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aloa5 @aloa5.bsky.social · 2m

Will hinzufügen, daß bei uns vielfach unterstellt wird, daß sei quasi alleinig Wirkung der neuen Meldungsform.

In Norwegen sind es ebenfalls um ~+15%.

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 24m

ist kein kurzer Weg vorgesehen (Marke "der hat ein Tatoo" wie bei Trump) (Ausnahme, wenn ein Paar >1 Jahr zusammenlebt).

Der ganze Komplex betrifft am Rande bemerkt ganz, ganz wenige (m.E. <15k p.a. werden sanktioniert). Während Bas und Co. von hunderttausenden träumen.

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 24m

Compliance zu erzeugen), sondern es bedeutet per se fehlendes Anrecht (§ 30 SGB I ). Nur muss der Staat dies - wie bei einer BG, welche nicht gemeldet wurde - nachweisen. Das gilt im übrigen auch für vorhandene Gelder (s.u. BSG B 14 AS 32/08 R) - reine _Annahmen_ reichen dafür nicht aus. Dafür

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 24m

Existenzminimum ist Grundrecht und dieses steht zur Debatte. Bereits die 60% werden ab Rn190ff vom BVerfG sehr umfangreich begründet abgelehnt weil ungeeignet und dies _nicht_ wegen der 3-Monats-Regel.

Dauerhafter Auslandsaufenthalt bedingt keinen 100%igen Leistungsentzug (als Strafe oder um

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 2h

Ach so, ja - es geht darum, daß dies AI-generiert ist.

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 2h

Habe gestern schon ein Video gesehen mit einer Reporterin am Boden in einer (Bauch)Lage, in welcher schwer glaubhaft war, dauerhaft den Kopf so weit nach oben zu halten und klar zu sprechen. Augen auf, da ist nun viel möglich, und es wird immer schwerer erkennbar.

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 2h

unzulässig ist, völlig unabhängig einer Monatsregel.

Irgendwelche "Zweifel" - also schlichte Annahmen - reichen nicht für das streichen von Grundrechten aus. Das hätten manche sicherlich gerne. Aber das ist noch kein Trump-Regime hier.

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 2h

Diese zwei Einlassungen sind reine Erfindungen, welche nicht im Urteilstext zu finden sind. Ansonsten hier/jetzt zitieren (wörtl.-/Ausschnitt zeigen). Das Wort "Aufenthalt" gibt es nur einmal im Text.

Ab/in Rz200 wird klar ausgedrückt, daß bereits eine 60%ige Minderung bei fehlender Mitwirkung

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 11h

Merz ist so weit von der Wirklichkeit weg, da ist Bayerns Weltraummission näher dran.

Das ist die "Merz-Mittelschicht", welche Median und darunter im groben nur aus dem Fernsehen kennt.

Julian Hans @julianhans.eu · 1d

„Es wird in Deutschland niemand obdachlos“
Friedrich Merz heute in der ARD

Zahl der Wohnungslosen steigt auf 532.000

Laut Bundesregierung haben mehr als 500.000 Menschen in Deutschland keine eigene Wohnung - deutlich mehr als noch vor zwei Jahren. Die Ursachen sind vielfältig.

www.tagesschau.de

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 12h

lmfao

bsky.app/profile/inte...

aloa5 @aloa5.bsky.social · 12h

Bully gets bullied.

Sehe mich da als Zuschauer und bin leicht amüsiert.

Carl Quintanilla @carlquintanilla.bsky.social · 12h

More tariff policy evolution — via one man’s whim.

$SPX $FXI

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 13h

Oh, da fällt mir ein Sketch dazu ein mit "Übergangsjacke", etwas, was anscheinend Männer nicht kennen. 😂

Aber ich fühl Dich! Sag´ Deinem Mann einen Gruß, ich leide (suche) mit. Meine Hose habe ich nach 3 Monaten im Schrank v. K2 gefunden. Ich hoffe, er findet seine Schu... Kinder... schneller. 🤭

Reposted by aloa5

Dan Jagger @auditorynerves.bsky.social · 17h

Baby giant tortoises thrive in Seychelles after first successful artificial incubation.

Trial that has produced 13 hatchlings could help other threatened species avoid extinction.

🧪🐢
www.theguardian.com/environment/...

Baby giant tortoises thrive in Seychelles after first successful artificial incubation

Exclusive: Trial that has produced 13 hatchlings could help other threatened species avoid extinction

www.theguardian.com

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 13h

🤔Ich habe mich geirrt. Eben die Nummer nachgesehen, es war nicht Forsa, sondern Infratest dimap (Münchener Vorwahl).

Ich bin wohl alt und vergesslich. 👨‍🦳

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 13h

Benutzt. Weiterverkauft wäre auch ... lustig.😱....

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 13h

Ich bin einmal gespannt, wie die nächsten Umfragewerte aussehen.

Die für die AfD meine ich. 😏

Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · 22h

"Ich würde auch von Hartz V sprechen, weil das Bürgergeld hatte ja eigentlich den Sinn, insbesondere für die SPD Hartz IV zu überwinden. Und diese Prestigeangelegenheit der SPD hat man jetzt wie eine heiße Kartoffel fallen lassen."

Stimme dem Armutsforscher Christoph Butterwegge 100% zu.

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 13h

Deine Winterjacke vielleicht? Meine hatte mein Mittlerer vor 2 Wochen auch an, fällt mir gerade ein... Ich habe ihm auch einen eigenen Rasierer gekauft...🤔🤷

Warts ab, Deine Tochter wird auch noch älter und findet sicher was.... 😈 😁

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 13h

Ja, ist schon so 😏.... mein mittlerer hat gerade (die hol´ ich in 1h vom Bahnhof ab) meine (nun wohl Ex-) Handschuhe fürs Schlittschuh-Fahren an, sowie meinen Gürtel, nachdem er letztens eine kurze Hose von mir erwischt hat.

Wart´s also ab. Deine Klamotten sind auch bald dran! 😜 11... nur noch kurz

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 13h

Gemein! 😁 Bist Du so?😜

Mache ich regelmäßig nur bei Zeugen Jehovas vor der Tür, wenn sie mich in ein Gespräch verwickeln wollen. 🤭

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 14h

*nicht ausreicht

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 14h

Zwangsarbeit sein, kein Meldeversäumnis. Oder andere Gängelungen ("melden Sie sich jeden Tag um 7:30 und um 16:00 Uhr") welche denkbar sind, aber nicht der Arbeitssuche dienen, sondern dem erzwingen des Ausscheidens aus dem Bezug aus niederen Beweggründen.

aloa5 @aloa5.bsky.social · 14h

Und:

"NUR DANN, wenn die Mitwirkungspflicht zu einem
Geldfluß von *AUßERHALB* des ALGII führt, ist die Sorgfaltspflicht des Staates erfüllt und die Sperre gerechtfertigt."

ist btw. die Absicherung gegen unlautere staatliche Erpressung. Denn "Mitwirkungspflicht" kann auch etwas wie eine de facto

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 14h

unterliegt in diesem Urteilstext keiner Interpretation. Das BVerfG hat 2 Gründe genannt, weshalb "der kommt nicht zum Gespräch" für eine Zahlungssperre ausreicht und folgend einen Fall aufgemacht, in welchem diese Gründe nicht mehr greifen.

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 14h

Geldfluß von *AUßERHALB* des ALGII führt, ist die Sorgfaltspflicht des Staates erfüllt und die Sperre gerechtfertigt.

Und in der folgenden Rn209 wird dann exakt dieser Fall aufgemacht und beschrieben, nämlich Zusage eines Arbeitsplatzes in existenzsichernder Höhe.

Das ist ganz eindeutig und

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aloa5 @aloa5.bsky.social · 14h

wenn man die Mitwirkungspflicht erfüllt, muss _trotz Wegfall(!!)_ des ALGII irgendwoher Geld fließen.

Das schließt ViceVersa m.E. *gewollt* *AUS* , daß man mit dem Versagen des ALGII-Geldflusses Mitwirkungspflichten erzwingen kann.

NUR DANN, wenn die Mitwirkungspflicht zu einem

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