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Kopf frei bekommen und sich mal anders aufregen…🤕😴🫤
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Diese ganze Debatte lenkt davon ab, dass es kaum soziale Infrastrukturen für junge Menschen gibt. Der Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung bemängelt selbst fehlende demokratische Erfahrungen. Aber überall wird gespart, Jugendzentren machen zu.
February 18, 2026 at 9:15 AM
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Wenn Merz so daran gelegen ist, junge Menschen von Social Media fernzuhalten, könnte er folgendes machen: Jugendzentren flächendeckend aufbauen, öffentliche Räume schaffen, die Kinder selbst gestalten können, echte Begegnungen schaffen. Aber nein, daran wird gespart.

www.zeit.de/politik/deut...
Social-Media-Verbot: Merz befürwortet Social-Media-Verbot für Minderjährige
Auch die CDU diskutiert, ob und wie Kinder und Jugendliche Social Media nutzen dürfen. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für ein Verbot ausgesprochen.
www.zeit.de
February 18, 2026 at 9:14 AM
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Jacques Tilly 2016, der Mann wusste schon früh bescheid.
February 18, 2026 at 12:27 PM
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Deutschland macht jetzt genau nochmal denselben Fehler wie bei der #Digitalisierung. Wir lassen uns wegen ein paar konservativen Petrolheads in der Regierung beim globalen wirtschaftlichen Rennen um Nettonull beim Ausbau der #Erneuerbaren komplett abhängig. #Reiche und #Merz sabotieren damit… 1/3
February 18, 2026 at 7:17 AM
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Die Zahl der Asylanträge ist zuletzt stark gesunken. Es geht Alexander Dobrindt nicht mehr um Migrationspolitik. Es geht ihm darum, die Grenzen des Rechtsstaats auszutesten. Statt die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen, höhlt er sie aus.
„Weiterhin notwendig“: Dobrindt verlängert Grenzkontrollen bis mindestens September
Die umstrittenen Binnengrenzkontrollen bleiben bestehen – vorerst bis September. Kritiker warnen vor rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen.
www.rnd.de
February 16, 2026 at 5:08 PM
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Koordinierter EU-Netzausbau könnte über 500 Mrd. € sparen.

Was macht Wirtschaftsministerin Reiche? Statt Netze ausbauen:

Erneuerbare abwürgen. Anschlussvorrang kippen. Entschädigungen streichen.

Das ist kein Netzpaket. Das ist fossile Agenda auf Kosten der Bürger*innen.
February 17, 2026 at 3:39 PM
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Chef hat das durchgerechnet
a man in a suit and tie is typing on a laptop computer
ALT: a man in a suit and tie is typing on a laptop computer
media.tenor.com
February 17, 2026 at 10:49 AM
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Was sollen sie denn auch machen? Steuerfahndung und Vermögenssteuer z.B. gehen ja leider nicht. 🤷🏽‍♀️😮‍💨
a man with a beard is pointing up at the sky
Alt: a man with a beard is pointing up at the sky
media.tenor.com
February 17, 2026 at 10:51 AM
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Jupp, eine Mehrwertsteuererhöhung ist bei wegbrechenden Exporten und mangelnde Binnennachfrage genau die richtige Strategie, um eine Rezession in eine tiefe Wirtschaftskrise zu verwandeln.

Die #FckAfD wirds freuen.
February 17, 2026 at 10:56 AM
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Der aktuelle Angriff auf Integrationsstrukturen ist ein weiterer Baustein in der menschenfeindlichen Antimigrationspolitik von Alexander Dobrindt (CSU). Nicht nur an der Grenze abschrecken, sondern es auch vor Ort ungemütlich machen.
February 17, 2026 at 12:57 PM
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Bei Diskussionen um ein Mindestalter sollte man nicht vergessen, dass das für jeden bedeuten würde, dass er irgendwie sein Alter nachweisen muss. Und damit seine Identität.

Wie das missbraucht wird, weiß man ja nicht erst seit dem Abmahnunwesen, Einreisebestimmungen in den USA und Palantir.
Auf ihrem Parteitag will die CDU auch über ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von Instagram, TikTok und Co. beraten. Kanzler Friedrich Merz ist offen dafür – und verweist auf »Probleme im Sozialverhalten« von Jugendlichen.
Friedrich Merz (CDU) befürwortet Social-Media-Verbot für Jugendliche in Deutschland
Auf ihrem Parteitag will die CDU auch über ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von Instagram, TikTok und Co. beraten. Kanzler Friedrich Merz ist offen dafür – und verweist auf »Probleme im Sozialverhalten« von Jugendlichen.
www.spiegel.de
February 18, 2026 at 2:04 AM
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Auf ihrem Parteitag will die CDU auch über ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von Instagram, TikTok und Co. beraten. Kanzler Friedrich Merz ist offen dafür – und verweist auf »Probleme im Sozialverhalten« von Jugendlichen.
Friedrich Merz (CDU) befürwortet Social-Media-Verbot für Jugendliche in Deutschland
Auf ihrem Parteitag will die CDU auch über ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von Instagram, TikTok und Co. beraten. Kanzler Friedrich Merz ist offen dafür – und verweist auf »Probleme im Sozialverhalten« von Jugendlichen.
www.spiegel.de
February 18, 2026 at 1:35 AM
www.spiegel.de/politik/deut... Das macht jemand, der die Aufmerksamkeit verliert und nicht jemand der Politik für die Menschen machen will…😯🫤🤔
(S+) BSW klagt auf Neuauszählung: Diese Abgeordneten könnten ihr Mandat verlieren
Das BSW will vor dem Verfassungsgericht eine Neuauszählung der Bundestagswahl erreichen und hat nun in Karlsruhe geklagt. Gelänge der Partei doch der Einzug in den Bundestag, flögen bekannte Abgeordne...
www.spiegel.de
February 18, 2026 at 6:49 AM
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Clickbating ohne Respekt: Aus "Aber Frau Merkel hat gesagt, dass sie das Amt der Bundespräsidentin nicht anstrebt. Der Respekt gebietet es, diese Entscheidung zu akzeptieren." diese Schlagzeile zu basteln. Geht's noch @spiegel.de ?
February 17, 2026 at 4:27 PM
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Die BILD ist ein politisches Kampagnen-Instrument, dessen Ziel es ist, rechtskonservative Kräfte zu stärken. Sie ist kein seriöses, journalistisches Medium. Diese Spekulation dient dazu, Merkel und Grüne gedanklich zu verknüpfen, um Unionswählern Christdemokraten wie Merkel unschmackhaft zu machen.
February 17, 2026 at 4:26 PM
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Die deutsche Medienlandschaft ist so am Ende, echt. Die BILD hatte VÖLLIG ANLASSLOS spekuliert, dass es um Merz die "Sorge" gäbe, die Grünen könnten Angela Merkel als Bundespräsidentin vorschlagen. Weder die Grünen noch Merkel wollen das! Aber die ganze Medienlandschaft schreibt darüber. WARUM?!
February 17, 2026 at 4:26 PM
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Das Bamf zahlt nicht mehr für freiwillige Integrationskurse. Das trifft nicht nur Geflüchtete und Vereine, es geht auch zulasten der Sozialstruktur.
Gestoppte Integrationskurse: Mitschwimmen im rechtspopulistischen Strom
Das Bamf zahlt nicht mehr für freiwillige Integrationskurse. Das trifft nicht nur Geflüchtete und Vereine, es geht auch zulasten der Sozialstruktur.
taz.de
February 17, 2026 at 12:43 PM
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February 17, 2026 at 3:10 PM
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Bei Olaf Scholz dachte man manchmal, dass Deutschland keinen Kanzler hat. Bei Friedrich Merz wünscht man es sich.
War Scholz doch der bessere Kanzler?: Schwarz-Rot schneidet in Umfrage schlechter ab als die Ampel
Die Mehrheit der Deutschen denkt, dass die letzte Regierung eine bessere Arbeit geleistet hat als die aktuelle. Das zeigt eine neue Umfrage. Nur zwei schwarz-rote Minister schneiden besser ab.
www.tagesspiegel.de
February 17, 2026 at 1:48 PM
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Ein #CDU-naher Unternehmerverband hat vorgeschlagen, dass gesetzlich Versicherte ihre #Zahnarztkosten selbst tragen sollen. Das lässt ein altes Thema wieder hochkochen: angeblich kostenfreie Zahnbehandlungen für #Geflüchtete und #Migranten. Der #Faktencheck zeigt: Dabei fehlt einiges an Kontext.
Nach Wirtschaftsrat-Vorschlag: Was bei Zahnbehandlungen für Geflüchtete gilt
Online heißt es, Asylbewerber würden beim Zahnarzt umsonst eine „Vollversorgung“ erhalten. Wir erklären, warum das so nicht stimmt.
correctiv.org
February 16, 2026 at 11:19 AM
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Irgendwie muss man jedes Jahr den maßlos wachsenden Reichtum der Amigo-Milliardäre gegenfinanzieren. Wir können uns dazu nicht nur keinen Sozialstaat mehr leisten, auch keine Renten, keine Krankentage, Feiertage, Freizeit und schon gar keinen Urlaub mehr.

CDU ­– euer Leid ist unser Reichtum.
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre so ziemlich der ungerechteste und dümmste Weg, den man gehen kann, um den Haushalt zu sanieren.
February 17, 2026 at 11:38 AM
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Hervorragende Idee, um die Wirtschaft in der aktuellen Nachfragekrise noch weiter abzuwürgen. Verstehe nicht, warum der Union immer noch Wirtschaftskompetenz zugesprochen wird.
February 17, 2026 at 10:58 AM
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Und genau deswegen werden sie es tun.
February 17, 2026 at 10:47 AM
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In einer Zeit von gestiegenen Preisen und krasser Ungleichheit, alles für alle teurer machen, was vor allem Menschen mit kleinen Einkommen trifft.

Ja ok, klingt leider wie etwas, was die Union tun würde.
February 17, 2026 at 11:32 AM