Übrigens wären wir alle verpflichtet, in einem vergleichbaren Fall der Polizei zu Zwecken der Verfolgung von Straftätern das eigene Fahrzeug zu überlassen, auch unser Auto...
January 20, 2026 at 7:48 AM
Übrigens wären wir alle verpflichtet, in einem vergleichbaren Fall der Polizei zu Zwecken der Verfolgung von Straftätern das eigene Fahrzeug zu überlassen, auch unser Auto...
Habe gerade Deutschlandfunk gehört
#gegenrechts #correctiv #bka
Ein Ergebnis der NSU Untersuchungen #giessen #Wetzlar #frankfurt (??) ist, dass man nach Abschluss von Ermittlungen auch nach rechten Straftätern oder Motiven schauen sollte.
Insofern schliesse ich mich dem Bericht mit dem […]
#gegenrechts #correctiv #bka
Ein Ergebnis der NSU Untersuchungen #giessen #Wetzlar #frankfurt (??) ist, dass man nach Abschluss von Ermittlungen auch nach rechten Straftätern oder Motiven schauen sollte.
Insofern schliesse ich mich dem Bericht mit dem […]
Original post on hessen.social
hessen.social
January 18, 2026 at 8:13 PM
Habe gerade Deutschlandfunk gehört
#gegenrechts #correctiv #bka
Ein Ergebnis der NSU Untersuchungen #giessen #Wetzlar #frankfurt (??) ist, dass man nach Abschluss von Ermittlungen auch nach rechten Straftätern oder Motiven schauen sollte.
Insofern schliesse ich mich dem Bericht mit dem […]
#gegenrechts #correctiv #bka
Ein Ergebnis der NSU Untersuchungen #giessen #Wetzlar #frankfurt (??) ist, dass man nach Abschluss von Ermittlungen auch nach rechten Straftätern oder Motiven schauen sollte.
Insofern schliesse ich mich dem Bericht mit dem […]
Soso. Der Kanzler kuschelt mit Straftätern.
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
Merz: „Ich würde das Arbeitszeitgesetz streichen“
Der Bundeskanzler geht mit dem Arbeitszeitgesetz hart ins Gericht. Dafür bekommt er von Wirtschaftsvertretern viel Applaus. Die SPD wertet das als „Frontalangriff“.
www.faz.net
January 15, 2026 at 5:02 PM
Soso. Der Kanzler kuschelt mit Straftätern.
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
Soso. Der Kanzler kuschelt mit Straftätern.
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
www.gesetze-im-internet.de
January 15, 2026 at 4:59 PM
Soso. Der Kanzler kuschelt mit Straftätern.
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
„Im Übrigen, hier im Saal wird wahrscheinlich kaum jemand sitzen, der sich daran hält“, fügte Merz dann noch hinzu.
www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__23.h...
Ähnliches gilt übrigens für die Verfolgung von Straftätern im Internet. Das wir immer noch die Vorratsdatenspeicherung diskutieren, liegt daran, dass man den Netzbetreibern den Umstieg von IPv4 auf IPv6 nicht zumuten will. Dafür müssten sie nämlich in Hardware investieren. Schmälert Profit und so.
CybersicherheitWie sicher ist die kritische Infrastruktur vor Hackern?
"...Manuel Atug, IT-Sicherheitsexperte und Sprecher der unabhängigen Interessengemeinschaft AG KRITIS.
Die Bewertung des unabhängigen Experten Atug fällt etwas anders aus..."
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/c...
"...Manuel Atug, IT-Sicherheitsexperte und Sprecher der unabhängigen Interessengemeinschaft AG KRITIS.
Die Bewertung des unabhängigen Experten Atug fällt etwas anders aus..."
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/c...
Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur in Deutschland: Wie sicher sind Strom, Wasser und Gesundheit?
Die Sicherheitslage der kritischen Infrastruktur in Deutschland ist angespannt. Cyberangriffe auf Energie, Wasser, Gesundheit und IT gefährden die Versorgung.
www.sueddeutsche.de
January 14, 2026 at 9:50 AM
Ähnliches gilt übrigens für die Verfolgung von Straftätern im Internet. Das wir immer noch die Vorratsdatenspeicherung diskutieren, liegt daran, dass man den Netzbetreibern den Umstieg von IPv4 auf IPv6 nicht zumuten will. Dafür müssten sie nämlich in Hardware investieren. Schmälert Profit und so.
Noem gehört vor Gericht. Überhaupt keine Frage. Aber Orangenmann umgibt sich ja gerne mit Straftätern...
January 12, 2026 at 2:41 PM
Noem gehört vor Gericht. Überhaupt keine Frage. Aber Orangenmann umgibt sich ja gerne mit Straftätern...
Doch schon 0,6%? Dann fehlen ja nur noch 99,4% der verhängten Strafzahlungen.
Man sollte sie (ein)sperren, bis sie bezahlt haben. So macht man das ja auch in anderen Fällen mit Straftätern.
Man sollte sie (ein)sperren, bis sie bezahlt haben. So macht man das ja auch in anderen Fällen mit Straftätern.
Es wird leider noch lächerlicher (oder lappiger?): Zusätzlich zum Defizit beim Verhängen von Strafen kommt noch ein Vollstreckungsdefizit. noyb schreibt über die irische Datenschutzkommision: "Obwohl sie bereits Strafen in Milliardenhöhe verhängt hat, wurden davon nur 0,6 % tatsächlich bezahlt"
Meta-Lobbyistin zu Behördenchefin ernannt: Meta reguliert sich jetzt offiziell selbst
Laut Medienberichten wird Niamh Sweeney, eine ehemals hochrangige Meta-Lobbyistin, im Oktober als Kommissarin in die irische Datenschutzkommission (DPC) eintreten
noyb.eu
January 9, 2026 at 7:18 AM
Doch schon 0,6%? Dann fehlen ja nur noch 99,4% der verhängten Strafzahlungen.
Man sollte sie (ein)sperren, bis sie bezahlt haben. So macht man das ja auch in anderen Fällen mit Straftätern.
Man sollte sie (ein)sperren, bis sie bezahlt haben. So macht man das ja auch in anderen Fällen mit Straftätern.
Schkeuditz: Fachkrankenhaus gibt Einblicke in die Arbeit mit Straftätern https://lvz.de
Schkeuditz: Fachkrankenhaus gibt Einblicke in die Arbeit mit Straftätern
Die psychiatrische und neurologische Fachklinik im Stadtteil von Schkeuditz feiert Jubiläum und öffnet ihre Pforten für die Öffentlichkeit. Dabei gibt es neben einem Festprogramm auch Führungen durch sensible Arbeitsbereiche des Hauses.
www.lvz.de
January 9, 2026 at 3:51 AM
Schkeuditz: Fachkrankenhaus gibt Einblicke in die Arbeit mit Straftätern https://lvz.de
Ich verstehe nicht, warum sowas in der politischen Auseinandersetzung nicht viel stärker hervorgehoben wird. Der Typ ist ja nur einer von vielen. Die ganze Partei ist voll von erwiesen Straftätern und Tatverdächtigen.
Die Vorwürfe: Volksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung, Sachbeschädigung. In Würzburg steht der AfD-Politiker Daniel Halemba vor Gericht. Er selbst und sein Anwalt nutzen den Prozess als Bühne.
Daniel Halemba: AfD-Politiker wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht
Die Vorwürfe: Volksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung, Sachbeschädigung. In Würzburg steht der AfD-Politiker Daniel Halemba vor Gericht. Er selbst und sein Anwalt nutzen den Prozess als Bühne.
www.spiegel.de
January 7, 2026 at 10:45 PM
Ich verstehe nicht, warum sowas in der politischen Auseinandersetzung nicht viel stärker hervorgehoben wird. Der Typ ist ja nur einer von vielen. Die ganze Partei ist voll von erwiesen Straftätern und Tatverdächtigen.
Das ist u.a., warum wir seit über 16 Jahren davor warnen: Die #USA wollen Zugriff auf Millionen europäische #Polizeidaten und nicht nur auf die von Straftätern... www.golem.de/news/fingera... #Datenschutz #Bürgerrechte #DemokratieSchützen #MOGiS
Golem.de: IT-News für Profis
www.golem.de
January 6, 2026 at 11:49 AM
Das ist u.a., warum wir seit über 16 Jahren davor warnen: Die #USA wollen Zugriff auf Millionen europäische #Polizeidaten und nicht nur auf die von Straftätern... www.golem.de/news/fingera... #Datenschutz #Bürgerrechte #DemokratieSchützen #MOGiS
da die AfD keine kohärente Ideologie hat sondern eine Ansammlung von gescheiterten Existenzen und Straftätern, an den Meistbietenden in USA, Ruzzland oder China, oder allen dreien
January 6, 2026 at 11:33 AM
da die AfD keine kohärente Ideologie hat sondern eine Ansammlung von gescheiterten Existenzen und Straftätern, an den Meistbietenden in USA, Ruzzland oder China, oder allen dreien
Wer das Narrativ der "Abschiebung von Straftätern" kauft, kauft auch, wir müssen alle sanktionieren um die Totalverweigerer zu treffen, oder wir müssen alle totalüberwachen, wegen den Kinderschändern.
Und am Ende ist es ein fehlendes Öffi-Ticket für das dann abgeschoben wird.
Und am Ende ist es ein fehlendes Öffi-Ticket für das dann abgeschoben wird.
Abschiebungen auch von Syrien und Afghanen sollten weiterhin vorgenommen werden, sich jedoch eng auf Straftäter begrenzen und nicht Arbeitskräfte und potentielle Arbeitskräfte beinhalten.
January 6, 2026 at 8:38 AM
Wer das Narrativ der "Abschiebung von Straftätern" kauft, kauft auch, wir müssen alle sanktionieren um die Totalverweigerer zu treffen, oder wir müssen alle totalüberwachen, wegen den Kinderschändern.
Und am Ende ist es ein fehlendes Öffi-Ticket für das dann abgeschoben wird.
Und am Ende ist es ein fehlendes Öffi-Ticket für das dann abgeschoben wird.
Es ist nicht richtig, dass die Politiker im Landtag Hannover meinen, es gäbe kein Handlungsbedarf, nur weil eine handlungsunfähige Polizei nicht über die vielen geschlossenen Akten zu nicht ermittelbaren Straftätern bei Drohnendelikten berichtet.
#Niedersachsen #Hannover #Demokratie #Grundrechte
#Niedersachsen #Hannover #Demokratie #Grundrechte
January 5, 2026 at 10:27 PM
Es ist nicht richtig, dass die Politiker im Landtag Hannover meinen, es gäbe kein Handlungsbedarf, nur weil eine handlungsunfähige Polizei nicht über die vielen geschlossenen Akten zu nicht ermittelbaren Straftätern bei Drohnendelikten berichtet.
#Niedersachsen #Hannover #Demokratie #Grundrechte
#Niedersachsen #Hannover #Demokratie #Grundrechte
Es wäre viel sinnvoller, wenn bei so jungen Straftätern Jugendamt, Sozialarbeit und/oder Erziehungsunterstützung der Eltern greifen. Kinder brauchen Schutz und Hilfe.
January 5, 2026 at 3:17 PM
Es wäre viel sinnvoller, wenn bei so jungen Straftätern Jugendamt, Sozialarbeit und/oder Erziehungsunterstützung der Eltern greifen. Kinder brauchen Schutz und Hilfe.
Und was dann? 14jährige zu Erwachsenen Straftätern, Vergewaltigern usw in die Zelle setzen? Die haben doch ne Meise die Typen der Christenparteien.
January 5, 2026 at 9:41 AM
Und was dann? 14jährige zu Erwachsenen Straftätern, Vergewaltigern usw in die Zelle setzen? Die haben doch ne Meise die Typen der Christenparteien.
Drogen - Masseneinwanderung von Straftätern und psychisch Kranker - hundert tausende Drogentote...und Öl
January 5, 2026 at 8:51 AM
Drogen - Masseneinwanderung von Straftätern und psychisch Kranker - hundert tausende Drogentote...und Öl
Deutschland versagt beim Schutz kritischer Infrastruktur .. Peinlich, wie leicht man sich von linksextremen Straftätern vorführen ließ.
www.t-online.de/unterhaltung...
www.t-online.de/unterhaltung...
"Was macht ihr dagegen, liebe Politiker?": Sarah Connor wütend über Stromausfall in Berlin
Fast 50.000 Haushalte sind vom Stromausfall in Berlin betroffen. Auch Sarah Connor und die Lindners. Auf Instagram äußern sie sich zur Lage.
www.t-online.de
January 5, 2026 at 6:22 AM
Deutschland versagt beim Schutz kritischer Infrastruktur .. Peinlich, wie leicht man sich von linksextremen Straftätern vorführen ließ.
www.t-online.de/unterhaltung...
www.t-online.de/unterhaltung...
Dass Straftäter wie #Trump auch internationales Recht brechen, ist wenig überraschend. Eher überraschend, dass ein knapp zwei Meter großer #Kanzler sich vor solchen Straftätern so schnell so tief in den Staub werfen kann. Mit 70 Jahren schon beinahe eine sportliche Leistung. #Venezuela
January 4, 2026 at 8:35 AM
Dass Straftäter wie #Trump auch internationales Recht brechen, ist wenig überraschend. Eher überraschend, dass ein knapp zwei Meter großer #Kanzler sich vor solchen Straftätern so schnell so tief in den Staub werfen kann. Mit 70 Jahren schon beinahe eine sportliche Leistung. #Venezuela
Das hier hatte ich nicht auf meiner Bingo-Karte für 2026. Rechtsstrukturen so schnell über Bord werfen. Als wäre das entscheidende beim Recht nicht die Allgemeingültigkeit. Auch bei den schlimmsten Straftätern nicht zu sagen: der ist so böse, da müssen wir uns nicht mehr an geltendes Recht halten.
Sorry, um nur "böse" geht's nicht. Völkerrechtstreue kann man auch ad absurdum führen in einer Welt voller Tyrannen.
January 3, 2026 at 2:08 PM
Das hier hatte ich nicht auf meiner Bingo-Karte für 2026. Rechtsstrukturen so schnell über Bord werfen. Als wäre das entscheidende beim Recht nicht die Allgemeingültigkeit. Auch bei den schlimmsten Straftätern nicht zu sagen: der ist so böse, da müssen wir uns nicht mehr an geltendes Recht halten.
abschiebungen von straftätern entsprechen nicht dem rechtstaatprinzip: gleiche strafe für die gleiche tat
January 3, 2026 at 4:10 AM
abschiebungen von straftätern entsprechen nicht dem rechtstaatprinzip: gleiche strafe für die gleiche tat
Wieder: Antisemitischer Farbanschlag in der Nacht zum 23. Dezember 2025 in #Göttingen
»Wer immer noch meint, die GAZA Demo-Verantwortlichen mit samt dem sogenannten Göttinger Friedensforum von den Straftätern unterscheiden zu müssen...«
beobachtungen.hirtlitschka.de/2026/01/02/w...
»Wer immer noch meint, die GAZA Demo-Verantwortlichen mit samt dem sogenannten Göttinger Friedensforum von den Straftätern unterscheiden zu müssen...«
beobachtungen.hirtlitschka.de/2026/01/02/w...
January 2, 2026 at 12:12 PM
Wieder: Antisemitischer Farbanschlag in der Nacht zum 23. Dezember 2025 in #Göttingen
»Wer immer noch meint, die GAZA Demo-Verantwortlichen mit samt dem sogenannten Göttinger Friedensforum von den Straftätern unterscheiden zu müssen...«
beobachtungen.hirtlitschka.de/2026/01/02/w...
»Wer immer noch meint, die GAZA Demo-Verantwortlichen mit samt dem sogenannten Göttinger Friedensforum von den Straftätern unterscheiden zu müssen...«
beobachtungen.hirtlitschka.de/2026/01/02/w...
Das stets populistische, sozialschwach-hochverwilderte #CxU L*nnemännchen fordert nun (laut DLF) schnelle Verurteilungen von Silvester-Straftätern. Vorher verurteilten Teile der #CxU aber sämtliche Bürgerwünsche nach einem Böllerverbot als "Freiheitseinschränkung".
🤡
#CxUFreiheitsPopulismus
🤡
#CxUFreiheitsPopulismus
January 1, 2026 at 5:39 PM
Das stets populistische, sozialschwach-hochverwilderte #CxU L*nnemännchen fordert nun (laut DLF) schnelle Verurteilungen von Silvester-Straftätern. Vorher verurteilten Teile der #CxU aber sämtliche Bürgerwünsche nach einem Böllerverbot als "Freiheitseinschränkung".
🤡
#CxUFreiheitsPopulismus
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#CxUFreiheitsPopulismus
Das stets populistische, sozialschwach-hochverwilderte #CxU L*nnemännchen fordert nun (laut DLF) schnelle Verurteilungen von Silvester-Straftätern. Vorher verurteilten Teile der #CxU aber sämtliche Bürgerwünsche nach einem Böllerverbot als "Freiheitseinschränkung".
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#CxUFreiheitsPopulismus
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#CxUFreiheitsPopulismus
January 1, 2026 at 5:25 PM
Das stets populistische, sozialschwach-hochverwilderte #CxU L*nnemännchen fordert nun (laut DLF) schnelle Verurteilungen von Silvester-Straftätern. Vorher verurteilten Teile der #CxU aber sämtliche Bürgerwünsche nach einem Böllerverbot als "Freiheitseinschränkung".
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#CxUFreiheitsPopulismus
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#CxUFreiheitsPopulismus
Das stets populistische, sozialschwach-hochverwilderte #CxU L*nnemännchen fordert nun (laut DLF) schnelle Verurteilungen von Silvester-Straftätern. Vorher verurteilten Teile der #CxU aber sämtliche Bürgerwünsche nach einem Böllerverbot als "Freiheitseinschränkung".
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#CxUFreiheitsPopulismus
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January 1, 2026 at 5:23 PM
Das stets populistische, sozialschwach-hochverwilderte #CxU L*nnemännchen fordert nun (laut DLF) schnelle Verurteilungen von Silvester-Straftätern. Vorher verurteilten Teile der #CxU aber sämtliche Bürgerwünsche nach einem Böllerverbot als "Freiheitseinschränkung".
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#CxUFreiheitsPopulismus
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