Kritik an neuen Hürden bei den über das Bundesprogramm "Demokratie leben!" geförderten lokalen Partnerschaften für Demokratie. Der Sächsische Landkreistag befürchtet, dass "die politische Diskussion in Kreistagen diesbezügliche Förderprojekte gänzlich infrage stellen."
www.stern.de/politik/deut...
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Ärger über Karin Prien: Scheitern Demokratieprojekte bald an der AfD?
Das Bundesbildungsministerium zahlt künftig Fördergelder für Demokratieprojekte nur noch mit Zustimmung der Kommunalparlamente. Vor allem in Ostdeutschland sorgt dies für Unmut.
www.stern.de
January 31, 2026 at 7:20 PM
Kritik an neuen Hürden bei den über das Bundesprogramm "Demokratie leben!" geförderten lokalen Partnerschaften für Demokratie. Der Sächsische Landkreistag befürchtet, dass "die politische Diskussion in Kreistagen diesbezügliche Förderprojekte gänzlich infrage stellen."
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#AfDVerbotSofort kann frau/man diesbezüglich fordern von Demokratischen Politischen Akteuren in Kommunen, Gemeinderäten, Kreistagen und Landtagen.
Dies sollte die Agenda sein für ein soziales gerechtes Land.
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January 30, 2026 at 10:57 AM
#AfDVerbotSofort kann frau/man diesbezüglich fordern von Demokratischen Politischen Akteuren in Kommunen, Gemeinderäten, Kreistagen und Landtagen.
Dies sollte die Agenda sein für ein soziales gerechtes Land.
Dies sollte die Agenda sein für ein soziales gerechtes Land.
Das Discussion Paper Schroeder/Ziblatt/Borchert hat erhebliche Schwächen. Würde ich nicht mehr zitieren, @tobiasschulze.bsky.social
Spoiler:
Die #Brandmauer in Kreistagen (jedenfalls in Sachsen) war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung längst flächendeckend abgeräumt.
Spoiler:
Die #Brandmauer in Kreistagen (jedenfalls in Sachsen) war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung längst flächendeckend abgeräumt.
January 26, 2026 at 8:00 PM
Das Discussion Paper Schroeder/Ziblatt/Borchert hat erhebliche Schwächen. Würde ich nicht mehr zitieren, @tobiasschulze.bsky.social
Spoiler:
Die #Brandmauer in Kreistagen (jedenfalls in Sachsen) war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung längst flächendeckend abgeräumt.
Spoiler:
Die #Brandmauer in Kreistagen (jedenfalls in Sachsen) war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung längst flächendeckend abgeräumt.
Der Fokus im Wahljahr 2026 sollte auf jedem Wahlereignis liegen.
Wie gerne würde ich z.B. in Bayern am 08.03.2026 eine Veränderung bei Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sehen, und zwar weg von CSU und Freien Wählern zu progressiver und sozialer Politik.
Gleiches gilt für Hessen am 15.03.2026.
Wie gerne würde ich z.B. in Bayern am 08.03.2026 eine Veränderung bei Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sehen, und zwar weg von CSU und Freien Wählern zu progressiver und sozialer Politik.
Gleiches gilt für Hessen am 15.03.2026.
January 21, 2026 at 12:59 PM
Der Fokus im Wahljahr 2026 sollte auf jedem Wahlereignis liegen.
Wie gerne würde ich z.B. in Bayern am 08.03.2026 eine Veränderung bei Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sehen, und zwar weg von CSU und Freien Wählern zu progressiver und sozialer Politik.
Gleiches gilt für Hessen am 15.03.2026.
Wie gerne würde ich z.B. in Bayern am 08.03.2026 eine Veränderung bei Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sehen, und zwar weg von CSU und Freien Wählern zu progressiver und sozialer Politik.
Gleiches gilt für Hessen am 15.03.2026.
Let's go for Kehrwoche im Landtag.
In allen Landtagen, Kreistagen, im Bundestag und überall.
#fckafd
#fcknzs
In allen Landtagen, Kreistagen, im Bundestag und überall.
#fckafd
#fcknzs
So wenig überraschend, wie das Amen in der Kirche: Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat einen Strafbefehl gegen den AfD-Abgeordneten Miguel Klauß, wegen Volksverhetzung und die Billigung von Straftaten im Netz, beantragt. Der Landtag hatte zuvor seine Immunität aufgehoben.
Vorwurf der Volksverhetzung im Netz: Strafbefehl für AfD-Landtagsabgeordneten Klauß beantragt
Die Staatsanwaltschaft Tübingen wirft dem AfD-Landtagsabgeordneten aus Calw Miguel Klauß unter anderem Volksverhetzung im Netz vor
www.swr.de
January 19, 2026 at 11:12 PM
Auf Basis dieser Informationsquellen arbeiten Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten und Kreistagen.
January 19, 2026 at 9:08 PM
Auf Basis dieser Informationsquellen arbeiten Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten und Kreistagen.
Wenn die Kommunen über ihre Transformation selbst demokratisch bestimmen und "klimarelevante Bereiche" vergessellschaftet werden, wer bestimmt dann in diesen Räten die Agenda? Bei 40 % AfD in den Kreistagen und Stadträten?
January 19, 2026 at 7:20 AM
Wenn die Kommunen über ihre Transformation selbst demokratisch bestimmen und "klimarelevante Bereiche" vergessellschaftet werden, wer bestimmt dann in diesen Räten die Agenda? Bei 40 % AfD in den Kreistagen und Stadträten?
Das wäre ja mal eine Frage wert an alle Unions-Abgeordneten in Bundes-Land-Bezirks-Kreistagen und Stadträten, anonym zu beantworten:
Fühlen Sie sich noch in der für Sie richtigen Partei oder wären Sie lieber in der afD?
Fühlen Sie sich noch in der für Sie richtigen Partei oder wären Sie lieber in der afD?
Der Hamburger Scharfmacher beweist einmal mehr, dass er - innerlich- schon längst 💩fD Mitglied ist
CDU-Ploß fordert Förderstopp für „HateAid“ – heftige Reaktionen
Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß ist dafür bekannt, in den Sozialen Medien mit provokanten Aussagen Stimmung zu machen – jetzt
www.mopo.de
December 31, 2025 at 6:27 PM
Das wäre ja mal eine Frage wert an alle Unions-Abgeordneten in Bundes-Land-Bezirks-Kreistagen und Stadträten, anonym zu beantworten:
Fühlen Sie sich noch in der für Sie richtigen Partei oder wären Sie lieber in der afD?
Fühlen Sie sich noch in der für Sie richtigen Partei oder wären Sie lieber in der afD?
aus den Neuzugängen, www.bundestag.de/resource/blo...
hier einesteils Frau A.K Tlusty als Mit-hrsgeberin von "selber schuld .." und Studie "Hält die B-Mauer? Eine gesamtdeutsche Analyse: Wer unterstützt die AfD in den deutschen Kreistagen (2019-2024)"
FRAGE: wie schat es HINTER dieser B-Mauer aus?
hier einesteils Frau A.K Tlusty als Mit-hrsgeberin von "selber schuld .." und Studie "Hält die B-Mauer? Eine gesamtdeutsche Analyse: Wer unterstützt die AfD in den deutschen Kreistagen (2019-2024)"
FRAGE: wie schat es HINTER dieser B-Mauer aus?
www.bundestag.de
December 29, 2025 at 10:32 AM
aus den Neuzugängen, www.bundestag.de/resource/blo...
hier einesteils Frau A.K Tlusty als Mit-hrsgeberin von "selber schuld .." und Studie "Hält die B-Mauer? Eine gesamtdeutsche Analyse: Wer unterstützt die AfD in den deutschen Kreistagen (2019-2024)"
FRAGE: wie schat es HINTER dieser B-Mauer aus?
hier einesteils Frau A.K Tlusty als Mit-hrsgeberin von "selber schuld .." und Studie "Hält die B-Mauer? Eine gesamtdeutsche Analyse: Wer unterstützt die AfD in den deutschen Kreistagen (2019-2024)"
FRAGE: wie schat es HINTER dieser B-Mauer aus?
Außer im Europaparlament, in diversen Gemeinde- und Stadträten, in Kreistagen und wenn es nicht anders geht im Bundestag. Aber ansonsten würde man niemals nie mit denen zusammenarbeiten.
December 21, 2025 at 1:05 PM
Außer im Europaparlament, in diversen Gemeinde- und Stadträten, in Kreistagen und wenn es nicht anders geht im Bundestag. Aber ansonsten würde man niemals nie mit denen zusammenarbeiten.
Wenn man bedenkt, weswegen Willy Brandt zurückgetreten ist, müsste die CDU schon ihre Nachrücker für Zurückgetretene aus Kreistagen beziehen
December 5, 2025 at 6:29 PM
Wenn man bedenkt, weswegen Willy Brandt zurückgetreten ist, müsste die CDU schon ihre Nachrücker für Zurückgetretene aus Kreistagen beziehen
Hach, in meinem Landesverband tut sich was. Das ist sehr erfreulich. Wir können #Politik. Von 2012 bis 2017 waren 20 Mitglieder der @piraten.nrw im Landtag. Auch jetzt noch in einigen #Kreistagen, #Stadträten und #Bezirksräten. Viel Erfolg euch @piraten-hilden.bsky.social Uns gibt es noch. 💪😷
Auch aus #Hilden gibt es Neuigkeiten:
@andreasgeo.bsky.social von den #PIRATEN wird eine Fraktion bilden mit der Bürgeraktion (BA).
Die neue Fraktion wird #Bürgeraktion #Piraten heissen.
deinhilden.de/neuer-stadtr...
Viel Erfolg den @piraten-hilden.bsky.social 🧡
@andreasgeo.bsky.social von den #PIRATEN wird eine Fraktion bilden mit der Bürgeraktion (BA).
Die neue Fraktion wird #Bürgeraktion #Piraten heissen.
deinhilden.de/neuer-stadtr...
Viel Erfolg den @piraten-hilden.bsky.social 🧡
Neuer Stadtrat: Bürgeraktion und Piraten schmieden Bündnis - Dein Hilden
Vorwürfe gegen CDU, SPD und Grüne: Gegen Hauptsatzung verstoßen? Wenn sich am 5. November 2025 im Bürgerhaus der frisch gewählte Stadtrat konstituiert, wird es
deinhilden.de
November 5, 2025 at 10:54 AM
Hach, in meinem Landesverband tut sich was. Das ist sehr erfreulich. Wir können #Politik. Von 2012 bis 2017 waren 20 Mitglieder der @piraten.nrw im Landtag. Auch jetzt noch in einigen #Kreistagen, #Stadträten und #Bezirksräten. Viel Erfolg euch @piraten-hilden.bsky.social Uns gibt es noch. 💪😷
In solchen Kreistagen macht die CDU sicher auch gemeinsame Sache mit PdL, obwohl es einen "Unvereinbarkeitsbeschluss" gibt.
Kommunalpolitik ist pragmatische Sachpolitik. Die anderen Parteien sollten sich mal fragen, warum sie so schwach dort sind. Das wundert mich viel mehr....🤔
Kommunalpolitik ist pragmatische Sachpolitik. Die anderen Parteien sollten sich mal fragen, warum sie so schwach dort sind. Das wundert mich viel mehr....🤔
October 30, 2025 at 9:16 PM
In solchen Kreistagen macht die CDU sicher auch gemeinsame Sache mit PdL, obwohl es einen "Unvereinbarkeitsbeschluss" gibt.
Kommunalpolitik ist pragmatische Sachpolitik. Die anderen Parteien sollten sich mal fragen, warum sie so schwach dort sind. Das wundert mich viel mehr....🤔
Kommunalpolitik ist pragmatische Sachpolitik. Die anderen Parteien sollten sich mal fragen, warum sie so schwach dort sind. Das wundert mich viel mehr....🤔
Habe ich. Sieht sicher in vielen anderen Kreistagen ebenso aus. Wird man dort in Zukunft überhaupt irgendetwas entscheiden, wenn die AfD so stark vertreten ist? Kein Schwimmbad, keine Umgehungsstrasse, kein Kindergarten, weil nur mit AfD möglich? Ist nicht so einfach, denke ich..🤔
October 30, 2025 at 9:10 PM
Habe ich. Sieht sicher in vielen anderen Kreistagen ebenso aus. Wird man dort in Zukunft überhaupt irgendetwas entscheiden, wenn die AfD so stark vertreten ist? Kein Schwimmbad, keine Umgehungsstrasse, kein Kindergarten, weil nur mit AfD möglich? Ist nicht so einfach, denke ich..🤔
Olympische Winterspiele: In den Kreistagen steht die Brandmauer
October 22, 2025 at 10:00 PM
Olympische Winterspiele: In den Kreistagen steht die Brandmauer
#Rödder #R21, der seit 09/2023 die #CDU kontinuierlich zum Abriss der #Brandmauer bewegen will, hat in #Tauber & #VQ, LG von #EONReiche & BFF von #Thiel Mitstreiter.
„Rödder verkennt, welche Hetzreden wir hier jede Woche in Kreistagen & Landesparlamenten erleben. Sein Blick sei "sehr theoretisch"
„Rödder verkennt, welche Hetzreden wir hier jede Woche in Kreistagen & Landesparlamenten erleben. Sein Blick sei "sehr theoretisch"
Historiker Rödder löst neue AfD-Debatte in der CDU aus
Unruhe in der CDU: Weil der Historiker Andreas Rödder eine Öffnung der Partei zur AfD empfohlen hatte, gibt es heftige Kritik. Andere machen Druck auf Friedrich Merz.
www.stern.de
October 15, 2025 at 9:12 PM
#Rödder #R21, der seit 09/2023 die #CDU kontinuierlich zum Abriss der #Brandmauer bewegen will, hat in #Tauber & #VQ, LG von #EONReiche & BFF von #Thiel Mitstreiter.
„Rödder verkennt, welche Hetzreden wir hier jede Woche in Kreistagen & Landesparlamenten erleben. Sein Blick sei "sehr theoretisch"
„Rödder verkennt, welche Hetzreden wir hier jede Woche in Kreistagen & Landesparlamenten erleben. Sein Blick sei "sehr theoretisch"
Nur 256 von 938 Abgeordneten in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen in Brandenburg sind Frauen. Frauen machen die Hälfte der Bevölkerung aus, sind in politischen Ämtern aber unterrepräsentiert. Nebenprodukt der Recherche. Die Top 3 Vornamen sind Michael (26), Thomas (25), Andreas (23).
October 12, 2025 at 9:05 AM
Nur 256 von 938 Abgeordneten in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen in Brandenburg sind Frauen. Frauen machen die Hälfte der Bevölkerung aus, sind in politischen Ämtern aber unterrepräsentiert. Nebenprodukt der Recherche. Die Top 3 Vornamen sind Michael (26), Thomas (25), Andreas (23).
Der Innenpolitik-Redakteur der FAZ Jasper von Altenbockum meint, ein vom Bundesverfassungsgericht erlassenes Verbot der rechtsextremen AfD wegen Verfassungsfeindlichkeit sei der Schritt in den Autoritarismus und in eine neue DDR. Was hat der Mann für ein Demokratie- und Rechtsstaat-Verständnis?
October 2, 2025 at 8:41 AM
Der Innenpolitik-Redakteur der FAZ Jasper von Altenbockum meint, ein vom Bundesverfassungsgericht erlassenes Verbot der rechtsextremen AfD wegen Verfassungsfeindlichkeit sei der Schritt in den Autoritarismus und in eine neue DDR. Was hat der Mann für ein Demokratie- und Rechtsstaat-Verständnis?
Jap
Vielleicht bin ich auch zu optimistisch
Aber die Formulierung hört sich für mich so an als ob sie das 2027 Flächenziel erstmal akzeptieren
Und "nur" das 2032 Flächenziel aufweichen wollen
(bzw darüber reden wollen, weil sie der Kritik in Landtagswahlkämpfen und Kreistagen zuvorkommen wollen)
Vielleicht bin ich auch zu optimistisch
Aber die Formulierung hört sich für mich so an als ob sie das 2027 Flächenziel erstmal akzeptieren
Und "nur" das 2032 Flächenziel aufweichen wollen
(bzw darüber reden wollen, weil sie der Kritik in Landtagswahlkämpfen und Kreistagen zuvorkommen wollen)
October 2, 2025 at 8:18 AM
Jap
Vielleicht bin ich auch zu optimistisch
Aber die Formulierung hört sich für mich so an als ob sie das 2027 Flächenziel erstmal akzeptieren
Und "nur" das 2032 Flächenziel aufweichen wollen
(bzw darüber reden wollen, weil sie der Kritik in Landtagswahlkämpfen und Kreistagen zuvorkommen wollen)
Vielleicht bin ich auch zu optimistisch
Aber die Formulierung hört sich für mich so an als ob sie das 2027 Flächenziel erstmal akzeptieren
Und "nur" das 2032 Flächenziel aufweichen wollen
(bzw darüber reden wollen, weil sie der Kritik in Landtagswahlkämpfen und Kreistagen zuvorkommen wollen)
Naja. In Landesparlamenten, Kreistagen und Stadträten sind die sozialen Spalter leider immer noch zuhauf vertreten.
October 1, 2025 at 11:36 AM
Naja. In Landesparlamenten, Kreistagen und Stadträten sind die sozialen Spalter leider immer noch zuhauf vertreten.
[Kommunalwahl]
Auch wenn @Volksverpetzer von #afd Wahlniederlagen spricht (man kann sich auch selbst belügen), so hat die AfD in der #nrw #kommunalwahl ihre Stimmen verdreifacht. Sie hat 366 Abgeordnete mehr in den Stadträten und Kreistagen. Drei ihrer Kandidaten sind in einer OB-Stichwahl. Die […]
Auch wenn @Volksverpetzer von #afd Wahlniederlagen spricht (man kann sich auch selbst belügen), so hat die AfD in der #nrw #kommunalwahl ihre Stimmen verdreifacht. Sie hat 366 Abgeordnete mehr in den Stadträten und Kreistagen. Drei ihrer Kandidaten sind in einer OB-Stichwahl. Die […]
Original post on chaos.social
chaos.social
September 28, 2025 at 6:34 AM
[Kommunalwahl]
Auch wenn @Volksverpetzer von #afd Wahlniederlagen spricht (man kann sich auch selbst belügen), so hat die AfD in der #nrw #kommunalwahl ihre Stimmen verdreifacht. Sie hat 366 Abgeordnete mehr in den Stadträten und Kreistagen. Drei ihrer Kandidaten sind in einer OB-Stichwahl. Die […]
Auch wenn @Volksverpetzer von #afd Wahlniederlagen spricht (man kann sich auch selbst belügen), so hat die AfD in der #nrw #kommunalwahl ihre Stimmen verdreifacht. Sie hat 366 Abgeordnete mehr in den Stadträten und Kreistagen. Drei ihrer Kandidaten sind in einer OB-Stichwahl. Die […]
Das ist ein wichtiger Punkt: die Verbreitung der AfD (auch anderer Parteien, außer CDU und SPD) auf kommunaler Ebene in NRW wird deutlich überschätzt.
Die Wahlergebnisse beruhen einzig auf kreisfreien Städten (und Kreistagen). Nicht repräsentativ für NRW. 👇
www.sueddeutsche.de/politik/afd-...
Die Wahlergebnisse beruhen einzig auf kreisfreien Städten (und Kreistagen). Nicht repräsentativ für NRW. 👇
www.sueddeutsche.de/politik/afd-...
September 15, 2025 at 5:00 PM
Das ist ein wichtiger Punkt: die Verbreitung der AfD (auch anderer Parteien, außer CDU und SPD) auf kommunaler Ebene in NRW wird deutlich überschätzt.
Die Wahlergebnisse beruhen einzig auf kreisfreien Städten (und Kreistagen). Nicht repräsentativ für NRW. 👇
www.sueddeutsche.de/politik/afd-...
Die Wahlergebnisse beruhen einzig auf kreisfreien Städten (und Kreistagen). Nicht repräsentativ für NRW. 👇
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Mal was schönes: hier ist die Linke das erste mal in allen Kreistagen und Stadträten vertreten 🥰
September 15, 2025 at 3:22 PM
Mal was schönes: hier ist die Linke das erste mal in allen Kreistagen und Stadträten vertreten 🥰
📰 Neues Deutschland
NRW: Linke in allen 53 kreisfreien Städten und Kreistagen
⟶ Neues Deutschland | headline in context
NRW: Linke in allen 53 kreisfreien Städten und Kreistagen
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September 15, 2025 at 3:15 PM
📰 Neues Deutschland
NRW: Linke in allen 53 kreisfreien Städten und Kreistagen
⟶ Neues Deutschland | headline in context
NRW: Linke in allen 53 kreisfreien Städten und Kreistagen
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Was für ein Unsinn, #SZ. Die A*D stellt keinen Bürgermeister/keine Bürgermeisterin, sie wird keinen Landrat/keine Landrätin stellen. Sie ist lediglich stärker in Bezirksräten, Stadträten, Kreistagen vertreten.
Es bleibt dabei: Die A*D hat in NRW keine kommunale Verankerung oder Basis.
Es bleibt dabei: Die A*D hat in NRW keine kommunale Verankerung oder Basis.
September 15, 2025 at 10:31 AM
Was für ein Unsinn, #SZ. Die A*D stellt keinen Bürgermeister/keine Bürgermeisterin, sie wird keinen Landrat/keine Landrätin stellen. Sie ist lediglich stärker in Bezirksräten, Stadträten, Kreistagen vertreten.
Es bleibt dabei: Die A*D hat in NRW keine kommunale Verankerung oder Basis.
Es bleibt dabei: Die A*D hat in NRW keine kommunale Verankerung oder Basis.