Grüne Fraktion im Landtag Niedersachsen
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Hier skeetet das Social-Media-Team der Grünen Landtagsfraktion in Niedersachsen.
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@pippaschneider.bsky.social:
Diskriminierungsfreie Algorithmen bei #KI, klingt vielleicht erstmal sperrig. Wo sollen #Algorithmen eigentlich diskriminieren und wie funktioniert das? 👇
Pippa Schneider: Rede zu KI in der Wissenschaft
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@pippaschneider.bsky.social:
#Sicherheit ist auch der Schutz unserer #Demokratie. Das umfasst Investitionen in die politische #Bildung, in zivilgesellschaftliches Engagement, in die Infrastruktur vor Ort. 👇
Pippa Schneider: Rede "Forschung in angespannten Zeiten - welche Rolle spielt Niedersachsen?" (Fragestunde SPD)
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@detlevsh.bsky.social:
Dass der Landkreis #Lüneburg an seinen Planungen zum Bau einer #Elbbrücke festhält ist aus einem entscheidenden Grund unverständlich. Mal ganz abgesehen, von dem eigenen nicht geringen Kostenrisiko, macht man damit Menschen im Amt Neuhaus unredliche Versprechungen. 👇
Detlev Schulz-Hendel: Rede zur Verbindung Neu-Darchau/Darchau
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Lena Nzume:
Wir sind bei der #Inklusion auf einem guten Weg, auch wenn es viele Herausforderungen gibt. Und ja – es ist das gute Recht der Opposition, darauf hinzuweisen. Damit werden wir besser. Aber wir brauchen konkrete Verbesserungsvorschläge – und die sehe ich bisher nicht. 👇
Lena Nzume: Rede zur Besprechung der Großen Anfrage (CDU) zu Inklusion in Niedersachsen
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@eviehoff.bsky.social:
Es stellte sich schnell heraus, dass es für diese Situation keine fertigen Pläne gab. Keiner von uns hier im Parlament hatte den und trotzdem musste ein solcher Lockdown politisch gestaltet werden. Es brauchte Erlasse, Regelungen und Finanzen - und das sehr schnell. 👇
Eva Viehoff: Rede zur Besprechung der Großen Anfrage (AfD) zur Corona-Krise
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@eviehoff.bsky.social:
Resilienz im #Gesundheitssystem kann und darf man nicht nur dann betrachten, wenn man meint es ist notwendig (s. Corona). Und Resilienz allein reicht nicht aus. Wir brauchen einen ganzheitlichen Blick auf das System, dass schon im Alltag ächzt und verletzlich ist. 👇
Eva Viehoff: Rede zum Gesundheitswesen im Ernstfall (Antrag CDU)
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Britta Kellermann:
Um Planungen zu beschleunigen und Konflikte zwischen #Hochwasserschutz und #Naturschutz zu vermeiden, unterstützen wir die Idee von Kompensationspools. Das spart Zeit und sorgt dafür, dass Natur- und Hochwasserschutz Hand in Hand gehen. 👇
Britta Kellermann: Rede zum Antrag (SPD/GRÜNE) "Niedersachsen zusammen gegen das Hochwasser"
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@djenaboudialloh.bsky.social:
Das Agieren von #NoAfD, Nius, Musk und Co. macht die genaue Prüfung der Wortwahl in dieser Debatte erforderlich. Die internationale extreme Rechte wartet nur auf öffentliche Aufmerksamkeit erregende Fälle, um sie sich zu eigen zu machen und auszuschlachten. 👇
Djenabou Diallo Hartmann: Rede zum Fall Friedland (Aktuelle Stunde CDU)
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Tanja Meyer:
Unser aller Ziel muss sein, dass Gewalt erst gar nicht stattfindet. Wir müssen sie systemisch verhindern: „Klare Kante gegen Gewalt an Frauen“ muss unser aller Programm sein, in allen Ressorts. 👇
Tanja Meyer: Rede zur Akt. Stunde (SPD) "Klare Kante gegen Gewalt an Frauen"
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Evrim Camuz:
Wenn wir das Vertrauen in den #Rechtsstaat wirklich stärken wollen, müssen wir bei den Ursachen ansetzen und das kostet eben auch. Das heißt: mehr Personal, bessere Ausstattung und mehr #Digitalisierung. Kostengünstige Schnellschüsse, wie hier von der CDU, helfen niemandem. 👇
Evrim Camuz: Rede zum Antrag (CDU) zu beschleunigten Verfahren nach §§ 417 ff. StPO
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@vbajus.bsky.social:
Mit unserem Vorschlag setzen wir das Urteil konsequent um. Der Grundsatz, dass jede Stimme gleich viel zählt, wird gestärkt und die Unterschiede zwischen den Wahlkreisen werden kleiner. Auch das neue Auszählverfahren schafft mehr Gerechtigkeit im Wettbewerb der Parteien. 👇
Grüne: Jede Stimme soll gleich zählen – für eine gerechte Wahlkreisreform
Mit unserem Vorschlag setzen wir das Urteil des Staatsgerichtshofs konsequent um. Der Grundsatz, dass jede Stimme gleich viel zählt, wird gestärkt und die Unterschiede zwischen den Wahlkreisen werden ...
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@heikosachtleben.bsky.social zum Antrag #Bürokratieabbau:

Während der #Bundeskanzler davon spricht, dass Menschen mehr arbeiten sollen kann ich nur den Kopf schütteln und sagen: (...) Dachdecker gehört aufs Dach und nicht nur ins Büro, die Tischlerin in die Werkstatt und nicht vor ein Formular. 👇
Heiko Sachtleben: Rede zum Antrag (SPD/GRÜNE) "Bürokratieabbau für Niedersachsen - Effizienz fördern, Handwerk stärken"
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@heikosachtleben.bsky.social:
Wir brauchen jetzt ein Bekenntnis zur #Elektromobilität, andernfalls rennt die chinesische #Automobilindustrie der europäischen weiter den Rang ab. Wir brauchen jetzt den Turbo beim Ausbau der Erneuerbaren, andernfalls steigen die Energiepreise weiter. 👇
Heiko Sachtleben: Rede zu autonomen Zukunftsprojekten (Antrag CDU)
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Lena Nzume:
Wenn wir gute Lehrkräfte wollen, müssen wir sie gut ausbilden, gut begleiten und gut bezahlen. Dieser Antrag ist der Auftakt zu einer umfassenden Reform der Lehrkräftebildung – von der Universität über das Referendariat bis in den Beruf. 👇
Lena Nzume: Rede zur Lehrkräfteausbildung (Antrag SPD/GRÜNE)
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@eviehoff.bsky.social:
Die Marienburg gilt vielen Niedersachsen als ein Wahrzeichen unseres Landes, ein Ort von zwar sehr kurzer, aber doch gelebter Geschichte. Die Marienburg ist von überregionaler Bedeutung und es scheint, dass sie nun doch endlich auf dem Weg in eine Zukunft als Besuchsort ist. 👇
Eva Viehoff: Rede zum Masterplan Marienburg 2030
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@herrluehmann.bsky.social:
Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein wichtiges und ernstes Instrument der Kontrolle, aber nun mal kein Schauplatz für die Propaganda gesicherter Rechtsextremisten. 👇
Michael Lühmann: Rede zum AfD-Antrag auf Einsetzung eines 26. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
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Nicolas Mülbrecht Breer:
Warum braucht es eine Novelle des Niedersächsischen-Psychisch-Kranken-Gesetzes? Wir als Rot-Grüne Koalition wollen dieses Gesetz erneuern, um eine bessere Planung, Koordination und Steuerung der psychiatrischen Versorgung in Niedersachsen zu ermöglichen. 👇
Nicolas Mülbrecht Breer: Rede zum Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (GE CDU)
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@pippaschneider.bsky.social:
Das Ehegattensplitting bevorzugt Allein-Verdiener Ehen. Das heißt in der Entscheidung, wer von zwei Ehepartner*innen wie viel arbeiten geht, kommt oft die Frage auf: lohnt sich das überhaupt mit einem zweiten, kleineren Einkommen? 👇
Pippa Schneider: Rede zum Ehegattensplitting (Akt. Stunde AfD)
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Christian Schroeder: Das Ende des Bundesprogramms „Umbau der Tierhaltung“ ist mehr als nur eine haushaltspolitische Entscheidung. Es ist ein politisches Signal – und leider ein fatales.

Die ganze Rede. 👇
Christian Schroeder: Rede zum Stopp des Tierwohlprogrammes (Akt. Stunde GRÜNE)
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Die aktuelle Kaufzurückhaltung hat wenig mit mangelndem Vertrauen in die Elektromobilität zu tun - sondern damit, dass ein Kanzler Merz und auch ein Schattenkanzler Söder aus Bayern bewusst große Verunsicherungen mit ihrer Roll-Back-Politik betreiben. 👇 (Die ganze Rede gibt es unter dem Link.)
Detlev Schulz-Hendel: Erwiderung auf die Regierungserklärung zum Zukunftspakt Mobilität 2035
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Seit dem 7.10. ist die Zahl antisemitischer Straftaten, Übergriffe und Hetze auf erschreckende Weise angestiegen.. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Jüdinnen und Juden müssen sich bei uns sicher fühlen können. Es ist unsere Pflicht, jüdisches Leben zu schützen und zu stärken. 👇
Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen zum 2. Jahrestag nach dem Angriff der Hamas auf Israel
Seit dem 7. Oktober ist die Zahl antisemitischer Straftaten, Übergriffe und Hetze auf erschreckende Weise angestiegen – auch in Niedersachsen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Jüdinnen und Ju...
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Die geplante Chatkontrolle ist ein fundamentaler Angriff auf unsere Grundrechte und ein Irrweg. Massenüberwachung schützt keine Kinder, sondern untergräbt das Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Sie kriminalisiert im Zweifel Unschuldige und stellt die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht.👇
Grüne: Nein zur Chatkontrolle, Ja zu echtem Kinderschutz
Die geplante Chatkontrolle ist ein fundamentaler Angriff auf unsere Grundrechte und ein Irrweg. Massenüberwachung schützt keine Kinder, sondern untergräbt das Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Sie kri...
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Diese Woche steht das Oktober-Plenum an. Die Plenarinitiativen von der SPD und uns gibt es hier. 👇
Oktober-Plenum: Plenarinitiativen von SPD und Grünen
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Drei Jahre nach der Landtagswahl hat die Grüne Landtagsfraktion auf ihrer Klausur gemeinsam mit den Grünen Minister*innen und dem Grünen Bundesvorsitzenden @felixbanaszak.bsky.social Bilanz gezogen.

Mehr dazu: www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/presse/press...
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@kollenrott.bsky.social:
Klimaschutz bedeutet, Emissionen zu vermeiden u. in Klimaziele zu investieren, nicht Milliarden in riskante CO₂-Speicher zu pumpen. CCS darf allenfalls bei unvermeidbaren Restemissionen eine eng begrenzte Rolle spielen u. kein Freifahrtschein für die fossile Industrie sein.
Grüne: Keine CCS-Sackgasse in Niedersachsen
Klimaschutz bedeutet, Emissionen zu vermeiden und in Klimaziele zu investieren – nicht Milliarden in riskante CO₂-Speicher zu pumpen. CCS darf allenfalls bei unvermeidbaren Restemissionen eine eng beg...
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