Walter Strobl
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Walter Strobl
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Verwaltungsgerichtshof
"Politeinfluss zementiert": Höchstgericht weist Rechtsmittel gegen ORF-Bestellung zurück

@diemedienat.bsky.social fasst den Frust über die wirkungslose Rechtsaufsicht bei Verstößen gegen das ORF-G zusammen. Aber ein neues Verfahren läuft!

www.derstandard.at/story/300000...
"Politeinfluss zementiert": Höchstgericht weist Rechtsmittel gegen ORF-Bestellung zurück
Verwaltungsgerichtshof lässt Beschwerde wegen nicht gesetzmäßiger ORF-Besetzungen der früheren Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) nicht gelten
www.derstandard.at
November 26, 2025 at 8:54 AM
Danke für die Möglichkeit, hier auch etwas beizutragen ♥️

Bei mir geht's um:
- Kritik am verstaubten (institutionellen) Journalismusverständnis unseres Gesetzgebers;
- Möglichkeiten für einen zeitgemäßen (funktionalen) Zugang;
- den Traum meiner schlaflosen Nächte: ein BVG-Journalismus
Die erste Publikation der DATUM STIFTUNG ist online! Unser Sammelband widmet sich der Abgrenzung von Journalismus zu anderen Kommunikationsformen und formuliert konkrete Kriterien, die Politik, Medienschaffenden und auch dem Publikum Orientierung bieten sollen: datumstiftung.at/publikationen/ 🧵
Publikationen
Die DATUM STIFTUNG veröffentlicht regelmäßig Publikationen von Expertinnen und Experten zu Themen wie Medienpolitik und -förderung, KI, Desinformation und Medienethik. „Alles Journalismus, oder was?
datumstiftung.at
November 20, 2025 at 9:29 AM
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Es ist ermutigend zu sehen, auf welche Positionen sich die meisten Teilnehmer:innen bei der Initiative "Acht Tische für die vierte Gewalt" einigen konnten.
➡️ www.derstandard.at/story/300000...
November 17, 2025 at 9:58 AM
Reposted by Walter Strobl
"je vier Tische standen also an den beiden Stirnwänden des Tors, zusammen acht Tische. Auf ihnen schlachtete man." So steht es in der Bibel (Ez. 40,41)
Bei den "Acht Tischen für die vierte Gewalt" hingegen ging es nicht so grausam zu, ganz im Gegenteil, es war ein sehr konstruktives Nachdenken.
Wenn Medienmacher:innen, Zivilgesellschaft, Politik gemeinsame Nenner für Journalismus suchen

Experiment "Acht Tische für die vierte Gewalt": Medien, Wissenschaft, Recht, Politik, Zivilgesellschaft finden zu Empfehlungen, die aber nicht alle unterschreiben würden

www.derstandard.at/story/300000...
Wenn Medienmacher und Politik gemeinsame Nenner für Journalismus suchen
Experiment "Acht Tische für die vierte Gewalt": Medien, Wissenschaft, Recht, Politik, Zivilgesellschaft finden zu Empfehlungen, die dennoch nicht alle unterschreiben würden
www.derstandard.at
November 16, 2025 at 5:57 PM
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Out of the box denken! Was für ein tolles Experiment: Ich durfte den Tisch ‚Recht‘ hosten. Dort herrschte weitgehende Einigkeit. Es gibt bereits sehr konkrete Lösungsvorschläge, wie die gemeinsamen Forderungen umgesetzt werden können: die Politik ist jetzt am Zug! www.derstandard.at/story/300000...
Wenn Medienmacher und Politik gemeinsame Nenner für Journalismus suchen
Experiment "Acht Tische für die vierte Gewalt": Medien, Wissenschaft, Recht, Politik, Zivilgesellschaft finden zu Empfehlungen, die dennoch nicht alle unterschreiben würden
www.derstandard.at
November 16, 2025 at 11:28 AM
Reposted by Walter Strobl
Zuversicht und Initiativen zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat benötigen wir dringend.

Gabriela Bacher, Sebastian Loudon, Yussi Pick und Mitarbeiter:innen haben mit der Tagung "Acht Tische für die Vierte Gewalt" gestern und heute viel an positiven Energien freigesetzt. Danke dafür!
Acht Tische für die Vierte Gewalt
Stakeholder-Klausur im November 2025…
datumstiftung.at
November 14, 2025 at 4:49 PM
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💃 Der 126. Concordia Ball findet am 22. Mai 2026 im Wiener Rathaus statt. Ab sofort hat der Ticketshop geöffnet. Die Einnahmen des Balles kommen unserem "Rechtsdienst Journalismus" zugute. Wir freuen uns auf Musik, Tanz und angeregte Gespräche am schönsten Sommerball Wiens.
➡️ shop.concordiaball.at
November 11, 2025 at 1:39 PM
Es geht um Freiheit im Staat, nicht um Freiheit vom Staat.

"Freiheit ist kein natürlicher Zustand, sondern ein gemeinsames Werk" (@timothysnyder.bsky.social, Falter 45/25):
November 9, 2025 at 4:06 PM
Coca Cola TVC 80s Guitar
YouTube video by RetroReelsTVC
m.youtube.com
November 5, 2025 at 7:15 PM
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Für die medienrechtliche Entschädigung u den zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch kommt es nie darauf an, ob der Verstoß beim bloßen Teilen eines rechtswidrigen Artikels erkennbar war/Verschulden vorliegt. Es geht nur um die objektive Verwirklichung des Tatbestandes, nicht die subjektive Tatseite.
@windhager.bsky.social eine frage vlt: beim teilen von links zu journalistischen medien, gilt da wirklich die journl sorgfalt 100% auch für micht oder gilt da ob ich erkennen konnte dass das medium die journ. sorgfalt grob missachtet hat?
November 5, 2025 at 7:08 AM
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Am Mittwoch findet zum 27. Mal der Journalistinnen-Kongress statt. Gleich das erste Panel nach der Keynote wird von unserer Außenpolitik-Expertin @mujerextranjera.bsky.social moderiert. Sie spricht mit Sona Weissova und Noémi Martini über die Grenzen der Pressefreiheit in Ungarn & der Slowakei.
November 4, 2025 at 3:44 PM
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Freie Journalist:innen sind SLAPP-Klagen besonders ausgesetzt. In der "Reihe für Freie" der @freischreiberat.bsky.social erklärt @walterstrobl.bsky.social ( @concordia.at ), worauf man achten sollte und was im "Ernstfall" gilt.
@oema.bsky.social
oema.at/seminare/die...
Die Reihe für Freie - Rechtliches & Slapp-Klagen - Österreichische Medienakademie
Rechtliches & Slapp-Klagen Diese Veranstaltung ist Teil der „Reihe für Freie“, eine Aus- und Weiterbildungsreihe für freie Journalistinnen und Journalisten in Österreich, die in Kooperation mit dem Ve...
oema.at
October 31, 2025 at 9:20 AM
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Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über Abschiebungen unehrlich ist

Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.

www.diepresse.com/20258559/fol...
Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über...
Folterverbot. Die Politik will Härte zeigen, verdrängt dabei jedoch die Realitäten – das ist ein demokratiepolitisches Problem. Ein Aufruf.
www.diepresse.com
October 30, 2025 at 5:30 PM
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🇸🇪 Was die Kultur der staatlichen Transparenz angeht, sind uns die Schweden ca. 260 Jahre voraus.

Wie Journalist:innen die – für uns noch frische – Informationsfreiheit am besten nützen, weiß der Investigativ-Journalist und Emmy-Preisträger Ali Fegan.

📅 10.11., 18h
🎫 concordia.at/her-mit-den-...
October 29, 2025 at 4:17 PM
Mehr redaktionelle Sorgfaltspflichten für Podcasts?

"Den einen sitzt quasi der Ogris im Nacken, den anderen nicht", ortet Michael Ogris eine demokratiepolitische Schieflage.

Kritische Gedanken zur ungleichen Behandlung von Radio im Vergleich zu Podcasts.

Gilt auch für TV vs. sonstiges Bewegtbild.
Medienbehördenchef vermisst Wettbewerbsgleichheit für Radio, Podcast, Streaming
Michael Ogris, Vorsitzender der Medienbehörde KommAustria, verweist Kritiker an "Exxpress"-Förderung auf gesetzliche Kriterien
derstandard.at
October 29, 2025 at 3:37 PM
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Coming soon.
October 29, 2025 at 9:08 AM
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Wir trauern um unser langjähriges Vorstandsmitglied. "Heinz Nußbaumer war einer der Größten der Journalistenzunft. Und einer der Anständigsten", sagt Concordia-Präsident Andreas Koller. "Er wird diesem Land schmerzlich fehlen."

Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten.
Der Presseclub Concordia trauert um Heinz Nußbaumer
Wir trauern um unser langjähriges Vorstandsmitglied Heinz Nußbaumer, der am 26. Oktober im Alter von 82 Jahren verstorben. Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten. (28. Oktober 2025)
concordia.at
October 28, 2025 at 10:30 AM
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Leute. Nächste Woche geht der HUNDERTSTE 💯 #doublecheck auf Sendung. Wir werden deshalb auch ein wenig zurückblicken & Fragen zur Sendung beantworten. Also falls ihr immer schon was über euer Ö1 Medienmagazin wissen wolltet: gleich hier oder Mail an [email protected] @atzarar.bsky.social
October 28, 2025 at 7:17 AM
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Jetzt habe ich zu den Aussagen des Herrn Bundeskanzlers über das Hinterfragen unabhängiger Behörden noch einen Beitrag in meinem Blog verfasst: blog.lehofer.at/2025/10/e-co...
Der Bundeskanzler will unabhängige Behörden unter politische Kontrolle bringen (sagt aber nicht welche)
Auch wenn er es nicht ausspricht: aktuell steht vor allem die E-Control im Fokus. Der Kurier probiert seit einiger Zeit, TV-Ähnliches zu pro...
blog.lehofer.at
October 26, 2025 at 6:45 PM
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„Das ist ein Hilfeschrei. Wenn nichts passiert stehen bald die ersten Medienhäuser vor dem Konkursrichter.“ Dramatischer Appell der Journalistengewerkschaft mit @concordia.at angesichts der Kündigungswelle in der Branche.
October 23, 2025 at 7:40 AM
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„Viele der angestellten Journalist:innen von heute sind die freien von morgen“, sagt @walterstrobl.bsky.social. Deshalb sei es wichtig, dass Journalismusförderung nicht nur traditionellen Medienhäusern offensteht sondern auch innovativen kleineren Projekten von einzelnen Journalist:innen.
October 23, 2025 at 7:55 AM
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Wir brauchen dringend mehr Schutz für Journalist:innen und den Journalismus. Dafür brauchen wir die Justiz, die auf die aktuellen Gefährdungslagen derzeit noch nicht ausreichend reagiert. www.derstandard.at/story/310000...
OSZE-Beraterin beklagt "Versagen von Gerichten, Medienfreiheit zu schützen"
Schutz von Journalistinnen und Journalisten beschäftigt Medienrechtler des Landes. OSZE betont "Gemeinwohlfunktion" des Journalismus
www.derstandard.at
October 17, 2025 at 2:34 PM
Turnschuhgate bei Wera Gruber.
Bei @marcuswadsak.bsky.social
stört das (seit vielen Jahren)
offenbar weniger.

Echt jetzt?
October 8, 2025 at 2:35 PM
Reposted by Walter Strobl
"Entweder legt die KommAustria die Bestimmung verfassungswidrig aus, oder die Regelung verstößt gegen verfassungsrechtliche Vorgaben", sagt @walterstrobl.bsky.social, der die neue Popularbeschwerde verfasst & gemeinsam mit der Concordia eingereicht hat ⬇️
Neue Popularbeschwerde zur Sicherung der ORF-Unabhängigkeit bei KommAustria eingereicht
Wegen der widerrechtlichen Zusammenstellung der ORF-Gremien Stiftungsrat und Publikumsrat hat die Concordia eine neue Popularbeschwerde bei der Medienbehörde KommAustria eingereicht. (16. Juli 2025)
concordia.at
October 8, 2025 at 11:13 AM
Gut, dass sich der VfGH nun die Beschwerdebefugnis für Popularbeschwerden anschaut.

In der sprachlich mißglückten Bestimmung stecken nämlich weit mehr Probleme, als bisher bekannt. Was da jetzt laut KommAustria drinnensteht, hat nichts mit dem zu tun, was im Gesetzwerdungsprozess besprochen wurde.
Verfassungsgericht prüft: ORF-Gesetz könnte Gleichheitsgrundsatz verletzen
Bei der Medienbehörde können bisher nur Beitragszahler selbst eine Popularbeschwerde über vermutete Gesetzesverletzungen einlegen, moniert das Höchstgericht
www.derstandard.at
October 7, 2025 at 4:30 PM