Rassistischer und technischer Machbarkeitswahn zur #Migrationsabwehr?
#Frontex: Unsere neue Studie zur Beobachtung aus dem Weltall!
www.frontex.europa.eu/media-centre...
#Frontex: Unsere neue Studie zur Beobachtung aus dem Weltall!
www.frontex.europa.eu/media-centre...
December 5, 2025 at 11:41 AM
Rassistischer und technischer Machbarkeitswahn zur #Migrationsabwehr?
#Frontex: Unsere neue Studie zur Beobachtung aus dem Weltall!
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#Frontex: Unsere neue Studie zur Beobachtung aus dem Weltall!
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#Österreich schließt eine Asylregistrierungsstelle und schickt das Personal als „Polizisten für den Grenzschutz“ zur #Migrationsabwehr:
Aktuelles
Minister undMinisterium
www.bmi.gv.at
November 21, 2025 at 9:01 AM
#Österreich schließt eine Asylregistrierungsstelle und schickt das Personal als „Polizisten für den Grenzschutz“ zur #Migrationsabwehr:
Gute aktuelle (!) Einordnung zur Rolle von #Libyen in der europäischen #Migrationsabwehr:
www.swp-berlin.org/10.18449/202...
Ob Haftar in #Ostlibyen gezielt Abfahrten nach Kreta ermöglicht, ist nicht belegbar. Aber die Aufregung darum ist tatsächlich übertrieben.
www.swp-berlin.org/10.18449/202...
Ob Haftar in #Ostlibyen gezielt Abfahrten nach Kreta ermöglicht, ist nicht belegbar. Aber die Aufregung darum ist tatsächlich übertrieben.
Die politischen Kosten europäischer Migrationspolitik in Libyen
Konsolidierung des Internierungssystems, Aufwertung von Gewaltakteuren, Ablehnung durch die libysche Öffentlichkeit
www.swp-berlin.org
November 4, 2025 at 3:29 PM
Gute aktuelle (!) Einordnung zur Rolle von #Libyen in der europäischen #Migrationsabwehr:
www.swp-berlin.org/10.18449/202...
Ob Haftar in #Ostlibyen gezielt Abfahrten nach Kreta ermöglicht, ist nicht belegbar. Aber die Aufregung darum ist tatsächlich übertrieben.
www.swp-berlin.org/10.18449/202...
Ob Haftar in #Ostlibyen gezielt Abfahrten nach Kreta ermöglicht, ist nicht belegbar. Aber die Aufregung darum ist tatsächlich übertrieben.
Die #Türkei ist für die Bundesrepublik und die EU strategisch wichtig unter anderem bei Rüstung und Migrationsabwehr. Beim Thema Krieg in #Gaza kam es beim Antrittsbesuch von Friedrich Merz in Ankara dennoch zur Konfrontation. buff.ly/Po3tZJV
Merz buhlt um Erdoğans Gunst
Die Türkei ist für die Bundesrepublik und die EU strategisch wichtig unter anderem bei Rüstung und Migrationsabwehr. Beim Thema Krieg in Gaza kam es beim Antrittsbesuch des Kanzlers in Ankara dennoch…
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195144.tuerkei-merz-buhlt-um-erdoğans-gunst.html
November 1, 2025 at 7:01 PM
Die #Türkei ist für die Bundesrepublik und die EU strategisch wichtig unter anderem bei Rüstung und Migrationsabwehr. Beim Thema Krieg in #Gaza kam es beim Antrittsbesuch von Friedrich Merz in Ankara dennoch zur Konfrontation. buff.ly/Po3tZJV
Text von 2018: "Es ist Europas Versuch, die Migrationsabwehr an ein autoritäres Regime auszulagern, vor dem die Einwohner selbst fliehen: 3,7 Millionen Menschen sind nach Angaben von Amnesty International aus dem Sudan geflohen." www.spiegel.de/politik/ausl...
EU-Zusammenarbeit mit Sudan: Fragwürdiger Pakt
Das Militärregime im Sudan steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Die EU hält das nicht davon ab, bei der Migrationskontrolle enger mit der Regierung zu kooperieren - ein Operationszent...
www.spiegel.de
October 31, 2025 at 9:53 AM
Text von 2018: "Es ist Europas Versuch, die Migrationsabwehr an ein autoritäres Regime auszulagern, vor dem die Einwohner selbst fliehen: 3,7 Millionen Menschen sind nach Angaben von Amnesty International aus dem Sudan geflohen." www.spiegel.de/politik/ausl...
Weniger Klimaschutz und Entwicklungshilfe, mehr Abschiebungen und Abschottung: Wie der Rechtstrend in den reichen Ländern das Elend im globalen Süden verstärkt und so das Grenzregime absehbar immer brutaler macht, erklärt unser Redakteur @skaufmann.bsky.social 👉 buff.ly/52M9ahv
October 27, 2025 at 4:33 PM
Weniger Klimaschutz und Entwicklungshilfe, mehr Abschiebungen und Abschottung: Wie der Rechtstrend in den reichen Ländern das Elend im globalen Süden verstärkt und so das Grenzregime absehbar immer brutaler macht, erklärt unser Redakteur @skaufmann.bsky.social 👉 buff.ly/52M9ahv
Derzeit beklagen wir in Europa gern die Erosion der regelbasierten internationalen Ordnung nicht zuletzt durch die USA. Doch durch solche Praktiken bei der Migrationsabwehr in Libyen leisten die EU und ihre Mitgliedsstaaten einen erheblichen Beitrag zur normativen Erosion.
"Was heißt das für die europäische Migrationspolitik? Sie erfüllt offensichtlich den Tatbestand der Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie ist außerdem ein Verrat an völkerrechtlichen und multilateralen Prinzipien, als deren letzte Verfechterin sich die EU in diesen Zeiten gern sieht."
Europäische Migrationspolitik: Ein Haftbefehl gegen Angela Merkel?
Zwei Völkerrechtler wollen die ehemalige Kanzlerin und viele andere europäische Politiker auf der Anklagebank in Den Haag sehen. Klingt verrückt? Ist es leider nicht.
www.zeit.de
October 24, 2025 at 1:17 PM
Derzeit beklagen wir in Europa gern die Erosion der regelbasierten internationalen Ordnung nicht zuletzt durch die USA. Doch durch solche Praktiken bei der Migrationsabwehr in Libyen leisten die EU und ihre Mitgliedsstaaten einen erheblichen Beitrag zur normativen Erosion.
Neues Forschungsprojekt: Die VolkswagenStiftung fördert unsere Task Force "Globale Verteilungskämpfe. Migrationsabwehr als Quelle autoritärer Gefährdung der #Demokratie" (Projektpartner: Institut für Sozialforschung, Pro #Asyl & kohero) - www.ifs.uni-frankfurt.de/projektdetai...
October 20, 2025 at 6:08 AM
Neues Forschungsprojekt: Die VolkswagenStiftung fördert unsere Task Force "Globale Verteilungskämpfe. Migrationsabwehr als Quelle autoritärer Gefährdung der #Demokratie" (Projektpartner: Institut für Sozialforschung, Pro #Asyl & kohero) - www.ifs.uni-frankfurt.de/projektdetai...
„Jagd“ auf Migrant*innen und „Action“:
Bei einer Infoveranstaltung von #Frontex und Frankreichs Bundesagentur für Arbeit sprach ein Ex-Offizier Klartext. Er wollte damit junge Männer für Migrationsabwehr in Europa begeistern (da Frontex Personalprobleme hat).
www.streetpress.com/sujet/175853...
Bei einer Infoveranstaltung von #Frontex und Frankreichs Bundesagentur für Arbeit sprach ein Ex-Offizier Klartext. Er wollte damit junge Männer für Migrationsabwehr in Europa begeistern (da Frontex Personalprobleme hat).
www.streetpress.com/sujet/175853...
Chez France Travail, Frontex promet « de la chasse » de migrants pour recruter
Lors d’une visioconférence début septembre, un ex-officier de Frontex a voulu rendre le métier de garde-frontières attractif pour les « jeunes hommes ». Pour en recruter 500 d’ici janvier 2026,…
www.streetpress.com
October 7, 2025 at 8:02 AM
„Jagd“ auf Migrant*innen und „Action“:
Bei einer Infoveranstaltung von #Frontex und Frankreichs Bundesagentur für Arbeit sprach ein Ex-Offizier Klartext. Er wollte damit junge Männer für Migrationsabwehr in Europa begeistern (da Frontex Personalprobleme hat).
www.streetpress.com/sujet/175853...
Bei einer Infoveranstaltung von #Frontex und Frankreichs Bundesagentur für Arbeit sprach ein Ex-Offizier Klartext. Er wollte damit junge Männer für Migrationsabwehr in Europa begeistern (da Frontex Personalprobleme hat).
www.streetpress.com/sujet/175853...
Ja.
Wobei „Migrationsabwehr“ aber offen lässt, wie Migration erfolgt - regulär oder irregulär, von Menschen, die Schutz brauchen (oder nicht), von Männern oder auch Frauen.
Jede Demokratie der Welt sucht Kontrolle von Migration - auch 🇨🇦🇦🇺. Die Frage ist, wie diese aussehen kann: humane Grenzen.
Wobei „Migrationsabwehr“ aber offen lässt, wie Migration erfolgt - regulär oder irregulär, von Menschen, die Schutz brauchen (oder nicht), von Männern oder auch Frauen.
Jede Demokratie der Welt sucht Kontrolle von Migration - auch 🇨🇦🇦🇺. Die Frage ist, wie diese aussehen kann: humane Grenzen.
October 4, 2025 at 3:24 PM
Ja.
Wobei „Migrationsabwehr“ aber offen lässt, wie Migration erfolgt - regulär oder irregulär, von Menschen, die Schutz brauchen (oder nicht), von Männern oder auch Frauen.
Jede Demokratie der Welt sucht Kontrolle von Migration - auch 🇨🇦🇦🇺. Die Frage ist, wie diese aussehen kann: humane Grenzen.
Wobei „Migrationsabwehr“ aber offen lässt, wie Migration erfolgt - regulär oder irregulär, von Menschen, die Schutz brauchen (oder nicht), von Männern oder auch Frauen.
Jede Demokratie der Welt sucht Kontrolle von Migration - auch 🇨🇦🇦🇺. Die Frage ist, wie diese aussehen kann: humane Grenzen.
Nun ja, die Kernthese dieser Forschung, soweit wir sie verstehen, ist doch: Wir brauchen einen radikalen Wechsel der Agenda - weg von MigrationsABWEHR, die nur bei den Rechtsextremen einzahlt, und hin zu einer positiven GESTALTUNG von Migration, und natürlich einer entsprechend positiven Erzählung.
October 4, 2025 at 2:48 PM
Nun ja, die Kernthese dieser Forschung, soweit wir sie verstehen, ist doch: Wir brauchen einen radikalen Wechsel der Agenda - weg von MigrationsABWEHR, die nur bei den Rechtsextremen einzahlt, und hin zu einer positiven GESTALTUNG von Migration, und natürlich einer entsprechend positiven Erzählung.
Weitere Antwort der EU-Kommission zu Migrationsabwehr in #Libyen, wieder ausweichend: Weder ist bekannt wer die "Evaluationen" durchführt, noch zu welchem Ergebnis diese kamen.
Zynisch: Nach Schüssen auf die #OceanViking versprach dle sLCG "eine Untersuchung".
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
Zynisch: Nach Schüssen auf die #OceanViking versprach dle sLCG "eine Untersuchung".
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
September 29, 2025 at 5:41 PM
Weitere Antwort der EU-Kommission zu Migrationsabwehr in #Libyen, wieder ausweichend: Weder ist bekannt wer die "Evaluationen" durchführt, noch zu welchem Ergebnis diese kamen.
Zynisch: Nach Schüssen auf die #OceanViking versprach dle sLCG "eine Untersuchung".
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
Zynisch: Nach Schüssen auf die #OceanViking versprach dle sLCG "eine Untersuchung".
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
Erst Ende 2025 will die EU-Kommission Projekte zur #Migrationsabwehr in #Libyen hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen evaluieren - dabei laufen diese seit 2016. Ergebnisse bereits erfolgter, oberflächlicher Prüfungen werden weiter nicht genannt.
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
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Parliamentary question | Answer for question E-002912/25 | E-002912/2025(ASW) | European Parliament
Answer for question E-002912/25
www.europarl.europa.eu
September 28, 2025 at 5:19 PM
Erst Ende 2025 will die EU-Kommission Projekte zur #Migrationsabwehr in #Libyen hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen evaluieren - dabei laufen diese seit 2016. Ergebnisse bereits erfolgter, oberflächlicher Prüfungen werden weiter nicht genannt.
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
In #EUBAM #Libyen unterstützt die Europäische Union gleich mehrere Ministerien zur Überwachung und wie gewohnt zur Migrationsabwehr - auf See und an Landgrenzen zu #Tunesien:
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
September 27, 2025 at 5:45 AM
In #EUBAM #Libyen unterstützt die Europäische Union gleich mehrere Ministerien zur Überwachung und wie gewohnt zur Migrationsabwehr - auf See und an Landgrenzen zu #Tunesien:
www.europarl.europa.eu/doceo/docume...
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Stellenausschreibung: Am IfS in #Frankfurt ist die Stelle einer Studentischen Hilfskraft in unserer Task Force »Globale Verteilungskämpfe. Migrationsabwehr als Quelle autoritärer Gefährdung der #Demokratie« ausgeschrieben (Bewerbungsfrist: 30.09.): www.ifs.uni-frankfurt.de/newsleser/st...
September 19, 2025 at 7:33 AM
Stellenausschreibung: Am IfS in #Frankfurt ist die Stelle einer Studentischen Hilfskraft in unserer Task Force »Globale Verteilungskämpfe. Migrationsabwehr als Quelle autoritärer Gefährdung der #Demokratie« ausgeschrieben (Bewerbungsfrist: 30.09.): www.ifs.uni-frankfurt.de/newsleser/st...
Innenressort erhält 15 Mrd. Euro aus dem Haushalt:
>> Die überfällige Kurswende in der Migrations-Politik <<
Der Innenminister hat seine Absicht bekräftigt,
Abschiebungen nach Afghanistan deutlich auszuweiten,
die Linksfraktion warf Dobrindt dagegen Migrationsabwehr vor...🔽
>> Die überfällige Kurswende in der Migrations-Politik <<
Der Innenminister hat seine Absicht bekräftigt,
Abschiebungen nach Afghanistan deutlich auszuweiten,
die Linksfraktion warf Dobrindt dagegen Migrationsabwehr vor...🔽
September 18, 2025 at 3:41 PM
Innenressort erhält 15 Mrd. Euro aus dem Haushalt:
>> Die überfällige Kurswende in der Migrations-Politik <<
Der Innenminister hat seine Absicht bekräftigt,
Abschiebungen nach Afghanistan deutlich auszuweiten,
die Linksfraktion warf Dobrindt dagegen Migrationsabwehr vor...🔽
>> Die überfällige Kurswende in der Migrations-Politik <<
Der Innenminister hat seine Absicht bekräftigt,
Abschiebungen nach Afghanistan deutlich auszuweiten,
die Linksfraktion warf Dobrindt dagegen Migrationsabwehr vor...🔽
Die EU-Kommission schlug im Juli den Haushalt für 2028–2034 vor. Mittel für Inneres verdreifachen sich auf 81 Mrd. €, auch zur #Migrationsabwehr. #Frontex erhält doppelt so viel wie zuvor. Für "externe Maßnahmen" sind über #GlobalesEuropa 200 Mrd. € eingeplant.
www.statewatch.org/news/2025/se...
www.statewatch.org/news/2025/se...
Statewatch | EU budget proposals: more external migration control, less democratic scrutiny
In mid-July, the European Commission published its proposal for the EU’s next long-term budget, for the period from 2028 to 2034. The Commission wants €200 billion for “external action” – a 75%…
www.statewatch.org
September 1, 2025 at 2:28 PM
Die EU-Kommission schlug im Juli den Haushalt für 2028–2034 vor. Mittel für Inneres verdreifachen sich auf 81 Mrd. €, auch zur #Migrationsabwehr. #Frontex erhält doppelt so viel wie zuvor. Für "externe Maßnahmen" sind über #GlobalesEuropa 200 Mrd. € eingeplant.
www.statewatch.org/news/2025/se...
www.statewatch.org/news/2025/se...
💰💸 Seit 2015 fließen hunderte Millionen EU-Gelder an libysche Behörden zur Migrationsabwehr: fast 60 Millionen allein über das Programm SIBMMIL – vor allem an die sogenannte libysche Küstenwache. Auch das Patrouillenboot, das auf die Ocean Viking schoss, wurde über dieses Programm gespendet. 2/4
August 27, 2025 at 3:11 PM
💰💸 Seit 2015 fließen hunderte Millionen EU-Gelder an libysche Behörden zur Migrationsabwehr: fast 60 Millionen allein über das Programm SIBMMIL – vor allem an die sogenannte libysche Küstenwache. Auch das Patrouillenboot, das auf die Ocean Viking schoss, wurde über dieses Programm gespendet. 2/4
Warum wollen „wir“ unseren Reichtum nicht teilen? Die Migrationsabwehr des Globalen Nordens blendet aus, dass das globale Gefälle eine Geschichte hat – die des Kolonialismus.
Wie kolonial ist die liberale Demokratie?
fgzrisc.hypotheses.o... via @fgz-risc.bsky.social
#Migration #Demokratie
Wie kolonial ist die liberale Demokratie?
fgzrisc.hypotheses.o... via @fgz-risc.bsky.social
#Migration #Demokratie
Migration und Kolonialität: Zusammenhalt in der »Festung Europa«
Jene, die die Einwanderung nach Deutschland beschränken wollen, begründen dies gerne damit, dass zwischen Nord und Süd ein Reichtumsgefälle besteht und dass Migrant:innen nicht an »unserem« Reichtum teilhaben sollen. Damit lassen sie außer Acht,...
fgzrisc.hypotheses.org
August 27, 2025 at 9:40 AM
Warum wollen „wir“ unseren Reichtum nicht teilen? Die Migrationsabwehr des Globalen Nordens blendet aus, dass das globale Gefälle eine Geschichte hat – die des Kolonialismus.
Wie kolonial ist die liberale Demokratie?
fgzrisc.hypotheses.o... via @fgz-risc.bsky.social
#Migration #Demokratie
Wie kolonial ist die liberale Demokratie?
fgzrisc.hypotheses.o... via @fgz-risc.bsky.social
#Migration #Demokratie
Lithium und Migrationsabwehr. Deswegen tut die EU nichts.
Der Kommentar ist ziemlich weichgespült. Wieso sollte 1 irgendetwas anderes von der EU erwarten? Und wieso sollte sich Vučić irgendwie anders verhalten als jeder andere Diktator?
Der Kommentar ist ziemlich weichgespült. Wieso sollte 1 irgendetwas anderes von der EU erwarten? Und wieso sollte sich Vučić irgendwie anders verhalten als jeder andere Diktator?
"Jeder, der in Serbien nachts auf die Straße geht, um gegen die Regierung zu demonstrieren - ob friedlich oder nicht - muss mit einer Festnahme rechnen."
www.tagesschau.de/ausland/euro...
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Kommentar zu Protesten in Serbien: Die EU muss von Vucic abrücken
Mit extremer Härte geht die serbische Regierung gegen Proteste im Land vor. Präsident Vucic zeigt damit sein wahres Gesicht, meint Silke Hahne. Und die EU? Sie schweigt zu den Vorgängen in dem Land, d...
www.tagesschau.de
August 19, 2025 at 4:19 AM
Lithium und Migrationsabwehr. Deswegen tut die EU nichts.
Der Kommentar ist ziemlich weichgespült. Wieso sollte 1 irgendetwas anderes von der EU erwarten? Und wieso sollte sich Vučić irgendwie anders verhalten als jeder andere Diktator?
Der Kommentar ist ziemlich weichgespült. Wieso sollte 1 irgendetwas anderes von der EU erwarten? Und wieso sollte sich Vučić irgendwie anders verhalten als jeder andere Diktator?
Lithium und Migrationsabwehr. Deswegen tut die EU nichts.
August 19, 2025 at 4:17 AM
Lithium und Migrationsabwehr. Deswegen tut die EU nichts.
Was die aktuelle Regierung von der Judikative hält, zeigt sie übrigens schon längst bei der Migrationsabwehr. Ignorierte Gerichtsurteile zu Grenzkontrollen u.a. & das Opfern der Integrität einer anerkannten Juristin und mithin der gesamten Institution BVerfG stehen auf derselben Seite der Medaille.
August 7, 2025 at 9:19 PM
Was die aktuelle Regierung von der Judikative hält, zeigt sie übrigens schon längst bei der Migrationsabwehr. Ignorierte Gerichtsurteile zu Grenzkontrollen u.a. & das Opfern der Integrität einer anerkannten Juristin und mithin der gesamten Institution BVerfG stehen auf derselben Seite der Medaille.
12/12🧵In der EU schauen wir verächtlich auf Donald Trump, der aus allem einen Deal macht. Doch dieser Deal war genauso: Millionen für die brutale Migrationsabwehr. Fati und Marie starben, weil Europas Migrationspolitik längst von derselben rücksichtslosen Deal-Denke geprägt ist.
July 20, 2025 at 11:09 AM
12/12🧵In der EU schauen wir verächtlich auf Donald Trump, der aus allem einen Deal macht. Doch dieser Deal war genauso: Millionen für die brutale Migrationsabwehr. Fati und Marie starben, weil Europas Migrationspolitik längst von derselben rücksichtslosen Deal-Denke geprägt ist.
Die EU-Grenzagentur Frontex will ihre Überwachungsflüge auf den Atlantik ausweiten. Geplant sind Einsätze vor der westafrikanischen Küste. Dies wäre ein Meilenstein der Externalisierung europäischer Migrationsabwehr.
Kap Verde: Frontex will Überwachungsflieger in Atlantik schicken
Die EU-Grenzagentur Frontex will ihre Überwachungsflüge auf den Atlantik ausweiten. Geplant sind Einsätze vor der westafrikanischen Küste. Dies wäre ein Meilenstein der Externalisierung europäischer…
buff.ly
July 17, 2025 at 11:47 AM
Die EU-Grenzagentur Frontex will ihre Überwachungsflüge auf den Atlantik ausweiten. Geplant sind Einsätze vor der westafrikanischen Küste. Dies wäre ein Meilenstein der Externalisierung europäischer Migrationsabwehr.