der arne
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ⓘ 𝘵𝘩𝘪𝘴 𝘶𝘴𝘦𝘳 𝘪𝘴 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘦𝘤𝘵𝘦𝘥 𝘰𝘧 𝘣𝘦𝘪𝘯𝘨 𝘱𝘢𝘳𝘵 𝘰𝘧 𝘢 𝘵𝘦𝘳𝘳𝘰𝘳𝘪𝘴𝘵 𝘰𝘳𝘨𝘢𝘯𝘪𝘴𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘤𝘢𝘭𝘭𝘦𝘥 𝘢𝘯𝘵𝘪𝘧𝘢. 𝘱𝘭𝘦𝘢𝘴𝘦 𝘳𝘦𝘱𝘰𝘳𝘵 𝘢𝘯𝘺 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘪𝘤𝘪𝘰𝘶𝘴 𝘣𝘦𝘩𝘢𝘷𝘪𝘰𝘳.
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„Mit richterlicher Bestätigung“ habe man den #AdenauerSRP-Bus des Zentrums f. Pol. Schönheit @politicalbeauty.bsky.social beschlagnahmt, hieß es von der Polizei Sachsen. Nun zeigen unsere Recherchen: Die zuständige Richterin hat nie zugestimmt. Nun könnte es teuer werden:
www.mdr.de/nachrichten/...
www.mdr.de/nachrichten/...
Streit um Protestbus: Hat Sachsens Polizei die Justiz übergangen? | MDR.DE
Nachdem die Polizei Sachsen einen Bus des "Zentrum für Politische Schönheit" beschlagnahmt hatte, bestehen nun Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Nach MDR-Recherchen hatte die zuständige Richterin zuvor n...
www.mdr.de
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Die Beschlagnahme des bundesweit bekannten Adenauer-Busses entwickelt sich zum Skandal für die Polizei in Sachsen. Um den Protestbus aus dem Verkehr zu ziehen, umging die Polizei offenbar rechtsstaatliche Verfahren. netzpolitik.org/2025/adenaue...
Adenauer-Bus-Affäre: Sächsische Polizei in Erklärungsnot
Die Beschlagnahme des bundesweit bekannten Adenauer-Busses entwickelt sich zum Skandal für die Polizei in Sachsen. Um den Protestbus aus dem Verkehr zu ziehen, umging die Polizei offenbar rechtsstaatl...
netzpolitik.org
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CN Rassismus
"Die Gleichung, die Merz hier aufmacht, wonach die Daseinsberechtigung von Migrant*innen an ihrem Nutzen gemessen wird, ist nicht minder rassistisch als die ursprüngliche Aussage."
"Die Gleichung, die Merz hier aufmacht, wonach die Daseinsberechtigung von Migrant*innen an ihrem Nutzen gemessen wird, ist nicht minder rassistisch als die ursprüngliche Aussage."
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"Die Gleichung, die Merz hier aufmacht, wonach die Daseinsberechtigung von Migrant*innen an ihrem Nutzen gemessen wird, ist nicht minder rassistisch als die ursprüngliche Aussage."
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#Pulseurope Mehr Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien sind das große gemeinsame Ziel, während die Asylzahlen weiter zurückgehen.
Zum Artikel: https://www.derstandard.at/story/3000000292728/vienna-migration-conference-europas-haerte-in-sachen-asyl-zwischen-sein-und-schein
Zum Artikel: https://www.derstandard.at/story/3000000292728/vienna-migration-conference-europas-haerte-in-sachen-asyl-zwischen-sein-und-schein