@stefan-gelbhaar.de
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katharinadroege.bsky.social
Super Nachricht! Immer mehr Menschen unterstützen @robert-habeck.de 💪

Immer mehr Menschen, die wollen, dass sich was verbessert: mehr Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz, eine nachhaltige Wirtschaft. Gemeinsam für eine gute Zukunft. 💚

#Grünwählen
#Habeck2025
Screenshot eines Artikels vom 28.11.2024 in der Zeitung Der Westen mit der Überschrift: „Grünen-Kracher: Habeck schießt in Umfragen nach oben – Merz verliert stark“. Grafik mit den neuen Umfragewerten zur Kanzlerfrage: Friedrich Merz 30 % (-4), Robert Habeck 22 % (+1), Olaf Scholz 13 % (=). Erhoben von Forsa für RTL/ntv. Grafik von Wahlen.de mit den neuen Umfragewerten zur Kanzlerfrage: Friedrich Merz 30 % (-4), Robert Habeck 22 % (+1), Olaf Scholz 13 % (=). Erhoben von Forsa für RTL/ntv. Änderungen zur Umfrage vom 19.11.2024.
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Da wiederum stimme ich gern zu. :)
stefan-gelbhaar.de
Äpfel und Birnen sind das schonmal nicht. Eher Hülsenfrüchte. :)
stefan-gelbhaar.de
Verhindern statt bewegen reicht halt nicht:

Radwege-Stopp, Irritationen bei den Spielstraßen, Tram-Stopp/ ÖPNV-Ausbau verzögert, Stau-Probleme ungelöst.

Eine Chance ist da: es könnte ein Rücktritt vom Rückschritt sein. Aber…eben auch nur das Weiter so mit der Rolle rückwärts.
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Zur Erinnerung:

Wegner erst im 3. Anlauf gewählt

Saleh gar als Lavo abgewählt

Jetzt Rücktritt von Manja Schreiner

Haushalt weiter unklar

Das binnen Jahresfrist.

Der Senat schuldet Berlin noch immer eines: konkrete Arbeitsergebnisse.
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Der Rücktritt von Manja #Schreiner ist zumindest konsequent.

Meine Erwartung ist, dass die Neubesetzung jetzt so schnell wie möglich erfolgt.

Diese Koalition bleibt Chaos in slow motion.

Weil: (1/1)
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Gute Darstellung. Räumt auf mit Desinformation rund um Klimaschutzgesetz und angeblich (!) zu befürchtende Fahrverbote.

Wegducken gilt nicht, KSG hingegen schon.
mkreutzfeldt.bsky.social
In der Debatte um #Klimaschutzgesetz und #Fahrverbote gehen zwei Dinge bisher unter, die mir wichtig erscheinen.
Kurzer Thread: (1/x)
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Es braucht ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz, um die Erderwärmung zu begrenzen. Das ist unsere rechtl. Verantwortung heute, auch zum Schutz zukünftiger Generationen. Wann & welche Änderungen im Klimaschutzgesetz kommen - das wird das parlamentarische Verfahren zeigen. Briefe ändern daran: nichts.
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Auch bei den Dieselklagen wurden die Regierungen dazu verpflichtet, wirksame Luftreinhaltepläne vorzulegen und umzusetzen. Fahrverbote hingegen gab es nicht. Auch wenn sie als Drohkulisse genutzt wurden, um gerichtliche Verfahren zu diskreditieren.
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Selbst die gerichtliche Verpflichtung, endlich ein ordentliches Klimaschutzprogramm vorzulegen beinhaltet null die Verpflichtung zu Fahrverboten. Insofern betreibt Volker Wissing da eine gefährliche Desinformation.
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Mit Maßnahmen, die sozial gerecht und gut zur Umwelt sind. Um den Verkehrsbereich aus dem Klimaschutzgesetz zu nehmen, bringt Wissing jetzt die Drohung mit Fahrverboten. Dabei gibt es da keinen Konnex.
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Ernsthafte Maßnahmen liegen zahlreich und lange auf dem Tisch. Ausbau von Bus, Bahn und Fahrrad, Förderung von E-Mobilität, Ladeinfrastruktur und Sharing. Abbau klimaschädlicher Subventionen. Erhalt vor Neubau. Viele Studien belegen: Klimaschutz im Verkehr ist möglich - und sinnvoll.
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Aus dem gleichen Ministerium kam in den letzten Jahren immer wieder die Behauptung, es ginge auch mit „Bordmitteln“, quasi einfach so und ohne echtes Programm. Die Expertengremien der Bundesregierung haben stets direkt widersprochen. Wie das zusammenpasst, bleibt wohl ein Geheimnis im Ministerium.
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Wirksame Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich - da gibt es einige. Die viel zu hohen Emissionen im Verkehrsbereich machen auch ein Bündel an Maßnahmen nötig. Dass der Verkehrsminister jetzt mit Fahrverboten droht, ist arg daneben.
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Wir können mehr als das Klima schützen: die Lebensqualität in Stadt und Land verbessern. CO2 reduzieren - aber auch Luft verbessern, Lärm verringern.

Also Mensch, #Flora & #Fauna schützen.
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Verkehrsminister Wissing muss jetzt ein Sofortprogramm vorlegen.
- Um die Klimaziele zu erreichen.
- Um Strafzahlungen zu vermeiden.

Es ist Zeit für konkrete Maßnahmen!
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Die Klimaziele 2030 sind erreichbar. Dafür muss gehandelt werden - auch im Verkehrssektor, zB mit dem Ab-/Umbau klimaschädlicher Subventionen, mehr Bus, Bahn und Rad, Antriebswende sowie eine Bepreisung von Klimaschäden. Also: #Mobilitätswende. Auf unseren Erfolg 2023 können wir uns nicht ausruhen