#Parlamentswahlen
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Japans Thatcher geht ein großes Wahlrisiko ein

https://www.bytesde.com/1640434/

Japan wird im Februar zu Parlamentswahlen antreten, nachdem Premierminister Sanae Takaichi heute eine vorgezogene Wahl durchgeführt hat. Takaichi möchte das Beste aus ihren außerordentlich hohen Zustimmungswerten …
Japans Thatcher geht ein großes Wahlrisiko ein - Bytes Deutschland
Japan wird im Februar zu Parlamentswahlen antreten, nachdem Premierminister Sanae Takaichi heute eine vorgezogene Wahl durchgeführt hat.
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January 14, 2026 at 11:00 PM
market-ocean-de.bsky.social
🧵 Ugandas Wahlwoche: Wie politische Unsicherheit das Anlegerverhalten beeinflusst

Politische Ereignisse in Schwellenländern wie Ugandas Parlamentswahlen offenbaren faszinierende Muster in der Anlegerpsychologie.
January 14, 2026 at 10:40 AM
evangelischde.bsky.social
Die ugandische Kommunikationsbehörde UCC hat die Telekommunikationsfirmen zwei Tage vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen aufgefordert, das Internet abzuschalten.
Uganda schaltet Internet ab vor Wahlen
Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl hat die Regierung in Uganda das Internet abgeschaltet.
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January 14, 2026 at 10:34 AM
christineloriol.bsky.social
Und das, meine Lieben, ist einer der Gründe, weshalb man wählen MUSS. Das Wahlresultat entscheidet über die Zusammensetzung der Kommissionen. Aeschi, Glarner, Gutjahr sitzen in der GSK-N. 2027 sind die nächsten Parlamentswahlen.

www.parlament.ch/de/organe/ko...
January 14, 2026 at 7:47 AM
volkmarwoelk.bsky.social
Ab heute: der (Berufungs-)Prozess gegen Marine Le Pen, der den Verlust ihrer Wählbarkeit bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bringen könnte. In der ersten Instanz hatte sie verloren. Alle Hintergründe und Zusammenhänge.
Marine Le Pen, le procès d’une vie
Du 13 janvier au 12 février 2026, le Rassemblement national et douze prévenus, dont Marine Le Pen, condamnée en première instance à quatre ans de prison et cinq ans d’inéligibilité, sont rejugés par…
www.mediapart.fr
January 13, 2026 at 9:11 AM
orfnewsbot.bsky.social
FIDESZ eröffnete mit ihrem 31. Parteitag in Budapest den Wahlkampf für die Parlamentswahlen im April. Ministerpräsident Orban betonte seine Bereitschaft zur Wiederwahl und warnte vor den Oppositionsparteien, während die Wahlliste bis zum 20. Februar veröffentlicht wird.
FIDESZ-Parteitag mit Orban-Kampfansage
Mit ihrem 31. Parteitag hat die ungarische rechtsnationale Regierungspartei FIDESZ am Samstag in Budapest die heiße Phase ihres Wahlkampfes für die Parlamentswahlen eröffnet, die im April erwartet werden.
orf.at
January 10, 2026 at 5:23 PM
de-deutschland.bsky.social
Frankreich: Wird es Parlamentswahlen im März geben?

https://www.europesays.com/de/707765/

Von Euronews Zuerst veröffentlicht am 10/01/2026 – 12:24 MEZ Angesichts der Gefahr eines Misstrauensvotums gegen die Regierung bat Premierminister…#de #deutschland
Frankreich: Wird es Parlamentswahlen im März geben? - Deutschland
Angesichts der Gefahr eines Misstrauensvotums gegen die Regierung bat Premierminister Sébastien Lecornu den Innenminister Laurent Nunez, die Abhaltung
www.europesays.com
January 10, 2026 at 1:20 PM
euronewsde.bsky.social
Premierminister Sébastien Lecornu, der von zwei Kassationsanträgen bedroht wurde, forderte den Innenminister auf, die Abhaltung von Parlamentswahlen an den Tagen der Kommunalwahlen zu prüfen.
➡️ https://l.euronews.com/oFXZ
January 10, 2026 at 12:49 PM
orfnewsbot.bsky.social
Premierminister Sebastien Lecornu bereitet sich auf mögliche Parlamentswahlen im März vor, nachdem Misstrauensanträge gegen die Regierung angekündigt wurden. Eine Annahme dieser Anträge könnte zur Auflösung des Parlaments und Neuwahlen führen.
Bericht: Neuwahl in Frankreich in Vorbereitung
Premierminister Sebastien Lecornu bereitet sich auf mögliche Parlamentswahlen im März vor, nachdem Misstrauensanträge gegen die Regierung angekündigt wurden. Eine Annahme dieser Anträge könnte zur Auflösung des Parlaments und Neuwahlen führen.
orf.at
January 9, 2026 at 7:25 PM
bytesde.bsky.social
Der Spitzenreiter schreibt rote Zahlen, zwei gegensätzliche Parteien gewinnen deutlich. Die neueste Umfrage

https://www.bytesde.com/1623125/

Die Bürgerkoalition konnte mit einer Unterstützung von knapp 31 Prozent rechnen. Wähler, wenn am kommenden Sonntag Parlamentswahlen stattfinden würden – …
Der Spitzenreiter schreibt rote Zahlen, zwei gegensätzliche Parteien gewinnen deutlich. Die neueste Umfrage - Bytes Deutschland
Die Bürgerkoalition konnte mit einer Unterstützung von knapp 31 Prozent rechnen. Wähler, wenn am kommenden Sonntag Parlamentswahlen stattfinden würden - so
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January 8, 2026 at 9:30 AM
mehrdemokratie.bsky.social
🎆 2026 hat begonnen und wir zeigen euch, was für uns dieses Jahr IN und OUT ist.

🗳Dieses Jahr ist ein wichtiges Jahr für die Demokratie in Deutschland. Es stehen in fünf Bundesländern Landtags- bzw. Parlamentswahlen an, und auch sonst haben wir fürs neue Jahr schon einiges geplant. Auf geht's!
January 6, 2026 at 8:26 AM
riotturtle.bsky.social
Es wird wunderbar. Übrigens die faschistische FvD aus den Niederlanden hat tatsächlich letztes Jahr eine belgische Abteilung gegründet. Die meinen das durchaus ernst und haben sich bei den Parlamentswahlen in NL mehr als verdoppelt...
January 4, 2026 at 7:39 PM
catomobile.bsky.social
2/ die Parlamentswahlen müssen bald darauf folgen. Das oppositionelle „Einheitsbündnis“ trat bei den letzten Parlamentswahlen aus Protest nicht an, sondern lediglich Außenseiter, was zur Folge hatte, dass die Chavisten bei niedriger Wahlbeteiligung erneut gewannen. /3
January 3, 2026 at 5:44 PM
freitag.de
Pro-Europa-Parteien liegen bei regionalen Voten um die fünf Prozent, doch leistet das keiner pro-russischen Stimmung Vorschub. Die Parlamentswahlen 2026 werden zeigen, ob der Marsch nach Europa begonnen hat oder mehr deklariert wird (F+)

www.freitag.de/autoren/mart...
Armenien - Armenien: In Leninakan hält sich die Begeisterung für die EU in Grenzen
Pro-Europa-Parteien liegen bei regionalen Voten um die fünf Prozent, doch leistet das keiner pro-russischen Stimmung Vorschub. Die Parlamentswahlen 2026 werden zeigen, ob der Marsch nach Europa…
www.freitag.de
January 3, 2026 at 1:00 PM
christiandorlach71.bsky.social
In Großbritannien, würde Aufklärung über den recht. Politiker Nigel Farage helfen! Siegt Nigel Farage mit seiner Partei in Großbritannien, bei den Parlamentswahlen 29! Wird, die illegale Migration dadurch nicht weniger werden von Frankreich über den Ärmelkanal nach Großbritannien! Das sind Illusion.
January 2, 2026 at 3:21 PM
koysino.com
MEDEF-Chef Patrick Martin trifft diskret Le Pen (Frühjahr 2024). Bei Parlamentswahl Juli 2024: Keine RN-Ablehnung, aber Warnung vor linkem NFP. Protokoll 1.7.24: “Punkt 2, Parlamentswahlen. Austausch ohne Bericht.” Martin: “RN ist nicht mehr Front National von gestern.” Wirklich? 7/
January 2, 2026 at 9:30 AM
francismalevil.bsky.social
kommt ihr nie drauf, was u.a. funktioniert hat /s
screenshot aus dem artikel: " Zweifache Brandmauer hält noch Das Wunder der Wallonie: Warum Rechtsextreme im belgischen Süden seit 30 Jahren scheitern Die Stadt Visé in der Provinz Lüttich in der Wallonie: Im gesamten belgischen Süden bekommt die extreme Rechte kein Bein auf den Boden. App öffnen Seit drei Jahrzehnten gelingt es rechtsextremen Parteien nicht, in der Wallonie politischen Boden zu gewinnen. Selbst Social Media und Donald Trump ändern daran wenig. Sven Christian Schulz Aus Brüssel berichtet Sven Christian Schulz 30.12.2025, 12:30 Uhr Brüssel. Was bei den Parlamentswahlen am 24. November 1991 in Belgien geschah, sollte später als Schwarzer Sonntag in die Geschichte eingehen. Wie aus dem Nichts erzielte der rechtsextreme Vlaams Blok mehr als zehn Prozent der Stimmen in Flandern und zog mit zwölf Abgeordneten ins Parlament ein. Während im Norden Fassungslosigkeit herrschte, formierte sich im Süden eine Reaktion, die die politische Kultur prägen sollte. In der Fédération Wallonie-Bruxelles entstand eine Brandmauer, die bis heute erfolgreich hält: der Cordon sanitaire. Weiterlesen nach der Anzeige Die Sorge war schon damals groß, dass der Rechtsruck auf die Wallonie übergreifen könnte. Die demokratischen Parteien beschlossen nach der einschneidenden Wahl, keine Koalition mit der extremen Rechten zu bilden, sich nicht an Debatten mit ihnen zu beteiligen und keine ihrer Anträge zu unterstützen, um die Normalisierung der Rechtsextremen zu verhindern. Neben dieser politischen Cordon sanitaire entstand auch eine mediale Brandmauer im französischsprachigen Teil der Region. Der öffentlich-rechtliche Sender RTBF führte ihn als Selbstverpflichtung ein, später übernahm ihn die regionale Medienaufsicht. Das Prinzip ist klar: Parteien, die demokratische Werte verachten und sich rassistisch oder diskriminierend äußern oder den Holocaust leugnen, erhalten keine freie Sendezeit. 1999 bestätigte ein Gericht die Rechtmäßigkeit."
December 30, 2025 at 11:04 PM
mihajlovicfreiburg.com
Es kamen am So viele ältere Menschen zu den Ständen, um ihre Bereitschaft auszudrücken, die Student*innen unterstützen zu wollen, aber auch um ihre Dankbarkeit zu zeigen, für alles, was diese jungen Menschen demokratisch ausgelöst haben. Ein 102-Jähriger (aus meinem Stadtteil) war der älteste.
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Nahaufnahme eines ausgedruckten Dokuments auf weißem Papier, das von einer Person mit beiden Händen gehalten wird. Unten im Bild liegt ein blauer Kugelschreiber quer über dem Papier. Man sieht die Finger der Person, die das Blatt festhalten; von der Person selbst ist sonst nichts zu erkennen. Das Dokument ist auf Serbisch (kyrillische Schrift) verfasst. Oben steht groß und fett das Wort „ОДЛУКА“ („Beschluss“ oder „Entscheidung“). Darunter folgen mehrere Absätze mit formellem, juristischem Text. Der Inhalt bezieht sich auf die Verteidigung der Verfassung der Republik Serbien, Bürgerrechte, staatliche Souveränität und auf die Forderung nach der Auflösung des Parlaments sowie nach außerordentlichen Parlamentswahlen. Weiter unten gibt es einen Abschnitt mit der Überschrift „САГЛАСНОСТ“ („Zustimmung“). Darin geht es um die Einwilligung zur Nutzung von Kontaktdaten. Daneben sind Auswahlmöglichkeiten „ДА“ (Ja) und „НЕ“ (Nein), wobei „ДА“ handschriftlich eingekreist ist. Es folgen ausgefüllte Formularfelder: • Der Name ist vorhanden, aber mit einem breiten roten Balken unkenntlich gemacht. • Als Geburtsjahr ist handschriftlich „1923“ eingetragen. • Beim Wohnort steht handschriftlich „БЕОГРАД“ (Belgrad) sowie ein weiterer Zusatz in Handschrift. Weitere persönliche Angaben und eine Unterschrift sind ebenfalls vorhanden, aber teilweise mit roten Balken verdeckt. Ganz unten gibt es erneut eine Ja/Nein-Auswahl zur Kontaktaufnahme durch Studierende; auch hier ist „ДА“ (Ja) eingekreist. Daneben befindet sich das Feld „Потпис“ („Unterschrift“), das ebenfalls unkenntlich gemacht ist. Am oberen Rand des Bildes ist ein Social-Media-Overlay zu sehen, von Instagram, mit dem Namen „banovobrdo_zbor“ und dem Hinweis auf Musik („Dram – Novi dan“).
December 30, 2025 at 4:40 PM
mihajlovicfreiburg.com
2026 stehen einige Kommunalwahlen an. Gehe davon aus, dass das Regime alle Register (wahrscheinlich durch noch mehr Repressionen) ziehen wird, um diese zu "gewinnen". Kann mir nicht vorstellen, dass es 2026 vorgezogene Parlamentswahlen geben wird. Nicht bei dem Rating von Vučić, das stetig sinkt
4/5
December 29, 2025 at 10:30 PM
mihajlovicfreiburg.com
Gestern wurden an EINEM Tag ca. 400 000 Unterschriften und Kontaktdaten von Bürger*innen gesammelt, die vorgezogene Parlamentswahlen wünschen und die Student*innen unterstützen. Was organisatorisch viel ist. Aber auch, wenn man bedenkt, dass #Serbien an sich nur ca 6,6 Mio. Einwohner*innen hat.
1/5
mihajlovicfreiburg.com Dejan Mihajlović @mihajlovicfreiburg.com · 18d
Morgen wird es die studentische Aktion geben, in der sich laut aktuellen Zahlen in über 100 Gemeinden und an über 400 Ständen Bürger*innen mit ihren Unterschriften und Kontaktdaten die Student*innen unterstützen und sich mit ihnen vernetzen können. Hier alle Orte: studenti.org.rs/raspisi
4/5
December 29, 2025 at 10:30 PM
euronewsde.bsky.social
Kosovo-Wahlen: Albin Kurti gewinnt zum zweiten Mal in einem Jahr.
Die seit einem Jahr andauernde innenpolitische Krise im Kosovo könnte beendet sein: Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag erhielt die derzeitige Regierungspartei fast die Hälfte der Stimmen.
December 29, 2025 at 4:53 PM
orfnewsbot.bsky.social
Die EU erwartet nach Albin Kurtis Sieg bei den Parlamentswahlen im Kosovo eine schnelle Regierungsbildung, um die politische Blockade zu beenden und die EU-Reformen voranzutreiben. Kurtis Partei erhielt fast 50 Prozent der Stimmen.
Kosovo-Wahl: EU rechnet mit rascher Regierungsbildung
Die EU erwartet nach dem deutlichen Sieg von Ministerpräsident Albin Kurti bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Kosovo eine schnelle Regierungsbildung.
orf.at
December 29, 2025 at 4:02 PM
ustinoff.bsky.social
Aber auch Flexibilität. Lenin hatte den bürgerlichen Parlamentswahlen zunächst zugestimmt. Und wo die Wahlergebnisse im Sinne der Bolschewiki ausfielen, da wurden sie auch anerkannt. Anders zusammengesetzte Parlamente entmachtete man. Sie würden "den Willen des Volkes nicht richtig ausdrücken".
December 29, 2025 at 2:13 PM
srfnews.bsky.social
Die Linkspartei Vetevendosje gewinnt die Parlamentswahlen und durchbricht die politische Blockade in Kosovo.

https://www.srf.ch/news/international/wahlen-in-kosovo-albin-kurti-bleibt-am-ruder
Albin Kurti gewinnt die Wahl in Kosovo – absolute Mehrheit wahrscheinlich
Die Linkspartei Vetevendosje gewinnt die Parlamentswahlen und durchbricht die politische Blockade in Kosovo.
www.srf.ch
December 29, 2025 at 1:31 PM
gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gy
Parlamentswahlen im Kosovo: Regierungspartei von Albin Kurti erzielt deutlichen Wahlsieg

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#taz #grbsb

Die Menschen im Kosovo vertrauen der Regierung Albin Kurti. Endet in dem kleinen Balkanstaat jetzt nach fast einem Jahr die politische Pattsituation? mehr...
Parlamentswahlen im Kosovo: Regierungspartei von Albin Kurti erzielt deutlichen Wahlsieg
Die Menschen im Kosovo vertrauen der Regierung Albin Kurti. Endet in dem kleinen Balkanstaat jetzt nach fast einem Jahr die politische Pattsituation?
taz.de
December 29, 2025 at 12:15 PM