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Alle Kanäle und Beiträge: https://linktr.ee/oberrheinecho
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" #Frohnmaier sprach in seiner Dankesrede von einer Allianz von Patrioten in den USA und Deutschland. In weiteren Reden an dem Abend wurden vor allem die Medien sowie die Demokraten stark kritisiert. Der Präsident des Klubs, Stefano Forte, sprach sich zudem für eine dritte Amtszeit von #Trump aus."
AfD in den USA: AfD will Republikaner nach Berlin einladen
Mehrere AfD-Abgeordnete sind erneut in die USA gereist. Im Februar sollen US-Vertreter nach Deutschland kommen, kündigte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende an.
www.zeit.de
December 14, 2025 at 10:25 AM
" #Frohnmaier sprach in seiner Dankesrede von einer Allianz von Patrioten in den USA und Deutschland. In weiteren Reden an dem Abend wurden vor allem die Medien sowie die Demokraten stark kritisiert. Der Präsident des Klubs, Stefano Forte, sprach sich zudem für eine dritte Amtszeit von #Trump aus."
Wirksame politische Praxis: Schon zehntausende MieterInnen konnten überhöhte Mieten nachweisen. Nun gibt es die Mietwucher-App auch in den fünf besonders von Mietwucher betroffenen Unistädten #Stuttgart, #Mannheim, #Karlsruhe, #Heidelberg und #Tübingen.
Linke hilft gegen Mietwucher: Mietwucher App startet für Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Tübingen: Die Linke Baden-Württemberg
Die Mietwucher App der Fraktion Die Linke im Bundestag wird heute für die fünf besonders von Mietwucher betroffenen Groß- und Unistädte Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Tübingen…
www.die-linke-bw.de
December 14, 2025 at 9:30 AM
Wirksame politische Praxis: Schon zehntausende MieterInnen konnten überhöhte Mieten nachweisen. Nun gibt es die Mietwucher-App auch in den fünf besonders von Mietwucher betroffenen Unistädten #Stuttgart, #Mannheim, #Karlsruhe, #Heidelberg und #Tübingen.
"Das Ziel der Attacken: Sein Hauptkonkurrent Manuel #Hagel von der #CDU. #Özdemir wirft Hagel vor, nach der "Methode #Merz" zu verfahren. Soll heißen: Viel versprechen, wenig halten. Bei den Arbeitnehmern werde Hagel zum Arbeitnehmerführer, bei den Arbeitgebern sage er tags drauf das Gegenteil."
"Der Bevölkerung rotzfrech ins Gesicht gelogen" - Özdemir attackiert CDU
Für die Grünen endet die Ära Kretschmann. Der ehemalige Bundesminister Cem Özdemir soll eine neue einleiten. Die Ausgangslage ist ungünstig - doch die Partei setzt alles auf ihn.
www.swr.de
December 14, 2025 at 8:07 AM
Polizeibeamte können oft unbehelligt agieren. Behörden und Gerichte führen #Polizeigewalt immer noch stur auf Einzeltäter zurück. Mit steigenden Ausgaben für Ausrüstung und Strafverfolgung sowie größeren rechtlichen Freiräumen wird Gewalt durch den Staat nur weiter begünstigt.
Polizeigewalt ist ein unverzichtbarer Teil dieses Systems
Polizeibeamte können oft unbehelligt agieren. Nur wenige Gewalttaten von Polizisten werden überhaupt verfolgt und bestraft, stattdessen können sie in vielen Einsätzen - beispielsweise gegen…
oberrheinecho.de
December 14, 2025 at 7:45 AM
Polizeibeamte können oft unbehelligt agieren. Behörden und Gerichte führen #Polizeigewalt immer noch stur auf Einzeltäter zurück. Mit steigenden Ausgaben für Ausrüstung und Strafverfolgung sowie größeren rechtlichen Freiräumen wird Gewalt durch den Staat nur weiter begünstigt.
"So argumentiert die #AfD, dass Verbindungen zur #Trump Regierung im Interesse Deutschlands seien. Erst recht, da die AfD sich als künftige Regierungspartei sehen möchte. Dagegen einzuschreiten ist rechtlich nur schwer möglich, da die freie Ausübung des Mandats in Deutschland als hohes Gut gilt."
AfD-Politiker in den USA: Wer zahlt für Abgeordnetenreisen?
Mit ihrem Besuch in den USA haben AfD-Politiker eine Debatte ausgelöst. Unter welchen Umständen dürfen Abgeordnete auf Steuerzahlerkosten reisen? Und welche Regeln gelten? Ein Überblick. Von Uwe Jahn.
www.tagesschau.de
December 14, 2025 at 7:32 AM
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Das Trump-Kabinett lässt vermeintliche Schmugglerboote in internationalen Gewässern angreifen. Ein krasser Verstoss gegen das Völkerrecht, der eine lange Vorgeschichte hat. Von @emranferoz.bsky.social.
Der illegale Krieg gegen «Narko-Terroristen»
Verstoss gegen das Völkerrecht: Die USA greifen Boote in internationalen Gewässern an.
www.republik.ch
December 13, 2025 at 11:42 AM
Das Trump-Kabinett lässt vermeintliche Schmugglerboote in internationalen Gewässern angreifen. Ein krasser Verstoss gegen das Völkerrecht, der eine lange Vorgeschichte hat. Von @emranferoz.bsky.social.
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Immer wieder keimt die Hoffnung auf, dass der Rüstungsboom die Wirtschaft retten werde. Diese Hoffnung wird sich als Trugschluss erweisen.
Der Rüstungsboom hilft nicht aus der Stagnation
Immer wieder keimt die Hoffnung auf, dass der Rüstungsboom die Wirtschaft retten werde. Diese Hoffnung wird sich als Trugschluss erweisen.
www.surplusmagazin.de
December 14, 2025 at 7:00 AM
Immer wieder keimt die Hoffnung auf, dass der Rüstungsboom die Wirtschaft retten werde. Diese Hoffnung wird sich als Trugschluss erweisen.
"Fewer than 60,000 people control three times as much wealth as the entire bottom half of humanity."
Just 0.001% hold three times the wealth of poorest half of humanity, report finds
Data from World Inequality Report also showed top 10% of income-earners earn more than the other 90%
www.theguardian.com
December 14, 2025 at 12:25 AM
"Fewer than 60,000 people control three times as much wealth as the entire bottom half of humanity."
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Erinnerung an die Rodung des #dietilebt vor einem Jahr. Wir werden nicht aufgeben und weiter für die Bäume kämpfen. 2,8ha sollen noch folgen.
December 13, 2025 at 10:02 PM
Erinnerung an die Rodung des #dietilebt vor einem Jahr. Wir werden nicht aufgeben und weiter für die Bäume kämpfen. 2,8ha sollen noch folgen.
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Berlin hat mehr Polizei pro Einwohner*in als NYC oder London. Und das ist ziemlich teuer: Personalkosten machen ca. 3/4 des jährlichen Polizeibudgets aus. Und es geht noch weiter: 2026/27 sind weitere 1.224 neue Stellen geplant. Zu lesen in unserem Bericht www.racismontrial.org/de/blog/news...
Neuer Bericht: Sicherheit statt Polizei
Justice Collective deckt Berlins massive Ausgaben für die Polizei auf: Berlin hat mittlerweile mehr Polizei pro Einwohner*in als New York City. Auf Grundlage unserer Analyse der Polizeiausgaben in Ber...
www.racismontrial.org
December 13, 2025 at 11:26 AM
Berlin hat mehr Polizei pro Einwohner*in als NYC oder London. Und das ist ziemlich teuer: Personalkosten machen ca. 3/4 des jährlichen Polizeibudgets aus. Und es geht noch weiter: 2026/27 sind weitere 1.224 neue Stellen geplant. Zu lesen in unserem Bericht www.racismontrial.org/de/blog/news...
Happy 13.12. 🔥
Polizeigewalt ist ein unverzichtbarer Teil dieses Systems
Polizeibeamte können oft unbehelligt agieren. Nur wenige Gewalttaten von Polizisten werden überhaupt verfolgt und bestraft, stattdessen können sie in vielen Einsätzen - beispielsweise gegen…
oberrheinecho.de
December 13, 2025 at 8:48 PM
Happy 13.12. 🔥
Markus #Frohnmaier, Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, bekommt heute Abend bei einer Republikaner-Gala den Allen-Dulles-Preis verliehen. Damit solle Frohnmaiers "mutige Arbeit im besonders repressiven und feindseligen politischen Klima Deutschlands" ausgezeichnet werden.
Die AfD sucht Anschluss in den USA
20 AfD Politiker reisen in die USA, weil der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Frohnmaier dort heute Abend einen Preis verliehen bekommt. Wie stark sind die Verbindungen zum…
www.tagesschau.de
December 13, 2025 at 6:41 PM
Markus #Frohnmaier, Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, bekommt heute Abend bei einer Republikaner-Gala den Allen-Dulles-Preis verliehen. Damit solle Frohnmaiers "mutige Arbeit im besonders repressiven und feindseligen politischen Klima Deutschlands" ausgezeichnet werden.
"Nach Polizeiangaben waren an den Fahrzeugen Schreiben der Gruppe „Widerstandskollektiv“ angebracht. Sie begründeten ihre Tat mit Umweltschutzaspekten. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt." #tyreextinguishers #Berlin #Polizei
Bekennerschreiben hinterlassen: Umweltaktivisten legen 23 Autos in Berlin lahm
In Berlin werden Autos immer wieder Ziel von Aktivisten. In Charlottenburg und Wilmersdorf wurde nun erneut die Luft aus mehreren Autoreifen gelassen. Der Staatsschutz ermittelt.
www.tagesspiegel.de
December 13, 2025 at 6:17 PM
"Nach Polizeiangaben waren an den Fahrzeugen Schreiben der Gruppe „Widerstandskollektiv“ angebracht. Sie begründeten ihre Tat mit Umweltschutzaspekten. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt." #tyreextinguishers #Berlin #Polizei
Ich fordere die Abschaffung von Flaschen wie Markus #Söder
Parteitag in München: CSU fordert Abschaffung der befestigten Flaschendeckel
CSU-Chef Söder hat sie kritisiert und darüber geschimpft, seit sie beschlossen wurde: die Pflicht zu befestigten Flaschendeckeln. Nun hat der CSU-Parteitag eine Forderung erhoben.
www.schwarzwaelder-bote.de
December 13, 2025 at 5:41 PM
Ich fordere die Abschaffung von Flaschen wie Markus #Söder
"Gewinnt die Initiative, können trotzdem mindestens drei Windräder auf privaten Waldflächen gebaut werden – aber der Stadt #Bruchsal würden damit Einnahmen von jährlich bis zu einer Million Euro entgehen."
Angeführt wird die Anti-Windkraft Kampagne von Mitgliedern des stramm rechten Spektrums 👇🏼👇🏼👇🏼
Angeführt wird die Anti-Windkraft Kampagne von Mitgliedern des stramm rechten Spektrums 👇🏼👇🏼👇🏼
Rechte Anti-Windrad-Kampagne in Baden: Die Eine-Million-Euro-Frage
Im badischen Bruchsal steht ein Bürgerentscheid über Windräder an. Er wurde von einer Initiative durchgesetzt, die gegen die Energiewende hetzt.
taz.de
December 13, 2025 at 5:21 PM
"Gewinnt die Initiative, können trotzdem mindestens drei Windräder auf privaten Waldflächen gebaut werden – aber der Stadt #Bruchsal würden damit Einnahmen von jährlich bis zu einer Million Euro entgehen."
Angeführt wird die Anti-Windkraft Kampagne von Mitgliedern des stramm rechten Spektrums 👇🏼👇🏼👇🏼
Angeführt wird die Anti-Windkraft Kampagne von Mitgliedern des stramm rechten Spektrums 👇🏼👇🏼👇🏼
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CIVICUS stuft Deutschland 2025 weiter ab: Von „offen“ zu „beschränkt“. Repression gegen Protest, Verbote, Polizeigewalt und Zensur zeigen Wirkung – nicht nur auf der Straße, sondern jetzt auch im internationalen Freiheitsranking. Grundrechte? Immer weniger. rote-hilfe.de/meldungen/ze...
Zensur, Verbote, Gewalt: Repressionsbericht stuft BRD herab
Die BRD ist immer vorne mit dabei, wenn es darum geht, den moralischen Zeigefinger gegenüber anderen Gesellschaften zu heben. Gleichzeitig erleben wir seit Jahren eine autoritäre Wende, die weiter an ...
rote-hilfe.de
December 13, 2025 at 10:16 AM
CIVICUS stuft Deutschland 2025 weiter ab: Von „offen“ zu „beschränkt“. Repression gegen Protest, Verbote, Polizeigewalt und Zensur zeigen Wirkung – nicht nur auf der Straße, sondern jetzt auch im internationalen Freiheitsranking. Grundrechte? Immer weniger. rote-hilfe.de/meldungen/ze...
Heute vor zwei Wochen in #Gießen ✊ 🔥
Massenproteste und Straßenblockaden gegen Neugründung der AfD-Jugend in Gießen
Ausnahmezustand in Gießen: Dem Gründungskongress der AfD-Parteijugend stellen sich zehntausende AntifaschistInnen entgegen. Am Ende haben Wasserwerfer und Schlagstöcke dafür gesorgt, dass der…
oberrheinecho.de
December 13, 2025 at 8:30 AM
Heute vor zwei Wochen in #Gießen ✊ 🔥
Kriegsminister #Pistorius und die #Bundeswehr versuchen aktuell verzweifelt, die Jugend davon zu überzeugen, dass es doch in ihrem Interesse läge, im Schützengraben für das deutsche Kapital zu sterben. Rhetorik und Realität liegen jedoch Welten entfernt.
Für „unsere Freiheit“ sterben – So wollen Pistorius und Co. die Jugend für den Kriegsdienst begeistern
Kriegsminister Pistorius und die Bundeswehr versuchen aktuell verzweifelt, die Jugend davon zu überzeugen, dass es doch in ihrem Interesse läge, im Schützengraben für das deutsche Kapital zu sterben.…
oberrheinecho.de
December 12, 2025 at 5:51 PM
Kriegsminister #Pistorius und die #Bundeswehr versuchen aktuell verzweifelt, die Jugend davon zu überzeugen, dass es doch in ihrem Interesse läge, im Schützengraben für das deutsche Kapital zu sterben. Rhetorik und Realität liegen jedoch Welten entfernt.
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Economists don’t understand capitalism
December 12, 2025 at 10:53 AM
Economists don’t understand capitalism
#Polizei findet Waffen und Munition: 14 Hausdurchsuchungen bei acht Verdächtigen im Alter zwischen 35 und 65 Jahren in #Speyer, #Haßloch und #Mannheim.
Auch in Baden-Württemberg: Polizei stellt bei Razzia Waffen und Munition sicher
Bei einer Razzia in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg findet die Polizei Schusswaffen und Munition. Gegen acht Verdächtige wird ermittelt.
www.stuttgarter-zeitung.de
December 12, 2025 at 2:45 PM
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Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen #Ungarn eingeleitet. Sie wirft der Regierung vor, die Unabhängigkeit der #Presse einzuschränken. Ungarn greife stark in die Arbeit von Journalist*innen ein – doch das wird durch das „Medienfreiheitsgesetz“ verboten. Wir befürworten diese Maßnahme!
Ungarn: EU leitet Verfahren gegen Ungarn wegen Angriffs auf Pressefreiheit ein
Die Europäische Kommission wirft der ungarischen Regierung vor, die Unabhängigkeit der Presse einzuschränken. Gegen das Land wurde nun ein Verfahren eingeleitet.
www.zeit.de
December 12, 2025 at 2:09 PM
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👉 Zwangsarbeit – ein während des NS allgegenwärtig präsentes Verbrechen. Wie konnte dieses ausbeuterische System funktionieren? Was bedeutete die ihr zugrunde liegende menschenverachtende Ideologie für die Lebensbedingungen der betroffenen Menschen & wie prägte diese Zeit ihre weiteren Lebenswege?
December 4, 2025 at 7:00 AM
👉 Zwangsarbeit – ein während des NS allgegenwärtig präsentes Verbrechen. Wie konnte dieses ausbeuterische System funktionieren? Was bedeutete die ihr zugrunde liegende menschenverachtende Ideologie für die Lebensbedingungen der betroffenen Menschen & wie prägte diese Zeit ihre weiteren Lebenswege?
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Verzockt: Die Koalition wollte das "Heizungsgesetz" unsinnigerweise abschaffen - und ist nun an der Wirklichkeit gescheitert.
Damit geht die lobbygetriebene Kampagne gegen zukunftsfähiges Heizen vorerst zu Ende - und hinterlässt viele Scherben. 👇 1/4
Damit geht die lobbygetriebene Kampagne gegen zukunftsfähiges Heizen vorerst zu Ende - und hinterlässt viele Scherben. 👇 1/4
December 12, 2025 at 2:21 PM
Verzockt: Die Koalition wollte das "Heizungsgesetz" unsinnigerweise abschaffen - und ist nun an der Wirklichkeit gescheitert.
Damit geht die lobbygetriebene Kampagne gegen zukunftsfähiges Heizen vorerst zu Ende - und hinterlässt viele Scherben. 👇 1/4
Damit geht die lobbygetriebene Kampagne gegen zukunftsfähiges Heizen vorerst zu Ende - und hinterlässt viele Scherben. 👇 1/4
"Das Unternehmen erfasst, was du zu welchem Preis kaufst, von welchem Unternehmen du es erwirbst, und wohin du es liefern lässt. Es speichert Standortdaten, die Liste der Apps auf deinem Telefon, welches Gerät und welchen Browser du benutzt und welche Websites du besuchst."
FinTech und Datenschutz: PayPal sammelt die sexuellen Vorlieben von Kunden
PayPal ist im Frühjahr ins Werbegeschäft eingestiegen. Der Finanzdienstleister hortet umfangreiche persönliche Informationen über Menschen, die ihn nutzen, und stellt solche Daten Werbetreibenden zur ...
netzpolitik.org
December 12, 2025 at 2:19 PM
"Das Unternehmen erfasst, was du zu welchem Preis kaufst, von welchem Unternehmen du es erwirbst, und wohin du es liefern lässt. Es speichert Standortdaten, die Liste der Apps auf deinem Telefon, welches Gerät und welchen Browser du benutzt und welche Websites du besuchst."
"Mit Hilfe der #Polizei sollte ein Mann aus #Bruchsal in eine psychiatrische Klinik gebracht werden. Laut #Staatsanwaltschaft ging der Mann vor Ort mit zwei Messern auf einen Polizisten los. Den ersten Angriff konnte der Polizist mit einem Schild abwehren. Dann erschoss er den Angreifer."
Schüsse waren Notwehr - Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Polizisten ein
Nachdem ein Polizist im Januar einen Mann erschossen hatte, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Der Polizist handelte aus Notwehr.
www.swr.de
December 12, 2025 at 2:02 PM
"Mit Hilfe der #Polizei sollte ein Mann aus #Bruchsal in eine psychiatrische Klinik gebracht werden. Laut #Staatsanwaltschaft ging der Mann vor Ort mit zwei Messern auf einen Polizisten los. Den ersten Angriff konnte der Polizist mit einem Schild abwehren. Dann erschoss er den Angreifer."