Markus Reuter
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markus.reuter.netzpolitik.org
Wie sehr fehlen in der Union kluge, vorausschauende und weltoffene Konservative, die mit Anstand und einer christlichen Werthaltung den moralischen Kompass hochhalten gegenüber diesen rechtsoffenen Überzeugungstätern und den Opportunisten, die eh alles mitmachen.
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axelwagner.bsky.social
Wegen kritischer Äußerungen zu Charlie Kirk entzieht das US-Außenministerium mehreren Ausländern ihre Visa, darunter laut Berichten auch dem Journalisten Mario @sixtus.net Das zum Thema Meinungsfreiheit in den USA unter Trump. Wann passt das Auswärtige Amt @diplo.de seine Reisewarnungen an?
Äußerungen zu Charlie Kirk: US-Außenministerium entzieht mehreren Ausländern Visa
Weil sie das Attentat auf Charlie Kirk kommentiert haben, entzieht das US-Außenministerium mehreren Ausländern ihre Visa. Betroffen ist auch ein Deutscher. Im Pentagon eskaliert derweil der Streit übe...
www.faz.net
markus.reuter.netzpolitik.org
Ich mache mir große Sorgen: Diese Bundesregierung mit einer rückgratlosen SPD und einer zunehmend rechtsradikalen Union macht eine mut-, kopf- und strategielose Politik, bei der Null und Nichts bei den Bürger:innen ankommt. Geht das so weiter, führt das geradewegs in eine Regierung mit der AfD.
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annerabe.bsky.social
Was haben Politikwissenschaft und Klimaforschung gemeinsam?
Es hört ihnen einfach niemand zu.
Und schon gar nicht in der Union.

Alles, was Peter Tauber, zu Guttenberg, Andreas Rödder und ihm seine Denkfabrik sagen, ist wissenschaftlich widerlegt.

www.zeit.de/politik/deut...
Brandmauer: Tauber und zu Guttenberg fordern Normalisierung im Umgang mit der AfD
Der frühere CDU-Generalsekretär wünscht sich "neue rote Linien" für den Umgang mit der AfD. "Entzauberung gelingt nicht durch Boykott", sagt der Ex-Verteidigungsminister.
www.zeit.de
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Es ist einfach Rassismus und der Sound der Rechtsradikalen. Die CDU macht die AfD mit sowas immer größer.
eckstein.bsky.social
Migration und das Stadtbild... bemerkenswerte Aussage von #Merz: "Bei der Migration sind wir sehr weit [...] Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen" 1/x
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netzpolitik.org
Wenn Menschen sehr wütend sind, gehen sie oft irrationale Wege. Das ist aber nicht immer hilfreich, wenn es darum geht, Probleme gut zu lösen. Was diese Dynamik mit der Diskussion um Chatkontrolle zu tun hat, erklärt unsere Kolumnistin Bianca Kastl:

netzpolitik.org/2025/degital...
Degitalisierung: Wut
Wenn Menschen sehr wütend sind, gehen sie oft irrationale Wege. Das ist aber nicht immer hilfreich, wenn es darum geht, Probleme gut zu lösen. Was diese Dynamik mit der Diskussion um Chatkontrolle zu ...
netzpolitik.org
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jagodamarinic.com
Kürzlich lese ich die Meldung dass Studierende für ein WG Zimmer inzwischen 620 Euro hinlegen müssen in manchen Städten. Mich wundert, dass solche Themen nicht wochenlang auf Platz 1 in den Nachrichten sind und alle Kulturkampf- Debatten dominieren. Meine Kolumne @stern

www.stern.de/gesellschaft...
Wie Reichtum unsere Gesellschaft spaltet
Während wenige Reichtum wie eine Wohnung in Berlin besitzen, müssen andere im Supermarkt jeden Cent umdrehen. Das führe zum Kulturkampf, meint Kolumnistin Marinic.
www.stern.de
markus.reuter.netzpolitik.org
Der Sozialabbau von Schwarz-Rot gießt Öl ins Feuer der Abstiegsängste, indem man den möglichen Abstieg noch grausamer gestaltet.

Wieviel kurzsichtiger kann Politik angesichts der erstarkenden Faschisten von der AfD eigentlich noch sein?

jacobin.de/artikel/grun...
Die neue Grundsicherung bedeutet sozialen Abstieg per Gesetz
Die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung nützt Chefs, deren Beschäftigte die Arbeitslosigkeit noch mehr fürchten müssen, Vermietern, die zahlungsschwache Mieter leichter loswerden können – und der Af...
jacobin.de
markus.reuter.netzpolitik.org
„Wir sind bei der #Vermögenssteuer bis an die äußerste Grenze der Verfassungsmäßigkeit gegangen. Wer nicht mitmacht, wird es schwer haben.“
markus.reuter.netzpolitik.org
Hallo Bundesregierung, ich hätte da eine Frage zum Morgen: Wo bleibt denn die #Vermögenssteuer?
bastianobermayer.bsky.social
Kurze Frage, wo gerade das Bürgergeld gestrichen wird:

Milliardärssteuer war doch nicht opportun?
Vermögenssteuer auch nicht?
Höhere Steuer auf Börsengewinne?

Achso.
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Die Familie ist im Flugzeug nach Spanien und hat das Land verlassen: bsky.app/profile/mark...
mark-bray.bsky.social
Our plane to Spain is in the air!

🙌🙌

Thank you so much to the countless people supporting us in every way and in particular all of the Rutgers students and faculty who have supported us every step of the way.
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tiggi.bsky.social
schade dass man die vegane wurst direkt verboten hat anstatt sie inhaltlich zu stellen und wieder klein zu regieren
markus.reuter.netzpolitik.org
Bundestagsrede in der aktuellen Stunde
markus.reuter.netzpolitik.org
Im Europaparlament haben übrigens rechtsradikale Abgeordnete aus Frankreich und Italien schon die Ausweitung der #Chatkontrolle gefordert. Soviel zur Glaubwürdigkeit Rechtsradikaler in diesem Themenfeld. netzpolitik.org/2023/ueberwa...
Überwachung: Politiker fordern Ausweitung der Chatkontrolle auf andere Inhalte
Kommt die Chatkontrolle, wird sie auch gegen andere Inhalte eingesetzt. Europol fordert eine Ausweitung auf
netzpolitik.org