René Engel
@reneengel.bsky.social
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Populismus und Pointen.
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reneengel.bsky.social
Und darum bitte ich euch, ausnahmslos allen Hamburger*innen, die ihr kennt, Bescheid zu sagen, dass sie am Sonntag wählen gehen und ihr Kreuz beim JA machen sollen. Alle Infos findet ihr hier: zukunftsentscheid-hamburg.de/abstimmen#wi...
Abstimmen
So stimmst du für den Hamburger Zukunftsentscheid!
zukunftsentscheid-hamburg.de
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Was ich euch auch sagen kann, ist, dass wir von dieser Bundesregierung klimapolitisch nichts mehr zu erwarten haben, weswegen dieser Zukunftsentscheid richtungsweisend für die ganze Republik sein kann.
reneengel.bsky.social
Ich habe das große Privileg, mit diesen herausragend klugen und herausragend herzigen jungen Menschen zusammenzuarbeiten und ich kann euch sagen, dass das ein absolutes Fest ist.
reneengel.bsky.social
@magdalenahess.bsky.social, @karolroller.bsky.social, @flomero.bsky.social, Luis, Linh et al. haben kurzerhand ihre Taschen gepackt, sind nach Hamburg gefahren, haben gesagt "Der Igel wohnt jetzt hier" und arbeiten da oft von morgens bis spät in die Nacht.
reneengel.bsky.social
Und genau darum hat unser Team von @thegoodforces.bsky.social Unterstützung geschickt, um die Heroes vom Zukunftsentscheid Hamburg zu unterstützen.
reneengel.bsky.social
Solche Entscheide gehen oft knapp aus, vor allem weil es schwer ist, die Menschen ohne parallel stattfindende Landtags- oder Bundestagswahlen in die Wahllokale zu bewegen.
reneengel.bsky.social
Denn dort ist am Sonntag der Zukunftsentscheid Hamburg, der darüber bestimmt, ob der Hamburger Senat bald verpflichtend gute Klimapolitik machen muss oder so weiterwurschtelt wie bisher.
reneengel.bsky.social
Eine Sache aber gibt es, die mir wirklich Hoffnung macht und die hat die letzten Wochen ihres Lebens Club Mate trinkend und auf Luftmatratzen schlafend in Hamburg verbracht.
reneengel.bsky.social
Dieser Tage rar gesät: 𝗛𝗼𝗳𝗳𝗻𝘂𝗻𝗴.

Krieg auf europäischem Boden, Despoten weltweit im Aufwind, eine Bundesregierung aus dem letzten Jahrtausend - momentan gibt es nicht viel Licht im Dunklen.
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tiggi.bsky.social
schade dass man die vegane wurst direkt verboten hat anstatt sie inhaltlich zu stellen und wieder klein zu regieren
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maxpichl.bsky.social
Wenn Politiker*innen sagen, "bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist" heißt das in aller Regel: Wir brechen Verfassungsrecht und wir wissen das auch.
eckstein.bsky.social
Es läuft die Pressekonferenz von Merz/Bas/Klingbeil/Söder zu den Ergebnissen #Koalitionsausschuss. Gibt Einigung bei #Bürgergeld #Grundsicherung. SPD-Chefin Bas: "Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist." 1/x
reneengel.bsky.social
@larsklingbeil.bsky.social wird die SPD in die Einstelligkeit führen.

Wozu braucht es eine SOZIALdemokratie in Deutschland, die solche Politik macht?

Und warum hat die SPD nicht einfach Sigmar Gabriel als Vorsitzenden behalten, dann hätte man sich wenigstens das Geld für Parteitage sparen können.
reneengel.bsky.social
Hält sich wie ein Uhrwerk an den Radikalisierungsfahrplan für rechte Medienmänner.
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arnesemsrott.bsky.social
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.

@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
reneengel.bsky.social
Soziale Politik für Dich.
reneengel.bsky.social
Wenigstens ehrlich - wenn @prienkarin.bsky.social und die CDU machen die AfD mit ihrer Politik groß und verlassen dann das sinkende Schiff.

Diejenigen, die sich das Auswandern nicht von ihrem Ministergehalt leisten können, haben diese Option leider nicht.

So geht verantwortungsvolles Regieren.
Antisemitismus - Bildungsministerin Prien erwägt für den Fall eines AfD-Bundeskanzlers die Auswanderung nach Israel
Bundesbildungsministerin Prien zeigt sich alarmiert über zunehmenden Antisemitismus in Deutschland – und stellt dabei persönliche Überlegungen an.
www.deutschlandfunk.de
reneengel.bsky.social
„(…)Bleibt auch ein 3. Termin ungenutzt, stellt der Staat laut "Bild" nicht nur das Bürgergeld komplett ein, sondern auch die Übernahme der Mietkosten."

Was ja mit einiger Sicherheit rechtswidrig wäre und freilich auch kontraproduktiv, weil dann werden Leute einfach obdachlos oder was ist der Plan?
sachlichepolitik.bsky.social
"Konkret sollen bei einem ersten unentschuldigten Versäumnis eines Termins im Jobcenter die Leistungen sofort um 30 Prozent gekürzt werden – bislang waren es 10 Prozent. Erscheint der Betroffene auch zum zweiten
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Scharfe Sanktionen beschlossen: Das plant die Bundesregierung für das Bürgergeld
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat erste Ergebnisse gebracht. Darüber informieren die Koalitionäre in Berlin.
www.t-online.de
reneengel.bsky.social
Aus Campaigningsicht aber wirklich ein irrer Erfolg:

Der Gegenseite jahrelang unterstellen, „Sprachpolizei“ zu sein und dann reihenweise Sprachverbote durchsetzen.

Auch ein Lehrstück darin, wie man harte Lobbyinteressen identitätspolitisch auflädt und so erfolgreich macht.
terliwetter.bsky.social
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Grober Unsinn, nur noch grober Unsinn.
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vbohrnmena.bsky.social
Ich freue mich sehr, was für ein Erfolg! In unserem 1.Prozess gegen einen der vielen #FPÖ ler, gegen die wir uns wehren, haben wir heute eine Verurteilung erreicht ♥️ Die Ausrede des Angeklagten war, er habe sich mit der Wortwahl 'linke Zecke' lediglich Kickl orientiert. steady.page/de/bohrnundm...
1. FPÖ-Prozess: Angeklagter wegen „Linke Zecke“-Beleidigung verurteilt
Gleich beim ersten Prozess kann das Ehepaar Bohrn Mena vor Gericht einen symbolträchtigen Erfolg verbuchen, der auch für Herbert Kickl von Relevanz sein dürfte
steady.page
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steurer.bsky.social
Eine schlechte Journalistin führt ein Interview als Stichwort-Geberin so wie #Miosga. Eine gute Journalistin würde sich auf die erwartbare Antwort vorbereiten und darauf erwidern: "Sie meinen also, eine klimafreundliche Wurst dürfe es nicht geben. Wurst muss unsere Lebensgrundlagen zerstören?" 😪
reneengel.bsky.social
Ich weiß nicht, ob jemand, der andere permanent als „Trottel“ bezeichnet, die Teilnehmenden der Flotilla als „Selfie-Segler“ tituliert und das Aufschreiben der anwaltlichen Telefonnummer auf den Arm mit tätowierten Nummern im Holocaust vergleicht, sich hier so weit aus dem Fenster lehnen sollte.
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florianaigner.at
Darf ich auflösen? So lange die Cancel Culture von links kam, war sie halt bloß eine Einbildung, eine Propaganda-Behauptung der Rechten, die den Linken Forderungen unterstellten, die nie von maßgeblichen Teilen der Linken erhoben worden waren. Jetzt kommt sie von rechts - und ist knallhart real.
reneengel.bsky.social
Sie setzen genau die gleiche miserable Politik fort, die die deutsche Autoindustrie in diese Lage manövriert hat. Und sobald eAutos dann serienmäßig größere Reichweiten bei weniger Kosten haben, wird nichts mehr von der deutschen Autoindustrie übrig sein.