzlei vom einschlägig bekannten Arndt Hohnstädter. Der hatte u.a. #Legida mitorgansiert, vertrat Rade & andere. @kreuzerleipzig.bsky.social kreuzer-leipzig.de/2025/11/21/l...
Verurteilter Connewitz-Angreifer wird Anwalt in Leipzig
Leipzig. Subjektiv. Selektiv.
kreuzer-leipzig.de
November 21, 2025 at 4:39 PM
Brain E., verurteilter #Connewitz Angreifer wird Anwalt in #Leipzig – in der Kanzlei vom einschlägig bekannten Arndt Hohnstädter. Der hatte u.a. #Legida mitorgansiert, vertrat Rade & andere. @kreuzerleipzig.bsky.social kreuzer-leipzig.de/2025/11/21/l...