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rechtungehalten @goerch.bsky.social · 1h

never gets old...

ein mann mit FFP2-maske trägt ein pappschild auf dem steht:

scheißt ihnen in die klangschalen

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 13m

Sie wird lediglich Zweifel haben und daher nicht vorlegen

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 14m

Nach wie vielen Jahren? :)

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Puschelhörnchen @puschelhoernchen.bsky.social · 38m

Ich bin fassungslos und zittere noch am ganzen Körper. Ich wollte nur Flippers in seiner Villa auf dem Dorf besuchen, da kamen Kommualbehördenmitarbeiter rein, schrien was von gelben Säcken und schlugen alles kurz und klein.

Bob Dobrauch @sunshinebob.bsky.social · 58m

Jetzt wissen wir auch, wie es ungefähr bei dir aussieht

Ein Zimmer einer Messi-Wohnung. Weitere Beschreibung eigentlich entbehrlich, es liegt halt überall Müll, was glaubt ihr denn?

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 45m

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Bundesregierung ein Recht genaues Bild darüber hat, daß für sie aber nur von geringer Relevanz ist, da sie ja Geld einsparen will und nicht Menschen in Arbeit bringen möchte.

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 55m

Die meisten dieser Gruppe suchen sich keinen Job, weil sie nicht können, nicht weil sie nicht wollen und darauf versuchen die hier kämpferisch auftretenden Vertreter regelmäßig hinzuweisen.

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 59m

Nun

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Klawittar @stephanklawitter.bsky.social · 1h

Mit ihrem missverstandenen Amtseid, sich "bei Schaden vom deutschen Volk abzuwenden", spiegelt Prien immerhin ganz gut die Probleme in ihrem Ressort wider.

KarachoHeinz @karachoheinz.bsky.social · 4h

Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Mitglied im Präsidium der Bundes-CDU, jener Partei also, die ein Verbot der AfD scheut, wie der Teufel das Weihwasser und auch sonst nur noch Kulturkampf betreibt, findet der Staat habe versagt. Na dann…

Antisemitismus
Bildungsministerin Prien würde bei AfD-Regierung nach Israel
auswandern
»Juden werden auf offener Straße diskriminiert, werden angespuckt«: Karin Prien sagt in einem Podcast, dass sie Deutschland verlassen würde, sollte die AfD den Kanzler stellen. Sie wirft dem Staat Versagen vor.

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Kein Burgergeld mehr, keine Augsburger mehr, der Ortsteil Bratwurst in Wuppertal muss auch umbenannt werden. Es ist schlimm

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

@spdfraktion.de @spdde.bsky.social glaubt ihr wirklich, dass sich dadurch Vertrauen für eure Partei zurückgewinnen lässt? Glaubt ihr ernsthaft, dass ihr auch nur eine Stimme mehr gewinnt, wenn ihr den menschenfeindlichen Blödsinn der Union mittragt? Wer soll euch denn eigentlich noch wählen?

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Bis an die Grenze und dann nochmal ein kleines bisschen mehr.

bsky.app/profile/ecks...

Philipp Eckstein @eckstein.bsky.social · 2h

Es läuft die Pressekonferenz von Merz/Bas/Klingbeil/Söder zu den Ergebnissen #Koalitionsausschuss. Gibt Einigung bei #Bürgergeld #Grundsicherung. SPD-Chefin Bas: "Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist." 1/x

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.bsky.social · Aug 30

Wer falsche Narrative über Bürgergeld beziehende Menschen verbreitet, ist mit verantwortlich dafür:

"Die Ferien finden zuhause statt, es ist kein Urlaub möglich. Nach den Ferien melden sich die Kinder die ersten Tage krank, weil sie der Situation entgehen wollen, nichts zu erzählen zu haben."
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Kda @kommtdraufan.bsky.social · 1h

Das BMI sagt, Asylbewerber unter Sanktionsdrohung zum Aufenthalt in Lagern zu verpflichten, sei keine Freiheitsentziehung.
Das BMAS sagt, Menschen überhaupt nicht mehr staatlich zu unterstützen, verstoße nicht gegen Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip.

Aber von "Scheiß-Gerichten" sprechen.

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Das hat das BVerfG bereits, kannst du einfach nachlesen

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Grundsätzlich die Höhe

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Nee, er ist ja kein Grüner. Bei den Verrätern ist es immer mit ganz viel Pathos, also aus staatspolitischer Verantwortung,

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Und er wird natürlich unterzeichnen

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Symbolpolitik hätte keinen Effekt, das hat sehr großen Effekt

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 1h

Schreiend verfassungswidrige Gesetze zu schreiben, die die Würde des Menschen berührt und wesentliche Ausprägungen der Sozialstaatlichkeit entkernt erwarten wir doch eigentlich von einer ganz anderen Partei, oder nicht? ☺️

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 2h

Es fehlt eigentlich nur noch der Straftatbestand der Obdachlosigkeit, dann gehen die faulen Schmarotzer bestimmt endlich arbeiten.

Da hat das christliche Menschenbild wieder zugeschlagen. Danke auch an die SPD.

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Fundi @lexfundi.bsky.social · 2h

Jeder weiß, dass dieses Sanktionspaket den Vorgaben des BVerfG nicht genügt. Weder lassen sich die Wirksamkeit von 100% Sanktionen wissenschaftlich belegen, noch ist die dann drohende Obdachlosigkeit in irgendeiner Form mit den Vorgaben des Sozialstaatsprinzips vereinbar.

Für sachliche Politik @sachlichepolitik.bsky.social · 2h

"Konkret sollen bei einem ersten unentschuldigten Versäumnis eines Termins im Jobcenter die Leistungen sofort um 30 Prozent gekürzt werden – bislang waren es 10 Prozent. Erscheint der Betroffene auch zum zweiten
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Scharfe Sanktionen beschlossen: Das plant die Bundesregierung für das Bürgergeld

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat erste Ergebnisse gebracht. Darüber informieren die Koalitionäre in Berlin.

www.t-online.de

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René Engel @reneengel.bsky.social · 2h

„(…)Bleibt auch ein 3. Termin ungenutzt, stellt der Staat laut "Bild" nicht nur das Bürgergeld komplett ein, sondern auch die Übernahme der Mietkosten."

Was ja mit einiger Sicherheit rechtswidrig wäre und freilich auch kontraproduktiv, weil dann werden Leute einfach obdachlos oder was ist der Plan?

Für sachliche Politik @sachlichepolitik.bsky.social · 2h

"Konkret sollen bei einem ersten unentschuldigten Versäumnis eines Termins im Jobcenter die Leistungen sofort um 30 Prozent gekürzt werden – bislang waren es 10 Prozent. Erscheint der Betroffene auch zum zweiten
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Scharfe Sanktionen beschlossen: Das plant die Bundesregierung für das Bürgergeld

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat erste Ergebnisse gebracht. Darüber informieren die Koalitionäre in Berlin.

www.t-online.de

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Gerhard Deiters @roesberger.bsky.social · 2h

Wer mir erzählen möchte, dass die mit viel Tamtam verkündeten Sanktionen für Bürgergeldempfänger effektiv mehr bringen als uns die Friseure und Fotografen des Bundeskabinetts kosten, den nehme ich nicht wirklich ernst. Substanzlose Placebopolitik ohne jeden Gestaltungsanspruch.

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KarachoHeinz @karachoheinz.bsky.social · 4h

Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Mitglied im Präsidium der Bundes-CDU, jener Partei also, die ein Verbot der AfD scheut, wie der Teufel das Weihwasser und auch sonst nur noch Kulturkampf betreibt, findet der Staat habe versagt. Na dann…

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Teilanonymes Internetbübchen @juramarvers.bsky.social · 11h

Liebes TK-Veggieschnitzel,

du bist golden wie die Sonne über Berlin. Ich haue dich in die Pfanne.

Zum Verwechseln ähnlich.
Du bist Fleisch ohne Kuh. Tiefgefroren wie meine Ehe.

Ich habe dich aus Versehen gekauft.
Ich esse dich trotzdem. Mit Senf. Widerwillig.

Dein

Franz Josef Wagner.

Fundi @lexfundi.bsky.social · 17h

Jetzt noch eines mit Franz Josef Wagner bitte

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