Unter diesem Link findet die Presseerklärung des @paritaet.bsky.social und die aktuellen Änderungen, die jetzt durchgewunken wurden, im Vergleich zur ursprünglichen Fassung. Änderungen sind kenntlich gemacht.
#neuegrundsicherung
#neuegrundsicherung
"Neue Grundsicherung" im Kabinett verabschiedet
Vom Bürgergeld zur Grundsicherung: Das Kabinett hat den Gesetzesentwurf zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze SGB II-Änderungsgesetz verabschiedet.
www.der-paritaetische.de
December 20, 2025 at 10:02 AM
Unter diesem Link findet die Presseerklärung des @paritaet.bsky.social und die aktuellen Änderungen, die jetzt durchgewunken wurden, im Vergleich zur ursprünglichen Fassung. Änderungen sind kenntlich gemacht.
#neuegrundsicherung
#neuegrundsicherung
kürzt man bei denen, die ohnehin fast nichts haben. Auch heute gilt leider: Die SPD schaufelt lieber ihr eigenes Grab als ihre Wahlversprechen umzusetzen", so
@janinewissler.bsky.social Die ganze Presseerklärung findet sich hier: 3/3
@janinewissler.bsky.social Die ganze Presseerklärung findet sich hier: 3/3
December 17, 2025 at 9:50 AM
kürzt man bei denen, die ohnehin fast nichts haben. Auch heute gilt leider: Die SPD schaufelt lieber ihr eigenes Grab als ihre Wahlversprechen umzusetzen", so
@janinewissler.bsky.social Die ganze Presseerklärung findet sich hier: 3/3
@janinewissler.bsky.social Die ganze Presseerklärung findet sich hier: 3/3
1️⃣ Die Sicherheitsbehörden haben gestern die Wohnung eines Mannes im Landkreis Deggendorf durchsuchen lassen. Ihm wird vorgeworfen, Kenntnis von den Plänen der „Kaiserreichsgruppe“ („Vereinte Patrioten“) gehabt zu haben und diese nicht angezeigt zu haben.
December 18, 2025 at 8:33 AM
1️⃣ Die Sicherheitsbehörden haben gestern die Wohnung eines Mannes im Landkreis Deggendorf durchsuchen lassen. Ihm wird vorgeworfen, Kenntnis von den Plänen der „Kaiserreichsgruppe“ („Vereinte Patrioten“) gehabt zu haben und diese nicht angezeigt zu haben.
Interessante Sichtweise: „… solange keine systematischen Verstöße gegen europäisches Recht belegt seien.“
Will man darauf warten, dass US-Geheimdienste zu Verstößen eine Presseerklärung abgeben?
BTW: könnte es eine Relevanz haben, dass die USA Europa strategisch zum Gegner erklärt hat?
Will man darauf warten, dass US-Geheimdienste zu Verstößen eine Presseerklärung abgeben?
BTW: könnte es eine Relevanz haben, dass die USA Europa strategisch zum Gegner erklärt hat?
December 11, 2025 at 8:29 AM
Interessante Sichtweise: „… solange keine systematischen Verstöße gegen europäisches Recht belegt seien.“
Will man darauf warten, dass US-Geheimdienste zu Verstößen eine Presseerklärung abgeben?
BTW: könnte es eine Relevanz haben, dass die USA Europa strategisch zum Gegner erklärt hat?
Will man darauf warten, dass US-Geheimdienste zu Verstößen eine Presseerklärung abgeben?
BTW: könnte es eine Relevanz haben, dass die USA Europa strategisch zum Gegner erklärt hat?
#KulturstadtWienRetten #AmerlinghausRetten #AmerlinghausBleibt
MA 13 kürzt Förderung des Amerlinghauses um 2/3.
→ Das Amerlinghaus kann nicht mehr betrieben werden.
→ Personal muss entlassen, Programme gestrichen, Räume geschlossen werden.
…
→ Presseerklärung:
www.igkulturwien.net/ig-kultur-wi...
MA 13 kürzt Förderung des Amerlinghauses um 2/3.
→ Das Amerlinghaus kann nicht mehr betrieben werden.
→ Personal muss entlassen, Programme gestrichen, Räume geschlossen werden.
…
→ Presseerklärung:
www.igkulturwien.net/ig-kultur-wi...
November 25, 2025 at 8:49 PM
#KulturstadtWienRetten #AmerlinghausRetten #AmerlinghausBleibt
MA 13 kürzt Förderung des Amerlinghauses um 2/3.
→ Das Amerlinghaus kann nicht mehr betrieben werden.
→ Personal muss entlassen, Programme gestrichen, Räume geschlossen werden.
…
→ Presseerklärung:
www.igkulturwien.net/ig-kultur-wi...
MA 13 kürzt Förderung des Amerlinghauses um 2/3.
→ Das Amerlinghaus kann nicht mehr betrieben werden.
→ Personal muss entlassen, Programme gestrichen, Räume geschlossen werden.
…
→ Presseerklärung:
www.igkulturwien.net/ig-kultur-wi...
Heute ist der #TransDayOfRemembrance. Der internationale Gedenktag erinnert an die trans*, nicht-binären und gender-nonkonformen Menschen, die durch trans*feindliche Gewalt getötet wurden. Mehr Infos in der Presseerklärung des #BundesverbandsTrans*.
➡️ https://tinyurl.com/yc56akyz
➡️ https://tinyurl.com/yc56akyz
November 20, 2025 at 10:04 AM
Heute ist der #TransDayOfRemembrance. Der internationale Gedenktag erinnert an die trans*, nicht-binären und gender-nonkonformen Menschen, die durch trans*feindliche Gewalt getötet wurden. Mehr Infos in der Presseerklärung des #BundesverbandsTrans*.
➡️ https://tinyurl.com/yc56akyz
➡️ https://tinyurl.com/yc56akyz
Sofort käme die entlarven Gegenfrage: "Welche, von wann?" und die Lüge wäre offenbar.
Der einzige Weg scheint mit eine völlig stillschweigende Änderung zu sein, keine Presseerklärung etc.
Aber ein Restrisiko bliebe und deshalb werden die dogmatischen Impfverhinderer in der STIKO weitermachen.
Der einzige Weg scheint mit eine völlig stillschweigende Änderung zu sein, keine Presseerklärung etc.
Aber ein Restrisiko bliebe und deshalb werden die dogmatischen Impfverhinderer in der STIKO weitermachen.
November 19, 2025 at 9:35 PM
Sofort käme die entlarven Gegenfrage: "Welche, von wann?" und die Lüge wäre offenbar.
Der einzige Weg scheint mit eine völlig stillschweigende Änderung zu sein, keine Presseerklärung etc.
Aber ein Restrisiko bliebe und deshalb werden die dogmatischen Impfverhinderer in der STIKO weitermachen.
Der einzige Weg scheint mit eine völlig stillschweigende Änderung zu sein, keine Presseerklärung etc.
Aber ein Restrisiko bliebe und deshalb werden die dogmatischen Impfverhinderer in der STIKO weitermachen.
Jetzt muss es mehr denn je darum gehen, die #PSZ strukturell abzusichern!
Die Lücke bei der Finanzierung durch die EU bleibt leider weiterhin eine große Herausforderung für die kommenden Monate.
Hintergründe in der #Presseerklärung:
#PSZsichern
2/2
Die Lücke bei der Finanzierung durch die EU bleibt leider weiterhin eine große Herausforderung für die kommenden Monate.
Hintergründe in der #Presseerklärung:
#PSZsichern
2/2
November 17, 2025 at 11:57 AM
Jetzt muss es mehr denn je darum gehen, die #PSZ strukturell abzusichern!
Die Lücke bei der Finanzierung durch die EU bleibt leider weiterhin eine große Herausforderung für die kommenden Monate.
Hintergründe in der #Presseerklärung:
#PSZsichern
2/2
Die Lücke bei der Finanzierung durch die EU bleibt leider weiterhin eine große Herausforderung für die kommenden Monate.
Hintergründe in der #Presseerklärung:
#PSZsichern
2/2
Das ist nur die Presseerklärung. Der Bericht ist hier: report-antisemitism.de/documents/20...
November 15, 2025 at 9:19 PM
Das ist nur die Presseerklärung. Der Bericht ist hier: report-antisemitism.de/documents/20...
Ich sag mal bei der Verwaltung Bescheid, die sollen eine Presseerklärung darüber raushauen, wie wir mit den Vorwürfen in der Öffentlichkeit umgehen sollen… 🤷🏻♀️
November 14, 2025 at 11:59 AM
Ich sag mal bei der Verwaltung Bescheid, die sollen eine Presseerklärung darüber raushauen, wie wir mit den Vorwürfen in der Öffentlichkeit umgehen sollen… 🤷🏻♀️
Der Text mit der Ankündigung des Vortrags wurde von der Homepage gelöscht. Zum Glück habe ich Screenshots gemacht:
November 11, 2025 at 5:19 PM
Der Text mit der Ankündigung des Vortrags wurde von der Homepage gelöscht. Zum Glück habe ich Screenshots gemacht:
Na dann wird es Zeit, das man endlich die Bürger informiert, was die aktuelle Regierung für ein Bullshit macht. Presseerklärung als Information zu verkaufen, machen die Medien schon lange. Ebenso das sie mit Samt Handschuhen abgefasst werden. Scheisse soll auch als Scheisse benannt werden
November 6, 2025 at 3:43 PM
Na dann wird es Zeit, das man endlich die Bürger informiert, was die aktuelle Regierung für ein Bullshit macht. Presseerklärung als Information zu verkaufen, machen die Medien schon lange. Ebenso das sie mit Samt Handschuhen abgefasst werden. Scheisse soll auch als Scheisse benannt werden
„Entschuldigen Sie bitte, dass der Lüfter meines Laptops so laut läuft. Ich habe eine Presseerklärung von Friedrich Merz geöffnet und jetzt entweicht die ganze heiße Luft.“
(Alter Witz über Unternehmensberater)
(Alter Witz über Unternehmensberater)
November 2, 2025 at 9:10 PM
„Entschuldigen Sie bitte, dass der Lüfter meines Laptops so laut läuft. Ich habe eine Presseerklärung von Friedrich Merz geöffnet und jetzt entweicht die ganze heiße Luft.“
(Alter Witz über Unternehmensberater)
(Alter Witz über Unternehmensberater)
"Presseerklärung" wurde es geheißen...
January 7, 2025 at 3:29 PM
"Presseerklärung" wurde es geheißen...
Mittagsgespräche: Wenn wir den Pofalla in Schrödingers Box eine Presseerklärung verlesen lassen, was sieht dann Heisenberg in der Zeitung?
December 28, 2024 at 4:43 AM
Mittagsgespräche: Wenn wir den Pofalla in Schrödingers Box eine Presseerklärung verlesen lassen, was sieht dann Heisenberg in der Zeitung?
❕ Trotz zerbrochener Ampel: #BVerfG JETZT schützen!
Die juristischen Verbände fordern die Politik auf, die nötigen Änderungen am #GG noch vor anstehenden Neuwahlen zu beschließen.
Zur gemeinsamen Presseerklärung: anwaltverein.de/de/newsroom/...
#Ampel #Scholz #Lindner #Recht #Politik #Bundestag
Die juristischen Verbände fordern die Politik auf, die nötigen Änderungen am #GG noch vor anstehenden Neuwahlen zu beschließen.
Zur gemeinsamen Presseerklärung: anwaltverein.de/de/newsroom/...
#Ampel #Scholz #Lindner #Recht #Politik #Bundestag
November 8, 2024 at 11:27 AM
❕ Trotz zerbrochener Ampel: #BVerfG JETZT schützen!
Die juristischen Verbände fordern die Politik auf, die nötigen Änderungen am #GG noch vor anstehenden Neuwahlen zu beschließen.
Zur gemeinsamen Presseerklärung: anwaltverein.de/de/newsroom/...
#Ampel #Scholz #Lindner #Recht #Politik #Bundestag
Die juristischen Verbände fordern die Politik auf, die nötigen Änderungen am #GG noch vor anstehenden Neuwahlen zu beschließen.
Zur gemeinsamen Presseerklärung: anwaltverein.de/de/newsroom/...
#Ampel #Scholz #Lindner #Recht #Politik #Bundestag
Wenn man dazu die Presseerklärung liest, kriegt man die Wut. Und wenn man dann noch den Fehler macht, das ins Verhältnis zu den „Maßnahmen“ bei Bauernprotesten zu setzen… 🤬
March 4, 2024 at 8:05 AM
Wenn man dazu die Presseerklärung liest, kriegt man die Wut. Und wenn man dann noch den Fehler macht, das ins Verhältnis zu den „Maßnahmen“ bei Bauernprotesten zu setzen… 🤬
PRO ASYL zur Krisenverordnung: Abkehr der Bundesregierung vom Koalitionsvertrag u Menschenrechten
Flüchtlingsrat Niedersachsen / by Kai Weber / Sept 29, 2023
Presseerklärung von PRO ASYL Beim Treffen der EU-Innenminister:innen im Rat der EU am 28. Sept 2023 ... www.nds-fluerat.org/57449/aktuel...
Flüchtlingsrat Niedersachsen / by Kai Weber / Sept 29, 2023
Presseerklärung von PRO ASYL Beim Treffen der EU-Innenminister:innen im Rat der EU am 28. Sept 2023 ... www.nds-fluerat.org/57449/aktuel...
PRO ASYL zur Krisenverordnung: Abkehr der Bundesregierung vom Koalitionsvertrag und Menschenrechten ...
www.nds-fluerat.org
September 30, 2023 at 9:04 PM
PRO ASYL zur Krisenverordnung: Abkehr der Bundesregierung vom Koalitionsvertrag u Menschenrechten
Flüchtlingsrat Niedersachsen / by Kai Weber / Sept 29, 2023
Presseerklärung von PRO ASYL Beim Treffen der EU-Innenminister:innen im Rat der EU am 28. Sept 2023 ... www.nds-fluerat.org/57449/aktuel...
Flüchtlingsrat Niedersachsen / by Kai Weber / Sept 29, 2023
Presseerklärung von PRO ASYL Beim Treffen der EU-Innenminister:innen im Rat der EU am 28. Sept 2023 ... www.nds-fluerat.org/57449/aktuel...
Ein wenig mehr #Pressefreiheit: Zum Strafverfahren gegen Arne #Semsrott (eine Presseerklärung der Humanistischen Union)
x.com/team_sva/sta...
x.com/team_sva/sta...
February 22, 2024 at 12:56 PM
Ein wenig mehr #Pressefreiheit: Zum Strafverfahren gegen Arne #Semsrott (eine Presseerklärung der Humanistischen Union)
x.com/team_sva/sta...
x.com/team_sva/sta...
Eschwege (ots) - Polizei Eschwege Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Kassel und der Polizeidirektion Werra-Meißner Die Eschweger Kriminalpolizei ermittelt nach...
POL-ESW: -Öffentlichkeitsfahndung- Eschweger Kripo fahndet nach dem 40-jährigen Dietrich Gerlinger aus Bad Sooden-Allendorf; Polizei bittet die Öffentlichkeit um Hinweise zu dem flüchtigen Tatverdächtigen
www.presseportal.de
November 1, 2025 at 8:37 AM
Eschwege (ots) - Polizei Eschwege Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Kassel und der Polizeidirektion Werra-Meißner Die Eschweger Kriminalpolizei ermittelt nach...
Zeigen Sie mir die Stelle in der Presseerklärung, in der dies geschieht!
Ich habe vor seinem Block geantwortet: Mit Mehrheitswillen in einer Demokratie zu argumentieren, ist in einer Demokratie nicht unüblich. Das "oder" zur Wissenschaft ist nicht nur hinzugedichtet, sondern auch falsch.
Ich habe vor seinem Block geantwortet: Mit Mehrheitswillen in einer Demokratie zu argumentieren, ist in einer Demokratie nicht unüblich. Das "oder" zur Wissenschaft ist nicht nur hinzugedichtet, sondern auch falsch.
November 23, 2023 at 12:21 PM
Zeigen Sie mir die Stelle in der Presseerklärung, in der dies geschieht!
Ich habe vor seinem Block geantwortet: Mit Mehrheitswillen in einer Demokratie zu argumentieren, ist in einer Demokratie nicht unüblich. Das "oder" zur Wissenschaft ist nicht nur hinzugedichtet, sondern auch falsch.
Ich habe vor seinem Block geantwortet: Mit Mehrheitswillen in einer Demokratie zu argumentieren, ist in einer Demokratie nicht unüblich. Das "oder" zur Wissenschaft ist nicht nur hinzugedichtet, sondern auch falsch.
Wie erklären Sie sich, dass Herr Drosten nachweislich seit April 2003 einen Doktorgrad führt, obwohl er laut Presseerklärung der Goethe-Universität Frankfurt a. M. dazu erst seit dem 04. September 2003 befugt gewesen sei?
April 25, 2025 at 6:30 PM
Wie erklären Sie sich, dass Herr Drosten nachweislich seit April 2003 einen Doktorgrad führt, obwohl er laut Presseerklärung der Goethe-Universität Frankfurt a. M. dazu erst seit dem 04. September 2003 befugt gewesen sei?
Volle Soli mit Shelby Lynn.
May 17, 2024 at 5:16 PM
Volle Soli mit Shelby Lynn.
