Dreizehn
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sebastiangarof5.bsky.social
Wouldn’t it be cool if this photo of Obama receiving his Noble Peace Prize went viral today? 🔄
Obama  receiving his Noble Peace Prize
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claasgefroi.bsky.social
Ich bin sprachlos: ein "Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft"? Was an der DDR war kommunistisch? Sie war ja noch nicht einmal sozialistisch, sondern einfach nur eine rot lackierte Diktatur. Und die SPD macht bei dieser antilinken Geschichtsklitterung mit? Unfassbar.
Gedenken - Bundestag dringt auf Kommunismus-Mahnmal
Der Bundestag hat die Regierung aufgefordert, das Mahnmal für die Opfer des Kommunismus noch in dieser Wahlperiode zu realisieren, also bis Anfang 2029.
www.deutschlandfunk.de
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leonderprofi.bsky.social
Das einzig Gute daran ist, dass sie keinen Hehl aus ihren Positionen macht.
lukele.gpgtools.com
The irony. Machado widmet den Preis nun Donald Trump:
Tweet von Machado: “This recognition of the struggle of all Venezuelans is a boost to conclude our task: to conquer Freedom.

We are on the threshold of victory and today, more than ever, we count on President Trump, the people of the United States, the peoples of Latin America, and the democratic nations of the world as our principal allies to achieve Freedom and democracy.

I dedicate this prize to the suffering people of Venezuela and to President Trump for his decisive support of our cause!”
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herremmerich.bsky.social
Was für ein schäbiges Gebaren von Bundesregierung und BAMF. Rechtsstaatlichkeit ist für Schwarz und Rot ein Fremdwort. Zurecht folgt darauf eine Ohrfeige nach der anderen durch die Gerichte.
Selbst das Verwaltungsgericht Berlin ist erstaunt über dieses Vorgehen.
„Eigentlich sind wir es gewohnt, dass in einem Rechtsstaat Behörden die Entscheidungen der Gerichte befolgen", sagt ein Sprecher. „Es ist ungewöhnlich, dass ein Gericht überhaupt Zwangsgelder gegen die Behörden androhen muss." Sieben solcher Androhungen hat es gegeben, bestätigt das Auswärtige Amt.
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heinzboskop.bsky.social
Noch Fragen?

"Um Obdachlose vom Übernachten an öffentlichen Plätzen abzuhalten, lassen sich einige Städte ganz schön was einfallen. Eine Fotostrecke – und der Bericht von einem, der auf der Suche nach Obdach ordentlich rumgekommen ist" [2013]
Fotostrecke Anti-Obdachlosen-Architektur
Um Obdachlose vom Übernachten an öffentlichen Plätzen abzuhalten, errichten Städte sogenannte defensive Architektur. Eine Fotostrecke – und ein Gespräch mit einem, der bei der Suche nach Schlaf rumgek...
www.fluter.de
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jacobinmagazin.bsky.social
Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum zeigt: Der Ausbau von Infrastruktur und Sozialstaat ist ein Erfolgsmodell. 3.000 Kilometer neue Eisenbahnschienen, 1,8 Millionen neue Wohnungen und Zustimmungswerte um 80 Prozent sprechen für sich.
Sheinbaums erstes Amtsjahr war ein Triumph
Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum zeigt: Der Ausbau von Infrastruktur und Sozialstaat ist ein Erfolgsmodell. 3.000 Kilometer neue Eisenbahnschienen, 1,8 Millionen neue Wohnungen und Zustimmungswerte um 80 Prozent sprechen für sich.
jacobin.de
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volksverpetzer.de
Altkanzlerin Angela Merkel hat dem ungarischen Oppositionsmedium Partizán ein Interview gegeben, darin hat sie auch angesprochen, was zu einem großen Vertrauensverlust in der Politik geführt hat:
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cordhenning.bsky.social
Ich kenne die Frau nicht, aber wie ich sie kennenlerne:

Die Frau hat keine Ahnung, wovon sie spricht – weder vom Bisherigen, vom Status Quo, von der Gegenwart, von der Realität in den Jobcentern, von den Betroffenen noch von den Auswirkungen ihrer Politik.

Was für ein Versagen politischer Klasse.
spdfraktion.de
Wer Unterstützung braucht, kann sich auf den Sozialstaat verlassen! SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt erklärt die Einigung im Koalitionsausschuss.
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claasgefroi.bsky.social
Ein sehr interessanter Thread über die diesjährige Trägerin des Friedensnobelpreises, María Corina Machado. Was zum Teufel hat das Nobelkomitee geritten?
bohrn-mena.at
Machado ist Teil eines globalen rechtsextremen Netzwerks, sie ist höchstpersönlich Unterzeichnerin der "Charta von Madrid" des "Madrid Forum". Da tummeln sich VOX aus Spanien und alle anderen Rechtsextremen, siehe dazu hier: jacobin.de/artikel/vox-... (2)
Vox bringt die globale Rechte zusammen
Spaniens Rechtsaußen-Partei Vox lud kürzlich rechte Führungsfiguren von Marine Le Pen bis Javier Milei nach Madrid. Der Kongress hat gezeigt, wie enthusiastisch und wie koordiniert diese globale Beweg...
jacobin.de
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bijanmoini.de
Oder vielleicht müssen wir doch über Trump reden, nur anders:
bohrn-mena.at
Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)
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liesemueller.bsky.social
/2

Das Scharnier für den Rauswurf ist, wer als Problem für das Gemeinwesen markiert wird. Das wird nicht bei Migranten und Sozialhilfebeziehern enden.
Sozialleistungen insgesamt werden zum Problem erklärt und bis an die "Grenze des Verfassungsverträglichen" geleert

correctiv.org/faktencheck/...
Härte statt Hilfe: Wie die Politik Sozialleistungen zum Problem erklärt
Das Bürgergeld soll das Existenzminimum sichern. Dennoch gerät es in der Politik immer wieder unter Beschuss. Was steckt dahinter?
correctiv.org
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nordstaedter.bsky.social
Bas sagt:

„Wer mitmacht hat nichts zu befürchten.“

Geht es nur mir so, oder klingt der Satz nicht wie aus einem Baukasten für autoritäre Regime?
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alorialready.bsky.social
So extrem wichtig und cool 🍾
astriddeilmann.bsky.social
Gute Nachricht: Wir haben gegen Elon Musks KI vor Gericht gewonnen.

Das Landgericht Hamburg sagt klar: Auch eine KI darf keine Lügen verbreiten – und die dahinter stehende Firma haftet im Zweifel dafür.

Unser Rechtsstaat funktioniert. Auch gegen Milliardenkonzerne mit Gottkomplex.
Eine Grafik mit der Überschrift "Campact vs Grok 1-0" und einem Bild eines enttäuscht schauenden Elon Musk.
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bohrn-mena.at
Machado ist Teil eines globalen rechtsextremen Netzwerks, sie ist höchstpersönlich Unterzeichnerin der "Charta von Madrid" des "Madrid Forum". Da tummeln sich VOX aus Spanien und alle anderen Rechtsextremen, siehe dazu hier: jacobin.de/artikel/vox-... (2)
Vox bringt die globale Rechte zusammen
Spaniens Rechtsaußen-Partei Vox lud kürzlich rechte Führungsfiguren von Marine Le Pen bis Javier Milei nach Madrid. Der Kongress hat gezeigt, wie enthusiastisch und wie koordiniert diese globale Beweg...
jacobin.de
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bohrn-mena.at
Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)
dreizehn13.bsky.social
150000 obdachlose Jugendliche?

Eine Schande für ein so reiches Land.
dreizehn13.bsky.social
Ein Gastbeitrag von Gernot Hassknechts hasslichen Cousin Ulf.
dreizehn13.bsky.social
Dann sind sie aber sehr alt 👴