Per Dekret
Spanien leitet Massenlegalisierung von Migranten ein
Spaniens Regierung verfolgt damit einen deutlich anderen Kurs als viele EU-Staaten.

Menschen mit verfestigtem Aufenthalt werden so rechtlich abgesichert. Gegenmodell zu Schikanen und Abschreckung!

www.derstandard.at/story/300000...

Ich habe gerade mit @theactionnetwork.bsky.social: Teilzeit ist kein Lifestyle – Vollzeit ermöglichen statt Teilzeit verbieten gehandelt. Hier handeln: dabeisein.gruene.de/forms/teilze...

Wer Teilzeit angreift, greift Freiheit an. #CDU inszeniert sich als Freiheitspartei und handelt wie eine Verbotspartei. Teilzeit ermöglicht Erwerbsarbeit für Millionen Menschen, z.B. pflegende Angehörige – meist Frauen. Wer dieses Recht schwächt, bestraft Verantwortung, verschärft Ungleichheit. 1/2

Iran?
Nein, USA!

Die USA unter Trump drohen nicht, schleichend vom Rechtsstaat zum autoritären System zu werden - in mancherlei Hinsicht sind sie es schon.

Es sind nicht nur die offenkundigen Hinrichtungen von ICE-Agenten, die schockieren.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

#AfDVerbotjetzt

In der neuen Episode von @schweigenistz.bsky.social sprechen @jensbrodersen.bsky.social und ich über den Auftakt von MAGA 2.0 mit #Venezuela: Krieg als Geschäftsmodell.

Und Europa? Wird demnächst zur Kolonie degradiert, während sich internationale Oligarchen die Welt untereinander aufteilen.

Wir machen hier keine KI generierten Bilder, aber unsere Vorstellungskraft reicht dafür uns medial bekannte Bundespolizisten in solchem Outfit vorzustellen. Sprachlich sind sie schon lange auf dem Level.

www.sueddeutsche.de/kultur/ice-b...

Die versprochenen Einsparungen sind reine Luftbuchungen. Der Haushalt lässt sich nicht auf dem Rücken der Ärmsten sanieren. Statt der Grundsicherung muss der organisierte Steuerbetrug in den Fokus der Politik rücken, der die öffentl. Hand jährlich rund 100 Mrd Euro kostet.
www.fr.de/wirtschaft/b...

Und man muss es auch ganz deutlich sagen: Zugunsten der aktuell fossilen Staaten USA, Russland, Katar, VAE ...

... die "verbraucherfreundliche" Standards in allen Bereichen beseitigen wollen, um ihre Macht und ihr Kapital beschleunigt weiter zu akkumulieren, um so noch mehr Einfluss zu haben ... 🔁

Man könnte es auch einfach klar beim Namen nennen, statt den Propaganda Begriff von Dobrindts Regime zu benutzen.

Es sind rechtswidrige, menschenfeindliche, outgesourcte Deportations- oder Konzentrationslager, die hier geplant werden.

🇩🇪 Deutschland lernt nicht dazu: Erst #Erdgasspeicher an Russland verkauft – mit den bekannten Folgen ⚠️.
Jetzt gehen #Erdöl-#Tanklagerr an einen #Trump-Vertrauten, mit Zustimmung der Bundesregierung.
Zeit für 100 % #ErneuerbareEnergien.

Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, fordert auf X auf, dem "linksradikalen" ZDF Korrespondent Elmar Theveßen das Visum zu entziehen und ihn aus dem Land zu deportieren, weil er den Stabschef kritisiert hat.

Nennt man Gleichschaltung, ganz sicher nicht Meinungsfreiheit.

Zurück aus der Sommerpause, rein in den NRW-Kommunalwahlkampf und hallo Bluesky! 👋🏼 Ab jetzt findet ihr mich auch hier. Ich freue mich drauf!

Europa und die USA haben sich mit dem Klimakollaps abgefunden oder driften in Richtung fossilen Autoritarismus. Es ist Zeit, dass Klimabewegte und Linke eine gemeinsame Erzählung entwickeln, erzählt @matthiasschmelzer.bsky.social im Dissens Podcast @lukasondreka.bsky.social

Es vollzieht sich gerade ein sozialer Rückschritt (Chauvinismus) bei gleichzeitiger Explosion des technologischen Fortschritts. Das ist die gefährlichste Mischung, die in der Vernichtung allen Lebens münden könnte.

Bitte bitte bitte im Sinne der Demokratie endlich wieder sozial nach vorne denken!

Was wir uns tatsächlich nicht mehr leisten können:

- Fossiler Backlash
- Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe
- Maskendeals und sonstige Korruption
- Faschismusnormalisierung
- Marode Bildungseinrichtungen
- Illegale Grenzkontrollen
- Permanentes nach Unten treten
- Rechter Kulturkampf