Seit dem 1. Januar gibt es Erhöhungen der Autobahngebühren: durchschnittlich 1,5 %
https://www.bytesde.com/1604110/
"Das gegenteilige Urteil des Verfassungsgerichts hat die Bemühungen des Ministers für Infrastruktur und Verkehr Matteo Salvini und der Regierung selbst, die Tarife einzufrieren, …
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"Das gegenteilige Urteil des Verfassungsgerichts hat die Bemühungen des Ministers für Infrastruktur und Verkehr Matteo Salvini und der Regierung selbst, die Tarife einzufrieren, …
Seit dem 1. Januar gibt es Erhöhungen der Autobahngebühren: durchschnittlich 1,5 % - Bytes Deutschland
"Das gegenteilige Urteil des Verfassungsgerichts hat die Bemühungen des Ministers für Infrastruktur und Verkehr Matteo Salvini und der Regierung selbst,
www.bytesde.com
December 29, 2025 at 7:15 PM
Seit dem 1. Januar gibt es Erhöhungen der Autobahngebühren: durchschnittlich 1,5 %
https://www.bytesde.com/1604110/
"Das gegenteilige Urteil des Verfassungsgerichts hat die Bemühungen des Ministers für Infrastruktur und Verkehr Matteo Salvini und der Regierung selbst, die Tarife einzufrieren, …
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"Das gegenteilige Urteil des Verfassungsgerichts hat die Bemühungen des Ministers für Infrastruktur und Verkehr Matteo Salvini und der Regierung selbst, die Tarife einzufrieren, …
Nein
Es ist nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts
Es ist nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts
December 29, 2025 at 2:01 PM
Nein
Es ist nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts
Es ist nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts
Beruhigend, dass sie auf Vorschlag der SPD noch vier Jahre (ehrenamtliche) Richterin des brandenburger Verfassungsgerichts sein wird.
Mit ihren Äußerungen im Bezug auf die AfD und ihren "Fans" wird mir da ganz anders..
Mit ihren Äußerungen im Bezug auf die AfD und ihren "Fans" wird mir da ganz anders..
December 28, 2025 at 8:09 PM
Beruhigend, dass sie auf Vorschlag der SPD noch vier Jahre (ehrenamtliche) Richterin des brandenburger Verfassungsgerichts sein wird.
Mit ihren Äußerungen im Bezug auf die AfD und ihren "Fans" wird mir da ganz anders..
Mit ihren Äußerungen im Bezug auf die AfD und ihren "Fans" wird mir da ganz anders..
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichts hält Koalitionen mit der AfD auf Landesebene für gefährlich. Wer das tue, gehe "mit dem Teufel ins Bett".
AfD: Andreas Voßkuhle warnt vor Koalitionen mit der AfD
www.zeit.de
December 28, 2025 at 9:09 AM
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichts hält Koalitionen mit der AfD auf Landesebene für gefährlich. Wer das tue, gehe "mit dem Teufel ins Bett".
Ist sie nicht Verfassungsrichterin eines Verfassungsgerichts, von dem man nie was liest oder hört?
December 27, 2025 at 9:57 PM
Ist sie nicht Verfassungsrichterin eines Verfassungsgerichts, von dem man nie was liest oder hört?
"Wenn Nawrocki die Vereidigung durch Richter des Verfassungsgerichts verweigert, begeht er eine Straftat. Richter Wróbel: Das ist eine Bestimmung des Strafgesetzbuches. Was kann ich dagegen tun?"
So sieht PiS-Mafia aus. Hool Nawrotzki kann machen, was er will. PiSsouveränes Polen.
So sieht PiS-Mafia aus. Hool Nawrotzki kann machen, was er will. PiSsouveränes Polen.
Jeżeli Nawrocki nie będzie chciał przyjąć ślubowania od nowych sędziów TK, popełni przestępstwo. Sędzia Wróbel: taki jest przepis kodeksu karnego. Co ja na to poradzę?
December 27, 2025 at 8:05 PM
"Wenn Nawrocki die Vereidigung durch Richter des Verfassungsgerichts verweigert, begeht er eine Straftat. Richter Wróbel: Das ist eine Bestimmung des Strafgesetzbuches. Was kann ich dagegen tun?"
So sieht PiS-Mafia aus. Hool Nawrotzki kann machen, was er will. PiSsouveränes Polen.
So sieht PiS-Mafia aus. Hool Nawrotzki kann machen, was er will. PiSsouveränes Polen.
Die Bundesregierung quält sich mit der Besoldungsreform. Es wird teuer. Doch die Vorgaben des Verfassungsgerichts sind eindeutig. Es geht – auch – um den Schutz der Demokratie.
Beamtenbesoldung: Höhere Beamtengehälter als Brandmauer gegen die AfD?
Die Bundesregierung quält sich mit der Besoldungsreform. Es wird teuer. Doch die Vorgaben des Verfassungsgerichts sind eindeutig. Es geht – auch – um den Schutz der Demokratie.
www.wiwo.de
December 23, 2025 at 5:44 PM
Die Bundesregierung quält sich mit der Besoldungsreform. Es wird teuer. Doch die Vorgaben des Verfassungsgerichts sind eindeutig. Es geht – auch – um den Schutz der Demokratie.
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hat der polnische Regierungschef Donald Tusk erklärt, das EuGH-Urteil gebe grünes Licht für eine Umgestaltung des Verfassungsgerichts in seinem Land.
December 20, 2025 at 1:25 AM
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hat der polnische Regierungschef Donald Tusk erklärt, das EuGH-Urteil gebe grünes Licht für eine Umgestaltung des Verfassungsgerichts in seinem Land.
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hat der polnische Regierungschef Donald Tusk erklärt, das EuGH-Urteil gebe grünes Licht für eine Umgestaltung des Verfassungsgerichts in seinem Land.
"Funktioniert nicht": Polens Donald Tusk reagiert auf EuGH-Urteil
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hat der polnische Regierungschef Donald Tusk erklärt, das EuGH-Urteil gebe grünes Licht für eine Umgestaltung des Verfassungsgerichts in seinem Land.
l.euronews.com
December 19, 2025 at 11:39 AM
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel hat der polnische Regierungschef Donald Tusk erklärt, das EuGH-Urteil gebe grünes Licht für eine Umgestaltung des Verfassungsgerichts in seinem Land.
Spannend ist jetzt noch: wie kann PL das Urteil umsetzen? Auffällig ist schon, wie tief der EuGH ins nationale (PL) Recht einsteigt um zu begründen dass PL VerfG gar kein echtes Gericht mehr ist – das hilft aber wahrscheinlich der PL Reg bei der Reparatur des Schein-Verfassungsgerichts
9/n
9/n
December 18, 2025 at 5:37 PM
Spannend ist jetzt noch: wie kann PL das Urteil umsetzen? Auffällig ist schon, wie tief der EuGH ins nationale (PL) Recht einsteigt um zu begründen dass PL VerfG gar kein echtes Gericht mehr ist – das hilft aber wahrscheinlich der PL Reg bei der Reparatur des Schein-Verfassungsgerichts
9/n
9/n
es ist widerwärtig und erbärmlich, wie die bundesregierung wieder und wieder versucht, die schlupflöcher im urteil des verfassungsgerichts zu finden, um arme zu tyrannisieren.
und jedes loch muss natürlich einzeln gestopft werden.
mit einem neuen urteil, das wieder zeit und geld kostet.
und jedes loch muss natürlich einzeln gestopft werden.
mit einem neuen urteil, das wieder zeit und geld kostet.
Bürgergeld: Neue Schikanen für die Ärmsten
Das Kabinett hat eine Bürgergeldreform mit Verschärfungen beschlossen. Von den Sanktionen sind vor allem Kinder betroffen.
taz.de
December 18, 2025 at 8:39 AM
es ist widerwärtig und erbärmlich, wie die bundesregierung wieder und wieder versucht, die schlupflöcher im urteil des verfassungsgerichts zu finden, um arme zu tyrannisieren.
und jedes loch muss natürlich einzeln gestopft werden.
mit einem neuen urteil, das wieder zeit und geld kostet.
und jedes loch muss natürlich einzeln gestopft werden.
mit einem neuen urteil, das wieder zeit und geld kostet.
Nach 25 Kalendertagen gaben die Richter des Verfassungsgerichts am Montag bekannt, dass mehrere Bestimmungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes verfassungswidrig sind. Mit dieser...
von RTP in Portugal
von RTP in Portugal
Verfassungsgericht erklärt Staatsangehörigkeitsgesetz für verfassungswidrig
Nach 25 Kalendertagen gaben die Richter des Verfassungsgerichts am Montag...
www.rtp.pt
December 16, 2025 at 10:30 AM
Nach 25 Kalendertagen gaben die Richter des Verfassungsgerichts am Montag bekannt, dass mehrere Bestimmungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes verfassungswidrig sind. Mit dieser...
von RTP in Portugal
von RTP in Portugal
Ich frage mal, ob
a) dieses Vorgehen von Innenministern (Bund und Land) u
b) solche Software generell sowie dieser Umgang mit Daten
eine Dringlichkeit zur
Anrufung des Verfassungsgerichts erfordert.
Dass einige Länder trotzdem Palantir einsetzen ist m.E. kompetenzüberschreitend, daher kriminell
a) dieses Vorgehen von Innenministern (Bund und Land) u
b) solche Software generell sowie dieser Umgang mit Daten
eine Dringlichkeit zur
Anrufung des Verfassungsgerichts erfordert.
Dass einige Länder trotzdem Palantir einsetzen ist m.E. kompetenzüberschreitend, daher kriminell
December 10, 2025 at 11:19 AM
Ich frage mal, ob
a) dieses Vorgehen von Innenministern (Bund und Land) u
b) solche Software generell sowie dieser Umgang mit Daten
eine Dringlichkeit zur
Anrufung des Verfassungsgerichts erfordert.
Dass einige Länder trotzdem Palantir einsetzen ist m.E. kompetenzüberschreitend, daher kriminell
a) dieses Vorgehen von Innenministern (Bund und Land) u
b) solche Software generell sowie dieser Umgang mit Daten
eine Dringlichkeit zur
Anrufung des Verfassungsgerichts erfordert.
Dass einige Länder trotzdem Palantir einsetzen ist m.E. kompetenzüberschreitend, daher kriminell
Ein AfD-Verbot sei der "sicherste Weg in den Bürgerkrieg".
Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
December 10, 2025 at 10:13 AM
Ein AfD-Verbot sei der "sicherste Weg in den Bürgerkrieg".
Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
Die brechen so oft die Gesetze, bis sie damit durchkommen. Die probieren es einfach immer wieder, und bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichts wird man das #ASOG einfach anwenden.
December 6, 2025 at 12:49 AM
Die brechen so oft die Gesetze, bis sie damit durchkommen. Die probieren es einfach immer wieder, und bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichts wird man das #ASOG einfach anwenden.
Ein 72 Jahre altes Verfassungsgerichts-Urteil befreit Österreichs Elektrizitätswirtschaft von der Kammerpflicht. Für die Erneuerbaren-Branche ein Problem: In der Wirtschaftskammer dominieren die fossilen Unternehmen.
Diese 140 Unternehmen sind von der WKO-Mitgliedschaft ausgenommen
Ein 72 Jahre altes Verfassungsgerichts-Urteil befreit Österreichs Elektrizitätswirtschaft von der Kammerpflicht. Für die Erneuerbaren-Branche ein Problem: In der Wirtschaftskammer dominieren die fossilen Unternehmen.
www.profil.at
December 2, 2025 at 3:04 PM
Ein 72 Jahre altes Verfassungsgerichts-Urteil befreit Österreichs Elektrizitätswirtschaft von der Kammerpflicht. Für die Erneuerbaren-Branche ein Problem: In der Wirtschaftskammer dominieren die fossilen Unternehmen.
Der selbstbestimmte Tod der Kessler-Zwillinge "entfacht die Debatte über Sterbehilfe neu. Doch während viele in die Schweiz ausweichen müssen, riskieren Ärzte in Deutschland Gefängnis, weil der Bundestag das Urteil des Verfassungsgerichts ignoriert."
Den Kessler-Zwillingen verdanken wir die Debatte über den Freitod
Alice und Ellen Kessler haben ihren Abschied selbstbestimmt gewählt. Ihr Tod entfacht die Debatte über Sterbehilfe neu. Doch während viele in die Schweiz ausweichen müssen, riskieren Ärzte in Deutschland...
www.focus.de
December 2, 2025 at 11:03 AM
Der selbstbestimmte Tod der Kessler-Zwillinge "entfacht die Debatte über Sterbehilfe neu. Doch während viele in die Schweiz ausweichen müssen, riskieren Ärzte in Deutschland Gefängnis, weil der Bundestag das Urteil des Verfassungsgerichts ignoriert."
Der GKV-Spitzenverband hat erste Klagen gegen den Bund eingereicht. Weitere sollen bereits in wenigen Tagen folgen. Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zu den Bürgergeld-Kosten der Krankenkassen: rp-online.de/politik/deut... #Krankenversicherung
Wegen Bürgergeldkosten in Milliardenhöhe: Krankenkassen machen ernst und verklagen Bund
Die Ankündigung kam jüngst, jetzt hat der GKV-Spitzenverband erste Klagen gegen den Bund eingereicht. Weitere sollen bereits in wenigen Tagen folgen. Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgericht...
rp-online.de
November 30, 2025 at 10:56 AM
Der GKV-Spitzenverband hat erste Klagen gegen den Bund eingereicht. Weitere sollen bereits in wenigen Tagen folgen. Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zu den Bürgergeld-Kosten der Krankenkassen: rp-online.de/politik/deut... #Krankenversicherung
Nach rechtsextremer Sichtweise ist es so, wie Chrupalla es sagt:
Alle ohne Ariernachweis sollen gehen.
Und die werden das durchziehen, wenn man sie nicht endlich verbietet.
Ich weiss gar nicht, ob ein positives Urteil des Verfassungsgerichts nicht auch einfach missachtet würde. Macht man jetzt ja so
Alle ohne Ariernachweis sollen gehen.
Und die werden das durchziehen, wenn man sie nicht endlich verbietet.
Ich weiss gar nicht, ob ein positives Urteil des Verfassungsgerichts nicht auch einfach missachtet würde. Macht man jetzt ja so
November 29, 2025 at 5:46 PM
Nach rechtsextremer Sichtweise ist es so, wie Chrupalla es sagt:
Alle ohne Ariernachweis sollen gehen.
Und die werden das durchziehen, wenn man sie nicht endlich verbietet.
Ich weiss gar nicht, ob ein positives Urteil des Verfassungsgerichts nicht auch einfach missachtet würde. Macht man jetzt ja so
Alle ohne Ariernachweis sollen gehen.
Und die werden das durchziehen, wenn man sie nicht endlich verbietet.
Ich weiss gar nicht, ob ein positives Urteil des Verfassungsgerichts nicht auch einfach missachtet würde. Macht man jetzt ja so
🚨Wegen Bürgergeldkosten in Milliardenhöhe:
#Krankenkassen machen ernst und verklagen Bund! Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zu den Bürgergeld-Kosten der Krankenkassen.
#Krankenkassen machen ernst und verklagen Bund! Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zu den Bürgergeld-Kosten der Krankenkassen.
Wegen Bürgergeldkosten in Milliardenhöhe: Krankenkassen machen ernst und verklagen Bund
Die Ankündigung kam jüngst, jetzt hat der GKV-Spitzenverband erste Klagen gegen den Bund eingereicht. Weitere sollen bereits in wenigen Tagen folgen. Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgericht...
rp-online.de
November 29, 2025 at 8:16 AM
🚨Wegen Bürgergeldkosten in Milliardenhöhe:
#Krankenkassen machen ernst und verklagen Bund! Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zu den Bürgergeld-Kosten der Krankenkassen.
#Krankenkassen machen ernst und verklagen Bund! Das Ziel: eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zu den Bürgergeld-Kosten der Krankenkassen.
#DummfragenAmAbend des 27.11.2025:
#Rossmann 🩷: t1p.de/fqxdh & t1p.de/emqun
Ja! 🤷🏽♀️: t1p.de/bg5ec
#Habeck 💚: t1p.de/6ehzn
Nein! 😂: t1p.de/77ghu
Klar! 🥳: t1p.de/2dd5t
C&D 🤷🏽♀️: t1p.de/mt4ww
Umfragen:
x.com/ElonMusk1967...
x.com/Storch_i/sta...
#AfDVerbotJETZT 💪🏽
#Rossmann 🩷: t1p.de/fqxdh & t1p.de/emqun
Ja! 🤷🏽♀️: t1p.de/bg5ec
#Habeck 💚: t1p.de/6ehzn
Nein! 😂: t1p.de/77ghu
Klar! 🥳: t1p.de/2dd5t
C&D 🤷🏽♀️: t1p.de/mt4ww
Umfragen:
x.com/ElonMusk1967...
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#AfDVerbotJETZT 💪🏽
November 27, 2025 at 3:55 PM
#DummfragenAmAbend des 27.11.2025:
#Rossmann 🩷: t1p.de/fqxdh & t1p.de/emqun
Ja! 🤷🏽♀️: t1p.de/bg5ec
#Habeck 💚: t1p.de/6ehzn
Nein! 😂: t1p.de/77ghu
Klar! 🥳: t1p.de/2dd5t
C&D 🤷🏽♀️: t1p.de/mt4ww
Umfragen:
x.com/ElonMusk1967...
x.com/Storch_i/sta...
#AfDVerbotJETZT 💪🏽
#Rossmann 🩷: t1p.de/fqxdh & t1p.de/emqun
Ja! 🤷🏽♀️: t1p.de/bg5ec
#Habeck 💚: t1p.de/6ehzn
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Klar! 🥳: t1p.de/2dd5t
C&D 🤷🏽♀️: t1p.de/mt4ww
Umfragen:
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x.com/Storch_i/sta...
#AfDVerbotJETZT 💪🏽
Tldr
„Eine Entscheidung über die AfD-Klage steht noch aus. Nach Angaben des Verfassungsgerichts soll sie am 26. November verkündet werden.“
„Eine Entscheidung über die AfD-Klage steht noch aus. Nach Angaben des Verfassungsgerichts soll sie am 26. November verkündet werden.“
November 26, 2025 at 10:12 PM
Tldr
„Eine Entscheidung über die AfD-Klage steht noch aus. Nach Angaben des Verfassungsgerichts soll sie am 26. November verkündet werden.“
„Eine Entscheidung über die AfD-Klage steht noch aus. Nach Angaben des Verfassungsgerichts soll sie am 26. November verkündet werden.“
Nicht die Ausgrenzung, sondern das Übernehmen von Themen hat die AFD auf die Prozente gebracht.
Die seit Jahren diskutierte Auseinandersetzung gibt es in der realen Welt kaum von irgendeinem PolitikerIn der Regierungsklasse.
Ich wünsche eh nur eine Auseinandersetzung: die des Verfassungsgerichts!
Die seit Jahren diskutierte Auseinandersetzung gibt es in der realen Welt kaum von irgendeinem PolitikerIn der Regierungsklasse.
Ich wünsche eh nur eine Auseinandersetzung: die des Verfassungsgerichts!
November 26, 2025 at 2:46 PM
Nicht die Ausgrenzung, sondern das Übernehmen von Themen hat die AFD auf die Prozente gebracht.
Die seit Jahren diskutierte Auseinandersetzung gibt es in der realen Welt kaum von irgendeinem PolitikerIn der Regierungsklasse.
Ich wünsche eh nur eine Auseinandersetzung: die des Verfassungsgerichts!
Die seit Jahren diskutierte Auseinandersetzung gibt es in der realen Welt kaum von irgendeinem PolitikerIn der Regierungsklasse.
Ich wünsche eh nur eine Auseinandersetzung: die des Verfassungsgerichts!