Ulli Frenck
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Mit Berlin hat jetzt bereits das dritte Bundesland erkannt, dass kein Weg an der Prüfung eines AfD-Verbots vorbei führt: Grüne, Linke, SPD und CDU haben gemeinsam beschlossen, im Bundesrat Möglichkeiten eines AfD-Verbotsverfahrens auszuloten
December 5, 2025 at 6:21 PM
Mit Berlin hat jetzt bereits das dritte Bundesland erkannt, dass kein Weg an der Prüfung eines AfD-Verbots vorbei führt: Grüne, Linke, SPD und CDU haben gemeinsam beschlossen, im Bundesrat Möglichkeiten eines AfD-Verbotsverfahrens auszuloten
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Ein heute im Bundestag verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" künftig per Rechtsverordnung festgelegt werden können. Außerdem wurde der Pflichtanwalt bei Abschiebungshaft wieder abgeschafft.
www.volksverpetzer.de/aktuelles/si...
www.volksverpetzer.de/aktuelles/si...
Sichere Herkunftsstaaten: Warum wir nicht noch mehr davon brauchen
Ein heute im Bundestag verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" künftig per Rechtsverordnung festgelegt werden können. Außerdem wurde der Pflichtanwalt bei Abschieb...
www.volksverpetzer.de
December 5, 2025 at 3:29 PM
Ein heute im Bundestag verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" künftig per Rechtsverordnung festgelegt werden können. Außerdem wurde der Pflichtanwalt bei Abschiebungshaft wieder abgeschafft.
www.volksverpetzer.de/aktuelles/si...
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Russland hat im Budapester Memorandum schriftlich zugesichert, die Ukraine nicht zu überfallen.
Jetzt bietet Putin an, schriftlich zuzusichern, nicht Europa zu überfallen.
Ist das russisch für "ich greife euch auf jeden Fall an"?
Jetzt bietet Putin an, schriftlich zuzusichern, nicht Europa zu überfallen.
Ist das russisch für "ich greife euch auf jeden Fall an"?
November 27, 2025 at 6:52 PM
Russland hat im Budapester Memorandum schriftlich zugesichert, die Ukraine nicht zu überfallen.
Jetzt bietet Putin an, schriftlich zuzusichern, nicht Europa zu überfallen.
Ist das russisch für "ich greife euch auf jeden Fall an"?
Jetzt bietet Putin an, schriftlich zuzusichern, nicht Europa zu überfallen.
Ist das russisch für "ich greife euch auf jeden Fall an"?
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Viele Unternehmen haben sich inzwischen stabil von den FAMILIENUNTERNEHMERN distanziert:
– Rossmann
– Vorwerk
– Fritz Kola
– BMW
– Vaude
– BDI
– Mittelstands-Union
– Schöffel
uvm.
Wer sich NICHT distanziert hat (und sogar noch nachgelegt hat):
– dm
Wir müssen jetzt weiter Druck machen.
– Rossmann
– Vorwerk
– Fritz Kola
– BMW
– Vaude
– BDI
– Mittelstands-Union
– Schöffel
uvm.
Wer sich NICHT distanziert hat (und sogar noch nachgelegt hat):
– dm
Wir müssen jetzt weiter Druck machen.
November 27, 2025 at 8:10 AM
Viele Unternehmen haben sich inzwischen stabil von den FAMILIENUNTERNEHMERN distanziert:
– Rossmann
– Vorwerk
– Fritz Kola
– BMW
– Vaude
– BDI
– Mittelstands-Union
– Schöffel
uvm.
Wer sich NICHT distanziert hat (und sogar noch nachgelegt hat):
– dm
Wir müssen jetzt weiter Druck machen.
– Rossmann
– Vorwerk
– Fritz Kola
– BMW
– Vaude
– BDI
– Mittelstands-Union
– Schöffel
uvm.
Wer sich NICHT distanziert hat (und sogar noch nachgelegt hat):
– dm
Wir müssen jetzt weiter Druck machen.
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November 15, 2025 at 12:51 PM
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"Die Zahl der Asylanträge in Deutschland geht seit zwei Jahren zurück. Mit den Maßnahmen der Bundesregierung hat das allerdings wenig zu tun."
Nicht wegen der Bundesregierung: Darum sinken die Asylzahlen in Deutschland tatsächlich
Die Zahl der Asylanträge in Deutschland geht seit zwei Jahren zurück. Mit den Maßnahmen der Bundesregierung hat das allerdings wenig zu tun. Die Gründe liegen außerhalb der EU.
www.t-online.de
November 2, 2025 at 4:01 PM
"Die Zahl der Asylanträge in Deutschland geht seit zwei Jahren zurück. Mit den Maßnahmen der Bundesregierung hat das allerdings wenig zu tun."
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Verstöße gegen europäisches Recht, das Grundgesetz und fundamentale Menschenrechte, teure Grenzkontrollen ohne Mehrwert, Spaltung der EU und Aufwertung der islamistischen Taliban.
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
Migration: Asylanträge rückläufig – Alexander Dobrindt sieht »Migrationswende«
Wegen sinkender Asylantragszahlen sieht Innenminister Dobrindt eine wirkende »Migrationswende«, CSU-Politiker fordern Rückführungen nach Syrien. Außenminister Wadephul gab sich dazu zuletzt skeptisch.
www.spiegel.de
November 2, 2025 at 4:01 PM
Verstöße gegen europäisches Recht, das Grundgesetz und fundamentale Menschenrechte, teure Grenzkontrollen ohne Mehrwert, Spaltung der EU und Aufwertung der islamistischen Taliban.
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
Oder wie Alexander Dobrindt sagt: "Unsere Migrationswende wirkt."
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Verantwortung in Zahlen:
1949-1966 ⬛🟨
1966-1969 ⬛🟥
1969-1982 🟥🟨
1982-1998 ⬛🟨
1998-2005 🟥🟩
2005-2009 ⬛🟥
2009-2013 ⬛🟨
2013-2021 ⬛🟥
⬛🟨 - 37 Jahre - 51,3%
⬛🟥 - 15 Jahre - 20,8%
🟥🟨 - 13 Jahre - 18%
🟥🟩 - 07 Jahre - 9,7%
🟥🟨🟩 - 3 Jahre - 4,1%
🟨73,4%
⬛72,1%
🟥52,6 %
🟩13,8%
Kanzler:in
⬛ 68%
🟥 32%
1949-1966 ⬛🟨
1966-1969 ⬛🟥
1969-1982 🟥🟨
1982-1998 ⬛🟨
1998-2005 🟥🟩
2005-2009 ⬛🟥
2009-2013 ⬛🟨
2013-2021 ⬛🟥
⬛🟨 - 37 Jahre - 51,3%
⬛🟥 - 15 Jahre - 20,8%
🟥🟨 - 13 Jahre - 18%
🟥🟩 - 07 Jahre - 9,7%
🟥🟨🟩 - 3 Jahre - 4,1%
🟨73,4%
⬛72,1%
🟥52,6 %
🟩13,8%
Kanzler:in
⬛ 68%
🟥 32%
February 26, 2025 at 6:26 PM
Verantwortung in Zahlen:
1949-1966 ⬛🟨
1966-1969 ⬛🟥
1969-1982 🟥🟨
1982-1998 ⬛🟨
1998-2005 🟥🟩
2005-2009 ⬛🟥
2009-2013 ⬛🟨
2013-2021 ⬛🟥
⬛🟨 - 37 Jahre - 51,3%
⬛🟥 - 15 Jahre - 20,8%
🟥🟨 - 13 Jahre - 18%
🟥🟩 - 07 Jahre - 9,7%
🟥🟨🟩 - 3 Jahre - 4,1%
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1949-1966 ⬛🟨
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1982-1998 ⬛🟨
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2005-2009 ⬛🟥
2009-2013 ⬛🟨
2013-2021 ⬛🟥
⬛🟨 - 37 Jahre - 51,3%
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🟥🟩 - 07 Jahre - 9,7%
🟥🟨🟩 - 3 Jahre - 4,1%
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Kanzler:in
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🟥 32%
In Europa und den USA organisiert sich eine Allianz, die ein Ziel verfolgt: Die Rechte von Frauen und LGBTIQ-Personen niederzureißen. Christliche Fundamentalisten arbeiten mit autoritären Politikern, Milliardären und Populisten zusammen. Auch Adelige und Stiftungen mischen mit.
Rechte Politiker, Fundamentalisten und Milliardäre organisieren gerade einen internationalen Kampf gegen Frauenrechte
In Europa und den USA organisiert sich eine Allianz, die ein Ziel verfolgt: Die Rechte von Frauen und LGBTIQ-Personen niederzureißen. Christliche Fundamentalisten arbeiten mit autoritären Politikern, ...
kontrast.at
October 25, 2025 at 7:43 AM
In Europa und den USA organisiert sich eine Allianz, die ein Ziel verfolgt: Die Rechte von Frauen und LGBTIQ-Personen niederzureißen. Christliche Fundamentalisten arbeiten mit autoritären Politikern, Milliardären und Populisten zusammen. Auch Adelige und Stiftungen mischen mit.
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Donald Trump bereitet den Boden für die Untergrabung der Wahlen 2026 vor – indem er seine Regierung mit Wahlleugnern besetzt, das Justizministerium instrumentalisiert und die Rechtsstaatlichkeit angreift. Trumps Verbündete bereiten sich darauf vor, jeden Teil des Wahlprozesses zu kontrollieren.
NEW EPISODE: Donald Trump is laying the groundwork to undermine the 2026 elections — filling his administration with election deniers, weaponizing the Justice Department, and attacking the rule of law. Trump’s allies are preparing to control every part of the election process.
Trump’s New Power Grab: Election Deniers Take Over the White House
YouTube video by Democracy Docket
youtu.be
October 22, 2025 at 3:32 PM
Donald Trump bereitet den Boden für die Untergrabung der Wahlen 2026 vor – indem er seine Regierung mit Wahlleugnern besetzt, das Justizministerium instrumentalisiert und die Rechtsstaatlichkeit angreift. Trumps Verbündete bereiten sich darauf vor, jeden Teil des Wahlprozesses zu kontrollieren.
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Betroffen sind 16 Bundesstaaten. Was sie gemein haben: Dort wurde bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr die Demokratin Kamala Harris gewählt.
USA im Shutdown: Trump-Regierung streicht 8 Milliarden für Klimaprojekte
Betroffen sind 16 Bundesstaaten. Was sie gemein haben: Dort wurde bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr die Demokratin Kamala Harris gewählt.
taz.de
October 4, 2025 at 11:12 AM
Betroffen sind 16 Bundesstaaten. Was sie gemein haben: Dort wurde bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr die Demokratin Kamala Harris gewählt.
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Bautzens Landrat Udo Witschas soll im Kreistag von einer „Endlösung" für Geflüchtete gesprochen haben. Und das ist lange nicht der schwerste Vorwurf. Auch sein Umgang mit der Pressefreiheit steht seit Monaten in der Kritik. Hält die Demokratie im Landkreis?
www.volksverpetzer.de/aktuelles/ba...
www.volksverpetzer.de/aktuelles/ba...
Bautzen: „Endlösung“ & „Diktatur“ im Kreistag? Landrat trifft sich mit rechtsextremem Straftäter
Bautzens Landrat soll im Kreistag von einer „Endlösung" für Geflüchtete gesprochen haben. Und das ist lange nicht der schwerste Vorwurf.
www.volksverpetzer.de
September 30, 2025 at 4:34 PM
Bautzens Landrat Udo Witschas soll im Kreistag von einer „Endlösung" für Geflüchtete gesprochen haben. Und das ist lange nicht der schwerste Vorwurf. Auch sein Umgang mit der Pressefreiheit steht seit Monaten in der Kritik. Hält die Demokratie im Landkreis?
www.volksverpetzer.de/aktuelles/ba...
www.volksverpetzer.de/aktuelles/ba...
Deal mit Trump-Buddy: Wirtschaftsministerium will Verkauf von Ölspeichern geheimhalten - fragdenstaat.de/artikel/klag...
Deal mit Trump-Buddy: Wirtschaftsministerium will Verkauf von Ölspeichern geheimhalten
Bekommt ein Vertrauter des US-Präsidenten Zugriff auf Deutschlands kritische Infrastruktur? Darüber entscheidet aktuell Wirtschaftsministerin Reiche. Auf Fragen nach Details schweigt sie. Deshalb zieh...
fragdenstaat.de
September 6, 2025 at 9:12 AM
Deal mit Trump-Buddy: Wirtschaftsministerium will Verkauf von Ölspeichern geheimhalten - fragdenstaat.de/artikel/klag...
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Wokeness, also die Idee gegenseitigen Respekts und Achtsamkeit, ist wie „Gutmensch“ ein Schimpfwort. Wann wurde eigentlich die Vorstellung, rücksichtsvoll miteinander umzugehen, so anstrengend, dass wir uns entschieden, „egoistisches Arschloch“ sei das erstrebenswertere gesellschaftliche Konzept!?
August 30, 2025 at 10:07 AM
Wokeness, also die Idee gegenseitigen Respekts und Achtsamkeit, ist wie „Gutmensch“ ein Schimpfwort. Wann wurde eigentlich die Vorstellung, rücksichtsvoll miteinander umzugehen, so anstrengend, dass wir uns entschieden, „egoistisches Arschloch“ sei das erstrebenswertere gesellschaftliche Konzept!?
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Wir sehen Merz, den Millionär, der den Sozialstaat kürzen will, weil „wir über unsere Verhältnisse leben“ in der Blöße seiner sozialen Nacktheit. Ein Millionär, der Gemeinschaft heischend von „wir“ redet und sich nicht als maximal privilegiert begreift, sollte besteuert werden und kein Land führen.
August 31, 2025 at 10:10 AM
Wir sehen Merz, den Millionär, der den Sozialstaat kürzen will, weil „wir über unsere Verhältnisse leben“ in der Blöße seiner sozialen Nacktheit. Ein Millionär, der Gemeinschaft heischend von „wir“ redet und sich nicht als maximal privilegiert begreift, sollte besteuert werden und kein Land führen.
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Hier ist der erste Teil der Spahn Recherche, meiner großartigen Kolleginnen @annikajoeres.bsky.social und @gabrielakeller.bsky.social correctiv.org/aktuelles/ge...
Netzwerk mit Nebenwirkungen: Jens Spahn und der Milliardär
Christan Angermayer gilt als Freund von Jens Spahn – und offenbar profitierte er als Investor von einer Großbestellung der Bundesregierung.
correctiv.org
July 25, 2025 at 6:30 AM
Hier ist der erste Teil der Spahn Recherche, meiner großartigen Kolleginnen @annikajoeres.bsky.social und @gabrielakeller.bsky.social correctiv.org/aktuelles/ge...
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Vorab bekamen wir wieder Anwaltsschreiben, teils voller Beleidigungen. Teil 2 unserer @correctiv.org-Serie zu Jens Spahn & seinen Verbindungen zum NIUS-Investor & Julian Reichelt. So optimierte Spahn die Rahmenbedingungen, die Gotthardts Firma die Umsätze verdoppelte. correctiv.org/lobbyismus-2...
Medien und Medizinsoftware: Der Profiteur von Spahns Politik
Wie Spahn die Rahmenbedingungen optimierte, die der Firma von Frank Gotthardt die Umsätze verdoppelte – dem Nius-Investor.
correctiv.org
July 25, 2025 at 6:11 AM
Vorab bekamen wir wieder Anwaltsschreiben, teils voller Beleidigungen. Teil 2 unserer @correctiv.org-Serie zu Jens Spahn & seinen Verbindungen zum NIUS-Investor & Julian Reichelt. So optimierte Spahn die Rahmenbedingungen, die Gotthardts Firma die Umsätze verdoppelte. correctiv.org/lobbyismus-2...
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Sie irren sich, Herr Bundeskanzler!
(Die Kleidung von Vaude ist außerdem super)
(Die Kleidung von Vaude ist außerdem super)
July 27, 2025 at 8:20 AM
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July 27, 2025 at 8:45 AM
Lesen und wirken lassen!
Was Karlsruhe beschädigt, betrifft uns alle
Wie Jens Spahn und ein Kreis von CDU-Abgeordneten heute die Demokratie aushöhlten, warum die AfD längst mitregiert und möglicherweise sogar ausländische Kräfte ihre Finger im Spiel haben
Spahn hat es...
www.antwortseiten.org
July 13, 2025 at 8:48 AM
Lesen und wirken lassen!
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July 12, 2025 at 5:34 AM
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The reverse Robin Hood: take from the poor to give to the rich.
June 30, 2025 at 2:10 PM
The reverse Robin Hood: take from the poor to give to the rich.
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Noch scheint der Präsidentin da der klare Kompass zu fehlen.... Julia Klöckner hat in ihrer Antrittsrede übrigens auch gesagt, der Gradmesser in einer Demokratie sei für sie der Anstand.
Wie Julia Klöckner den Bundestag-Vorsitz popularisiert
Die Bundestagspräsidentin präsentiert sich gerne volksnah, agiert manchmal aber populistisch. Eine Analyse.
www.fr.de
June 21, 2025 at 7:16 AM
Noch scheint der Präsidentin da der klare Kompass zu fehlen.... Julia Klöckner hat in ihrer Antrittsrede übrigens auch gesagt, der Gradmesser in einer Demokratie sei für sie der Anstand.