Und auf EU-Ebene ist das Gegenteil richtig? Da stimmen sie mit den extremen Rechten gegen Mercosur. Sie verärgern gerade Ihre Stammwähler:innen massiv.
January 22, 2026 at 7:29 AM
Und auf EU-Ebene ist das Gegenteil richtig? Da stimmen sie mit den extremen Rechten gegen Mercosur. Sie verärgern gerade Ihre Stammwähler:innen massiv.
So richtig Grütze daran ist dass einige von unseren Abgeordneten just das auf EU Ebene machen, was sie der Union immerzu in D vorwerfen: Mit den Rechtsextremen zusammen abstimmen.
January 21, 2026 at 6:07 PM
So richtig Grütze daran ist dass einige von unseren Abgeordneten just das auf EU Ebene machen, was sie der Union immerzu in D vorwerfen: Mit den Rechtsextremen zusammen abstimmen.
- Österreich: Hier gibt es einen breiten politischen Konsens gegen den Deal. Das österreichische Parlament hat die Regierung bereits vor Jahren per Beschluss dazu verpflichtet, dem Abkommen auf EU-Ebene nicht zuzustimmen.
January 21, 2026 at 12:20 PM
- Österreich: Hier gibt es einen breiten politischen Konsens gegen den Deal. Das österreichische Parlament hat die Regierung bereits vor Jahren per Beschluss dazu verpflichtet, dem Abkommen auf EU-Ebene nicht zuzustimmen.
4. (Evtl. war Kupfer-Glas-Migration 3.?) Resilienz soll gesteigert werden. Es soll ein Vorbereitungsplan auf EU-Ebene geschaffen werden. Hier bestehen Verbindungen zur geplanten Überarbeitung des Cybersecurity Act.
January 21, 2026 at 9:48 AM
4. (Evtl. war Kupfer-Glas-Migration 3.?) Resilienz soll gesteigert werden. Es soll ein Vorbereitungsplan auf EU-Ebene geschaffen werden. Hier bestehen Verbindungen zur geplanten Überarbeitung des Cybersecurity Act.
Bei E.ON ist man auf keinen Fall unzufrieden mit ihr. Hat sich ja auch brav auf EU-Ebene mit befreundeten Unternehmen aus Frankreich getroffen. Aber nein. Fr. Reiche ist völlig sauber. Natürlich. Ihre Beziehungen gehen bis in die Ära Altmayer zurück.
January 20, 2026 at 7:47 PM
Bei E.ON ist man auf keinen Fall unzufrieden mit ihr. Hat sich ja auch brav auf EU-Ebene mit befreundeten Unternehmen aus Frankreich getroffen. Aber nein. Fr. Reiche ist völlig sauber. Natürlich. Ihre Beziehungen gehen bis in die Ära Altmayer zurück.
Wichtig dabei sind verlässliche politische Rahmenbedingungen für Investitionen, eine gezielte Innovations- und Skalierungsförderung sowie schnellere Zulassungsverfahren auf EU-Ebene.
Zum Diskussionspapier: klimawirtschaft.org/positionen/p...
Zum Diskussionspapier: klimawirtschaft.org/positionen/p...
Diskussionspapier zur Proteinstrategie
Die Stiftung KlimaWirtschaft sieht in der Diversifizierung der Proteinversorgung einen zentralen industriepolitischen Hebel für Deutschland. In einem Diskussionspapier plädiert sie deshalb für eine re...
klimawirtschaft.org
January 20, 2026 at 8:56 AM
Wichtig dabei sind verlässliche politische Rahmenbedingungen für Investitionen, eine gezielte Innovations- und Skalierungsförderung sowie schnellere Zulassungsverfahren auf EU-Ebene.
Zum Diskussionspapier: klimawirtschaft.org/positionen/p...
Zum Diskussionspapier: klimawirtschaft.org/positionen/p...
Heißt das, die Verfassung ist ambivalent (wie oft das Leben auch)? Oder was bedeutet dieses EU Mandat? Dass wir "nur" die Neutralität fallen lassen müssen, um dem bereits 98 Vorbereiteten und auf EU Ebene Unterzeichneten auch wirklich vollständig gerecht werden zu können?
January 20, 2026 at 8:53 AM
Heißt das, die Verfassung ist ambivalent (wie oft das Leben auch)? Oder was bedeutet dieses EU Mandat? Dass wir "nur" die Neutralität fallen lassen müssen, um dem bereits 98 Vorbereiteten und auf EU Ebene Unterzeichneten auch wirklich vollständig gerecht werden zu können?
Puh... Die meisten Dinge abseits Ehrenkreuze für die man nach Zeitablauf vorgeschlagen oder durch eigene Leistung erbringen kann, sind individuell da das meiste ja Einsatzmedaillen von NATO oder EU Ebene sind oder die gesonderten der Länder oder anderen Hoheitsträgern
January 19, 2026 at 8:01 PM
Puh... Die meisten Dinge abseits Ehrenkreuze für die man nach Zeitablauf vorgeschlagen oder durch eigene Leistung erbringen kann, sind individuell da das meiste ja Einsatzmedaillen von NATO oder EU Ebene sind oder die gesonderten der Länder oder anderen Hoheitsträgern
Zur E-Auto-Prämie:
👏🏻Gut: Menschen mit niedrigerem Einkommen werden gezielt unterstützt. Mehr Nachfrage ist nötig.
👎🏻Schlecht: Die Bundesregierung stellt auf EU-Ebene das Verbrenner-Aus infrage.
👎🏻Schlecht: Hybride werden subventioniert.
👎🏻Schlecht: Es fehlen klare europäische Local-Content-Regeln.
👏🏻Gut: Menschen mit niedrigerem Einkommen werden gezielt unterstützt. Mehr Nachfrage ist nötig.
👎🏻Schlecht: Die Bundesregierung stellt auf EU-Ebene das Verbrenner-Aus infrage.
👎🏻Schlecht: Hybride werden subventioniert.
👎🏻Schlecht: Es fehlen klare europäische Local-Content-Regeln.
January 19, 2026 at 7:30 PM
Zur E-Auto-Prämie:
👏🏻Gut: Menschen mit niedrigerem Einkommen werden gezielt unterstützt. Mehr Nachfrage ist nötig.
👎🏻Schlecht: Die Bundesregierung stellt auf EU-Ebene das Verbrenner-Aus infrage.
👎🏻Schlecht: Hybride werden subventioniert.
👎🏻Schlecht: Es fehlen klare europäische Local-Content-Regeln.
👏🏻Gut: Menschen mit niedrigerem Einkommen werden gezielt unterstützt. Mehr Nachfrage ist nötig.
👎🏻Schlecht: Die Bundesregierung stellt auf EU-Ebene das Verbrenner-Aus infrage.
👎🏻Schlecht: Hybride werden subventioniert.
👎🏻Schlecht: Es fehlen klare europäische Local-Content-Regeln.
RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/115922793573535572
"Digitale Souveränität, Abschied von US Software ist unmöglich" sagen (fast) alle. Und doch bewegt sich viel im Hintergrund, auf EU und nationaler Ebene.
*Und DU bist ein Teil davon*. Digitale Souveränität lebt vom mitmachen!
Den Anfang […]
"Digitale Souveränität, Abschied von US Software ist unmöglich" sagen (fast) alle. Und doch bewegt sich viel im Hintergrund, auf EU und nationaler Ebene.
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Original post on mastodon.social
mastodon.social
January 19, 2026 at 7:15 PM
RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/115922793573535572
"Digitale Souveränität, Abschied von US Software ist unmöglich" sagen (fast) alle. Und doch bewegt sich viel im Hintergrund, auf EU und nationaler Ebene.
*Und DU bist ein Teil davon*. Digitale Souveränität lebt vom mitmachen!
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"Digitale Souveränität, Abschied von US Software ist unmöglich" sagen (fast) alle. Und doch bewegt sich viel im Hintergrund, auf EU und nationaler Ebene.
*Und DU bist ein Teil davon*. Digitale Souveränität lebt vom mitmachen!
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Das liegt sehr an Söder, Merz wär da durchaus mehr bei den Grünen gewesen und hat auch gezögert auf EU-Ebene
January 19, 2026 at 6:33 PM
Das liegt sehr an Söder, Merz wär da durchaus mehr bei den Grünen gewesen und hat auch gezögert auf EU-Ebene
Einer der wichtigsten Staaten der EU versagt auf politischer Ebene und hilft Europa in die Bedeutungslosigkeit zu steuern. Das passiert bei Kanzlern, die völlig überfordert sind.
January 19, 2026 at 4:58 PM
Einer der wichtigsten Staaten der EU versagt auf politischer Ebene und hilft Europa in die Bedeutungslosigkeit zu steuern. Das passiert bei Kanzlern, die völlig überfordert sind.
Ich habe Zweifel, ob es noch Wasser ohne PFAS-Verseuchung gibt, bei dem, was ich gelesen habe.
Für Leitungswasser soll es ab 2026 strengere Grenzwerte auf EU-Ebene geben, für Mineralwasser gibt es angebl. noch keine.
Es wird ja immer mehr von dem Zeug in die Umwelt ausgebracht. Schlimm!
Für Leitungswasser soll es ab 2026 strengere Grenzwerte auf EU-Ebene geben, für Mineralwasser gibt es angebl. noch keine.
Es wird ja immer mehr von dem Zeug in die Umwelt ausgebracht. Schlimm!
January 19, 2026 at 2:23 PM
Ich habe Zweifel, ob es noch Wasser ohne PFAS-Verseuchung gibt, bei dem, was ich gelesen habe.
Für Leitungswasser soll es ab 2026 strengere Grenzwerte auf EU-Ebene geben, für Mineralwasser gibt es angebl. noch keine.
Es wird ja immer mehr von dem Zeug in die Umwelt ausgebracht. Schlimm!
Für Leitungswasser soll es ab 2026 strengere Grenzwerte auf EU-Ebene geben, für Mineralwasser gibt es angebl. noch keine.
Es wird ja immer mehr von dem Zeug in die Umwelt ausgebracht. Schlimm!
Wir haben ne Regierung die aktiv Maßnahmen zur Bekämpfung auf Bundes und EU Ebene verhindert, und ein Großteil unseres Parlaments und der Regierung hält die Bekämpfung für ideologischen Schwachsinn, aber klar, es sind nur die "ruzzen"(?) und die Amis.
January 19, 2026 at 10:43 AM
Wir haben ne Regierung die aktiv Maßnahmen zur Bekämpfung auf Bundes und EU Ebene verhindert, und ein Großteil unseres Parlaments und der Regierung hält die Bekämpfung für ideologischen Schwachsinn, aber klar, es sind nur die "ruzzen"(?) und die Amis.
Objektiv ist BRICS+ jetzt schon akttraktiver für die meisten EU Länder, das muss man erstmal schaffen als USA imho. Und die moralische Ebene ist sowieso tot
January 19, 2026 at 10:12 AM
Objektiv ist BRICS+ jetzt schon akttraktiver für die meisten EU Länder, das muss man erstmal schaffen als USA imho. Und die moralische Ebene ist sowieso tot
Eine Petition auf EU-Ebene:
Demand the full suspension of the EU-Israel Association Agreement in view of Israel’s violations of human rights
eci.ec.europa.eu/055/public/#...
If you are an EU citizen, please consider signing 🍉
Demand the full suspension of the EU-Israel Association Agreement in view of Israel’s violations of human rights
eci.ec.europa.eu/055/public/#...
If you are an EU citizen, please consider signing 🍉
European Citizens' Initiative
Give your support !
eci.ec.europa.eu
January 18, 2026 at 6:27 PM
Eine Petition auf EU-Ebene:
Demand the full suspension of the EU-Israel Association Agreement in view of Israel’s violations of human rights
eci.ec.europa.eu/055/public/#...
If you are an EU citizen, please consider signing 🍉
Demand the full suspension of the EU-Israel Association Agreement in view of Israel’s violations of human rights
eci.ec.europa.eu/055/public/#...
If you are an EU citizen, please consider signing 🍉
Nächstes Jahr kommt das #RN in #Frankreich & dann wird das ganze Klimagedöns (auf EU-Ebene) sowieso abgeräumt. Die Verschiebung/Schwächung ist doch nur das Wetterleuchten am Horizont. Wir müssen erstens (lokal) selbst machen & b) in jeder Hinsicht, auf jeder Ebene so viel vernetzen wie es nur geht
January 18, 2026 at 4:42 PM
Nächstes Jahr kommt das #RN in #Frankreich & dann wird das ganze Klimagedöns (auf EU-Ebene) sowieso abgeräumt. Die Verschiebung/Schwächung ist doch nur das Wetterleuchten am Horizont. Wir müssen erstens (lokal) selbst machen & b) in jeder Hinsicht, auf jeder Ebene so viel vernetzen wie es nur geht
Das ist das Problem: Unser Rechtsstaat sieht keine Form von öffentlicher Selbstverteidigung vor, jedenfalls nicht auf EU Ebene. Wir müssten Kriegsrecht ausrufen, um so was von offizieller Seite machen zu können. 🤷
January 18, 2026 at 11:51 AM
Das ist das Problem: Unser Rechtsstaat sieht keine Form von öffentlicher Selbstverteidigung vor, jedenfalls nicht auf EU Ebene. Wir müssten Kriegsrecht ausrufen, um so was von offizieller Seite machen zu können. 🤷
Kann ich mir nicht vorstellen. Dem mangelt es an Zuständigkeit insb. des Strafrechtes. Es ist ja keine Wahlmanipulation o.ä..
Auf EU-Ebene gibt es dieses noch:
eur-lex.europa.eu/legal-conten...
Wobei das national auch möglich ist. Man kann ggfs. den Botschafter der USA m.E. einfach ausweisen.
Auf EU-Ebene gibt es dieses noch:
eur-lex.europa.eu/legal-conten...
Wobei das national auch möglich ist. Man kann ggfs. den Botschafter der USA m.E. einfach ausweisen.
January 18, 2026 at 11:11 AM
Kann ich mir nicht vorstellen. Dem mangelt es an Zuständigkeit insb. des Strafrechtes. Es ist ja keine Wahlmanipulation o.ä..
Auf EU-Ebene gibt es dieses noch:
eur-lex.europa.eu/legal-conten...
Wobei das national auch möglich ist. Man kann ggfs. den Botschafter der USA m.E. einfach ausweisen.
Auf EU-Ebene gibt es dieses noch:
eur-lex.europa.eu/legal-conten...
Wobei das national auch möglich ist. Man kann ggfs. den Botschafter der USA m.E. einfach ausweisen.
Man "generiert" quasi auf der EU-Ebene nötigenfalls passgerechte Gegenmaßnahmen (entsprechende rechtliche Grundlagen), da Trump (auch im Falle der Grönland-Zölle) gegen WTO/GATT-Regeln verstößt.
January 18, 2026 at 10:26 AM
Man "generiert" quasi auf der EU-Ebene nötigenfalls passgerechte Gegenmaßnahmen (entsprechende rechtliche Grundlagen), da Trump (auch im Falle der Grönland-Zölle) gegen WTO/GATT-Regeln verstößt.
Unsinn. Aber seine eigene Position kann man schon deutlich machen, statt diese lächerlichen Stanzen aufzuhäufen. Und auf EU-Ebene: Gegenzölle, Androhung WM-Boykott, whatever. Rückgrat statt Angstbuckeln. Trump respektiert nur Stärke. Schwäche stachelt seinen Destruktionstrieb an.
January 17, 2026 at 9:16 PM
Unsinn. Aber seine eigene Position kann man schon deutlich machen, statt diese lächerlichen Stanzen aufzuhäufen. Und auf EU-Ebene: Gegenzölle, Androhung WM-Boykott, whatever. Rückgrat statt Angstbuckeln. Trump respektiert nur Stärke. Schwäche stachelt seinen Destruktionstrieb an.
Ich denke wenn man für die Verwaltung in der EU, auf der Ebene der Staaten, Regionen und Kommunen ein gemeinsames europäisches OS, z.B. auf Linux Basis nutzen würde (ich nenne es eOS), würde das auch auf die Privatwirtschaft ausstrahlen.
Und bitte noch Steam Integrieren. ☝️
Und bitte noch Steam Integrieren. ☝️
January 17, 2026 at 9:01 PM
Ich denke wenn man für die Verwaltung in der EU, auf der Ebene der Staaten, Regionen und Kommunen ein gemeinsames europäisches OS, z.B. auf Linux Basis nutzen würde (ich nenne es eOS), würde das auch auf die Privatwirtschaft ausstrahlen.
Und bitte noch Steam Integrieren. ☝️
Und bitte noch Steam Integrieren. ☝️
Dass das vorgeschlagene System nicht rechtskonform umsetzbar ist wusste man offensichtlich auch schon bei den Regierungsverhandlungen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
January 17, 2026 at 9:40 AM
Dass das vorgeschlagene System nicht rechtskonform umsetzbar ist wusste man offensichtlich auch schon bei den Regierungsverhandlungen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
Deswegen hat man sich in Regierungsprogramm geeinigt, sich für Änderung der EU-Richtlinie einzusetzen.
Da stimme ich Ihnen zu. Jedoch sehe ich keine Persönlichkeit auf EU - Ebene, die diesen Aufbruch Europas verkörpern und umsetzen könnte.
Von Frau Kallas hatte ich mehr erwartet.
Von Frau Kallas hatte ich mehr erwartet.
January 17, 2026 at 9:13 AM
Da stimme ich Ihnen zu. Jedoch sehe ich keine Persönlichkeit auf EU - Ebene, die diesen Aufbruch Europas verkörpern und umsetzen könnte.
Von Frau Kallas hatte ich mehr erwartet.
Von Frau Kallas hatte ich mehr erwartet.
gute frage.
eine reaktion auf eu-ebene wäre allenfall angebracht. schlafen die?
eine reaktion auf eu-ebene wäre allenfall angebracht. schlafen die?
January 17, 2026 at 8:45 AM
gute frage.
eine reaktion auf eu-ebene wäre allenfall angebracht. schlafen die?
eine reaktion auf eu-ebene wäre allenfall angebracht. schlafen die?