Süleyman Zorba
zorbasu.bsky.social
Süleyman Zorba
@zorbasu.bsky.social
🏛|Abgeordneter zum Nationalrat @diegruenen |Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung
Nachdem @spoe.at und @neos.eu schon beim Bundestrojaner keinen Widerstand gezeigt haben,
erwarte ich auch hier keinen. Nächster Punkt wird wohl wie in UK ein Angriff auf VPN-Nutzung sein.
January 30, 2026 at 3:45 PM
Wer glaubt, damit Hass oder Kriminalität zu stoppen, verkennt die Realität:
Die Umgehung ist trivial.
Getroffen werden nicht Täter:innen, sondern ganz normale Nutzer:innen.
January 30, 2026 at 3:45 PM
Klarnamenpflicht wird als „Sicherheitsmaßnahme“ verkauft –
in Wahrheit ist sie ein Angriff auf das freie Internet und die Meinungsfreiheit,
versteckt unter dem Deckmantel der Sicherheit.
January 30, 2026 at 3:45 PM
www.parlament.gv.at
January 16, 2026 at 12:10 PM
Wie geht es weiter?
Nach der Annahme im Ausschuss folgt kommende Woche die Abstimmung im Nationalrat.
January 16, 2026 at 12:09 PM
Warum ist das wichtig?
Weil Sicherheitslücken besser frühzeitig gefunden werden sollten – von jenen, die helfen wollen – und nicht erst von Kriminellen.
Das stärkt Staat, Unternehmen und unsere digitale Infrastruktur.
January 16, 2026 at 12:09 PM
Ethische Hacker:innen sollen Sicherheitslücken legal und verantwortungsvoll melden können, ohne dafür strafrechtliche Risiken einzugehen.
January 16, 2026 at 12:09 PM
Die vom Parlament bereitgestellten Endgeräte/OS. Privat/Beruflich setze ich auf GrapheneOS und Arch Linux, bei Bedarf/Kompatibilitätsproblemen macOS/Apple.
January 9, 2026 at 9:51 AM
Europa darf sich weder von Tech-Milliardären noch von Washington einschüchtern lassen.
December 7, 2025 at 3:38 PM
Gerade jetzt braucht es eine klare Haltung der Bundesregierung:
Österreich muss sich in Brüssel gegen den Digitalen Omnibus stellen – ein Paket, das unsere Digitalgesetze massiv schwächen würde.
December 7, 2025 at 3:38 PM
Und in Österreich?
Natürlich springt Kickl sofort zur Seite. Die FPÖ stellt sich einmal mehr auf jene Seite, die Europa schwächen und destabilisieren wollen.
December 7, 2025 at 3:38 PM
Unterstützung bekommt Musk von der US-Regierung, die europäische Digitalgesetze seit Monaten als „Zensur“ diffamiert. Das ist Druck von außen auf unsere Demokratie und unsere Regeln.
December 7, 2025 at 3:38 PM