J. Schmitz
@jschmitz.bsky.social
Berliner, Politikwissenschaftler, Grüner. Beruflich in der Verkehrs- und Umweltpolitik. Privat interessiert an Medienpolitik, IT-Kultur und Pop-Geschichte.
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Harte Kritik der Sachverständigen an Merz:
Weniger als 50% der Ausgaben aus dem Sondervermögen Infrastruktur & Klimaneutralität seien "zusätzlich".
Merz trickst, pampert die CSU, aber investieren nicht in Infrastruktur, Wirtschaft, Zukunft. Katastrophal.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Weniger als 50% der Ausgaben aus dem Sondervermögen Infrastruktur & Klimaneutralität seien "zusätzlich".
Merz trickst, pampert die CSU, aber investieren nicht in Infrastruktur, Wirtschaft, Zukunft. Katastrophal.
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Wirtschaftsweise: Bundesregierung sollte "Chancen nicht verspielen"
In den kommenden Jahren macht die Politik Sonderschulden in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro. Doch die Wirkung für das Wachstum dürfte gering ausfallen, fürchtet der Sachverständigenrat Wirts...
www.tagesschau.de
November 12, 2025 at 1:56 PM
Harte Kritik der Sachverständigen an Merz:
Weniger als 50% der Ausgaben aus dem Sondervermögen Infrastruktur & Klimaneutralität seien "zusätzlich".
Merz trickst, pampert die CSU, aber investieren nicht in Infrastruktur, Wirtschaft, Zukunft. Katastrophal.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Weniger als 50% der Ausgaben aus dem Sondervermögen Infrastruktur & Klimaneutralität seien "zusätzlich".
Merz trickst, pampert die CSU, aber investieren nicht in Infrastruktur, Wirtschaft, Zukunft. Katastrophal.
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Der Bahn-Störungssprech „Reparatur an einem Signal“ statt „Signalstörung“ ist ohnehin extrem beschönigend. Komplett sinnlos werden die Aussagen aber dann, wenn „Nach Reparatur an einem Signal, Zugverkehr unregelmäßig“ angezeigt wird: Sollte der Bahnverkehr dank der Reparatur nicht besser laufen?
November 11, 2025 at 7:23 AM
Der Bahn-Störungssprech „Reparatur an einem Signal“ statt „Signalstörung“ ist ohnehin extrem beschönigend. Komplett sinnlos werden die Aussagen aber dann, wenn „Nach Reparatur an einem Signal, Zugverkehr unregelmäßig“ angezeigt wird: Sollte der Bahnverkehr dank der Reparatur nicht besser laufen?
Im warmen und sicheren Fraktionssitzungsaal Kritik an Wadephuls Syrien-Schilderungen zu üben, ist natürlich extrem wohlfeil - und Rücktrittsforderungen eine gesteigerte Form der Ignoranz. Insofern: Danke an unseren Außenminister für seine Berichte aus erster Hand!
Schlimmer als Deutschland 1945: Wadephul empört Unionskollegen mit Syrien-Vergleich
Der Druck auf Außenminister Wadephul wächst: In der Unionsfraktion hat sich der CDU-Politiker gegen die heftige Kritik an seinen jüngsten Syrien-Äußerungen gewehrt. Doch manche sprechen bereits von Rü...
www.spiegel.de
November 4, 2025 at 10:07 PM
Im warmen und sicheren Fraktionssitzungsaal Kritik an Wadephuls Syrien-Schilderungen zu üben, ist natürlich extrem wohlfeil - und Rücktrittsforderungen eine gesteigerte Form der Ignoranz. Insofern: Danke an unseren Außenminister für seine Berichte aus erster Hand!
Ein magischer Moment, die letzte gedruckte werktägliche @taz.de zu lesen - und mich zu erinnern, wie ich früher als Student und Printleser ein kleiner Teil dieser großen Reise war, die nun zu Ende geht. Als Digitalabonnent bin ich natürlich weiter an Bord. Viel Erfolg & danke für alles, liebe taz!
October 17, 2025 at 9:16 AM
Ein magischer Moment, die letzte gedruckte werktägliche @taz.de zu lesen - und mich zu erinnern, wie ich früher als Student und Printleser ein kleiner Teil dieser großen Reise war, die nun zu Ende geht. Als Digitalabonnent bin ich natürlich weiter an Bord. Viel Erfolg & danke für alles, liebe taz!
Die #EVP schadet mit ihrer Verbotspolitik bei #Veggiewurst und Co. unserer heimischen Wirtschaft, denn „Deutschland ist der größte Markt für pflanzenbasierte Alternativprodukte in Europa. Ein Wachstumsmarkt.“ Ideologie ist offenbar wichtiger als wirtschaftliche Vernunft.
(S+) Meinung: Fleischersatz und Veggiewurst-Debatte: Friedrich Merz unterschätzt wirtschaftliche Folgen für Deutschland
Wenn das EU-Parlament für ein Veggiewurst-Verbot stimmt, trifft es eine deutsche Zukunftsbranche am härtesten. Der Bundeskanzler hat es so gewollt.
www.spiegel.de
October 7, 2025 at 3:38 PM
Die #EVP schadet mit ihrer Verbotspolitik bei #Veggiewurst und Co. unserer heimischen Wirtschaft, denn „Deutschland ist der größte Markt für pflanzenbasierte Alternativprodukte in Europa. Ein Wachstumsmarkt.“ Ideologie ist offenbar wichtiger als wirtschaftliche Vernunft.
„Der Generalsekretär der CDU wiederum scheint völlig von der Rolle. Wenn es Lebenszeichen von ihm gibt, dann sind es meistens neoliberale. Unglücklicherweise ist neoliberal noch mehr out als woke. Carsten Linnemann bespielt daher ebenso verloren wie aufgedreht eine Nebenbühne, Off-Broadway.“
Schwarz-rote Koalition : So werdet ihr es nicht schaffen!
Aufstellung, Einstellung, Kommunikation, Philosophie – die schwarz-rote Koalition macht sehr viel falsch. Warum darin eine Chance liegt
www.zeit.de
September 28, 2025 at 8:26 PM
„Der Generalsekretär der CDU wiederum scheint völlig von der Rolle. Wenn es Lebenszeichen von ihm gibt, dann sind es meistens neoliberale. Unglücklicherweise ist neoliberal noch mehr out als woke. Carsten Linnemann bespielt daher ebenso verloren wie aufgedreht eine Nebenbühne, Off-Broadway.“
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860.000 Menschen #Pflegegrad 1 wegstreichen wollen, aber rund 250 Milliardären in Deutschland keine Vermögenssteuer zumuten: Wenn Politik so gedacht wird, muss sich niemand mehr über nichts wundern.
September 28, 2025 at 7:53 PM
860.000 Menschen #Pflegegrad 1 wegstreichen wollen, aber rund 250 Milliardären in Deutschland keine Vermögenssteuer zumuten: Wenn Politik so gedacht wird, muss sich niemand mehr über nichts wundern.
„Zumutungen, Drohungen und finstere Aussichten statt guter Nachrichten. Gürtel enger, der sogenannte Kulturkampf gegen eine respektvolle Sprache und die Wende zurück in der Energiewende – daraus wird keine Erzählung, die Menschen begeistert.“ – @nminkmar.bsky.social über die schwarze-rote Koalition.
Auf der Suche nach der neuen Zeit
Demokratie muss Spaß Machen/Michael Roth Angst/Kimmel und Redford/Aline, Jacques und Julia An solchen Ecken der Republik kommt Nostalgie nach der Zukunft auf. Visionen…
steady.page
September 21, 2025 at 11:05 AM
„Zumutungen, Drohungen und finstere Aussichten statt guter Nachrichten. Gürtel enger, der sogenannte Kulturkampf gegen eine respektvolle Sprache und die Wende zurück in der Energiewende – daraus wird keine Erzählung, die Menschen begeistert.“ – @nminkmar.bsky.social über die schwarze-rote Koalition.
„Die Rechtsextremen können nur zerstören, die Aufgabe der Linken ist es, Dinge zu erfinden. [...] Was heute abwegig wirkt, kann sich noch als die Normalität von morgen herausstellen. Dieses Land würde ohne linke Perspektiven geistig verarmen.“ — @christianbangel.bsky.social (@zeit.de)
Links sein: Reden wir von denselben Menschen?
Ist die Linke selber schuld am Rechtsruck, wie ZEIT-Autor Jens Jessen schreibt? Nein. Nur uralte Lastenrad-Klischees abzufeiern, ist einfach zu wenig.
www.zeit.de
August 30, 2025 at 10:40 AM
„Die Rechtsextremen können nur zerstören, die Aufgabe der Linken ist es, Dinge zu erfinden. [...] Was heute abwegig wirkt, kann sich noch als die Normalität von morgen herausstellen. Dieses Land würde ohne linke Perspektiven geistig verarmen.“ — @christianbangel.bsky.social (@zeit.de)
„Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“
Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“
Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.
www.taz.de
August 25, 2025 at 7:29 PM
„Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“
Reposted by J. Schmitz
„Die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen zu fühlen!“
– Robert Habeck
– Robert Habeck
August 25, 2025 at 5:31 PM
„Die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen zu fühlen!“
– Robert Habeck
– Robert Habeck
Wenn alle, die hier (zurecht) #Klöckners unsäglichen Vergleich beklagen, dann auch ein @taz.de -Abo abschließen oder aufstocken, sind wir schon mal einen Schritt weiter. Wir müssen unabhängigen Medien auch und gerade in diesen Zeiten den Rücken freihalten.
Julia Klöckner sieht die Frage der Meinungsfreiheit als das nächste bestimmende Thema nach Flüchtlingskrise und Corona.
Sie sag, taz und Nius unterschieden sich “in Methodik nicht so sehr” (was ich für falsch halte), in der Demokratie sei es Pflicht, beide zu ertragen.
Sie sag, taz und Nius unterschieden sich “in Methodik nicht so sehr” (was ich für falsch halte), in der Demokratie sei es Pflicht, beide zu ertragen.
August 17, 2025 at 7:21 PM
Ich finde, man sollte die Menschen in unserem Land nicht bevormunden. #Weimers #Verbotspolitik und seine Cancel Culture haben keinen Platz in einer freiheitlichen #Demokratie. Noch mehr bürokratische Vorgaben schaden auch dem Ziel, unseren Staat effizienter zu machen. #gendern
Kulturstaatsminister - Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern
Nach dem Genderverbot in der eigenen Behörde drängt Kulturstaatsminister Weimer alle öffentlich geförderten Institutionen, dieser Linie zu folgen.
www.deutschlandfunk.de
August 8, 2025 at 1:09 PM
Ich finde, man sollte die Menschen in unserem Land nicht bevormunden. #Weimers #Verbotspolitik und seine Cancel Culture haben keinen Platz in einer freiheitlichen #Demokratie. Noch mehr bürokratische Vorgaben schaden auch dem Ziel, unseren Staat effizienter zu machen. #gendern
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Die Widersprüche hat seine Behörde auf Nachfrage nicht mal auszuräumen versucht. Mein Kommentar für den Dlf: share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
August 4, 2025 at 8:08 PM
Die Widersprüche hat seine Behörde auf Nachfrage nicht mal auszuräumen versucht. Mein Kommentar für den Dlf: share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
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Es wäre schön, wenn die Regierung sich um die wichtigen Probleme des Landes kümmern würde - also Wirtschaft, Klimaschutz, Infrastruktur - anstatt Sprachpolizei zu spielen.
August 3, 2025 at 1:00 PM
Es wäre schön, wenn die Regierung sich um die wichtigen Probleme des Landes kümmern würde - also Wirtschaft, Klimaschutz, Infrastruktur - anstatt Sprachpolizei zu spielen.
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Bunt, vielfältig, offen! 🌈 Wir kämpfen im Bundestag für queere Sichtbarkeit und gegen queerfeindliche Hasskriminalität. Die rechtliche Diskriminierung von LSBTIQ muss beendet werden!
Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.
Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.
June 26, 2025 at 8:36 AM
Bunt, vielfältig, offen! 🌈 Wir kämpfen im Bundestag für queere Sichtbarkeit und gegen queerfeindliche Hasskriminalität. Die rechtliche Diskriminierung von LSBTIQ muss beendet werden!
Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.
Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.
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Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.
www.rnd.de/politik/mask...
www.rnd.de/politik/mask...
Blockade von Anfrage zum Maskenskandal: Grüne beschweren sich bei Klöckner
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, darin bitten sie um den Sudhof-Bericht zum Maskenskandal. Doch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Anfrage nicht w...
www.rnd.de
June 25, 2025 at 5:48 AM
Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.
www.rnd.de/politik/mask...
www.rnd.de/politik/mask...
Eine erkenntnisreiche Analyse der grünen Regierungspraxis in der Ampel-Koalition von @arnejj.bsky.social, die gerade in der @boell.de -Stiftung vorgestellt und diskutiert wird. Leseempfehlung für alle, die die "Strukturen des Fortschritts" genauer kennenlernen wollen: www.boell.de/de/2025/06/1...
June 11, 2025 at 4:34 PM
Eine erkenntnisreiche Analyse der grünen Regierungspraxis in der Ampel-Koalition von @arnejj.bsky.social, die gerade in der @boell.de -Stiftung vorgestellt und diskutiert wird. Leseempfehlung für alle, die die "Strukturen des Fortschritts" genauer kennenlernen wollen: www.boell.de/de/2025/06/1...
Wieder eine fantastische #Sternfahrt heute in #Berlin - mit allem, was dazugehört: Der Musik aus vielen Bluetoothboxen, dem Stau vor der #Autobahn, den winkenden Menschen und der grandiosen Zieleinfahrt ab dem Kaiserdamm. Großer Dank an @adfcberlin.bsky.social, die Polizei und allen Teilnehmenden!
June 1, 2025 at 1:19 PM
Wieder eine fantastische #Sternfahrt heute in #Berlin - mit allem, was dazugehört: Der Musik aus vielen Bluetoothboxen, dem Stau vor der #Autobahn, den winkenden Menschen und der grandiosen Zieleinfahrt ab dem Kaiserdamm. Großer Dank an @adfcberlin.bsky.social, die Polizei und allen Teilnehmenden!
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Für mehr Radwege!
Für sicheres Radfahren!
Für gute Laune im Straßenverkehr!
🧡 Berlin, wir sehen uns heute auf der #Sternfahrt25 🌟
Alles Infos 👇
berlin.adfc.de/sternfahrt
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June 1, 2025 at 7:16 AM
Für mehr Radwege!
Für sicheres Radfahren!
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Wichtige Beobachtung von @marcroh.bsky.social in der @zeit.de: „Wirtschaftskriminalität ist ein Wachstumshemmnis. Dass sie so schleppend aufgearbeitet wird, bedroht die ökonomische Leistungsfähigkeit Deutschlands.“
VW-Dieselaffäre: Diese Trägheit kann Deutschland sich nicht leisten
Vier VW-Manager wurden verurteilt – zehn Jahre nach dem Dieselskandal. Solche Prozesse müssen schneller gehen. Denn Wirtschaftskriminalität hemmt das Wachstum.
www.zeit.de
May 31, 2025 at 3:58 PM
Wichtige Beobachtung von @marcroh.bsky.social in der @zeit.de: „Wirtschaftskriminalität ist ein Wachstumshemmnis. Dass sie so schleppend aufgearbeitet wird, bedroht die ökonomische Leistungsfähigkeit Deutschlands.“
Erst widersprechen sich Bundesminister gegenseitig, sei es bei #Atomkraft oder #Verteidigungsausgaben. Nun widersprechen sich wesentlichen Akteure der #Koalition gleich selbst. Offen bleibt: Ist Deutschland nun faul oder nicht?
@klausraab.bsky.social fasst die Diskussion bei #Miosga zusammen:
@klausraab.bsky.social fasst die Diskussion bei #Miosga zusammen:
(S+) CDU-Generalsekretär bei »Caren Miosga«: Linnemann widerspricht Linnemann
Hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nicht eben noch die These vertreten, die Deutschen seien nicht leistungsbereit genug? Bei »Caren Miosga« vertritt er nun das Gegenteil. Er will ihnen sogar di...
www.spiegel.de
May 26, 2025 at 11:07 AM
Erst widersprechen sich Bundesminister gegenseitig, sei es bei #Atomkraft oder #Verteidigungsausgaben. Nun widersprechen sich wesentlichen Akteure der #Koalition gleich selbst. Offen bleibt: Ist Deutschland nun faul oder nicht?
@klausraab.bsky.social fasst die Diskussion bei #Miosga zusammen:
@klausraab.bsky.social fasst die Diskussion bei #Miosga zusammen:
Wenn man es auf die Spitze treibt: Wo es gar keine Regeln und Kontrollen mehr gibt und die öffentlichen Gelder aus der GAP bedingungslos fließen, gibt's am wenigsten Bürokratie. Wie weit soll der Abbau von Umwelt- und Naturschutzstandards also noch gehen?
EU-Kommission will noch laxere Umweltregeln für Bauern: Landwirte sollten mehr klimafreundliches Grünland umpflügen dürfen, so die Europäische Kommission. Das soll Bauern, die Agrarsubventionen erhalten, von Bürokratie entlasten. taz.de/Mehr-Umbruch... #Landwirtschaft #Klima
Mehr Umbruch von CO2-Speicher Grünland: EU-Kommission will noch laxere Umweltregeln für Bauern
Landwirte sollten mehr klimafreundliches Grünland umpflügen dürfen, so die Europäische Kommission. Das soll die Bauern von Bürokratie entlasten.
taz.de
May 14, 2025 at 5:56 PM
Wenn man es auf die Spitze treibt: Wo es gar keine Regeln und Kontrollen mehr gibt und die öffentlichen Gelder aus der GAP bedingungslos fließen, gibt's am wenigsten Bürokratie. Wie weit soll der Abbau von Umwelt- und Naturschutzstandards also noch gehen?